Dienstag, 31. Juli 2012

Brasilien: Wachstum auf dem Rücken der Indigenen

NZZ, 31.7.22012
Wachstum auf dem Rücken der Indigenen
In Brasilien sind viele indigene Völker Opfer eines gewaltsamen Landkonfliktes. Im Namen des nationalen Interesses will die Regierung nun auch noch ihre Rechte kappen.

Vergangene Woche haben Stammesführer der Juruna und Arara drei Ingenieure des Konsortiums Norte Energia gefangen genommen. Norte Energia ist für den Bau des Staudamms von Belo Monte am Amazonaszufluss Xingu verantwortlich. Mit der Aktion protestieren die Indianer gegen das Vorgehen des Konsortiums, das mit dem Bau begonnen hat, obwohl noch Einsprachen gegen das Projekt hängig und noch nicht alle Vorbedingungen erfüllt sind. Bereits im Juni kam es zu Protesten von Gegnern des Staudamms. Rund 200 Indigene und Aktivisten besetzten tagelang die Baustelle und gruben eine Furche in einen Erdwall, um symbolisch den Flusslauf wiederherzustellen.
Gewaltsamer Konflikt

Der Protest der Indianer vom Xingu ist einer der zahlreichen verzweifelten Hilferufe indigener Völker in Brasilien, die sich durch das rasante Wachstum des Landes und den Vormarsch der Wirtschaft zusehends in die Enge getrieben sehen. Die Konflikte um Land und Ressourcen nehmen zu. 2011 wurden in Brasilien über tausend Landkonflikte gezählt, 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Oft sind Indianerstämme in die Konflikte verwickelt. Und oft werden die Indigenen dabei Opfer von Gewalt. In seinem kürzlich veröffentlichten Jahresbericht über die Gewalt gegen die indigenen Völker Brasiliens kommt der Indigenen-Missionsrat der katholischen Kirche (Cimi) zu einer ernüchternden Bilanz: 2011 wurden in Brasilien 51 Indianer ermordet. Im gleichen Zeitraum wurden 12 Fälle von Totschlag und 19 von vorsätzlicher Körperverletzung registriert. Daneben kommt es zu Mordversuchen, Drohungen und Vergewaltigungen.

Eine dramatische Situation herrscht im Gliedstaat Mato Grosso do Sul, wo sich das Stammesgebiet der Guaraní-Kaiowá befindet. Farmer haben die Region vor einigen Jahrzehnten besiedelt. Seither leben die Indianer zusammengepfercht in wenigen kleinen Reservaten oder in erbärmlichen Camps am Strassenrand. Heute kämpfen sie für die rechtliche Anerkennung ihrer einstigen Stammesgebiete. Die Demarkierung kommt aber nur schleppend voran und stösst auf den Widerstand der Farmer, Viehzüchter und der lokalen Machtelite. Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Übergriffen gegen die Guaraní-Kaiowá. Mehr als die Hälfte der 51 gezählten Mordfälle betrafen den Stamm. Die Mordrate ist mit 100 Fällen auf 100 000 Personen viermal so hoch wie der Durchschnitt Brasiliens.

Lange Zeit blieben die Gewaltakte ungesühnt. Inzwischen greifen die Behörden härter durch. Erst vor kurzem wurden in Mato Grosso do Sul 18 Personen verhaftet, die für das Verschwinden eines Guaraní-Führers verantwortlich sein sollen. 2011 wurden in einem historischen Prozess zum erstem Mal zwei Männer zu hohen Haftstrafen verurteilt, die einen Indianer zu Tode gefoltert hatten.

Bedrohung durch Übergriffe

Die Morde sind der Gipfel einer ganzen Palette von Gewaltformen, denen die indigenen Völker ausgesetzt sind. Sie reichen von fehlender medizinischer Betreuung bis hin zu Rassismus. Die Liste der gemeldeten Fälle ist lang und dürfte nur einen Teil der Realität abbilden. Gewalt richtet sich auch gegen das Eigentum der Urvölker. So wurden im vergangenen Jahr 42 Fälle gemeldet, in denen es zu Invasionen in geschützte Indianerreservate und illegalem Abbau von natürlichen Ressourcen kam. 2010 waren es noch 33 Fälle.

Besonders prekär in dieser Beziehung ist die Situation der Awá-Guajá im Gliedstaat Maranhão. Die Bedrohung des Stammes begann in den achtziger Jahren mit dem Bau einer von der Weltbank und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft finanzierten Bahnstrecke von der Küste nach Carajás, wo sich die grösste Eisenerzmine der Welt befindet. Das Projekt zog Siedler in die Region, Strassen entstanden, und der Wald begann zu schrumpfen. Was mit dem Reservat der Awá geschah, zeigen Satellitenbilder: Innert weniger Jahre haben Holzfäller und Viehzüchter tiefe Narben im Gebiet der Indianer verursacht. Mehr als 30 Prozent des Reservats sind inzwischen abgeholzt – mit drastischen Folgen für die Awá, die reine Jäger und Sammler sind. Heute zählt der Stamm noch rund 350 Indianer, von denen etwa 100 noch keinen Kontakt zur Aussenwelt hatten. Gleichzeitig sollen sich laut Angaben der Regierung rund 4500 Siedler illegal im Gebiet aufhalten. Nicht zu Unrecht spricht die Organisation Survival International, die sich weltweit für den Schutz der Urvölker einsetzt, vom «meistbedrohten Volk der Welt».

