Samstag, 26. Januar 2019

Dammbruch in Brasilien fordert Hunderte von Toten


ORF, 26.1.2019
Schlammlawine reißt Hunderte in den Tod
Nach dem Dammbruch an einer Eisenerzmine am Freitag in Brasilien werden rund 300 Menschen vermisst. Bisher wurden neun Leichen geborgen, die Chance, noch Überlebende zu finden, geht gegen null. Erst 2015 gab es in der Region ein ähnliches Unglück.

„Sehr wahrscheinlich werden wir jetzt nur noch Leichen bergen“, sagte der Gouverneur des Bundesstaats Minas Gerais, Romeu Zema, am Samstag im Fernsehsender Globo TV. Fernsehbilder zeigten dramatische Szenen mit Rettern, die von Hubschraubern aus Menschen aus roten Schlammmassen zogen. Den Angaben der Rettungskräfte zufolge werden rund 100 bis 150 Arbeiter in der Eisenerzmine vermisst, und bis zu 200 Menschen in der umliegenden Gegend.

Die Mine wird von dem brasilianischen Konzern Vale betrieben. Wie es genau zu dem Unfall kam, sei noch unklar, sagte Vale-Präsident Fabio Schvartsman. Der gebrochene Staudamm eines Rückhaltebeckens ist erst kürzlich von Experten des TÜV Süd untersucht worden. Bei der Inspektion im vergangenen September seien „nach unserem momentanen Kenntnisstand keine Mängel festgestellt“ worden, sagte ein Sprecher des Unternehmens am Samstag. Aufgrund der laufenden Ermittlungen könne der TÜV zurzeit keine weiteren Auskünfte geben, man werde aber „die Ermittlungen vollumfänglich unterstützen und alle benötigten Unterlagen zur Verfügung stellen“.

Nach Angaben von Schvartsman wurden auch bei einer weiteren Inspektion am 10. Jänner keine Mängel entdeckt. Der 1976 gebaute Damm sollte abgebaut werden, in das betreffende Rückhaltebecken waren nach Unternehmensangaben seit drei Jahren keine neuen Abfallprodukte aus der Eisenerzproduktion mehr eingeleitet worden.


Tagesschau.de, 26.1.2019
"Mit Sicherheit sind viele Opfer zu beklagen"
Eine Schlammlawine in Brasiliens Bergbauregion Minas Gerais hat das Umland unter sich begraben. Hunderte Menschen werden vermisst. Der gebrochene Staudamm war erst kürzlich überprüft worden.


NZZ, 26.1.2019
Behörden gehen nach Dammbruch in Brasilien von Hunderten von Toten aus
Bei einem Dammbruch in einer Eisenerzmine in Brasilien sind am Freitag mehrere Personen umgekommen. Hunderte werden vermisst. Der Rettungseinsatz in der Kleinstadt Brumadinho im Gliedstaat Minas Gerais dauert noch an.


Deutsche Welle, 26.1.2019
Hunderte Vermisste nach Dammbruch in Brasilien
Drei Jahre nach dem Niedergang einer Schlammlawine im Bundesstaat Minas Gerais droht der Region eine neue Umweltkatastrophe. Nahe der Stadt Belo Horizonte brach der Damm des Abraumbeckens einer Eisenerzmine.
In der Kleinstadt Brumadinho im Südosten Brasiliens ist ein Damm des größten brasilianischen Bergbauunternehmens Vale gebrochen. Der Eisenerzriese bestätigte den Vorfall und erklärte, am wichtigsten sei, das Leben von Angestellten und Anwohnern zu retten. Wie die Feuerwehr mitteilte, dauert der Rettungseinsatz noch an. Die genaue Opferzahl stehe deshalb noch nicht fest. Die Rettungskräfte sprachen zunächst von rund 200 Vermissten. Ersten Erkenntnissen zufolge habe es "mehrere Tote" gegeben, so ein Sprecher.


n-tv, 26.1.2019
Dammbruch in Brasilien fordert Tote
Meterhoher Schlamm und Wasser wälzen sich durch eine Mine und ein Wohngebiet. Mindestens neun Menschen kommen ums Leben - es wird befürchtet, dass die Zahl der Toten noch massiv steigt. Für die Bewohner der Region wiederholt sich ein bereits erlebter Alptraum.


Vatican News, 20.2.2019
Dammbruch in Brasilien: Jede Katastrophe besteht aus Einzelschicksalen
„Das Einzelschicksal der Betroffenen geht mir sehr nahe.“ Das sagt im Interview mit Vatican News Regina Reinart, Lateinamerika-Beauftragte des katholischen Hilfswerks Misereor, angesichts der Tragödie von Brumadinho. Nach dem jüngsten Staudammkollaps in Brasilien reißen die Schreckensmeldungen nicht ab. In zwei weiteren gefährdeten Zonen wurden in der Zwischenzeit, weitgehend unbemerkt von der Weltöffentlichkeit, Evakuierungen angeordnet.


