Quelle: O Estado, 15.4.2010
Justiça suspende leilão de Belo Monte
Antonio Carlos Almeida Campelo, Richter am Bundesgericht Altamira, setzte gestern (14.4.) die umweltrechtliche Vorlizenz für das Kraftwerk Belo Monte außer Kraft und stellte die für 20. April angesagte Versteigerung der Bauaufträge vorläufig ein. Bei Nichtbefolgung drohen dem Umweltinstitut IBAMA (als Ersteller der Vorlizenz) und der Elektroagentur ANEEL (als Organisator der Auktion) eine Strafe in der Höhe von einer Million Reais.
Die Generalanwaltschaft des Bundes AGU informierte, dass sie gegen das Urteil Einspruch erheben wird.
Donnerstag, 15. April 2010
Mittwoch, 14. April 2010
Wer sind die Nutznießer der Energie von Belo Monte?
Quelle: Diário do Pará, 20.3.2010
Der Interessensverband von Strom-Großabnehmern (Abrace) kritisierte, dass die Regierung nur 10 % der Stromerzeugung von Belo Monte für den freien Markt vorsieht. Weiters beklagte Ricardo Lima, Präsident von Abrace, dass die Regierung keine Vorkehrungen gegen die Gefahr des Subhandels getroffen hätte; der Strom könne in anderen Regionen zu dort üblichen Preisen verkauft werden. Das Verbot, eine zweite Gesellschaft zur Überprüfung des eigentlichen Zwecks (Sociedade de Propósito Específico - SPE) gründen zu lassen, würde außerdem zu einer Teilung des Marktes beitragen: Die am Bau beteiligten Unternehmen werden den Großteil des Stroms an ihre Firmen liefern und eben nur 10 % an den freien Markt. „Da die meisten dieser Firmen im Bergbau tätig sind, werden sie vor allem für eigene Interessen Strom produzieren“, sagte Ricardo.
Die am Kraftwerksbau selbst beteiligte Bergbau-Industrie würde am elektrische Strom von Belo Monte am meisten profitieren, vor allem die Eisen- und Aluminiumhütten von Carajás, deren Produkte wiederum hauptsächlich für den Export nach China, Japa und die USA bestimmt sind. Weitere Umwelt- und Klimaschäden im großen Stil sind vorprogrammiert.
Der Interessensverband von Strom-Großabnehmern (Abrace) kritisierte, dass die Regierung nur 10 % der Stromerzeugung von Belo Monte für den freien Markt vorsieht. Weiters beklagte Ricardo Lima, Präsident von Abrace, dass die Regierung keine Vorkehrungen gegen die Gefahr des Subhandels getroffen hätte; der Strom könne in anderen Regionen zu dort üblichen Preisen verkauft werden. Das Verbot, eine zweite Gesellschaft zur Überprüfung des eigentlichen Zwecks (Sociedade de Propósito Específico - SPE) gründen zu lassen, würde außerdem zu einer Teilung des Marktes beitragen: Die am Bau beteiligten Unternehmen werden den Großteil des Stroms an ihre Firmen liefern und eben nur 10 % an den freien Markt. „Da die meisten dieser Firmen im Bergbau tätig sind, werden sie vor allem für eigene Interessen Strom produzieren“, sagte Ricardo.
Die am Kraftwerksbau selbst beteiligte Bergbau-Industrie würde am elektrische Strom von Belo Monte am meisten profitieren, vor allem die Eisen- und Aluminiumhütten von Carajás, deren Produkte wiederum hauptsächlich für den Export nach China, Japa und die USA bestimmt sind. Weitere Umwelt- und Klimaschäden im großen Stil sind vorprogrammiert.
Dienstag, 13. April 2010
Mordfall Dorothy Stang: Bida zu 30 Jahren verurteilt
Quellen: Diário do Pará, O Globo und Amazônia, 13.4.2010
Fotogalerie vom Prozess auf Diário do Pará
Der Fazendeiro Vitalmiro Bastos de Moura ‚Bida’, als Auftraggeber am Mord der Missionarin Dorothy Stang im Jahr 2005 angeklagt, wurde am Montag (12.4.) vom Geschworenengericht in Belém zu 30 Jahren geschlossener Haft verurteilt.