Mit einer Kampagne macht Survival International seit einigen Monaten auf das Schicksal der Awá aufmerksam. Trotz Versprechen der brasilianischen Regierung habe sich an der Situation wenig verbessert, sagt Kampagnen-Koordinatorin Sarah Shenker. Brasilien habe sehr gute Gesetze. Es fehle aber an Leuten, um die Reservate effektiv zu schützen. Zudem seien die Strafen zu mild. «Nach den Kontrollen kommen die Holzfäller wieder zurück. Die Bussen gehören zum Geschäftsrisiko», sagt Shenker. Bildung und medizinische Versorgung nützten nichts, wenn das Land der Indianer nicht geschützt werde, denn das sei ihre Lebensgrundlage.

Prioritäten der Regierung

In Brasilien existieren 227 indigene Gruppen mit insgesamt rund 480 000 Angehörigen. Ihre Landrechte sind seit einiger Zeit gesetzlich festgehalten. Von den über 1000 registrierten Stammesgebieten sind heute allerdings lediglich 363 vollständig anerkannt. 270 befinden sich in der Bewilligungsphase. Die restlichen warten auf den Beginn des Regulierungsprozesses. Die vorgeschriebenen Fristen wurden bisher in keinem Fall eingehalten. Besonders schwer tut sich die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff. In ihrem ersten Amtsjahr wurden lediglich drei Gebiete anerkannt, so wenige wie noch nie seit der Redemokratisierung Brasiliens.

Wo die Prioritäten Brasilias liegen, zeigt auch ein kürzlich veröffentlichter Erlass der Generalbundesanwaltschaft, der die Normen für die Demarkierung von Indianerterritorien neu regelt. Demnach sollen bereits regulierte Territorien zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr angepasst werden können. Zudem ist festgehalten, dass die Projekte von nationaler Bedeutung – zum Beispiel Militärbasen, Verkehrswege oder Kraftwerke – künftig in und um Indianerterritorien errichtet werden dürfen, ohne zuvor die betroffenen Gemeinden zu konsultieren. Dies verstösst gegen die brasilianische Verfassung und gegen internationales Recht.

Die neue Regelung wird von verschiedensten Organisationen scharf kritisiert. Mit der Indianerbehörde Funai hat sich auch ein Regierungsorgan der Kritik angeschlossen. Der Erlass habe keinen juristischen Wert, sagt der Exekutivsekretär des Cimi, Saulo Feitosa, sondern schaffe nur Rechtsunsicherheit und gefährde den Regulierungsprozess. Cimi und andere Organisationen verlangen den Rückzug des Erlasses, der laut Feitosa einzig dazu dient, dem Grosskapital und der Agrarindustrie den Weg zu ebnen. Das entspreche der Logik der amtierenden Regierung, die alles dem Wachstum unterwerfe.

Freitag, 27. Juli 2012

Indios lassen die festgehaltenen Ingenieure frei

Die Ingenieure von Norte Energia, die seit Dienstag in einer Indianersiedlung festgehalten wurden, sind am Freitag (27.7.) wohlbehalten und in Begleitung von Indigenen in Altamira angekommen. Dort gab es eine Versammlung im Büro der Nationalen Indigenenstiftung (Funai), an der auch Vertreter von Norte Energia teilnahmen.

Kazique Josinei Arara beklagte, dass die versprochenen Maßnahmen zur Minderung der Umweltauswirkungen des Staudamms Belo Monte nicht entsprechend umgesetzt werden und dass die betroffenen Indigenen endlich Taten sehen möchten. Denn wenn der Damm fertig ist, könne man über ichts mehr verhandlen. Um den Ernst der Situation auszudrücken, wurden die Ingenieure festgehalten.

Norte Energia dementierte und beteuerte, dass alle Abmachungen dem Zeitplan entsprechend umgesetzt werden. Noch in diesem Jahr sollen die Schleusen für den Bootsverkehrt im Xingu fertig werden. Die Festnahmen der Mitarbeiter bezeichnete der Sprecher des Unternehmens als extrem und nicht angemessen.

Die Ingenieure wurden von der Polizei verhört, sie kündigte Untersuchungen wegen Geiselnahme und Entführung an. Die Indios sollen in der kommenden Woche einvernommen werden.

Übereinstimmend wurden die Techniker während der vier Tage in der Siedlung gut behandelt. Sie hatten reichlich zu essen bekommen und konnten sich in der Siedlung frei bewegen. Es gab keinerlei Gewaltanwendungen. Die Rückfahrt nach Altamira war ihnen allerdings verwehrt.

Die Staatsanwaltschaft von Pará kritisierte, dass die Anliegen der Indigenen nicht entsprechend gehört und umgesetzt werden. Diese Verantwortungslosigkeit seitens des Projektbetreibers Norte Energia wird ihrer Ansicht noch zu weiteren Problemen führen. Sie forderte IBAMA und Funai auf, sich für die Schiffbarkeit des Xingu einzusetzen.

TV-Globo, 27.7.2012
Polícia abre inquérito para apurar sequestro de funcionário de Belo Monte


Agência Brasil, 27/07/2012
Engenheiros da Norte Energia chegam a Altamira, após serem libertados por índios
De acordo com a Norte Energia, os índios decidiram libertá-los ontem (26), após serem informados por rádio de que, em conversa entre as partes e um representante do Ministério Público Federal, em Altamira, foi garantida nova reunião entre líderes indígenas e funcionários da Fundação Nacional do Índio (Funai) e da empresa. A previsão é que esse encontro ocorra nas próximas horas. No grupo que acaba de chegar ao Porto de Altamira, também há índios que deverão participar da reunião.

