Donnerstag, 30. Juni 2011

Altamira: Häftlinge fliehen über 20 m langen Tunnel


Die Aufsichtsbehörde für den Strafvollzug in Pará berichtete, dass in der Nacht auf Montag, den 27.6., 21 Häftlingen die Flucht aus dem Regionalgefängnis von Altamira gelang.
Bisher konnte nur ein Flüchtling gefasst werden. Die Häftlinge entkamen über einen 20 Meter langen Tunnel, den sie selber gegraben hatten.
Eine gerichtliche Untersuchung wurde bereits eingeleitet und die Gefängnisbediensteten werden einvernommen. Das Gefängnis ist derzeit für 156 Insassen ausgestattet, es waren aber 294 untergebracht.
Bereits am 1. April soll das Graben eines Tunnels entdeckt worden sein.

Die Zustände im Strafvollzugswesen beweisen einmal mehr, wie wenig Altamira auf den bevorstehenden Bau des Kraftwerks Belo Monte und den zu erwartenden Massenansturm vorbereitet ist.

Agencia do Estado, 28.6.2011
Presos cavam túnel de 20 m e fogem de cadeia em Altamira (PA)
Superintendência do Sistema Penitenciário informou a fuga de 21 detentos

Freitag, 24. Juni 2011

Belo Monte: Polizei löst Obdachlosen-Siedlung in Altamira gewaltsam auf

Am Rand des offiziellen Siedlungsprojektes für Belo Monte, im Bairro São Domingos, kam es zu Wochenbeginn zu weiteren illegalen Ansiedlungen. Eigentümer des Areals ist Eletronorte, ein an Belo Monte beteiligtes Unternehmen. Am Dienstag (21.6.) und Mittwoch schritt die Polizei ein und nötigte die Siedler zum Abzug. Nach Auskunft der Betroffenen benutzte die Polizei dabei auch Pfefferspray, Tränengas und Gummigeschoße, um die Obdachlose aus ihren begonnenen Holzhütten und Zeltlagern zu vertreiben.

Am Dienstag wurden 120 Familien weggeschickt, es kam zu 3 Festnahmen. Am Mittwoch mussten ca. 150 Familien die Siedlung verlassen und 40 Personen wurden festgenommen, darunter 3 Minderjährige. Für sie beginnt ein neuer Exodus.



YouTube-Video - Parte 2
Sem-teto ocupam terrenos da Eletronorte e são retirado a Bala da policia (Par.2)

Xingu Vivo, 23.6.2011
Sem-teto ocupam terreno da Eletronorte e sofrem dois despejos em uma semana

Jornal do Brasil, 23.6.2011
Sem-teto ocupam terreno da Eletronorte e são retirados à bala pela polícia

Bischof Kräutler feiert Fronleichnam in Brasil Novo

Bischof Erwin Kräutler verbrachte den Fronleichnam (23.6.) an der Transamazônica in Brasil Novo, wo zugleich der 34. Jahrestag der Gründung der Stadt auf dem Programm stand. Im Anschluss an die Prozession durch die Stadt, die unter dem Thema "Eucharistie und das Leben auf unserem Planeten" stand, wurde in der Kirche die Eucharistie gefeiert und der Tag mit einem Gemeinschaftsessen zum Ausklingen gebracht.

Weitere Fotos siehe Prälatur am Xingu.

Donnerstag, 23. Juni 2011

Belo Monte: Obdachlose beginnen illegale Siedlungen in Altamira

Seit Erteilung der Baugenehmigung durch IBAMA vor mehr als drei Wochen haben 178 Familien, die in Altamira in den Überflutungsgebieten wohnten und von dort wegziehen wollten, mit einer kollektiven illegalen Ansiedlung am Stadtrand von Altamira Richtung Vitória do Xingu begonnen. Aufgrund der explodierenden Preise für Wohnungsmieten sahen sie keinen anderen Ausweg.

Eine der Bedingungen für die Baugenehmigung von Belo Monte war die Errichtung von Siedlungsprojekten für die Betroffenen. Im Nordosten von Altamira lässt Norte Energia das Bairro São Domingos mit 970 kleine Häuschen entstehen. Man wird an die computeranimiert Werbung erinnert - das Projekt dürfte am Reisbrett entstanden sein und übersah notwendige Einrichtungen wie Hauptplatz, Schulen, Kaufhäuser oder Freizeitstätten. Somit sind weitere Konflikte vorprogrammiert. Für die betroffene Bevölkerung sind die konkreten Maßnahmen beim drittgrößten Kraftwerk der Welt dürftig. Dabei müssen allein in Altamira wegen des aufgestauten Xingu-Flusses ca. 30.000 Menschen umgesiedelt werden.

