Sonntag, 20. Februar 2011

Internationale Proteste gegen Belo Monte beunruhigen brasilianische Regierung

Deutsche Welle, 19.02.2011
Repercussão internacional de Belo Monte preocupa governo brasileiro
Ministério Público aponta irregularidades e questiona viabilidade da hidrelétrica, que é vista com desconfiança no exterior. Já governo brasileiro defende que a obra tem que sair e diz que sociedade local apoia projeto.

Die Staatsanwaltschaft zeigt Unregelmäßigkeiten auf und bezweifelt die Rentabilität des Wasserkraftwerks Belo Monte, worüber auch im Ausland berichtet wird. Dagegen behauptet die brasilianische Regierung, dass das Kraftwerk kommen muss und verweist auf Unterstützung durch die lokale Bevölkerung.

Die brasilianische Regierung ist über die internationalen Solidaritätsbekundungen zu Belo Monte besorgt. Angesichts der Kritik am Staudamm lud das Energieforschungsunternehmen (EPE), eine Abteilung des Ministeriums für Energie und Bergbau, ausländische Medienvertreter zu einer Pressekonferenz, um über das Kraftwerksprojekt zu informieren.

Derzeit laufen zehn Gerichtsverfahrung gegen Belo Monte, wobei der Regierung Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe der Umwelt-Lizenz und Missachtung der Rechte der traditionellen und indigenen Gemeinschaften vorgewerfen werden. Außerdem wird die Rentabilität des Projekts in Frage gestellt, sowohl die Baukosten als auch die Energieeffizienz betreffend.

Daraufhin angesprochen antwortete Mauricio Tolmasquim, Präsident von EPE, der Deutschen Welle: "Belo Monte ist das Ergebnis einer Beteiligung der lokalen Zivilgesellschaft" und verweist auf eine Reihe von Sitzungen, Workshops, Fachforen, Treffen mit indigenen Bevölkerungsgruppen, lokalen Familien und öffentlichen Anhörungen. "Brasilien ist ein demokratisches Land, wo die Diskussion wichtig ist. Aber es muss auch eine Entscheidung getroffen werden. Nach Anhörung aller Beteiligten wurde das Projekt entsprechend abgeändert und entspricht nun dem Willen der Bevölkerung", sagte Tolmasquim.

Aber die Bewegung „Xingu Vivo para Sempre“ widerspricht dieser Darstellung. "Das ist nur ein weiterer Versuch der Regierung, den Leuten glaubhaft zu machen, dass es hier um ein partizipatives, demokratisches und transparentes Projekt geht. In Wirklichkeit ist es der Versuch einer Gehirnwäsche jener Menschen, die sich nicht genau auskennen und die die Debatte zu Belo Monte nicht verfolgen. Aber die Auswirkungen sind katastrophal", konterte Renate Pinheiro Soares, einer der Koordinatoren der Bewegung.

Auch der Ex-Umweltsekretär von São Paulo, José Goldemberg, sieht die momentane Widersprüchlichkeit zwischen Umweltschutz und großen Entwicklungsprojekten. "Bei Belo Monte agiert die Regierung auf 'Teufel komm raus', um weitere Kraftwerke im Amazonasgebiet zu ermöglichen. Andererseits ist die Umweltbewegung zu keinen Kompromissen bereit und beharrt auf ihrem Nein zu Belo Monte." Tatsache ist, dass die Pläne der Regierung zu weiteren fünf Kraftwerken in Naturschutzgebieten am Rio Tapajós bereits sehr fortgeschritten sind. Dort soll eine Gesamtfläche von 1.980 km² überflutet werden, um 10.500 MW Strom zu gewinnen.

„Xingu Vivo“ vereint über 250 Organisationen und soziale Bewegungen und Umweltschützer in der Region, die das am Rio Xingu geplante Wasserkraftwerk Belo Monte wegen seiner katastrophalen ökologischen und sozialen Auswirkungen ablehnen.