Altamira Hoje, 26.7.2012
Norte Energia se pronuncia sobre os Engenheiros que ficaram reféns de Índios Jurunas.
Por volta das 11h00 da manhã de hoje, a Norte Energia S.A., empresa responsável pela construção e operação da Usina Hidrelétrica Belo Monte, recebeu os dois engenheiros que foram mantidos reféns na aldeia Muratu, na terra Paquiçamba, localizada na Volta Grande do Xingu (Pará). Um funcionário, dos três retidos pelos índios, foi libertado ontem à noite.

MPF, 27.7.2012
MPF recomenda ao Ibama e Funai providências para garantir navegação no Xingu
Falta de respostas para o problema motivou protesto indígena em que funcionários da Norte Energia, a construtora de Belo Monte, foram impedidos de deixar aldeia

O Ministério Público Federal (MPF) recomendou ao Instituto Brasileiro do Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis (Ibama) e à Fundação Nacional do Índio (Funai) a tomada de providências urgentes para garantia da navegabilidade para pequenas embarcações na área onde está sendo construída a hidrelétrica de Belo Monte, em Altamira, no Pará.

Mittwoch, 25. Juli 2012

Indigene nehmen zwei Ingenieure von Belo Monte als Geiseln


Zwei Mitarbeiter des Unternehmens Norte Energia, das für Bau und Betrieb des Wasserkraftwerks Belo Monte verantwortlich ist, wurden am Dienstag (24.7.) von Indigenen der Völker Juruna und Arara im Dorf Muratu als Geiseln genommen.

Die Ingenieure waren vom Unternehmen am Montag ins Dorf geschickt worden und wollten den Indigenen die Pläne zur Minderung der ökologischen Auswirkungen des Staudammes erklären. Sie übernachteten in der Siedlung und wurden am Dienstag Morgen festgenommen, als sie zurückfahren wollten.
"Niemand von uns verstanden etwas von dem, was die Techniker redeten, und sie hatten auch keine Antwort auf unsere Fragen", betonte Giliarde Juruna, Vertreter der Siedlung Paquiçamba. "Sie konnten uns nicht erklären, wie der Wasserstand des Xingu nach dem Dammbau sein wird und wie wir navigieren sollen. Sie hatten keine Ahnung mehr von den Versprechungen, die sie uns vor einem Jahr gemacht hatten, als sie uns eine Abänderung des Projekts zugesagt hatten. Und am Ende gaben uns die Ingenieure sogar Recht. Wir geben nicht auf. Heute haben wir das Schnellboot, dass ihnen Essen bringen wollte, beschlagnahmt. Nur die Presse hat freies Geleit", sagte Giliarde.

Die Indios verlangen Brunnen in ihren Dörfern, weil das Wasser des Xingu durch den Dammbau stark verschmutzt und ungenießbar ist. Da sie künftig nicht mehr mit kleinen Booten nach Altamira fahren können, wollen sie Straßen und Autos - oder noch lieber eine Änderung des Dammplanes und die Schiffbarkeit des Xingu.

Erst im vorigen Monat besetzten mehrere vom Staudamm betroffene indigene Völker drei Wochen lang die Baustelle Pimental, um ihren Forderungen Gehör zu verschaffen. Das Verhandlungsergebnis mit Norte Energia war allerdings nicht für alle Gruppen annehmbar.

Die Staatsanwaltschaft von Pará (MPF) forderte am Montag (23.7.) zum wiederholten Mal vor Gericht die Aufhebung der Installationslizenz für das Wasserkraftwerk Belo Monte. Für die Staatsanwälte sind die obligatorischen Maßnahmen der Verhütung und Verringerung der Umweltauswirkungen durch Belo Monte bisher von Norte Energie nicht erfüllt worden.

Pressemitteilung von Gesellschaft für bedrohte Völker, 26.7.2012
Indianer nehmen Ingenieure gefangen
Gesellschaft für bedrohte Völker warnt vor Eskalation am Baugebiet des Belo-Monte-Staudamms in Brasilien

Online-Reports, 26.7.2012
Belo Monte-Damm: Verzweifelte Indios kidnappen Ingenieure
Die Lage um den Bau des gigantischen Wasserkraftwerkes Belo Monte im brasilianischen Amazonas spitzt sich zu. Einmal mehr scheint den Ureinwohnern keine Rechte eingeräumt zu werden.


Xingu Vivo, 24.7.2012
Índios afetados por Belo Monte detêm engenheiros da Norte Energia em aldeia
Três engenheiros que trabalham para a Norte Energia, consórcio responsável pela hidrelétrica de Belo Monte, estão detidos na aldeia Muratu após uma fracassada reunião sobre os mecanismos que a empresa pretende oferecer para transpor embarcações após o barramento completo do Xingu na altura do canteiro de obras de Pimental.

International Rivers, 25.7.2012
Amidst Broken Promises, Indigenous Authorities Detain Belo Monte Dam Engineers
Meanwhile a new lawsuit is filed seeking suspension of the dam’s construction license
Altamira, Brazil: Three engineers employed by Norte Energia, S.A. (NESA), the company building the Belo Monte Dam on Brazil's Xingu River, were detained Tuesday by Juruna and Arara tribal authorities in the remote village of Muratu after the company failed to live up to promised mitigation measures aimed at reducing the dam’s devastating impacts on local communities.

