Donnerstag, 31. Mai 2018

Frankreich: Polizei räumt autonomes Gebiet nach Aus für Flughafen

ORF.at, 31.5.2018
Regierung zur Räumung entschlossen
Das Jahr hat für die Bewohner des autonomem Gebiets „ZAD“ vielversprechend begonnen. Der Bau eines Flughafens, der auf dem Gelände im Westen Frankreichs nahe Nantes entstehen sollte, wurde im Jänner abgeblasen – nach fünf Jahrzehnten Planung und ebenso langem Widerstand dagegen. Die einstigen Besetzer wurden in den Jahren zu Bewohnern des Areals und wollen nun trotz Absage des Projekts nicht weichen. Die französische Regierung aber hält dagegen und wendet teils martialische Mittel auf, um eine Räumung zu erwirken.

Mittwoch, 30. Mai 2018

Lkw-Streik legt Brasilien lahm


Deutsche Welle, 30.05.2018
Brasilien: Mächtige Trucker, ohnmächtiger Präsident
Nach neun Tagen Truckerstreik flaut die Protestwelle in Brasilien ab und die Versorgungslage im Land verbessert sich langsam. Trotzdem steht Präsident Temer vor einem politischen Scherbenhaufen. Aus Rio Thomas Milz.

n-tv, 30.05.18 – 01:45 min
Wirtschaft vor dem Stillstand
Lkw-Streik legt Brasilien lahm
Tagelange Streiks der Lkw-Fahrer werfen Brasilien ins Chaos. Streitpunkt sind die steigenden Dieselpreise. Obwohl die Regierung diese inzwischen gesenkt hat, scheint ein Ende der Krise nicht in Sicht.

VaticanNews, 31.5.2018
Brasilien: Bischöfe halten zu streikenden LKW-Fahrern
Seit zehn Tagen streiken in Brasilien die Fernfahrer aus Protest gegen hohe Dieselpreise. In den Supermärkten werden Lebensmittel knapp. Die Bischöfe solidarisieren sich mit den LKW-Fahrern, sind aber auch in Sorge um das Wohlergehen der Armen.

Frankfurter Allgemeine, 29.05.2018
Kein Benzin mehr:
Brasilien bangt dem Stillstand entgegen
Brasiliens Regierung hat die Dieselpreise gesenkt und trotzdem protestieren die Lastwagenfahrer weiter. Die Blockade trocknet das Land aus – und die Nervosität steigt.

amerika21, 29.5.2018
Streik der Lkw-Fahrer in Brasilien geht trotz Ankündigung von Preissenkung weiter
Fernfahrer streiken seit über einer Woche wegen Treibstoffpreisen. Große Auswirkungen auf alltägliches Leben. Temer kündigt Senkung an

Der Standard, 26.5.2018
Brasilianische Regierung setzt Armee gegen streikende Lkw-Fahrer ein
traßenblockaden legen Land lahm – Lebensmittel und Treibstoff werden knapp


Jornal Nacional, 29/05/2018
Após nove dias de greve, caminhões começam a circular em todo o país
Alguns circulam com escolta, outros livremente. Mas ainda há manifestantes nas rodovias que ameaçam caminhoneiros que querem trabalhar.

BBC, 30 maio 2018
Greve dos caminhoneiros: a cronologia dos 10 dias que pararam o Brasil
Pouco a pouco, o Brasil começou nesta quarta-feira a se recuperar dos efeitos causados pela greve dos caminhoneiros, que durou dez dias e paralisou serviços como fornecimento de combustíveis e distribuição de alimentos e insumos médicos, levando o país à beira do colapso.

G1 - O Globo, 31/05/2918
No 11º dia da greve, caminhoneiros mantêm protesto apenas no Porto de Santos; distribuição de alimentos melhora
Centros de abastecimento de alimentos estão recebendo mais produtos e preços estão voltando à normalidade. Distribuição de combustível também melhorou em muitos estados.

