Samstag, 3. April 2010

Belo Monte: NGOs reichen Beschwerde bei UNO ein

Quelle: Agência Brasil, 2.4.2010

Über hundert zivile Einrichtungen aus 40 indigenen Gemeinschaften und 11 politischen Gemeinden von Pará legten der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) ein 20-seitiges Dokument vor. Sie verurteilen darin mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen durch den geplanten Bau des Wasserkraftwerkes Belo Monte am Rio Xingu.

Die Auktion für den Bau des Staudamms ist für 20. April geplant. Die Anlage wird die zweitgrößte des Landes und weltweit die drittgrößte sein, mit einer Kapazität von mehr als 11.000 Megawatt. Sie wird durch zwei Stauseen von 516 km² gebildet. Laut behördlichen Angaben würden die Stauseen Gebiete überfluten, in denen 30 indigene Gemeinschaften Bodenrechte haben, sowie ein Drittel von Altamira, wo 20.000 Menschen wohnen.

Andressa Caldas, Direktor der Nichtregierungsorganisation Global Justiz, zufolge wurde bei der umweltrechtlichen Lizenz für das Wasserkraftwerk "politischer Druck ausgeübt" und „die ILO-Konvention 169 verletzt“, die von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva im April 2004 ratifiziert wurde.

Gemäß Artikel 15 des Übereinkommens "haben die Regierungen Verfahren festzulegen oder aufrechtzuerhalten, mit deren Hilfe sie die betreffenden Völker zu konsultieren haben, um festzustellen, ob und in welchem Ausmaß ihre Interessen beeinträchtigt werden würden, bevor sie Programme zur Erkundung oder Ausbeutung solcher Ressourcen ihres Landes durchführen oder genehmigen.“

Die brasilianischen Institut für Umwelt und natürliche erneuerbare Ressourcen (IBAMA) hat im letzten Jahr vier öffentliche Anhörungen unter Beteiligung der Indigenen abgehalten und der Präsident des Instituts, Roberto Messias, hat sich in Brasília mit indigenen Vertretern getroffen. Für soziale Bewegungen war das unzureichend und daher forderten sie weitere 13 Anhörungen.

Anfang März anerkannte Antônio Campelo, Bundesrichter in Altamira, die Gültigkeit der Anhörungen durch das IBAMA und dass „die Notwendigkeit von Anhörungen in allen betroffenen Gemeinschaften“ nicht einleuchtend sei.

Die Beschwerde an die UNO erfolgte, weil die zivilen Behörden vor Gericht nicht die Rücknahme der von IBAMA am 1. Februar dieses Jahres gewährten vorläufigen Lizenz erreicht hatten. Dom Erwin Kräutler, Bischof von Altamira, sagte in einem Interview mit Radio National da Amazônia, dass die Lizenz nicht dienlich ist, weil "das Projekt die gesamte Region dem Erdboden gleichmachen würde." Er gab zu bedenken, dass "es nicht bei diesem einen Projekt am Xingu bleiben wird, sondern es werden weitere folgen." Die NGO International Rivers weist darauf hin, dass mehr als hundert große Staudämme für die Flüsse Amazoniens geplant sind.

IBAMA teilte Agência Brasil mit, dass die Vorlizenz erst erteilt wurde, nachdem die Nationale Indio-Stiftung (FUNAI) dem Projekt Belo Monte zugestimmt hatte. Die Lizenz, die nur zur Auktion, nicht aber zum Baubeginn berechtigt, schreibt 40 Bedingungen vor, unter anderem die Schaffung neuer Schutzgebiete in der Region.

Das Dokument als PDF, veröffentlicht bei Instituto Socioambiental (ISA)