Globo-TV, 26.7.2012 (Video)
Reunião discute liberação de reféns de aldeia Juruna no Pará

Agência Brasil, 25/07/2012
Índios detêm dois engenheiros da Norte Energia
Brasília – A Norte Energia, empresa responsável pela construção e operação da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, confirmou à Agência Brasil que dois engenheiros da obra foram detidos por índios das etnias Juruna e Arara na Aldeia Maratu, no Pará. A empresa, no entanto, não entrou em detalhes sobre o ocorrido, alegando que, por ter acontecido no interior da aldeia, a Fundação Nacional do Índio (Funai) é a entidade mais indicada para falar sobre o caso.

Folha, 25.7.2012
Índios exigem captação de água para liberar funcionários de Belo Monte
Os índios afetados pela obra da usina de Belo Monte, no rio Xingu (PA), que mantêm como reféns dois funcionários da empresa responsável pela hidrelétrica, exigem captações de água em suas aldeias para liberá-los.

Agência Brasil, 24/07/2012
Ministério Público Federal pede mais uma vez anulação da licença de Belo Monte
Brasília - O Ministério Público Federal (MPF) pediu mais uma vez à Justiça a anulação da licença de instalação da Hidrelétrica de Belo Monte, no Rio Xingu (PA). Na ação cautelar, os procuradores da República alegam que as ações obrigatórias de prevenção e redução dos impactos socioambientais do projeto não estão sendo cumpridas pela Norte Energia, responsável pela obra.

Xingu Vivo, 24.7.2012
MPF pede anulação da Licença de Belo Monte
Informações do Ibama, da prefeitura de Altamira e de lideranças locais mostram que iniciativas obrigatórias estão há um ano sem sair do papel
O Ministério Público Federal pediu à Justiça a anulação da licença de instalação da hidrelétrica de Belo Monte, no Pará. Segundo procuradores da República, as condicionantes (ações obrigatórias de prevenção e redução dos impactos socioambientais do projeto) não estão sendo cumpridas.

Montag, 23. Juli 2012

Anthropologe Magalhães warnt vor „verheerenden Schäden“ durch Belo Monte

Diözese St. Pölten, 23.7.2012
Anti-“Belo Monte“-Aktivist warnt vor „verheerenden Schäden“
Brasilianischer Anthropologe Magalhães bei der Fastenaktion in St. Pölten
„Der Widerstand gegen das 'Belo Monte'-Staudammprojekt hat in den letzten Monaten enorm zugenommen“, erklärt Antonio Carlos Magalhães, der auf Einladung der Fastenaktion der Diözese St. Pölten in die NÖ-Landeshauptstadt kam. Der brasilianische Anthropologe und Experte für indigische Völker sieht dafür gute Gründe: „Belo Monte“ zerstöre am Xingu-Fluss im Amazonas-Gebiet die Existenz Tausender Menschen und viel bisher unberührte Natur. Werde das Projekt verwirklicht, habe das verheerende Folgen. Er verweist auf eine Studie von 40 Umweltwissenschaftlern, die niederschmetternde Ergebnisse gebracht hätten und sogar bei Technikern des Konstruktionsunternehmens des Staudammes zum Umdenken geführt habe.

Magalhães arbeitet seit Jahren eng mit dem austro-brasilianischen Bischof Erwin Kräutler zusammen, der „von Anfang vehement gegen das Projekt war“. Dieser werde aufgrund seiner Bekanntheit in der Welt gehört. Der Preis: Aufgrund seines Eintretens für die indigene Bevölkerung wird er bedroht und hat ständig zwei Leibwächter bei sich. Aber auch die Kirche in Brasilien habe zuletzt ihre Stimme erhoben: So gab es in der Bischofskonferenz kürzlich einen Mehrheitsbeschluss gegen „Belo Monte“. Magalhães sieht rund 20.000 Menschen direkt vom Projekt betroffen, wenn es verwirklicht wird. Davon sind Tausende Ureinwohner, die ohne intakte Natur ihre Art zu leben zu verlieren drohen. Würde man die Bogen des Xingu-Fluss begradigen, wäre die Fischzucht oder der traditionelle Maniok-Anbau unmöglich, womit eine Landflucht verbunden sei. Viele würden wohl nicht entschädigt werden.

Kritik an Politik
Der 61-Jährige kritisiert die Politik in dem lateinamerikanischen Land scharf: Am 17. Juli sei das Recht so abgeändert worden, dass Enteignungen bei nationalem Interesse wie dem „Belo Monte“-Projekt leicht möglich sind. Er habe stark auf die Politik von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gesetzt, doch „Lulas“ Regentschaft sei enttäuschend gewesen. So seien die Rechte der indigenen Bevölkerung in den letzten Jahren zurückgestutzt worden, außerdem habe die Regierung für „Belo Monte“ Umweltgesetze außer Kraft gesetzt. Produktion und die Finanzmärkte seien der Regierung jetzt wichtiger. Antonio Carlos Magalhães sieht die Demokratie in seinem Heimatland von Parlamentarieren unterstützt, die auf der Seite der Reichen stünden und verweist auf die grassierende Korruption. Grundsätzlich könne man zu „Belo Monte“ derzeit aber frei seine Meinung sagen.

Die Betroffenen am Xingu-Fluss würden jetzt zahlreiche Aktionen setzen: Neben Demonstrationen wurden Baustellen besetzt und es gibt mehrere Einsprüche bei brasilianischen Gerichten. Hier weist Magalhães wieder darauf hin, dass ein Richter versetzt wurde, der entschied, das Projekt zu stoppen. Er hoffe, dass genug Druck auf die brasilianische Regierung aufgebaut werde und dass das Thema von den Menschen per Medien wahrgenommen werde. Außerdem appelliert er an die österreichische „Andritz AG“ aus dem Projekt „Belo Monte“ auszusteigen.