UOL, 31/05/2018
companhe a greve de caminhoneiros e seus reflexos
Protestos de caminhoneiros entram no décimo dia

Estadão, 31/05/2018
Greve de caminhoneiros deixa rastro de prejuízos bilionários em todo o País
Com protestos no fim, crise de desabastecimento começa a ser revertida, mas efeitos na economia ainda vão perdurar por muito tempo; perdas com a greve superam R$ 75 bi

Folha de S.Paulo, 31/05/2018
Greve dos caminhoneiros traduz descrédito das instituições do país
Apoio registrado pelo Datafolha evoca alta impopularidade do governo, mas não apenas isso

Samstag, 26. Mai 2018

Auftraggeber des Mordes von Dorothy Stang wieder frei


Kathpress, 26.05.2018
Mord an Kräutler-Mitarbeiterin:
Auftraggeber erneut freigelassen
Neues Urteil schreibt brasilianische Justizposse um den im Jahr 2005 verübten Mord an der Ordensfrau Dorothy Stang fort

Brasilia, 26.05.2018 (KAP/KNA) Brasiliens Oberstes Gericht hat den Auftraggeber des Mordes an der US-Ordensfrau Dorothy Stang vorläufig auf freien Fuß gesetzt. Der zu 25 Jahren Haft verurteilte Landbesitzer Reginaldo Pereira Galvao solle in Freiheit auf seine Revision vor der vierten Instanz warten, entschied Richter Marco Aurelio Mello nach Angaben der deutschen Katholischen Nachrichten-Agentur KNA am Freitag (Ortszeit) in Brasilia. Das Urteil schreibt die Justizposse um den im Jahr 2005 verübten Mord fort.

Pereira war 2010 in erster Instanz zu 30 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht hatte ihn für schuldig befunden, für den Mord an Stang, die eng mit dem brasilianisch-österreichischen Amazonas-Bischof Erwin Kräutler zusammenarbeitete, mehrere tausend Euro gezahlt zu haben. Im August 2012 entschied Richter Mello, Galvao solle in Freiheit auf seine Berufung vor der zweiten Instanz warten. Ein Berufungsgericht bestätigte später zwar die Strafe, Pereira blieb jedoch weiter auf freiem Fuß. Im Jahr 2017 verkürzte die dritte Instanz die Haftstrafe auf 25 Jahre und ordnete Untersuchungshaft für Pereira an. Nun setzte Mello ihn erneut auf freien Fuß.

Hintergrund ist ein Streit zwischen den Obersten Richtern um die Frage, ob verurteilte Straftäter bis zur Ausschöpfung aller Rechtsmittel in Freiheit bleiben dürfen. Laut Verfassung ist jemand erst schuldig, wenn die oberste, vierte Instanz das Urteil bestätigt. Im Oktober 2016 hatte jedoch eine Mehrheit des Obersten Gerichts für einen Haftantritt nach der zweiten Instanz gestimmt. Richter Mello gehört der Minderheit an, die für den Haftantritt nach der vierten Instanz plädiert. Das Oberste Gericht bezeichnete er am Freitag als "letzten Schützengraben der Bürgerrechte". Sein Urteil sei ein "nötiger demokratischer Widerstand".

Die katholische Landpastoral Brasiliens bedauerte die Entscheidung. Die Freilassung Galvaos verdeutliche die absurden Zustände rund um die Landfrage in Brasilien. Stang hatte sich über Jahrzehnte für die Rechte von Kleinbauern im Amazonasgebiet eingesetzt. Im Februar 2005 war die damals 73-jährige Missionarin in der Stadt Anapu erschossen worden. Der Mord und die Gerichtsverfahren erregten internationales Aufsehen.

Reginaldo Pereira Galvao ist der einzige der fünf Verurteilten, der seine Haftstrafe noch immer nicht angetreten hat. Die vier Mittäter waren zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden, sind inzwischen jedoch wieder auf freiem Fuß, nachdem ihre Haftzeiten reduziert wurden.


