Samstag, 25. April 2020

Brasilien: Justizminister Moro reicht Rücktritt ein


ORF, 25.4.2020
Brasiliens Justizminister reicht Rücktritt ein
Wegen Meinungsverschiedenheiten mit Präsident Jair Bolsonaro ist Brasiliens Justizminister Sergio Moro zurückgetreten. „Ich packe meine Sachen und erkläre meinen Rücktritt“, sagte Moro heute in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia. Zuvor hatte Bolsonaro den Chef der Bundespolizei, einen engen Vertrauten Moros, entlassen. Er sehe nun keine Möglichkeit mehr, die Unabhängigkeit der Bundespolizei zu bewahren, sagte Moro.
Als Bolsonaro kurz nach seiner Wahl im Oktober 2018 den prominenten Untersuchungsrichter in sein Kabinett holte, galt das als Coup. Moro hatte die Ermittlungen zu „Lava Jato“ („Autowäscherei“) – dem größten Korruptionsskandal Lateinamerikas – maßgeblich vorangetrieben. Im Jahr 2017 verurteilte er den ehemaligen linksgerichteten Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva in erster Instanz wegen Bestechlichkeit zu einer Freiheitsstrafe.

Tagesschau.de, 25.4.2020
Krise nach "Superminister"-Rücktritt
Er galt als einer der beiden "Superminister" in der Regierung Bolsonaro. Jetzt hat Justizminister Moro seinen Rücktritt eingereicht. Er beklagte eine schwere politische Einflussnahme in die Arbeit der Bundespolizei.

Süddeutsche Zeitung, 24. April 2020
Brasilien: Justizminister Sérgio Moro tritt überraschend zurück
Brasiliens Justizminister Sérgio Moro ist überraschend zurückgetreten.
Seinem Rücktritt war die Entlassung des obersten brasilianischen Bundespolizisten durch Präsident Bolsonaro vorausgegangen.
Beobachter werten Moros Weggang als weiteres Anzeichen für einen fortschreitenden Zerfall der Regierung von Bolsonaro.

Süddeutsche Zeitung, 25.4.2020
Nach Justizminister-Rücktritt: Bolsonaro verteidigt sich
Brasília (dpa) - Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat Anschuldigungen des zurückgetretenen Justizministers Sergio Moro von sich gewiesen, wonach er versucht haben soll, auf die Bundespolizei politischen Einfluss zu nehmen.

amerika21, 25.4.2020
Brasilien: Nach Rücktritt von Minister Moro droht der Regierung Bolsonaro das Ende
Wollte Präsident Bolsonaro seinen Sohn vor Ermittlungen der Bundespolizei schützen? Nach Gesundheitsminister verlässt weitere Stütze das Kabinett

Die Presse, 24.4.2020
Minister-Rücktritt löst Börsenabsturz in Brasilien aus
Der beliebte Justizminister Sergio Moro gibt sein Amt ab. Er gilt als Kritiker von Präsident Bolsonaro. Die Börse brach zunächst um mehr als neun Prozent ein.

Deutsche Welle, 24.4.2020
Justizminister Moro tritt im Streit mit Präsident Bolsonaro zurück
Schon wieder ist ein Minister weg: Aus Protest gegen Präsident Jair Bolsonaro hat der brasilianische Justizminister Sergio Moro seinen Rücktritt erklärt. Grund dafür sei eine "politische Einflussnahme" Bolsonaros.