O Globo, 26/01/2019
Vale divulga lista de 413 nomes sem contato em Brumadinho
Equipe de resgate continua as buscas e número total será atualizado


O Globo, 27/01/2019
Tragédia em Brumadinho: o caminho da lama
O rompimento de uma barragem da Vale em Brumadinho (MG) na sexta-feira (25) causou a destruição da área administrativa da empresa, casas e propriedades da região. O deslizamento de lama também deixou mortos e desaparecidos, além de pessoas que tiveram que deixar suas casas.


O Globo, 27/01/2019
Avião com militares de Israel pousa em MG para ajudar nos trabalhos em Brumadinho
Cerca de 130 militares e 16 toneladas de equipamentos foram enviados ao Brasil.

Donnerstag, 24. Januar 2019

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro enttäuscht in Davos


Zeit Online, 22.1.2019
Bühne frei für Jair Bolsonaro
Donald Trump und Emmanuel Macron kommen nicht zum Weltwirtschaftsforum in Davos, dafür Brasiliens Präsident. Aus Sicht von Kritikern sollte es nur ein Thema geben.

Süddeutsche, 22.1.2019
Fertig nach 15 Minuten

  • Der Rechtspopulist Jair Bolsonaro ist in Brasilien auch deswegen gewählt worden, weil er die Wirtschaft zum Thema gemacht hat.
  • Vor der Managerelite in Davos wollte er nun für seinen neuen Regierungskurs werben. Doch seine Rede blieb oberflächlich - und überraschend kurz.

Welt, 22.1.2019
Brasiliens „Mini-Trump“ verpatzt eine einmalige Chance
Jair Bolsonaro will das sechst bevölkerungsreichste Land der Welt vom Sozialismus befreien und für Investoren öffnen. Doch sein erster großer Auftritt im Ausland ging nun gründlich daneben. Ein brisantes Problem erwähnte er mit keinem Wort.

Handelsblatt, 22.1.2019
Brasiliens Präsident Bolsonaro gibt sich in Davos plötzlich als Umweltschützer
Der Rechtspopulist überrascht bei seinem ersten großen internationalen Auftritt: Er will den CO2-Ausstoß senken und die Menschenrechte achten.

amerika21.de, 25.1.2019
Weltwirtschaftsforum in Davos: Flop für Jair Bolsonaro
Davos. Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat es auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) im Schweizerischen Davos nicht geschafft, sich nach einem extrem polarisierenden Wahlkampf als seriöser Politiker zu inszenieren. Das Treffen von rund 3.000 Teilnehmern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft hat einen erklärten Weltverbesserungsanspruch: Ein Eröffnungsredner mit dem Ruf, homophob und rassistisch zu sein, passte offenbar nicht dazu.


phoenix, 24.1.2019 (Youtube-Video)
Ausschnitte aus der Rede von Jair Bolsonaro (Präsident Brasilien) auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos am 22.2.2019.


faz, 22.1.2019
Haut Brasiliens Präsident auf die Pauke?
Auf dem Weltwirtschaftsforum betritt der brasilianische Präsident Bolsonaro die Weltbühne. Er ist für seine radikalen Positionen bekannt, sein jüngster Wahlsieg hat das Land gespalten. Verfolgen Sie seine Rede im Livestream.

Mittwoch, 23. Januar 2019

Flávio Bolsonaros dubiose Geldgeschäfte belasten brasilianische Regierung


FAZ, 23.1.2019
Dubiose Finanztransaktionen : Verdacht gegen Bolsonaros Sohn belastet brasilianische Regierung
Der brasilianische Senator Flávio Bolsonaro ist Sohn des neuen Präsidenten und muss sich nun wegen zahlreicher Geldtransaktionen erklären. In Brasília wächst das Unbehagen.

ORF, 23. Jänner 2019
Jair Bolsonaro äußert sich zu Geldaffäre seines Sohnes
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat in der Affäre um verdächtige Geldtransfers seines ältesten Sohnes erstmals Position bezogen. Sollten sich die Vorwürfe gegen Flavio Bolsonaro bestätigen, müsse dieser „den Preis bezahlen für diese Taten, die wir nicht tolerieren können“, sagte er heute der Nachrichtenagentur Bloomberg. Allerdings würde er das „als Vater bedauern“, sagte er am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos.
Der brasilianische Sender Globo hatte unter Berufung auf die staatliche Behörde zur Bekämpfung von Finanzkriminalität (COAF) berichtet, dass auf Flavio Bolsonaros Konto insgesamt 96.000 Real (rund 22.500 Euro) eingezahlt worden seien. Es handelte sich um 48 Einzelzahlungen, die binnen weniger Tage zwischen Juni und Juli 2017 erfolgten.