„Es wird scheinbar Ernst mit dem Bau des Staudamms und wir müssen die Überflutungsgebiete verlassen. Aber wohin sollen wir gehen? Für die Miete reicht das Geld nicht. Wir hätten nicht diese ungewisse Zukunft, würde Belo Monte nicht gebaut werden“, klagte Dona Raimunda.

Die Bewegung Xingu Vivo und die Landpastoral CPT nehmen sich der Obdachlosen an und ersuchen die Staatsanwaltschaft um Hilfe. Denn es ist zu befürchten, dass die „wilden Siedlungen“ von der Polizei aufgelöst werden. Aber wohin sollten sie gehen?


Correio do Brasil, 22.6.2011
Famílias expulsas por pressão imobiliária ocupam área em Altamira
Moradores de bairros mais pobres já sofrem impactos da construção da usina hidrelétrica de Belo Monte

Montag, 20. Juni 2011

Proteste und Klagen gegen Belo Monte gehen weiter

Am 1. Juni erteilte IBAMA die definitive Umweltlizenz für den Bau des Kraftwerks Belo Monte, und damit gehen auch die Proteste in eine neue Phase. Bereits am 6. Juni reichte die Staatsanwaltschaft von Pará die 11. Klage gegen Belo Monte ein, weil die meisten der Bedingungen für den Baubeginn nicht erfüllt und deshalb die Lizenzvergabe unrechtmäßig ist.

Xingu Vivo und andere Umweltbewegungen beklagten bei der Menschenrechtskommission der UNO die steigende Gewalt in Altamira, die aufgrund des starken Zuzuges, der steigenden Mieten für Wohnungen und der Untätigkeit der Behörden zu spüren ist. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass die OAS-Forderungen von der brasilianischen Regierung nicht erfüllt wurden.

In Altamira wurden die Bundestagsabgeordneten Zé Geraldo (PT) und Paulo Rocha (PT) von einer Versammlung der Kraftwerksgegner "als ungebetene Gäste vertrieben".

Am 3. Juni gab es eine große Kundgebung in Salvador de Bahia, am 19. Juni bekundeten in São Paulo 2.000 Demonstranten ihre Ablehnung von Belo Monte. In Rio demonstrierten 2.500 gegen das neue Waldgesetz und für Umweltschutz. Auch in Belém gab es Straßenumzüge mit großer Beteiligung der Bevölkerung - hier Fotos davon.

Indigene Gruppen die entlang der Großen Schleife des Xingu leben, wollen das Gebiet des Staudammes Belo Monte invadieren. Eine genaue Anzahl steht nicht fest, aber ca. 150 Indios vom Volk der Xikrin und Kayapó dürften sich daran beteiligen.
Kazique Luis Xipaya, Präsident des Indigenenrats von Altamira, bezeichnete die Besetzung des Ufers nahe am geplanten Staudamm als Protest gegen das Projekt. Es sagte, dass die indigenen Völker als Betroffene nicht entsprechend angehört wurden.


R7, 19.6.2011
Mais de cem índios organizam invasãoem região de usina no Xingu
Ocupação deve começar na quarta-feira (21) após a realização do leilão de amanhã

Folha, 16.6.2011
ONGs entram com pedido na OEA contra usina de Belo Monte


EFE, 6.6.2011
Ministério Público do Pará apresenta 11ª denúncia contra Belo Monte

Jornal Globo, 3.6.2011
A presença do deputados federais do PT, José Geraldo e Paulo Rocha, irritou a comunidade indígena e movimentos sociais

Samstag, 18. Juni 2011

Solarkraftwerk mit Leistung eines Atomkraftwerks

orf.at, 18.6.2011
USA bauen weltweit größtes Solarkraftwerk
Spatenstich bei 45 Grad Celsius
In Kalifornien entsteht das größte Solarkraftwerk der Welt mit der geplanten Maximalleistung eines Atomkraftwerks. In der Wüstenregion nahe Blythe, rund 350 Kilometer östlich von Los Angeles, erfolgte am Freitag der offizielle Spatenstich für das Milliardenprojekt.

EuroSolar, 15. Juni 2011
Lügen und Märchen der Anti-Energiewende-Lobby
Der Atom"ausstieg" ist noch lange keine Energiewende. Und wer jetzt glaubt, man könne die Hände in den Schoß legen, weil angeblich jetzt selbst Angela Merkel begriffen habe, was zu tun sei, der wird ein böses Erwachen erleben.