Neue Vorarlberger Tageszeitung, 27.5.2018
Justizposse um Mord an Nonne

Vorarlberger Nachrichten, 28.5.2018
Brasilianische Justizgroteske um Mord an Kräutler-Mitarbeiterin
Brasiliens Oberstes Gericht hat den Auftraggeber des Mordes an der US-Ordensfrau Dorothy Stang vorläufig auf freien Fuß gesetzt.


Agência Brasil, 25/05/2018
Mandante do assassinato de Dorothy Stang deixa prisão no Pará
O fazendeiro Regivaldo Pereira Galvão, condenado a 25 anos de prisão como um dos mandantes do assassinato da missionária Dorothy Stang, foi solto no final da tarde desta sexta-feira (25) do Centro de Recuperação Regional de Altamira, no Pará. Ele teve o pedido de habeas corpus aceito pelo ministro do Supremo Tribunal Federal, Marco Aurélio Mello. O crime foi cometido em 2005, em Anapu, no Pará.

G1 - O Globo, 25/05/2018
STF concede habeas corpus ao fazendeiro responsável pela morte da missionária Dorothy Stang
Em nota, a Superintendência do Sistema Penitenciário do Estado disse que não recebeu, até o momento, notificação oficial sobre a decisão.

Folha de S. Paulo, 25/05/2018
Ministro do Supremo manda soltar mandante do assassinato de Dorothy Stang
Em 2010, Regivaldo Pereira Galvão foi condenado a 30 anos de reclusão por homicídio qualificado

Notícias R7, 25/05/2018
STF manda soltar condenado por morte de Dorothy Stang
Marco Aurélio Mello mandou soltar o fazendeiro Regivaldo Pereira Galvão condenado como um dos mandantes do assassinato da missionária

Freitag, 25. Mai 2018

Jair Bolsonaro: Skandalpolitiker liegt in Wahlumfragen vorne


Blickpunkt Lateinamerika, 23.5.2018
Brasiliens Trump - Jair Bolsonaro liegt in Wahlumfragen vorne
Den ultrarechten Präsidentschaftskandidaten Jair Bolsonaro nahm bisher kaum jemand ernst. Doch die ausufernde Gewalt im Land könnte den Waffennarr überraschend zu Brasiliens neuem Regierungschef machen.


Deutsche Welle, 13.4.2018
Brasilien: Wahlkampf mit "Batman" aber wohl ohne Lula
Sechs Monate vor der Wahl in Brasilien legt die "Operation Waschstraße" den Schleudergang ein. Mit Nachdruck geht die Justiz gegen korrupte Politiker vor - das eröffnet Außenseitern neue Chancen.


Süddeutsche Zeitung, 12.2.2018
Jair Bolsonaro
Der wüste Demagoge ist plötzlich ein neuer Politstar in Brasilien.


ORF, 28.8.2017
„Hasserfülltester Funktionär der Welt“
Wenn Brasilien im kommenden Jahr einen neuen Präsidenten wählt, tritt mit dem 62-jährigen ultrakonservativen Kongressabgeordneten Jair Bolsonaro der Sozialen Christlichen Partei wohl auch eine der umstrittensten Figuren der brasilianischen Politik an. Trotz unverblümten Hassreden und Sympathie für ein Militärregime attestieren ihm erste Umfragen durchaus Chancen.


Zeit Online, 14. Juli 2017
Die große Korruptionsshow
Brasiliens Politik als Daily Soap: Ein beliebter Präsidentschaftskandidat soll in Haft, der Amtsinhaber ist wegen Korruption angeklagt und ein Faschist ist Nutznießer.


Die Wochenzeitung, 1.6.2017
Der rechte Rüpel will Präsident werden
Jair Bolsonaro ist der Donald Trump Brasiliens. Er hetzt gegen Schwule und Indigene und verharmlost Vergewaltigung und Folter. Und er könnte ins höchste Amt im Staat gewählt werden.