Infos zur Fastenaktion der Diözese St. Pölten: http://fastenaktion.kirche.at


Kathweb, 23.7.2012
"Belo Monte": Aktivist fordert Ausstieg der Andritz AG
Anti-"Belo Monte"-Aktivist und Bischof Kräutler-Mitstreiter Magalhaes warnt bei Pressegespräch in St. Pölten vor "verheerenden Schäden"
Weiter Gegenwind für die am brasilianischen Mega-Staudamm-Projekt "Belo Monte" beteiligte österreichische Andritz AG: Bei einem Pressegespräch am Montag in St. Pölten hat der brasilianische Anthropologe, "Belo Monte"-Aktivist und Mitstreiter von Bischof Erwin Kräutler, Antonio Carlos Magalhaes vor "verheerenden Schäden" durch das Projekt gewarnt und die Andritz AG zum Ausstieg aufgerufen. Der steirische Anlagenbauer, der die Turbinen für den Staudamm liefern soll, mache sich "mitschuldig an der Zerstörung des Amazonas-Gebietes". Daher appelliere er "im Interesse der indigenen Bevölkerung und dieses einzigartigen Naturjuwels an das österreichische Unternehmen, dass es sich aus dem Projekt zurückzieht", so der Aktivist in St. Pölten.

Sonntag, 22. Juli 2012

Generalstaatsanwaltschaft missachtet indigene Rechte, die in der Verfassung garantiert sind

Eine am 17.7. im Amtsblatt veröffentlichete Verordnung der Generalstaatsanwaltschaft (AGU) erlaubt Interventionen der öffentlichen Hand in indigenen Gebieten, ohne die Indigenen oder die Nationale Indigenenstiftung (FUNAI) vorher zu konsultieren.

Laut AGU ist es aufgrund der "nationalen Souveränität" möglich, in demarkierten Schutzgebieten Militärbasen, Straßen und Staudämme zu bauen, "ohne Anhörungen der betroffenen Indigenen oder der FUNAI".

FUNAI kritisierte die von der AGU ausgestellte Verordnung, weil sie gegen die brasilianische Verfassung und gegen internationale Übereinkommen, die auch von Brasilien unterzeichnet wurden, verstößt. Die Rechte der indigenen Völker, vor allem die territorialen Rechte, sind in der Verfassung verankert und können nicht auf diese Weise abgeändert werden.


Folha, 18.7.2012
Portaria da AGU diz que governo pode intervir em área indígena
Portaria da Advocacia-Geral da União publicada ontem no "Diário Oficial da União" prevê que o poder público faça intervenções em terras indígenas sem a necessidade de consultar índios ou a Fundação Nacional do Índio.

Segundo a AGU, em respeito à "soberania nacional", será possível construir bases militares, estradas ou hidrelétricas em áreas demarcadas "independentemente de consulta às comunidades indígenas envolvidas ou à Funai".

Folha, 21/07/2012
Funai critica portaria sobre áreas indígenas
A Funai (Fundação Nacional do Índio) criticou a portaria editada pela Advocacia-Geral da União que libera a intervenção em terras indígenas sem a necessidade de consultar o órgão e os índios.

A medida contraria a Constituição e convenções internacionais aprovadas pelo Brasil.

Em nota, a fundação diz que a portaria "restringe o reconhecimento dos direitos dos povos indígenas, especialmente os direitos territoriais, consagrados pela Constituição".

Mittwoch, 18. Juli 2012

Brasilien-Ausstellung im Wiener Museum für Völkerkunde

Johann Natterer

Ö1-Kultur, 16.7.2012
Jenseits von Brasilien
Ausstellung im Museum für Völkerkunde

Das Wiener Museum für Völkerkunde hat in seinen Depots unwahrscheinliche Schätze liegen, die leider viel zu selten der Öffentlichkeit präsentiert werden können. Jüngstes Beispiel: die Ausstellung "Jenseits von Brasilien - auf den Spuren von Johann Natterer durch Raum und Zeit".

Johann Natterer war Mitglied einer Expedition, die 1817, anlässlich der bevorstehenden Vermählung der Erzherzogin Leopoldine mit dem portugiesischen Thronfolger Dom Pedro, nach Brasilien entsandt wurde. Der portugiesische Hof hatte sich 1807 vor den Napoleonischen Truppen in Rio de Janeiro in Sicherheit gebracht, seitdem öffnete sich das Land, das 1822 unabhängig werden sollte. Erzherzogin Leopoldine war übrigens eine glühende Befürworterin der Unabhängigkeit der portugiesischen Kolonie.

Ausgehend von dieser Expedition des österreichischen Kaisers beschäftigt sich die Ausstellung im Museum für Völkerkunde mit der Kultur indianischer Stämme im Gebiet Brasiliens und angrenzender Staaten wie Venezuela und Kolumbien, beleuchtet aber auch die Beziehung zwischen der autochtonen Bevölkerung und den Kolonialherren.