SolarMedia,12. Juni 2011
Die wahren Stromkosten
Atomstrom müsste unter Einbezug aller Risikokosten wesentlich teurer sein – Solarstrom wird demgegenüber laufend billiger. Eine detaillierte Rechnung von Solarmedia zeigt: schon in wenigen Jahren könnte Solarstrom absolut konkurrenzfähig sein, sicher aber dem Atomstrom den Rang ablaufen.

Freitag, 17. Juni 2011

Brasiliens Indigenenbewegung bricht mit der Regierung

Mehr als 230 indigene Völker, die sich in de Bewegung "Artikulierung der indigenen Völker Brasiliens" (APIB) zusammen geschlossen haben, äußerten sich zu Beginn ihrer 17. Vollversammlung empört über "Gleichgültigkeit und Untätigkeit" der Bundesregierung angesichts der "ernsten Probleme, mit denen unsere indigenen Völker konfrontiert sind", entschieden sich, die Nationale Kommission für indigene Politik (CNPI) zu verlassen.

APIB bekräftigt, dass der Abbruch der Beziehungen mit der Bundesregierung so lange dauern wird, bis die indigenen Vertreter von Präsidentin Rousseff und ihren Ministern empfangen und angehört werden. Zusätzlich zur Einstellung einer Agenda verlangen die indigenen Organisationen vom Präsidentenpalast die Erfüllung aller Forderungen, die sie während des Camps Terra Livre, das von 2.-5. Mai in Brasília stattgefunden hat, der Regierung präsentiert haben.

Zu den wichtigsten Forderungen der Indigenen zählen eine Verbesserung des Gesundheitswesens, ein Ende der Kriminalisierung und der Gewalt gegen indigene Führer sowie eine Beschleunigung bei der Abgrenzung und Legalisierung indigener Gebiete.

Die APIB kritisiert auch die großen Bauvorhaben der Regierung in Reservaten, die ohne Anhörung der Betroffenen geschehen. Die von Brasilien unterzeichnete ILO-Konvention 169 wurde weder bei der Genehmigung des Staudammes Belo Monte noch bei der Umleitung des Rio São Francisco beachtet.

APIB, 16.6.2011
MANIFESTO DA BANCADA INDÍGENA DA COMISSÃO NACIONAL DE POLÍTICA INDIGENISTA
SUSPENDEMOS A NOSSA PARTICIPAÇÃO ATÉ O GOVERNO DILMA ATENDER AS NOSSAS DEMANDAS

Agência Brasil, 16/06/2011
Movimento indígena rompe relações com o governo federal
Brasília - Indignados com o que classificam como “descaso e a paralisia” do governo federal diante dos “graves problemas enfrentados por mais de 230 povos indígenas”, entidades ligadas à Articulação dos Povos Indígenas do Brasil (Apib) decidiram deixar a Comissão Nacional de Política Indigenista (CNPI).

Mordserie gegen Umweltschützer am Amazonas

Schweizer Fernsehen, 17.6.2011
Mordserie am Amazonas: Umweltschützer im Fadenkreuz
Im Amazonas-Gebiet sind in nur einem Monat sechs Umweltaktivisten und Landarbeiter brutal ermordet worden. Die Taten ähneln Hinrichtungen. Brasiliens Regierung ist alarmiert - wirksamer Schutz schwierig.

Wer sich im brasilianischen Amazonas-Gebiet mit den Schergen der mächtigen Holzmafia anlegt, dessen Leben ist nur noch wenig wert. Die Staatsmacht ist in dem riesigen Gebiet meist hunderte Kilometer weit weg, und im Regenwald gibt es oft keine Zeugen, wenn bewaffnete Gangs unbequeme Kritiker liquidieren.

Am 24. Mai begann eine Mordserie, die vor allem den Amazonas-Bundesstaat Pará betrifft, ein Gebiet, das für illegale Rodungen bekannt ist. Jüngstes Opfer ist der 31-jährige Obede Loyla Souza. Der dreifache Vater wurde nach Polizeiangaben am 9. Juni erschossen, seine Leiche erst Tage später gefunden.

Die zur katholischen Kirche gehörende Landpastorale CPT berichtete zunächst von einem Streit Souzas mit Vertretern der illegalen Holzfällerfirmen, machte dann aber klar, dass der Landarbeiter nicht auf der Liste der Bedrohten gestanden habe und auch kein Umweltaktivist gewesen sei. Dabei dürfte die Trennung oft schwierig sein, denn wessen Existenz von illegalen Rodungen bedroht wird, wird oft gezwungenermassen zum Waldschützer.