Der Prozess begann für Bida überraschend, da sein persönlicher Anwalt Eduardo Imbiriba nicht erschienen war und als Vertretung Arnaldo Lopes de Paula geschickt hatte. Dieser forderte erneut eine Verschiebung, da er die Unterlagen nicht hätte aufarbeiten können. Der Richter Raimundo Moisés Flexa lehnte ab und stellte Alex Noronha und Paulo Bonna als öffentliche Verteidiger bei.
Aus den 25 geladenen Personen wurden sieben per Los als Geschworene ausgewählt. Drei davon wurden zunächst von der Verteidigung abgelehnt, was ihr Recht ist.
Bida beteuerte während der gesamten Verhandlung seine Unschuld und behauptete, Dorothy nicht gekannt zu haben. Am Tag der Tat hätte er Anapu, von Altamira kommend, erst um 12 Uhr erreicht, während Dorothy um 7:30 Uhr erschossen wurde. Er gab zu, dass die Pistoleiros Rayfran das Neves Sales und Clodoaldo Batista am Nachmittag zu ihm auf den Landsitz gekommen waren und vom Tod Dorothys berichteten, er hätte sie aber weggeschickt. Der Richter fragte nach den versprochenen 50.000 Reais, die auch vom bereits verurteilten Mittelsmann Tato bestätigt wurden. Doch Bida bestritt und wiederholte, Rayfran und Clodoaldo nie bei sich angestellt zu haben.
Staatsanwalt Edson Souza brachte Zeugen, die Bida als Auftraggeber schwer belasteten. So hatte erst am Tag zuvor ein Treffen der Angeklagten an einem nahegelegenen Fluss stattgefunden. Außerdem würde niemand so etwas ausführen, ohne dafür einen Lohn zu erhalten.
Auch die beiden Pistoleiros und Tato waren als Zeugen geladen, sie schwiegen aber und gaben keine Antwort.
Das Urteil wurde um 23:50 Uhr, nach 15 Stunden Verhandlungen, verkündet. Bida wurde wegen schweren Todschlags mit der Höchststrafe verurteilt. Die sieben Geschworenen, sechs Frauen und ein Mann, gingen davon aus, dass er für den Mord eine Belohnung versprochen und dass das Opfer keine Chance zur Verteidigung hatte.
David Stang, 71-jähriger Bruder von Dorothy, war wieder zum Prozess nach Belém gekommen. „Natürlich ist es ermüdend, wenn es hin und her geht und viele Interessen im Spiel sind. Aber wir hoffen auf einen Sieg der Gerechtigkeit“, sagte er noch während der Verhandlungen.
Vor dem Gerichtsgebäude gab es Mahnwachen und Kundgebungen mit großer Beteiligung: "Ende der Straffreiheit! Wir wollen Gerechtigkeit!"
Siehe auch:
Social Times, 13.4.2010
Mord an Dorothy Stang: 30 Jahre Haft für Großgrundbesitzer
KathPress, 14.4.2010
Mord an Kräutler-Mitarbeiterin: Auftraggeber in 3. Instanz verurteilt
Fotogalerie vom Prozess auf Diário do Pará
Der Fazendeiro Vitalmiro Bastos de Moura ‚Bida’, als Auftraggeber am Mord der Missionarin Dorothy Stang im Jahr 2005 angeklagt, wurde am Montag (12.4.) vom Geschworenengericht in Belém zu 30 Jahren geschlossener Haft verurteilt. Der Prozess begann für Bida überraschend, da sein persönlicher Anwalt Eduardo Imbiriba nicht erschienen war und als Vertretung Arnaldo Lopes de Paula geschickt hatte. Dieser forderte erneut eine Verschiebung, da er die Unterlagen nicht hätte aufarbeiten können. Der Richter Raimundo Moisés Flexa lehnte ab und stellte Alex Noronha und Paulo Bonna als öffentliche Verteidiger bei.
Aus den 25 geladenen Personen wurden sieben per Los als Geschworene ausgewählt. Drei davon wurden zunächst von der Verteidigung abgelehnt, was ihr Recht ist.