Samstag, 14. Juli 2012

Parlamentarische Anfrage betreffend Belo Monte - Naturzerstörung durch ein "Österreichisches Vorzeigeunternehmen"


Belo Monte - Naturzerstörung durch ein "Österreichisches Vorzeigeunternehmen" (12505/J)

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Belo Monte - Naturzerstörung durch ein "Österreichisches Vorzeigeunternehmen"

Anfrage (gescanntes Original) / PDF-IMAGE, 39 KB


BEGRÜNDUNG
Vom 20. bis 22. Juni 2012 fand im brasilianischen Rio de Janeiro der Gipfel der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung statt. Einer der Hauptthemen des Gipfels war die so genannte „Grünen Wirtschaft“. Umweltminister Nikolaus Berlakovich kündigte an, persönlich am Gipfel teilzunehmen, sagte seine Teilnahme allerdings kurzfristig ab. Er unterstrich aber im Vorfeld die Bedeutung der Grünen Wirtschaft:
"Das Motto des Gipfels, die Green Economy, ist der Wirtschaftsmotor für die Weltwirtschaft. Damit wird die Umwelt nicht geschädigt, sondern gezeigt, dass Wachstum im Einklang zwischen Menschen und Umwelt möglich ist.“ BM Berlakovich am 12. Juni 2012 (PK, APA)

Ein Beispiel falsch verstandener „Grüner Wirtschaft“ ist der Bau eines gigantischen Staudamms in Belo Monte, einem bisher unberührten Gebiet im brasilianischen Amazonas. Mit einer Leistungskapazität von 11.233 Megawatt soll Belo Monte zum drittgrößten Wasserkraftwerk der Welt werden. Laut amtlichen Angaben wird eine Fläche von 500 Quadratkilometern geflutet, 20.000 Menschen müssten zwangsumgesiedelt werden. Durch die Stauung des Flusses werden noch viele weitere indigene Völker gegen ihren Willen ihrer Existenzgrundlage beraubt.

Darüber hinaus wird die Region „Volta Grande“ (Große Schlinge) des Xingu durch den Bau des Kraftwerks praktisch trocken gelegt - ca. 80 % des Wassers wird abgeleitet werden. „Belo Monte“ wird auf einer Strecke von hundert Kilometern Wasserfälle, Stromschnellen und natürliche Flussläufe zerstören und verändern. Die Nebenflüsse des Xingu werden austrocknen und die Menschen, die vom Fischfang und von klein strukturierter Landwirtschaft leben, werden ihre Lebensgrundlage verlieren. Die Fischbestände würden drastisch reduziert, einige Arten werden höchstwahrscheinlich aussterben. Die lokale Bevölkerung deckt derzeit 70 % ihres Proteinbedarfs mit Fisch und anderen Flusstieren. Der Xingu ist derzeit einer der Flüsse mit dem größten Fisch-Artenreichtum weltweit. Er bietet drei- bis viermal so vielen Arten einen Lebensraum wie ganz Europa zusammen.

Durch den gefallenen Wasserpegel werden v.a. in den Trockenmonaten die Wasserwege nach Altamira unterbrochen. Indigene Gemeinschaften werden die Stadt nicht mehr erreichen können, um Produkte zu kaufen oder verkaufen. Oberhalb des Kraftwerks besteht die Gefahr, dass der steigende Grundwasserspiegel die Quellen verunreinigt und so die Wasserversorgung von Altamira gefährdet wird - unterhalb wird der Spiegel sinken, was negative Effekte für die landwirtschaftliche Produktion mit sich bringt.

Gegen die massiven Umweltzerstörungen und gravierenden Menschenrechtsverletzungen protestieren indigene Gruppen genauso wie internationale Menschenrechts- und Umweltschutzorganisationen sowie Kirchenvertreter, darunter der mit dem alternativen Nobelpreis ausgezeichnete österreichische Bischof Erwin Kräutler.

Die österreichische Firma Andritz AG wird, wie schon beim Megastaudamm im türkischen Ilisu, über ihr Tochterunternehmen Andritz HYDRO Turbinen und Kraftwerkstechnik für das Kraftwerksprojekt bereitstellen. Mit über 300 Millionen Euro ist Andritz einer der wichtigsten Projektteilnehmerinnen in Belo Monte.

Am 4. Februar 2010 zeichnete Umweltminister Berlakovich „Österreichische Vorzeigeunternehmen“ mit dem Staatspreis für Umwelt und Energietechnologie aus. Die Firma Andritz Hydro GmbH wurde in der Kategorie „Umwelt & Klima“ ausgezeichnet und somit von Minister Berlakovich als Österreichisches Vorzeigeunternehmen geadelt.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE
1) Sind ihnen die zu erwartenden Menschenrechtsverletzungen und die massive Naturzerstörung im Zuge der Errichtung des Belo Monte Staudammes bekannt?
2) Fällt Ihrer Ansicht nach ein Projekt wie Belo Monte in die Kategorie „Green Economy“?
3) Was werden Sie als Umweltminister konkret tun, um dazu beizutragen, dieses von internationalen Organisationen als umweltzerstörend und menschenrechtsverletzend eingestufte Projekt, zu stoppen?
4) Haben Sie sich bei den brasilianischen Behörden für eine Beendigung des Belo
Monte Projekts eingesetzt?
5) Wenn nein, warum nicht?
6) Wenn ja, was konkret haben Sie getan?
7) Ist Ihnen bekannt, dass die Firma Andritz an dem Belo Monte Projekt beteiligt ist?
8) Wenn ja, wussten Sie zum Zeitpunkt der Verleihung des Umwelt-Staatspreises schon von der Beteiligung von Andritz an dem Belo Monte Projekt?
9) Wenn Sie zum Zeitpunkt der Verleihung des Staatspreises schon von der Beteiligung von Andritz am Belo Monte Projekt gewusst haben, warum haben Sie sich trotzdem dafür entschieden, den Preis an diese Firme zu verleihen?
10) Ist die Firma Andritz ein „Österreichisches Vorzeigeunternehmen“?
11) Haben Sie sich bei der Firma Andritz für eine Beendigung der Beteiligung am Belo Monte Projekt eingesetzt?
12) Wenn nein, warum nicht?
13) Wenn ja, was konkret haben Sie getan?