Süddeutsche.de, 18.06.2011
Mordserie an brasilianischen Umweltschützern Märtyrer für den Regenwald
"Ein Klima der totalen Straflosigkeit": In Brasilien herrscht nach einer Mordserie an Umweltschützern Alarmstimmung. Wer sich für den Amazonas einsetzt, legt sich mit der Agrarmafia an - und muss um sein Leben fürchten.

Deutsche Welle, 16.6.2011
"Amazonien geht die ganze Menschheit an"
Im Interview mit DW-WORLD.DE erhebt Bischof Erwin Kräutler schwere Vorwürfe gegen die brasilianische Regierung im Zusammenhang mit dem Bau des Belo Montes-Staudamms am Xingu-Fluss in Amazonien.

Blickpunkt Lateinamerika, 9.6.2011
Morddrohungen gegen Menschenrechtler
Die Kommission der Landpastoral CPT hat am 7. Juni eine Liste mit 20 bedrohten Menschenrechtlern an die Ministerin für Menschenrechte, Maria do Rosário Nunes, übersandt. Die Aktivisten aus sieben verschiedenen Bundesstaaten setzen sich für Landrechte ein und waren mit dem Tod bedroht worden.

Montag, 13. Juni 2011

Staudamm Belo Monte wird klimaschädliche Methan-Fabrik

Deutschlandradio, 12.6.2011
Extrem klimafeindliche Methan-Schleuder
Wissenschaftler kritisieren Amazonas-Wasserkraftwerke
Von Klaus Hart

Brasiliens Wasserkraftwerke decken den Strombedarf des Riesenlandes zu etwa 80 Prozent und werden als sehr klima- und umweltfreundlich gerühmt. Es gebe keinerlei schädliche Emissionen, so dass sauberer Strom erzeugt werde. Renommierte brasilianische Wissenschaftler nennen solche Argumente bereits seit den 90er-Jahren grundfalsch.

Gerade in Amazonien seien Wasserkraftwerke wegen der hohen Emissionen von giftigem Methan und CO2 häufig klimaschädlicher als Wärmekraftwerke. Das geplante Wasserkraftwerk Belo Monte werde eine regelrechte Treibhausgas-Fabrik.

Brasilianische Touristen schippern fröhlich mit einem Musikdampfer über einen Riesenstausee, trinken Caipirinha und bekommen von den Reiseleitern des mit veranstaltenden Energieunternehmens wortreich und blumig Naturschönheiten der Uferlandschaft erklärt. Dass es sich auch bei diesem Wasserkraftwerk um eine extrem klimafeindliche Methan-Schleuder handelt, erfahren sie natürlich nicht. Für Professor Dr. Sergio Pacca von der Bundesuniversität in Sao Paulo ist die Produktion von Treibhausgasen durch Wasserkraftwerke seit Jahren ein Forschungsgegenstand:

"Methan entsteht im Staubecken durch Zersetzung organischer Materie ohne Sauerstoff mittels Mikroorganismen. Je höher die Temperatur, umso schneller läuft der Prozess ab. In tropischen Ländern vermehren sich die Mikroorganismen rascher und bilden entsprechend mehr Methangas als in den kühleren Ländern. Bei einem neuen Staubecken wird die dortige reiche Biomasse überflutet - Basis der Methanproduktion. Selbst wenn die teilweise vorhandenen Wälder vorher gefällt wurden, bleibt noch umfangreiches Wurzelwerk im Boden. Das entstehende Methan wird an die Atmosphäre abgegeben, trägt sehr stark zum Treibhauseffekt bei."

Samstag, 4. Juni 2011

Bischof Kräutler: "Energie aus Belo Monte ist nicht grün, sondern rot – vom Blut der Menschen"

vorarlberg.ORF.at, 4.6.2011
Baulizenz-Vergabe: Kräutler kritisiert Firmen
Seit Jahren kämpft Bischof Erwin Kräutler gegen das Wasserkraftwerk "Belo Monte" in Brasilien. Am 1. Juni hat die Regierung dafür grünes Licht gegeben. Kräutler kritisiert europäische Firmen, die am Kraftwerksprojekt mitverdienen.

"Die denken an das große Geld"
Der aus Koblach stammenden Bischof Erwin Kräutler war am Freitagabend als Vortragender zu Gast in Lindenberg. Er kritisierte österreichische und deutsche Firmen, die am brasilianischen Kraftwerksprojekt Belo Monte verdienen, wie zum Beispiel der Grazer Turbinenbauer Andritz.

"Die denken natürlich auch an das große Geld", sagt Kräutler. Natürlich würden mit dem Projekt Arbeitsplätze geschaffen, aber man dürfe auch nicht die ethischen Komponenten vergessen. "Was sind das für Arbeitsplätze, wo man sich sagen müsste: Ich habe mitgeholfen, dass andere Menschen getötet werden?", fragte Kräutler.