Homepage von Bolsonaro >>

Mittwoch, 23. Mai 2018

Amazonasbischof Barreto wird Kardinal


Kathpress, 22.05.2018
Amazonasbischöfe mit Kräutler freuen sich über neuen Kardinal
Der für Lateinamerika bedeutendste Mann unter den neuen Kardinälen, Pedro Ricardo Barreto Jimeno, repräsentiert auch die Kirche von Amazonien

Rom-Lima, 22.05.2018 (KAP) Der für Lateinamerika bedeutendste Mann unter den neuen Kardinälen, Pedro Ricardo Barreto Jimeno, repräsentiert auch die Kirche von Amazonien: Das hat das Onlineportal "Vatican Insider" am Dienstag im Blick auf den Jesuiten und Erzbischof von Huancayo in Peru betont. Bei Barreto handle es sich um eine jener Stimmen, die "heute in der Kirche mit großem Einsatz das Thema der Verteidigung der Umwelt als Weg zu einer respektvollen Entwicklung der indigenen Völker" betonten.

Barreto ist Vizepräsident des für die Amazonas-Synode im Oktober 2019 verantwortlichen Netzwerks REPAM (Rede Eclesial Pan-Amazonica). Das Synodenteam wird von den Kardinälen Claudio Hummes (REPAM-Präsident), Peter Turkson (Vatikan) und Carlos Aguiar Retes (Mexico City) geleitet; dem Team aus insgesamt 16 Bischöfen gehört auch der aus Österreich stammende Altbischof Erwin Kräutler an.

Der REPAM-Vizepräsident war Apostolischer Vikar in Jaen im Nordosten Perus. 2004 wurde er Erzbischof in Huancayo. In seiner Zeit in Jaen begründete er ein "Magisterium zum Schutz der Völker des Regenwalds" und eine "Lehre zum Thema Schutz der Schöpfung". Ziel war eine umfassende und nachhaltige Lösung des Umweltproblems. Mit seinem Einsatz begab sich Barreto ebenso wie Kräutler in Lebensgefahr. "Es ist eine Ecke der Welt, in der Umweltschützer ohne allzu große Bedenken getötet werden", kommentierte dies "Vatican Insider".

Pedro Barreto hatte selbst mehrfach Drohungen erhalten: Am gravierendsten war jene des Jahres 2012, als er - nach einer Beschwerde über die Gesundheitsrisiken durch eine Mine - Anrufe und SMS-Nachrichten erhielt, die ihn warnten, dass "seine Tage gezählt" seien und es Zeit wäre, um "die Vorbereitungen für den Sarg und das Begräbnis" zu treffen.

Der Erzbischof von Huancayo ist der fünfte Kardinal in Perus Geschichte, aber er ist der erste eines Bischofssitzes außerhalb der Hauptstadt Lima. Seine Ernennung hat auch Bedeutung für ganz Lateinamerika: Barreto war lange Jahre Präsident der Kommission "Gerechtigkeit und Frieden" des CELAM (Rat der lateinamerikanischen Bischofskonferenzen), und er vertritt als Vizepräsident der REPAM eine größere Ländergruppe. Die REPAM-Mitglieder hatten auf die Ernennung mit großer Freude reagiert, berichteten "Vatican Insider" und kirchliche Medien in Lateinamerika.