Mittwoch, 16. Januar 2019

Bolsonaro entmachtet FUNAI-Indigenenbehörde


Blickpunkt Lateinamerika, 16.1.2019
Mit einem Dekret zur Neuordnung der brasilianischen Indigenenbehörde FUNAI (Fundação Nacional do Índio) hat Brasiliens rechtsextremer Präsident Jair Bolsonaro einen ersten Schritt zur Beschneidung der Indigenenrechte in die Tat umgesetzt. Mit dem letzte Woche verabschiedeten Dekret Nr. 870/2019 ist das staatliche Organ für die Angelegenheiten der indigenen Völker nicht mehr im einflussreichen Justizministerium, sondern im Ministerium für Frauen, Familie und Menschenrechte angesiedelt, berichten lokale Medien.

Auch die wichtige Zuständigkeit zur Bestimmung von Indigenen-Territorien wurde der FUNAI mit dem Dekret entzogen. Künftig wird das Landwirtschaftsministerium über die Landverteilungsfragen und Indigenengebiete entscheiden. In dem Ressort hat die mächtige, konservative Agrarlobby das Sagen. FUNAI war 1910 zur Erhaltung der Rechte indigener Völker gegründet worden und wacht seitdem über die Rechte der kolonisierten Minderheit, besonders über deren Landrechte, was Holzindustrie, Viehwirtschaft, Agrarbusiness und Bergbau ein Dorn im Auge ist.

"Verheerender Schlag"

„In ihrer ersten Aktion gegen die indigenen Völker beschließt die Regierung die Zerstörung der Rechte, die in den Artikeln 2321 und 232 der Bundesverfassung garantiert werden“, kritisiert der Missionarische Indigenenrat (CIM). Auch für die Antropologin und langjährige FUNAI-Mitarbeiterin Leila Sílvia Burger Sotto-Maior stellt die Gesetzesnovelle einen „klaren Bruch der Verfassung“ dar. Nachdem in den letzten acht Jahren die Finanzierung von Schutzprogrammen für Indigenen-Gemeinden bereits „stark abgebaut“ worden sei, stellt das FUNAI-Dekret einen „verheerenden Schlag“ dar, so Sotto-Maior. Die Indigenenschutzorganisation „Survival International“ sprach von einer „Kriegserklärung“ gegen die Indigenen im Land.

In einem Brief an den Präsidenten kritisierten die indigene Völker der AruakBaniwa und Apurinã im Nordosten Brasiliens die offen indigenenfeindliche Haltung Bolsonaros. „Wir leben nicht in Zoos, Herr Präsident, wir leben auf unserem Land, in unseren Häusern, so wie Sie selbst und jede andere menschliche Gesellschaft, die in ihren Häusern, Städten, Stadtteilen leben“, erklären die Verfasser. Sie fordern Respekt für ihre Lebensweise ein. Besonders vor dem Hintergrund der historischen Schuld, „für alles, was uns und unseren Völkern angetan wurde“, müsse Brasilien den Indigenen „einen unschätzbaren Wert“ entgegenbringen.

Am Freitag, den 11. Januar 2019 griffen vermummte Männer eine Indigenengemeinde im Bundesstaat Porto Alegre an und kündigten mit Schüssen in die Luft an sich das Land zu holen oder „alle zu töten“. (bb)



Senado Notícias, 2.1.2019
Medida Provisória confirma estrutura de governo de Jair Bolsonaro
A Medida Provisória 870/2019 transfere para o Ministério da Agricultura a atribuição de identificar, delimitar e demarcar terras indígenas e quilombolas.
A Fundação Nacional do Índio (Funai), vinculada ao Ministério da Justiça, era a responsável pelas terras indígenas. E o Instituto Nacional de Colonização e Reforma Agrária (Incra), ligado à Casa Civil, pela definição dos quilombos.


CIMI, 4.1.2019
Nota do Cimi: Medidas inconstitucionais do governo Bolsonaro afrontam direitos indígenas
Em nota, Cimi repudia medidas que pretendem gestar o país a partir de propósitos que visam desqualificar os direitos individuais e coletivos de comunidades e povos tradicionais


MST, 11.1.2019
Sangue indígena: nenhuma gota a mais
A demarcação de Terras Indígenas representa uma garantia de proteção à floresta e aos povos que dela dependem para viver

Montag, 14. Januar 2019

Bolsonaro - sein Kabinett und seine Schwerpunkte

ORF, 13.1.2019
„Ideologische Säuberung“
Bolsonaros schwarze Liste wird länger
Ausstieg aus dem UNO-Migrationspakt, weniger Schutz für den Amazonas oder die ideologische „Säuberung“ der Ministerien: In seinen ersten Amtstagen hat Brasiliens neuer ultrarechter Präsident Jair Bolsonaro mit der Umsetzung seiner Agenda begonnen. Und erinnert dabei stark an sein Idol US-Präsident Donald Trump.