Man müsse berücksichtigen, dass mit dem Bau des Wasserkraftwerkes indigenen Völkern das Land gestohlen oder überflutet werde, erklärt Kräutler. Auch eine Firma müsse die ethischen Komponenten solcher Aufträge überdenken.

Theater statt wirkliches Leben: In Elbigenalp konnten die Bäume des Regenwaldes davonlaufen. BH Katharina Schall führt Bischof Erwin Kräutler durch das Palmenspalier. Foto: Mittermayr

Tiroler Tageszeitung, 31.5.2011
„Ich bin ein Dorn im Fleisch“
Bischof Erwin Kräutler rang bei der Schülervorführung „Passion am Rio Xingu“ mit den Tränen. Lechtaler Schüler übergaben ihm Geld für den Kampf gegen die Amazonas-Abholzung.
Nach der Aufführung über die Leidensgeschichte der Caiapo-Indios am Rio Xingu stand dem Bischof das Wasser­ in den Augen: „Ich muss mit den Tränen kämpfen. Das, was an dieser Schule gemacht wurde, ist absolute Bewusstseinsbildung. Tragt euer­ Wissen hinaus in die Welt!“ Kräutler erklärte, seinen Weg unbeirrbar weitergehen zu wollen: „Ich bin ein Dorn im Fleisch.“ Diese Kampfansage war an jene Kräfte gerichtet, die mit einem Großstaudamm am Amazonas-Zufluss Xingu die Lebenswelt von 30.000 Menschen fluten wollen. Der Bischof setzt sich derart für Menschenrechte und Gerechtigkeit in der Strafverfolgung ein, dass ihm die brasilianische Regierung inzwischen dauernden Polizeischutz zur Verfügung stellt. „Diese Energie aus dem Kraftwerk ist nicht grün, sondern rot – vom Blut der Menschen“, donnerte der Nobelpreisträger vom Podium in Elbigenalp.

FOCUS-Sendung auf vorarlberg.orf.at vom 11.6.2011
Bischof Erwin Kräutler: "Farbe bekennen, heißt das Leben riskieren"

Vorarlberger Kirchenblatt, 9.6.2011
Für die Liebe gibt es keinen Mittelweg
„Da er die Seinen, die in der Welt waren, liebte, erwies er ihnen seine Liebe bis zur Vollendung“, ist bei Johannes nachzulesen. In Brasilien, am Xingu, ist es diese Verpflichtung zur Liebe, die Dom Erwin Kräutler jeden Mittelweg ausschlagen lässt.

Deutsche Welle, 16.6.2011
"Amazonien geht die ganze Menschheit an"
Im Interview mit DW-WORLD.DE erhebt Bischof Erwin Kräutler schwere Vorwürfe gegen die brasilianische Regierung im Zusammenhang mit dem Bau des Belo Montes-Staudamms am Xingu-Fluss in Amazonien.

Donnerstag, 2. Juni 2011

Trotz Genehmigung wird weiterhin Stopp von Belo Monte gefordert

PlattformBeloMonte - Aus den IBAMA-Gutachten zur Lizenzvergabe geht laut O Globo hervor, das 11 der 40 Bedingungen überhaupt nicht in Angriff genommen wurden, darunter Maßnahmen gegen die Überflutung in weiten Teilen von Altamira. IBAMA erklärt dazu, dass bei einem derart großen Projekt nicht alles auf einmal umgesetzt werden kann, dass man aber auf die Einhaltung der Bedingungen achten werde.
Norte Energia bestätigte das Ausscheiden von sechs Beteiligerfirmen aus dem Konsortium mit einem Gesamtanteil von 7,25 %: Serveng (1,25%), Cetenco (1,25%), Mendes Júnior (1,25%), J.Malucelli Construtora (1%), Galvão (1,25%) und Contern (1,25%). Aufgrund der komplexen Lage wollen sie sich nicht 30 Jahre an dieses Projekt binden.
Die Proteste gegen den Bau von Belo Monte sind nach der Lizenzvergabe nicht verstummt. Staatsanwaltschaft, Menschenrechtskommission, Wissenschaftler oder NGOs, Amnesty International und die Bewegung Xingu Vivo geben den Kampf nicht auf und beklagen weiterhin die Unrechtmäßigkeit und Unrentabilität des Projekts. Erneut wird an den UN-Menschenrechtsrat zwecks Verhinderung von Belo Monte appelliert.