Agenzia Fides, 21 Mai 2018
AMERIKA/ECUADOR - REPAM:
“Als Kardinal wird Erzbischof Barreto der Amazonasregion neue Hoffnung schenken”
„Die Ernennung von Erzbischof Barreto zum Kardinal hat eine sehr tiefgründige Bedeutung und erfüllt uns mit große Hoffnung und Verantwortlichkeit: Alle, die wir ihm nahe stehen, verpflichten uns, ihn zu unterstützen auf diesem vom Papst vorgezeigten Weg, der uns zu einer Kirche im Aufbruch machen will und insbesondere als REPAM, wo wir diese göttliche Gelegenheit nutzen um eine ganzheitliche Ökologie zu fördern", so der Katholik und Sekretär des Panamazonischen Kirchennetzwerks REPAM, Mauricio Lopez aus Ecuador in einem Kommentar zur Ernennung von Erzbischof Pedro Ricardo Barreto Jimeno von Huancayo in Peru zum Kardinal bei einem Konsistorium am kommenden 29. Juni.
"Erzbischof Barreto ist ein Prophet der ganzheitlichen Ökologie“, so Lopez weiter, „er war dies bereits vor der Enzyklika Laudato si und ist es noch viel mehr seit der Veröffentlichung. Deshalb müssen wir ihn für sein Engagement anerkennen. Vor kurzem, als wir in Rom waren, um am Treffen des vorsynodalen Rates für die Amazonas-Synode teilzunehmen, haben wir an das ersten Treffen in Puyo bei seinem Besuch in Ecuador erinnert, als wir von der Idee des Amazonas-Netzwerks sprachen. Erzbischof Barreto sagte, das Repam-Netwerk sei eine Initiative des Heiligen Geistes. Vor vielen indigenen und internationalen Organisationen hat er sich selbst in Frage gestellt und diesem Netzwerk Priorität gegeben, als es noch gar nicht existierte, und er war es, der es vorangetrieben hat".
„Dieser Geist“, fährt er fort, „begleitet uns auch im Kontext des REPAM: ein Geist der Brüderlichkeit, der uns lehrt, die Fähigkeit des anderen zu sehen, wenn es um den Schutz das Leben geht und darum den Aufschrei der Menschen zu hören und einen missionarischen Geist der Kirche zu leben".
"Bei vielen Gelegenheiten sprach Erzbischof Barreto über den Amazonas-Regenwald als eine Quelle des Lebens für die Welt. Einigen schien dies übertrieben, aber er machte weiter und sagte, dies sei Teil der Aufgaben der Kirche. Den Amazonas zu einer Priorität zu machen, ihm den Vorrang zu geben, ihn als das Herz der Welt zu betrachten: nur ein Menschen mit einem ganzheitlichen Ökologieverständnis können dies verstehen“, so der Repam-Sekretär abschließend.


Zum Thema:

Kathpress, 29.5.2018
Vier Kardinäle mit Nähe zu Indios
Boliviens neuer Kardinal Toribio Ticona Porco stammt aus einer indigenen Familie im Hochland von Bolivien, arbeitet in den Minen und wuchs zweisprachig auf

Mallorca-Zeitung, 21.5.2017
Papst-Vertrauter Pedro Barreto: Aus Respekt vor der Schöpfung
Der peruanische Erzbischof erklärt auf Mallorca die Öko-Enzyklika Laudato si´

Montag, 14. Mai 2018

State Grid am Bau der Xingu-Stromtrasse gehindert

Der Bau der neuen Hochspannungsleitung von Belo Monte in den Süden Brasiliens kam bei den Fazendas von Daniel Dantas ins Stocken. Die Projektbetreiber der 2.526 Kilometer langen Trasse müssen sich mit dem Eigentümer der Bank Opportunity und der Fazendas der Agropecuária Santa Bárbara Xinguara einigen. Dantas erlaubt die Trassenführung durch seine Fazendas nicht.

Im Jahr 2008 verbüßte er kurze Haftstrafen, weil er in Korruptionsfälle involviert war. Heute verdient Dantas Milliarden Reais mit Viehzucht, Bergbau und dem Verkauf von Ländereien sowie mit Immobilien in Rio de Janeiro.

Der Rechtsstreit wird zwischen dem chinesischen Konzern State Grid, der Eigentümer der Xingu-Energie-Transportgesellschaft (XRTE) ist, und den landwirtschaftlichen Betrieben der Agropecuária Santa Bárbara Xinguara, die Dantas gehören, geführt. Der Widerstand und die Argemtation von Dantas führten dazu, dass der Oberste Gerichtshof (STJ) das auf 9,3 Milliarden Reais geschätzte Projekt stoppte. Die Überlandleitung ist von der Gemeinde Anapu (PA) nach Nova Iguaçu (RJ) geplant.