Freitag, 13. Juli 2012

Indigene Völker wurden bei Verhandlungen gegeneinander ausgespielt

Laut Amazon Watch kamen die von Norte Energia verlautbarten Verhandlungserfolge mit den vom Staudamm Belo Monte betroffenen indigenen Völkern nur dadurch zustande, dass die indigenen Gruppen gegeneinander ausgespielt wurden.
Einzelne Stammesverterter wurden privilegisiert, aber bezüglich der Forderungen gab es keine wirklichen Zugeständnisse.
Deshalb forderte die große Mehrheit der von Belo Monte betroffenen indigenen Völker die Rücknahme der Umweltlizenz für Belo Monte.

Artensterben am Amazonas geschieht "zeitverzögert"


ORF.at, 13.7.2012
Künftig „Beschleunigung“ erwartet

Im Amazonasbecken müssten durch die Rodungen mittlerweile mehr Arten ausgestorben sein, als das tatsächlich der Fall ist. Eine neue Studie, die das Fachmagazin „Science“ veröffentlichte, gibt nun Aufschluss über diese „Ungereimtheit“. Das Artensterben sei „zeitverzögert“. Grund dafür sei die sogenannte Aussterbeschuld. Selbst wenn der Lebensraum einer Tierart zerstört sei, dauere es mehrere Generationen, bis diese ausgestorben sei, errechneten die Forscher nun mit einem mathematischen Modell. Die Prognosen sind allerdings düster. Das Aussterben von Tier- und Pflanzenarten wird sich künftig beschleunigen.

Donnerstag, 12. Juli 2012

Wiederaufnahme von Arbeiten am Belo Monte Staudamm nach dreiwöchiger Besetzung


Kleine Zeitung, 12.7.2012
Wiederaufnahme von Arbeiten an umstrittenem Staudamm
In Brasilien sind die Bauarbeiten an dem umstrittenen Staudamm von Belo Monte fortgesetzt worden, nachdem Ureinwohner ihre Besetzung der Baustelle beendet haben. Auch die steirische Andritz AG ist am Projekt beteiligt.

"Die Anführer mehrerer Stämme haben zugestimmt und die anderen sind ihnen gefolgt", sagte ein Sprecher des Indigenen Missionsrats, Cleanton Ribeiro, am Donnerstag (Ortszeit) in der nahe gelegenen Stadt Altamira. Die Ureinwohner hätten "mehr als ein Jahr" auf die Erfüllung von Versprechen der Betreibergesellschaft Norte Energía gewartet.

Nach zwei Tagen harter Verhandlungen sagte der Chef von Norte Energía, Carlos Nascimento, laut einer Erklärung des Konzerns zu, "vergangene Verpflichtungen" sowie die Kultur der Ureinwohner zu respektieren. Das Unternehmen versprach insbesondere, Schulen und Kliniken in dem Regenwaldgebiet zu bauen und öffentliche Verkehrsmittel bereitzustellen. Laut Norte Energía wurden bereits 17 sozioökonomische Projekte im Wert von umgerechnet 96 Millionen Euro in der Amazonas-Region gestartet.

Mit einer Leistung von 11.000 Megawatt soll das Wasserkraftwerk der drittgrößte Staudamm der Welt hinter dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem Itaipu-Staudamm an der Grenze zwischen Brasilien und Paraguay werden. Die Regierung sieht den Staudamm als zentral für die nationale Energieproduktion an. Insgesamt soll eine Fläche von 500 Quadratkilometern am Xingu-Fluss überschwemmt werden. Nach Angaben der Regierung müssen 16.000 Menschen dafür ihre Heimat verlassen. Umweltschützer warnen vor irreparablen Schäden am Ökosystem.

Auf beiden Seiten des Konflikts spielen österreichische Akteure eine wichtige Rolle. Der Vorarlberger Geistliche und Träger des Alternativen Nobelpreises Erwin Kräutler ist Bischof der Diözese Xingu, wo der umstrittene Staudamm gebaut werden soll. Er kämpft dort seit Jahren für die Erhaltung des Regenwaldes und die Rechte der indigenen Bevölkerung.

Andritz
Die steirische Andritz AG ist wiederum mit einer Auftragshöhe von etwa 330 Millionen Euro an dem Projekt beteiligt und liefert Turbinen und Generatoren. Grüne und Greenpeace hatten das Engagement des österreichischen Unternehmens mehrfach kritisiert und dessen Ausstieg gefordert.

Globo-TV, 10.7.2012 (Video vom ersten Verhandlungstag)
Índios e Norte Energia negociam em Belo Monte
Globo-TV, 10.7.2012 (Video vom ersten Verhandlungstag)
Reunião entre indígenas e consórcio contrutor de Belo Monte
Globo-TV, 11.7.2012 (Video vom zweiten Verhandlungstag)
Protesto dos índios no canteiro de Belo Monte pode terminar nesta quarta-feira (11)
Globo-TV, 12.7.2012
Índios desocupam canteiro de obras de Belo Monte

Xingu Vivo, 9.7.2012
Indígenas exigem que Ibama e Funai retirem licença de Belo Monte
Documento enviado a orgãos federais lista ilegalidades cometidas pelo empreededor. Xingu Vivo reafirma apoio ao movimento indígena e considera que denuncias são suficientes para comprovar inviabilidade de Belo Monte

Folha, 10.7.2012
Conflito com índios em Belo Monte está resolvido, diz empresa

Folha, 11.7.2012
Canteiro de obras de Belo Monte retoma trabalhos após saída de índios

Norte Energia, 11.7.2012
Indígenas desocupam canteiro de obras de Belo Monte após acordo com a Norte Energia
Os índios aceitaram as propostas apresentadas pela Norte Energia durante as reuniões. Algumas reivindicações que motivaram a ocupação das lideranças serão atendidas imediatamente e outras, pelo acordo, serão discutidas no âmbito dos dois comitês criados.