Schwäbische Zeitung, 2.6.2011
Kraftwerks-Stopp im Amazonas-Gebiet gefordert
Menschenrechtler, Kirchenvertreter und Oppositionspolitiker haben Brasilien eindringlich aufgefordert, die Pläne für das umstrittene drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt im Amazonas-Gebiet auf Eis zu legen.

Sollte der Bau fortgesetzt werden, ohne die Rechte der Eingeborenen zu wahren, werde die ökonomische Entwicklung über die Menschenrechte gestellt, warnte Amnesty International am Donnerstag in einer in London veröffentlichten Erklärung.

Brasiliens Umweltbehörde Ibama hatte am Mittwoch die endgültige Genehmigung für den Bau des Wasserkraftwerkes Belo Monte erteilt und dies auch damit begründet, dass es Garantien für den Erhalt des Ökosystems und der Lebensgewohnheiten der Bevölkerung am Xingu-Fluss gebe.

Auch in Brasilien liefen die Gegner des Kraftwerkes am Xingu-Fluss im Bundesstaat Pará Sturm. Die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff sei für alle Konsequenzen verantwortlich, die sich auch in «Schmerzen, Tränen und Blut» äußern könnten, hieß es in einer von rund 40 Umweltorganisationen, Parteien, Kirchengruppen und Gewerkschaften unterzeichneten Erklärung.

Es sei schon lange klar, dass Belo Monte unwirtschaftlich und zudem unvereinbar mit der Verfassung und den Umweltgesetzen sei, hieß es in dem Schreiben. Auch die Anwaltsvereinigung und die Staatsanwaltschaft forderten eine Aussetzung der Bauarbeiten, bis alle Auflagen wirklich erfüllt seien.

Ökonews, 3.6.2011
Amazonas: Umstrittenes Wasserkraftwerk Belo Monte wird gebaut
Trotz unerfüllter Auflagen wurde die endgültige Baugenehmigung für das umstrittene Wasserkraftwerk Belo Monte im Amazonas erteilt.
Die entwicklungspolitischen Organisationen Südwind und die Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar fordern die österreichische Andritz AG auf, sich aus dem Projekt zurückzuziehen.

Telepolis, 3.6.2011
Brasilien genehmigt gigantisches Belo-Monte-Wasserkraftwerk
Große Flächen des Regenwalds werden geflutet, Zehntausende von Menschen vertrieben

Kathpress, 3.6.2011
Dreikönigsaktion fordert Rückzug der "Andritz AG" aus Belo Monte
Nach Grünlicht für umstrittenes Wasserkraftwerk - Zigtausende Indigene und Kleinbauern wegen wirtschaftlicher Interessen "völlig übergangen"

Kooperation Brasilien, 3.6.2011
Umweltamt Ibama erteilt Lizenz für Belo Monte und Amnesty International kritisiert Brasília

O Globo, 3.6.2011
Belo Monte: 11 das 40 exigências para instalação hidrelétrica não foram cumpridas, dizem técnicos do Ibama

AI, 2.6.2011
Brazil urged to suspend Belo Monte dam project
The Brazilian authorities must ensure the rights of indigenous communities living around the river Xingu are respected and protected, Amnesty International said today as Brazil’s environmental agency approved the construction of the Belo Monte dam.

Blickpunkt Lateinamerika, 10.5.2011
Belo Monte: Amnesty kritisiert OAS
Amnesty International hat die Aussagen des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), José Miguel Insulza, zu den Rechten der indigenen Bevölkerung beim umstrittenen Bau des Belo Monte-Staudamms kritisiert. Insulza hatte in einem BBC-Interview gesagt, dass die Verletzung der Rechte indigener Bevölkerungsgruppen nicht so schwer wiege wie beispielsweise Folter oder Vertreibung. Den Beschluss der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) bezeichnete Insulza als unangemessen. Die CIDH hatte Ende April vor massiven Menschenrechtsverletzungen wegen des Belo Monte-Projekts gewarnt und die brasilianische Regierung zum zeitweiligen Stopp des Projekts aufgefordert. Laut CIDH müssten die betroffenen Bevölkerungsgruppen vor Baubeginn angehört werden.

Amnesty-Report 2011: Brasilien

Mittwoch, 1. Juni 2011

Umweltbehörde IBAMA erteilt definitive Lizenz für Belo Monte

IBAMA-Präsident Curt Trennepohl (2.v.li) erklärt vor der Presse die Genehmigung für Belo Monte

Für Staatsanwalt Felício Pontes Jr. kam die Genehmigung für das Kraftwerk überraschend. "Vor einer Woche schickte Norte Energia Informationen zu 103 von Ibama vorgeschriebene Projekte und Maßnahmen, von denen 59 % nicht erfüllt bzw. nicht einmal angefangen waren. Wir werden die Angelegenheit prüfen und neue Aktionen planen", sagte Felício. Auch die Bewegung Xingu Vivo beklagte, dass in Altamira bisher weder mit dem Bau von Schulen oder Spitälern noch mit notwendigen infrastrukturellen Maßnahmen begonnen wurde.