RT-news, 13.01.2019
Brasiliens neue Regierung: Jair Bolsonaro und sein Gruselkabinett - Teil III
Brasiliens neuer Präsident Jair Bolsonaro inszeniert sich als knallharter Korruptionsbekämpfer. Dabei stehen oder standen sechs seiner Minister, drei seiner engen Berater sowie ein enger Freund im Mittelpunkt von Strafverfahren.

Am 1. Januar feierte der neue brasilianische Präsident Jair Bolsonaro seinen Amtsantritt. Er versprach, Brasilien von Korruption und Gewaltkriminalität zu säubern. Doch in seinem Regierungskabinett befinden sich Personen, die schon vor Jahren mit dem Gesetz in Konflikt gerieten.

Es geht um Korruption und Betrug, Steuerhinterziehungen, Geldwäsche und Falschaussagen. Zu den Anschuldigungen zählen auch Fälle innerfamiliärer Gewalt sowie eine brutale Vergewaltigung. Häufig verschleppten Richter und Staatsanwälte jahrelang diese Verfahren. Kurz vor den Wahlen im Oktober wurden sogar mehrere davon eingestellt, um Bolsonaros Team reinzuwaschen.

Eine ausführliche Untersuchung des englischsprachigen Portals The Intercept hat den "tiefen Staat" Brasiliens sichtbarer gemacht, wie RT Deutsch bereits im ersten Teil darlegte, der sich früheren und aktuellen Rechtsverstößen des neuen Präsidenten widmete. Im zweiten Teil standen und in diesem abschließenden dritten Teil stehen wiederum Minister sowie enge Berater von Bolsonaro im Mittelpunkt, gegen die strafrechtlich ermittelt wurde. Und die zum Teil sogar verurteilt wurden.


Bancadas no Congresso e Senado:
Folha de S.Paulo, 7.1.2019
Estudo aponta tendência de apoio consistente de deputados a Bolsonaro
Levantamento do Departamento Intersindical de Assessoria Parlamentar projeta adesão de 255 deputados ao presidente

Dienstag, 8. Januar 2019

Brasilien setzt Privatisierungen im großen Stil fort


ORF, 8.1.2019
Brasilien will bei hundert Staatsbetrieben einsparen
Die neue brasilianische Regierung des rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro will zur Verringerung der Staatsschulden hundert staatliche Unternehmen privatisieren oder schließen. Infrastrukturminister Tarcisio Gomes de Freitas sagte heute, viele dieser Unternehmen seien Tochterfirmen.
Es handle sich deshalb nicht nur um Privatisierungen, sondern auch um Schließungen von Betrieben, die heute „keinerlei Sinn“ hätten. Diese Schließungen staatlicher Unternehmen würden dabei helfen, den Haushalt zu entlasten, sagte der Minister dem Radiosender CBN. Die Gelder würden da investiert, wo es nötiger sei.
Der ultraliberale Wirtschaftsminister Paulo Guedes kündigte an, die von Bolsonaros Vorgänger Michel Temer begonnenen Privatisierungen im großen Stil fortzusetzen. Das soll den Angaben der Regierung zufolge dazu beitragen, Brasiliens enorme Schulden um etwa ein Fünftel zu senken. Als strategisch wichtig geltende große Staatsbetriebe wie der Energieriese Petrobras sollen allerdings von den Privatisierungen ausgenommen werden.


NZZ, 8.11.2018
Das hat Brasiliens künftiger Superminister vor
Als Wirtschafts- und Finanzminister will Paulo Guedes Reformen durchführen und Staatsbetriebe privatisieren. Seine Agenda ist der Grund, weshalb ein Grossteil der Unternehmer Jair Bolsonaro unterstützt hat.

Handelszeitung.ch, 12.11.2018
Der Flughafen Zürich möchte in Brasilien durchstarten
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro will Staatsbetriebe privatisieren. Das kommt dem Flughafen Zürich zupass – der möchte dort wachsen.

Süddeutsche Zeitung, 27.12.2018
Der Präsident steckt in der Klemme
Ein Frühstück mit dem künftigen Staatsoberhaupt Bolsonaro im noblen Stadtteil Barra da Tijuca von Rio de Janeiro und die Folgen: Wie die ökonomischen Großmächte USA und China hinter den Kulissen um Einfluss in Südamerika ringen.