Die Ländereien von Dantas in der Region haben eine Größe von etwa 500.000 Hektar (= 5.000 qkm). Sie gaben immer wieder Anlass zu Landkonflikten und Invasionen von Landlosen. Teile davon wurden bereits durch Gerichtsbeschlüsse beschlagnahmt. Die Landpastoral (CPT) verteidigt die Kleinbauern und hat die Unrechtmäßigkeiten der Ländereien von Santa Barbara vor Gericht einige Male erfolgreich angefochten.

Diesmal geht es nicht um den Streit mit Kleinbauern, sondern mit dem Konzern State Grid. Dieser war der Meinung, dass die Erklärung der Nationalen Energieagentur (Aneel), die Trasse sei im öffentlichen Interesse, für den Bau genügen müsse. Doch Dantas verwehrte den Zutritt zu seinem Land. Durch eine Entscheidung des Regionalgerichts von Xinguara (PA) erhielt State Grid zunächst die Erlaubnis zum Bau. Santa Bárbara legte beim Gerichtshof von Pará Berufung ein und konnte die Entscheidung rückgängig machen. Schließlich ging XRTE zum Obersten Gerichtshof, bekam aber kein günstiges Urteil.

Die Trasse, die eine Breite von 120 Metern hat, führt durch "Holz- und Kakaoplantagen, die einen bedeutenden wirtschaftlichen Wert haben". Der Oberste Gerichtshof akzeptierte diese Argumentation. Das Gericht stimmte auch zu, dass die Genehmigung zur "Zerstörung dieser Plantagen, die für die Installation der Überlandleitungen notwendig sind, spätere gerichtliche Bewertungen ihres Wertes unmöglich machen."

Die Parteien sind um einen Vergleich bemüht. Dantas ersuchte um Änderung der Trasse, was nicht akzeptiert wurde. State Grid stellte fest, dass "vom Unternehmen benötigtes Land, wie immer es auch sein mag, zur Errichtung einer Verwaltungsdienstbarkeit im öffentlichen Interesse Vorrang hat gegenüber privaten Interessen". Das Unternehmen argumentiert auch, dass die Trassenführung "nach ökonomischen und sozio-ökologische Kriterien geplant wurde und auf Privilegien oder Interessen Privater nicht Rücksicht nehmen kann".

Der Bau der Überlandleitung begann im September letzten Jahres und wird voraussichtlich im Dezember 2019 abgeschlossen sein, wenn das Wasserkraftwerk Belo Monte zu 100 % Strom produziert. Der Rechtsstreit mit Dantas kam für die Chinesen jedoch überraschend.



Jornal do Brasil, 13.5.2018
Alta voltagem:
State Grid briga com Daniel Dantas por faixa de terra para linhão de Belo Monte
A construção do novo linhão de transmissão que pretende levar a energia de Belo Monte para o Rio de Janeiro está travada nas fazendas do banqueiro Daniel Dantas, no Pará. Com tensão recorde de 800 kVolt, a maior estrutura desse tipo já levantada no país, tem 2.526 quilômetros de extensão, e contaria quatro fazendas do dono do Banco Opportunity, que resiste na Justiça. Envolvido em casos de corrupção e preso brevemente em 2008, Dantas hoje ganha bilhões com pecuária, mineração e revenda de propriedades no Norte do país, além de investimentos imobiliários no Rio de Janeiro.


Estadão, 13.5.2018
Novo linhão de Belo Monte trava nas fazendas de Daniel Dantas, no Pará
Segunda linha de transmissão da hidrelétrica, a cargo da chinesa State Grid, tem prazo de conclusão previsto para dezembro de 2019, mas é alvo de disputa judicial porque seu traçado corta quatro propriedades do dono do banco Opportunity