Seit dreißig Jahre ist Belo Monte in Planung und immer wieder ist die Lizenzvergabe angekündigt worden worden. Ernstzunemende Bedenken von Experten, begleitet von heftigen Protesten der Indigenen und Umweltbewegungen, konnten die Lizenz immer wieder verhindern und das Verfahren verlängern. Zwei IBAMA-Präsidenten reichten ihren Rücktritt ein, weil der politische Druck zur Erteilung sehr groß und die Untersuchungsergebnisse nicht überzeugend waren. Die großen Streitpunkten wie Effizienz von Belo Monte, Kosten der Stromgewinnung und die Betroffenheit der Indigenen blieben offen.

Erst im April hatte die Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten OAS gefordert, Belo Monte so lange auf Eis zu legen, bis die Indigenen konsultiert und über die Folgen des Baus aufgeklärt worden seien. Auch die Staatsanwaltschft von Pará war gegen das Projekt vorgegangen und hatte es als "Affront gegen Umweltgesetze" bezeichnet.

Norte Energia zeigte sich über die erhaltene Genehmigung erfreut und gab die Einhaltung des vorgesehenen Zeitplans bekannt und dass Belo Monte 2015 ans Netz gehen wird. Um die durch Belo Monte verursachten Umweltschäden zu kompensieren muss Norte Energia R$ 100 Mio zur Erhaltung des Xingu und zur Abfederung negativer Folgen im sozialen und im Umweltbereich investieren. Angsichts von R$ 3,8 Mrd, die während der Bauzeit für Zinsen fällig werden, ist der Betrag sehr gering. Norte Energia kalkuliert die Kosten für Belo Monte mit R$ 27,4 Mrd, wobei R$ 20 Mrd von der Nationalen Entwicklungsbank BNDES kommen.


Der Standard, 1.6.2011
Baugenehmigung für Mega-Kraftwerk im Amazonas-Gebiet
Existenzgrundlage der am Xingu-Fluss lebenden Indigenen durch Belo-Monte-Staudamm gefährdet
Im brasilianischen Amazonasgebiet können die Hauptbauarbeiten für das weltweit drittgrößte Wasserkraftwerk beginnen. Brasiliens Umweltbehörde Ibama erteilte am Mittwoch eine entsprechende Genehmigung. Bereits im Jänner war eine Teilgenehmigung für die vorbereitenden Bauarbeiten und die Rodung von 240 Hektar Wald ergangen. Das geplante Kraftwerk Belo Monte am Fluss Xingu (Bundesstaat Pará) wird von Menschenrechtlern, Umweltschützern, indigenen Gruppen und der katholischen Kirche heftig kritisiert.

Kathweb, 2.6.2011
Brasilien: Umweltbehörde genehmigt Mega-Kraftwerk Belo Monte
Kritik von NGOs, indigenen Gruppen und katholischer Kirche fand bei politisch Verantwortlichen kein Gehör

NZZ, 1.6.2011
Grosskraftwerk am Amazonas definitiv bewilligt
Ureinwohner unterliegen wirtschaftlichen Interessen

IBAMA, 1.6.2011
Ibama autoriza a instalação da Usina de Belo Monte
O Ibama concedeu à Norte Energia (Nesa) a Licença de Instalação que autoriza a construção da usina hidrelétrica Belo Monte, no rio Xingu, próximo a Altamira (PA), com capacidade instalada de 11.233 MW.

O Globo, 01/06/2011
Contra críticas a Belo Monte, governo lança programa de desenvolvimento para o Xingu
Depois de várias brigas na Justiça, que prometem continuar, e de idas e vindas, o governo finalmente obteve a licença ambiental para a instalação do canteiro de obras da usina hidrelétrica de Belo Monte. Nesta quarta-feira, o Palácio do Planalto aproveitou a ocasião para apresentar um pacote de ações para o desenvolvimento sustentável do Xingu como contraponto às críticas de ambientalistas e lideranças indígenas e comunitárias ao projeto.

Agência Brasil, 1.6.2011
Justiça Global diz que governo deve explicações à sociedade sobre licenciamento de Belo Monte
... o processo de licenciamento da Hidrelétrica de Belo Monte, considerou que o governo federal deve “explicações ... da OEA para suspender o processo de licenciamento de Belo Monte.