Bida beteuerte während der gesamten Verhandlung seine Unschuld und behauptete, Dorothy nicht gekannt zu haben. Am Tag der Tat hätte er Anapu, von Altamira kommend, erst um 12 Uhr erreicht, während Dorothy um 7:30 Uhr erschossen wurde. Er gab zu, dass die Pistoleiros Rayfran das Neves Sales und Clodoaldo Batista am Nachmittag zu ihm auf den Landsitz gekommen waren und vom Tod Dorothys berichteten, er hätte sie aber weggeschickt. Der Richter fragte nach den versprochenen 50.000 Reais, die auch vom bereits verurteilten Mittelsmann Tato bestätigt wurden. Doch Bida bestritt und wiederholte, Rayfran und Clodoaldo nie bei sich angestellt zu haben.Staatsanwalt Edson Souza brachte Zeugen, die Bida als Auftraggeber schwer belasteten. So hatte erst am Tag zuvor ein Treffen der Angeklagten an einem nahegelegenen Fluss stattgefunden. Außerdem würde niemand so etwas ausführen, ohne dafür einen Lohn zu erhalten.
Auch die beiden Pistoleiros und Tato waren als Zeugen geladen, sie schwiegen aber und gaben keine Antwort.
Das Urteil wurde um 23:50 Uhr, nach 15 Stunden Verhandlungen, verkündet. Bida wurde wegen schweren Todschlags mit der Höchststrafe verurteilt. Die sieben Geschworenen, sechs Frauen und ein Mann, gingen davon aus, dass er für den Mord eine Belohnung versprochen und dass das Opfer keine Chance zur Verteidigung hatte.
David Stang, 71-jähriger Bruder von Dorothy, war wieder zum Prozess nach Belém gekommen. „Natürlich ist es ermüdend, wenn es hin und her geht und viele Interessen im Spiel sind. Aber wir hoffen auf einen Sieg der Gerechtigkeit“, sagte er noch während der Verhandlungen.
Vor dem Gerichtsgebäude gab es Mahnwachen und Kundgebungen mit großer Beteiligung: "Ende der Straffreiheit! Wir wollen Gerechtigkeit!"Siehe auch:
Social Times, 13.4.2010
Mord an Dorothy Stang: 30 Jahre Haft für Großgrundbesitzer
KathPress, 14.4.2010
Mord an Kräutler-Mitarbeiterin: Auftraggeber in 3. Instanz verurteilt
Montag, 12. April 2010
Proteste in Brasília fordern Ende von Belo Monte
Agência Estado, 12.1.2010Fotogalerie O Globo
Nach Aussagen der Oragnisatoren nahmen am Vormittag über tausend Menschen an der Demonstration auf der Esplanada der Ministerien in Brasília gegen den Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte teil. Ca. 700 davon gehörten zur Bewegung der von Staudämmen Betroffen (MAB), die seit einer Woche in Brasília auf Kurs sind. Neben Vertretern von indigenen und Umweltbewegungen waren aus Altamira drei Busse mit betroffenen Flussbewohnern gekommen.
Zunächst überreichten die Demonstranten im Ministerium für Bergbau und Energie eine Petition, in dem die Einstellung des Kraftwerkprojekts gefordert wurde, sowie soziale und ökologische Studien, die die negativen Auswirkungen des Programms zum Inhalt hatten. Anschließend zogen die Demonstranten zum Ministerium für Entwicklung, Industrie und Außenhandel (MDIC) und zur Nationalen Agentur für elektrische Energie (Aneel).
Sonntag, 11. April 2010
Oberster Gerichtshof lehnt Habeas Corpus für Auftraggeber am Mord von Dorothy Stang ab
Quelle: Agência Estado, 9.4.2010
Der Minister des Obersten Gerichtshofes (STF), Cezar Peluso, verweigerte gestern (8.4.) einen Antrag auf Habeas Corpus (Haftprüfung), der von den Anwälte des Großgrundbesitzers Vitalmiro Bastos de Moura ‚Bida’, angeklagt als Auftraggeber der Ermordung der US-amerikanischen Missionarin Dorothy Stang im Jahr 2005, eingebracht worden war. Die Verteidigung behauptete, dass durch die Verhaftung von Bida am 4. Februar 2007 die Menschenrechtskonvention verletzt wurde, weil der Freiheitsentzug des Angeklagten bereits vor dem Urteil des Strafverfahrens erfolgt war.
Bidas Anwälte forderten außerdem die Verschiebung des für 12.4. anberaumten Prozesses, was der Minister ebenfalls ablehnte. Am vergangenen Mittwoch waren die Verteidiger des Angeklagten nicht vor Gericht erscheint, weshalb der Prozess auf den 12.4. veschoben und öffentliche Verteidiger dafür bestimmt wurden. Die Anwälte hatten argumentiert, dass ein neuer Prozess ihres Mandanten erst stattfinden könne, wenn alle Einsprüche gegen vorhergehende Urteile entschieden worden seien.