Altamira Hoje, 11.7.2012
2º dia de reuniões da Norte Energia e Lideranças indígenas em Altamira.
Nesta terça-feira foi mais um dia de reunião no centro empresarial de Altamira, entre a empresa Norte Energia e Lideranças Indígenas que discutem a liberação da Ilha Marciana próximo ao sítio Pimental ocupada desde o dia 21 de junho.

Agência Brasil, 11/07/2012
Índios desocupam canteiro de obras de Belo Monte
Cerca de 350 índios de nove etnias ocupavam desde o dia 21 de junho o Sítio Pimental, o maior dos três canteiros de obras da usina. O grupo reivindicava a criação de um comitê indígena para monitoramento da vazão do rio, a criação do Comitê Gestor Indígena, estudos complementares do Rio Bacajá, que é um afluente do Rio Xingu, e plano de proteção das terras das tribos.
De acordo com a Norte Energia, após negociações entre a empresa e as lideranças indígenas, ficou decidido que parte das demandas será atendida imediatamente e outras continuarão a ser discutidas.

Mittwoch, 11. Juli 2012

Indigene Völker fordern die Rücknahme der Umweltlizenz für Belo Monte

Amazon Watch, 9.7.2012
Amazonian Indigenous Leaders Call for Suspension of Construction License for Belo Monte Dam
Indigenous leaders representing six tribes affected by the Belo Monte Dam complex along the Amazon's Xingu River sent a letter today to President Dilma Rousseff and other government authorities calling for immediate suspension of the controversial project's Installation License. The letter – signed by more than sixty indigenous leaders from 16 villages and endorsed by some of Brazil's leading human rights and environmental groups – describes how dam construction has raced ahead, while legally-required measures to mitigate and compensate the project's impacts have not been implemented by the government-led consortium Norte Energia.

The indigenous leaders, representing the Xikrin, Juruna, Arara, Parakanã, Kuruaya and Kayapó tribes, are leading an occupation by approximately 300 people at the main earthen coffer dam that cuts across channels of the Xingu River. The occupation began on June 21, in the midst of the Rio +20 conference, halting construction at the site. The majority of the occupiers come from a region of the Xingu downstream of Belo Monte that will suffer from a permanent drought provoked by the diversion of 80% of the river's flow into an artificial dam to feed the powerhouse.

The indigenous leaders are demanding that construction on the project be halted until Norte Energia and the government can put in place effective programs and measures to address the impacts of the dam on local people. Such impacts include loss of fishing and hunting resources, loss of river navigation and access to Altamira for healthcare and education, and increased incidence of diseases. Today, seventy Xikrin Kayapo leaders arrived in Altamira for a second series of talks between the indigenous communities and Norte Energia.

Click here to read a letter from indigenous peoples (in Portuguese).


Xingu Vivo, 9.7.2012
Indígenas exigem que Ibama e Funai retirem licença de Belo Monte
Documento enviado a orgãos federais lista ilegalidades cometidas pelo empreededor. Xingu Vivo reafirma apoio ao movimento indígena e considera que denuncias são suficientes para comprovar inviabilidade de Belo Monte

Após 18 dias de ocupação da ensecadeira do canteiro de obras de Pimental, iniciada dia 21 de junho em função do descumprimento das medidas de proteção e mitigação de impactos previstas no licenciamento da usina, indígenas afetados e ameaçados pela construção de Belo Monte decidiram protocolar no Ibama e na Funai um documento de denúncia das ilegalidades cometidas pela Norte Energia. Segundo advogados e juristas que acompanham o caso, estes descumprimentos devem levar a empresa à perda da licença de construção de Belo Monte.

Amazônia, 6 de julho de 2012
Indígenas continuam ocupação em canteiro de obras de Belo Monte, no Pará
Mais de 300 índios acampados no sítio Pimental, no Rio Xingu, desde 21/6, prometem só sair depois que sejam cumpridas as condicionantes. A Funai informou nesta quinta (5/7) que recomendou o início da execução do Plano Ambiental (PAB) indígena e que continuará a reapresentá-lo nas aldeias da região. Os manifestantes têm nova reunião marcada com a Norte Energia na próxima segunda-feira, 9 de julho

Donnerstag, 5. Juli 2012

Neuer Film: Belo Monte - Ankündigung eines Krieges


"BELO MONTE, AN ANNOUNCEMENT OF WAR"


A Documentary about the largest ongoing construction project in Brazil, where both OPINIONS/DEPOSITIONS for and against Belo Monte point towards a environmental, economic and social disaster.

Belo Monte is a hydroelectric dam that the Brazilian government intends to implement right in the heart of the Amazon, on the Xingu River bend, near the city of Altamira in the Pará state.

The documentary "Belo Monte, An Announcement of War" is an independent and collective project regarding the project, that was filmed over 3 expeditions to the Xingu river region. It contains rich material on the BASTIDORES of the most contraversial project being planned in Brazil. The footage is incredibly IMPACTANTE, including interviews with the main people involved AND IMPACTED by the project, including Indiginous leaders (such as Cheif Raoni and Megaron), the Brazilian Attorney General (Dr. Felício Pontes), the president of the Brazilian National Indian Foundation - FUNAI (Márcio Meira) and local politicians in favour of the construction of the dam.