Agência Brasil, 1.6.2011
Ibama diz que licença para Belo Monte é viável e não teme briga na Justiça
... instalação da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, no Rio Xingu, no Pará, é “tecnicamente e ... Belo Monte: consórcio descumpre exigências de saneamento e navegabilidade

Folha, 1.6.2011
Condicionantes de Belo Monte foram 'satisfeitas', aponta Ibama
O presidente do Ibama, Curt Trennepohl, afirmou nesta quarta-feira que as 40 condicionantes exigidas na licença prévia de Belo Monte foram "satisteitas", e que não é possível afirmar que todas foram cumpridas porque algumas se estendem ao longo do tempo, inclusive para depois da operação da usina hidrelétrica.

G1, 01/06/2011
Ministério Público estuda nova ação contra usina de Belo Monte
Procurador se diz surpreso com licença para obra sem contrapartidas.
Se for constatada irregularidade, ação pode ser executada nesta 5ª feira.

dci, 26.5.2011
MPF faz novo alerta para que Ibama não licencie Belo Monte

Folha, 25.5.2011
Empresa não terminou 90% das obras iniciais de Belo Monte
Relatório produzido pela própria empreendedora de Belo Monte mostra que 90% das obras que ela deveria fazer para o início da construção da usina hidrelétrica ainda não estão completamente atendidas.

Video: Jornal Globo News, 1.6.2011
Ibama autoriza licença para início das obras da usina hidrelétrica de Belo Monte
De acordo com o instituto, a licença para a obra foi marcada por uma robusta análise técnica. O ministro Edison Lobão disse que o custo da obra vai ser de R$ 19 bilhões. O primeiro reator deve começar a trabalhar em 2015.

Video: Jornal das Dez, 1.6.2011
Ibama dá o sinal verde para a construção da usina de Belo Monte
O Ibama exigiu que o consórcio que vencer a licitação das obras da usina de Belo Monte implante rede de água e esgoto para os moradores das principais regiões afetadas, no Pará. O MPF pode entrar na Justiça contra a licença para as obras.

TV NBR, 1.6.2011
Vídeo: Ibama autoriza instalação da Usina Hidrelétrica de Belo Monte

BBC, 1.7.2011
Brazil grants building permit for Belo Monte Amazon dam

BBC, 2.7.2011
Brazil: Amazon hydro-electric dam gets key backing

Solidarisch mit dem Fasten von Bischof Gonzalo López Marañón

Seit 24. Mai fastet und betet Bischof Gonzalo Lópes Marañón OCD in Quito für Frieden und Versöhnung in seiner ehemaligen Diözese San Miguel von Sucumbíos im Nordosten Ecuadors, weil “die unzähligen Brüche und Spaltungen sowohl innerhalb der christlichen Gemeinschaft als auch der Zivilgesellschaft in Sucumbíos täglich größer werden”, wie er in seinem Brief zum Fasten schreibt.

Nach Annahme seines altersbedingten Rücktritts im Oktober vorigen Jahres wurde er vom Kardinalpräfekten der Kongregation für die Evangelisierung der Völker, Kardinal Ivan Dias, wegen seiner „nicht immer mit den pastoralen Forderungen der Kirche übereinstimmenden pastoralen Vision“ unverzüglich aus seiner ehemaligen Diözese verbannt, um die notwendigen pastoralen Änderungen durch seinen Nachfolger nicht zu behindern. Mons. Gonzalo López hält sich seither nach eigenen Worten “im Exil” in Quito auf.

Die Arbeit von Bischof Gonzalo López war von der „Option für die Armen“ geprägt, seelsorgerliches und soziales Engagement bildeten eine Einheit. Deshalb ist beim Volk sehr beliebt und wird bei seinem Fasten für eine menschennahe Kirche von vielen kirchlichen, zivilgesellschaftlichen und politischen Organisationen unterstützt. Sein Einsatz für kolumbianische Bürgerkriegsflüchtlinge und Afroamerikaner oder Indigene, die von Erdölfirmen bedroht wurden, wurde mehrfach mit Auszeichnungen gewürdigt.

Wir sind Kirche, 1.6.2011
Ecuador: Streit nach Bischofsbesetzung in der Provinz Sucumbíos

Pax Christi Blog, 26.5.2011
Ecuador: Bischof Gonzalo López fastet und betet für Versöhnung in Sucumbíos

Homepage der Karmeliten, 10.3.2011
MIT DEM NATIONALEN VERDIENSTORDEN IM KAVALIERSGRAD AUSGEZEICHNET
Bischof Gonzalo López Marañón für seinen Einsatz für die Menschenrechte geehrt