Bida hat bereits drei Schöffengerichte hinter sich. Beim ersten wurde er im Mai 2007 zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt. Er erhob Einspruch und bekam im Mai 2008 einen neuen Prozess, der mit seinem Freispruch endete. Der Gerichtshof von Pará (TJ-PA) jedoch hob wegen der Beweislast das Urteil auf und beantragte einen Prozess wegen Mordbeteiligung sowie Untersuchungshaft.
Dorothy Stang wurde 73-jährig mit sechs Schüssen in der Nähe Anapu umgebracht. Sie lebte mehr als 20 Jahren in der Region und hatte den Kleinbauern bei Problemen mit Großgrundbesitzern und illegalen Holzhändern geholfen.
Der Minister des Obersten Gerichtshofes (STF), Cezar Peluso, verweigerte gestern (8.4.) einen Antrag auf Habeas Corpus (Haftprüfung), der von den Anwälte des Großgrundbesitzers Vitalmiro Bastos de Moura ‚Bida’, angeklagt als Auftraggeber der Ermordung der US-amerikanischen Missionarin Dorothy Stang im Jahr 2005, eingebracht worden war. Die Verteidigung behauptete, dass durch die Verhaftung von Bida am 4. Februar 2007 die Menschenrechtskonvention verletzt wurde, weil der Freiheitsentzug des Angeklagten bereits vor dem Urteil des Strafverfahrens erfolgt war.
Bidas Anwälte forderten außerdem die Verschiebung des für 12.4. anberaumten Prozesses, was der Minister ebenfalls ablehnte. Am vergangenen Mittwoch waren die Verteidiger des Angeklagten nicht vor Gericht erscheint, weshalb der Prozess auf den 12.4. veschoben und öffentliche Verteidiger dafür bestimmt wurden. Die Anwälte hatten argumentiert, dass ein neuer Prozess ihres Mandanten erst stattfinden könne, wenn alle Einsprüche gegen vorhergehende Urteile entschieden worden seien.
Bida hat bereits drei Schöffengerichte hinter sich. Beim ersten wurde er im Mai 2007 zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt. Er erhob Einspruch und bekam im Mai 2008 einen neuen Prozess, der mit seinem Freispruch endete. Der Gerichtshof von Pará (TJ-PA) jedoch hob wegen der Beweislast das Urteil auf und beantragte einen Prozess wegen Mordbeteiligung sowie Untersuchungshaft.
Dorothy Stang wurde 73-jährig mit sechs Schüssen in der Nähe Anapu umgebracht. Sie lebte mehr als 20 Jahren in der Region und hatte den Kleinbauern bei Problemen mit Großgrundbesitzern und illegalen Holzhändern geholfen.
Samstag, 10. April 2010
Indigene bereiten Großdemonstrationen gegen Belo Monte vor
O Estado de S.Paulo, 9.4.2010
Die 15 indigenen Volksgruppen, die an den Ufern des Rio Xingu im Nationalpark Xingu, Mato Grosso, leben, bereiten sich auf eine große Demonstration gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte vor. Sie dürfte in der Ansiedlung Piaraçu stattfinden, im Reservat der Capoto-Jarina in Mato Grosso. Cacique Kayapo Megaron Txcurramãe informierte, dass sie noch vor dem Auktionstermin am 20. April geplant ist.
Der Zeitpunkt steht noch nicht fest, weil, wie er sagte, die "Krieger" an Demonstrationen von Umweltschützern und indigenen Bewegungen teilnehmen. Am kommenden Sonntag (11.4.) werden sie an einer Kundgebung in Sao Paulo teilnehmen, zu der auch Raoni Txcurramãe kommen wird. Am Montag wird es eine weitere Demonstration mit Raoni in Brasília geben.
Am 14. und 15.4. werden die indigenen Völker der ‚Großen Kurve des Xingu’ eine Demonstration in Vila Ressaca, zwei Stunden von Altamira entfernt, organisieren, bei der indigene Völker von Mato Grosso erwartet werden. "Wir werden den Kampf nicht aufgeben", verkündete Megaron.
