Samstag, 8. Januar 2011

Neue Regierung verspricht ausständige Umweltlizenz für Belo Monte im Februar

PlattformBeloMonte - Nach seinem ersten Treffen mit der neuen Präsidentin Dilma Rousseff am 7.1. gab sich Edison Lobão, Minister für Bergbau und Energie, optimistisch, dass noch im Februar die endgültige Umweltlizenz für Belo Monte erteilt und danach mit der Errichtung der Baustelle begonnen werden könnte.

Der Minister sagte, dass "umweltbedingte Barrieren" das Thema der Sitzung waren, an der auch Umweltministerin Izabella Teixeira, der Minister für Planung, Miriam Belchior, und der Präsident von IBAMA, Abelardo Bayma, teilnahmen. Derzeit seien mehr als 30 Umweltlizenzen für größere Energieprojekte ausständig. Der Bau von Belo Monte könnte sich um ein weiteres Jahr verzögern, sollte die Genehmigung von IBAMA nicht bis Februar erfolgen.

Wegen verzögerter Gewährung von Umweltgenehmigungen könnten dem Minister zufolge geplante Projekte durchschnittlich 8 bis 12 Monate später beginnen. Im Fall von Belo Monte müsste der Baubeginn noch vor der Regenzeit, also vor April, erfolgen, um kein weiteres Jahr zu verlieren.

Auch die Überland-Hochspannungsleitungen der Kraftwerke San Antonio und Jirau am Madeira-Fluss in Rondonia würden sich aus Gründen des Umweltschutzes verzögern.

Lobão äußerte sich aber optimistisch, eine rasche Lösung bei umweltbedingten Verzögerungen zu finden. "Die Zuständigkeit von Umweltministerin Izabella ist beruhigend", sagte er. "Sie versprach, die Umweltlizenz bis zur ersten Februarwoche zu liefern."

Bereits im September 2010 hätte mit der Installation der Baustelle für die Arbeiten an Belo Monte begonnen weden sollen. IBAMA hatte jedoch die endgültige Genehmigung nicht erteilt, und die Regierung konnte wegen der notwendig gewordenen Stichwahl und des verlängerten Wahlkampfs keine Entscheidungen treffen.

Nun versprach Lobão die Umweltgenehmigung für Anfang Feber. Eine Woche danach könnte die Regierung die Lizenz zur Installation der Baustelle vergeben.

Felicio Pontes Jr. und die Bundesanwaltschaft (MPF) von Pará hatten gegen die Vorgangsweise bei Belo Monte heftige Kritik geübt. Ende Dezember hatten sie IBAMA empfohlen, die Umweltgenehmigung für Belo Monte nicht zu erteilen, da die meisten der vor einem Jahr vereinbarten 40 Bedingungen nicht erfüllt wurden.


A Folha, 07/01/2011 - 12h35
Licenciamento ambiental volta a emperrar projetos de energia, diz Lobão

O Globo, 7.1.2011
Licença para Belo Monte sai em fevereiro, garante Lobão
BRASÍLIA - O ministro de Minas e Energia, Edison Lobão, afirmou hoje que a licença para instalação do canteiro de obras da hidrelétrica de Belo Monte será expedido pelo Ibama ainda na primeira quinzena de fevereiro.