Sonntag, 21. Mai 2017

Brasilien: Machtkampf droht zu eskalieren

ORF, 20.5.20167
Präsident Temer will nicht gehen
Seit Jahren wird Brasilien, die größte Volkswirtschaft Südamerikas, von einem riesigen Korruptionsskandal erschüttert. Nachdem bereits Ex-Präsidentin Dilma Rousseff über die Verfilzung der Politik mit dem Ölkonzern Petrobras fiel, droht ihrem Nachfolger, Michel Temer, das gleiche Schicksal. Doch Temer, der zuletzt durch Audioaufnahmen noch mehr unter Druck geriet, verweigert sich den immer lauteren Rufen nach Rücktritt. Am Samstag holte er zum Gegenschlag aus.


FAZ, 21.5.2017
Präsident Temer schlägt zurück
In Brasiliens Regierungskrise geht Michel Temer zum Gegenangriff über. An Rücktritt denke er nicht, sagt er. Stattdessen spricht er von manipulierten Beweisen und wirft Gegnern „das perfekte Verbrechen“ vor.


Zeit-Online, 21.5.2017
Michel Temer:
Die letzte Intrige des Vampirs
Korrupt wie kaum ein anderes Land: Brasiliens Präsident Temer ist in Bestechungsskandale verwickelt. Im Volk wächst die Wut und das Vertrauen in die Demokratie sinkt.

Aktualisierung:

ORF, 29.5.2017
Neuer Schachzug von Temer in Brasiliens Korruptionsskandal
Neuer Schachzug im brasilianischen Politdrama: Der durch einen Korruptionsskandal schwer angeschlagene Präsident Michel Temer hat ausgerechnet einen Ex-Richter zum neuen Justizminister ernannt. Zuständig für das Ressort werde der frühere Richter am Wahlgerichtshof, Torquato Jardim, teilte das Präsidialamt gestern (Ortszeit) mit.
Die Ernennung erfolgte wenige Tage vor einem wichtigen Termin an diesem Gericht, der Temer das Amt kosten könnte. Der bisherige Justizminister Osmar Serraglio werde anderswo eingesetzt, hieß es.

Weitere Aktualisierung:

FAZ, 10.6.2017
Urteil in Brasília: Präsident Temer vorerst gerettet
Brasiliens Staatschef Michel Temer bleibt trotz Unregelmäßigkeiten bei seiner letzten Wahlkampagne vorerst im Amt. Der Wahlgerichtshof lehnte am Freitag (Ortszeit) mit 4 zu 3 Richterstimmen eine Verurteilung wegen illegaler Finanzierung des Wahlkampfes 2014 knapp ab.
Ein Schuldspruch hätte den Präsidenten des von zahlreichen Korruptionsskandalen erschütterten Landes das Amt gekostet.