Der Cacique sagte, er sei über die von der Bundesanwaltschaft (MPF) gegen Belo Monte eingebrachte Klage sehr erfreut. Darin fordern die Staatsanwälte die Annulierung der vom IBAMA erteilten Vorlizenz. MPF will auch, dass die Auktion abgesagt wird, weil die Regierung den Weisungen des Nationalen Rates für Umwelt (CONAMA) zur Ausschreibung des Kraftwerks nicht Folge leistete, die vorschreiben, dass das Projekt erst nach erteilter Installationslizenz zur Versteigerung gehen kann.
CIMI, 9.4.2010
MAB-Protestmarsch in Brasilía am 12. April
Am Montag, den 12. April, will die Bewegung der von Staudämmen Betroffenen (MAB) in Brasília etwa tausend Menschen zu einem Protestmarsch gegen den Staudamm Belo Monte mobilisieren. Die Route erstreckt sich über 3 km, vorbei an den Ministerien, der Industrie- und Handelskammer sowie der Energieagentur ANEEL.
Für José A. Josivaldo de Oliveira, Koordinator der MAB, ist der Marsch eine starke Anklage gegen die wichtigsten staatlichen Akteure, die am Damm interessiert sind: die Energieagentur ANEEL, das Ministerium für Bergbau und Energie und Nationale Entwicklungsbank BNDES.
"Wir werden dieses Energieprojekt, die Gier der Unternehmer und multinationaler Konzerne sowie ihre Verantwortungslosikgeit gegenüber der Umwelt beim Namen nennen. Sie wollen Belo Monte um jeden Preis!", sagte Josivaldo.
Die 15 indigenen Volksgruppen, die an den Ufern des Rio Xingu im Nationalpark Xingu, Mato Grosso, leben, bereiten sich auf eine große Demonstration gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte vor. Sie dürfte in der Ansiedlung Piaraçu stattfinden, im Reservat der Capoto-Jarina in Mato Grosso. Cacique Kayapo Megaron Txcurramãe informierte, dass sie noch vor dem Auktionstermin am 20. April geplant ist.Der Zeitpunkt steht noch nicht fest, weil, wie er sagte, die "Krieger" an Demonstrationen von Umweltschützern und indigenen Bewegungen teilnehmen. Am kommenden Sonntag (11.4.) werden sie an einer Kundgebung in Sao Paulo teilnehmen, zu der auch Raoni Txcurramãe kommen wird. Am Montag wird es eine weitere Demonstration mit Raoni in Brasília geben.
Am 14. und 15.4. werden die indigenen Völker der ‚Großen Kurve des Xingu’ eine Demonstration in Vila Ressaca, zwei Stunden von Altamira entfernt, organisieren, bei der indigene Völker von Mato Grosso erwartet werden. "Wir werden den Kampf nicht aufgeben", verkündete Megaron.
Der Cacique sagte, er sei über die von der Bundesanwaltschaft (MPF) gegen Belo Monte eingebrachte Klage sehr erfreut. Darin fordern die Staatsanwälte die Annulierung der vom IBAMA erteilten Vorlizenz. MPF will auch, dass die Auktion abgesagt wird, weil die Regierung den Weisungen des Nationalen Rates für Umwelt (CONAMA) zur Ausschreibung des Kraftwerks nicht Folge leistete, die vorschreiben, dass das Projekt erst nach erteilter Installationslizenz zur Versteigerung gehen kann.
CIMI, 9.4.2010
MAB-Protestmarsch in Brasilía am 12. April
Am Montag, den 12. April, will die Bewegung der von Staudämmen Betroffenen (MAB) in Brasília etwa tausend Menschen zu einem Protestmarsch gegen den Staudamm Belo Monte mobilisieren. Die Route erstreckt sich über 3 km, vorbei an den Ministerien, der Industrie- und Handelskammer sowie der Energieagentur ANEEL.
Für José A. Josivaldo de Oliveira, Koordinator der MAB, ist der Marsch eine starke Anklage gegen die wichtigsten staatlichen Akteure, die am Damm interessiert sind: die Energieagentur ANEEL, das Ministerium für Bergbau und Energie und Nationale Entwicklungsbank BNDES.
"Wir werden dieses Energieprojekt, die Gier der Unternehmer und multinationaler Konzerne sowie ihre Verantwortungslosikgeit gegenüber der Umwelt beim Namen nennen. Sie wollen Belo Monte um jeden Preis!", sagte Josivaldo.
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