Dienstag, 30. Juli 2013

Belo Monte: Ibama beklagt fehlende Umsetzung der Umweltauflagen

Kritik am Kraftwerk Belo Monte kommt diesmal nicht von den Indios oder von der Gewerkschaft, sondern vom Umweltinstitut IBAMA. In der dritten Evaluierungsphase des "Plano Basico standen 23 Bedingungen zur Überprüfung. Norte Energia lieferte den Bericht dazu am 30.1.2013. IBAMA stellt in seinem am 17.7. veröffentlichten Bericht fest, dass 7 der 23 Umweltauflagen nicht erfüllt wurden, wie das Kanal- und Trinkwassersystem, Gesundheitszentren oder die Erfassung der von den Flutungen betroffenen Bevölkerung in Altamira. Laut Gesetzt sollte eigentlich ein Baustopp erfolgen, da die Umsetzung Umweltauflagen eine Bedingung für den Bau sind.

Norte Energia dementierte und behauptete, dass in der Zwischenzeit bereits vieles umgesetzt worden sei. Die Siedlungsprojekte mit 4.100 Häusern für Betroffene in mehreren Stadtvierteln sowie mit 2.500 Häusern im neuen Stadtteil Vila dos Trabalhadores seine voll im Gang.

Folha Online - 29/07/2013
Obra de Belo Monte pode atrasar por problemas com Ibama
Desta vez não são os índios mundurucus nem os sindicatos. A mais nova ameaça de atraso na construção da controversa hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu, parte do Ibama (Instituto Brasileiro do Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis).
Segundo o documento do Ibama, sete dessas "condicionantes" não estão sendo atendidas. Entre elas, obras de saneamento (rede de água e esgoto), equipamentos de saúde e educação e cadastramento da população a ser reassentada na cidade de Altamira (PA) e região.

Folha Online - 29/07/2013
Outro lado: Empresa diz que obras estão sendo feitas
O Ibama não dá entrevistas sobre processos de licenciamento em curso, como o de Belo Monte. Sua assessoria de imprensa diz que a posição da agência está na análise do relatório do empreendedor. Obra de Belo Monte pode atrasar por problemas com Ibama. A Norte Energia enviou à Folha nota no seguinte teor: Leia mais.

O Eco, 30.7.2013
Ibama: consórcio não cumpre condicionantes de Belo Monte

SocioAmbiental, 8.4.2013
Belo Monte conclui 30% das obras sem construir nenhum quilômetro de rede de esgoto em Altamira

Sonntag, 21. Juli 2013

Auch während Papstbesuch geht Kampf von Dorothy weiter


Berliner Zeitung, 19.07.13
Papst Franziskus in Brasilien
Die Nonne und der Papst

Der Kampf geht weiter, womöglich blutig und tödlich – nichts anderes verraten wohl die Dellen der Schüsse auf diesem Metallschild, das hier, mitten im Amazonaswald, an einen Baum genagelt ist. „In Erinnerung an die Märtyrer, die im Kampf um die Erhaltung des Waldes und die Landreform gefallen sind“, lautet die Aufschrift. Auf dieser kleinen Lichtung wurde 2005 die Nonne Dorothy Stang erschossen. Auf einem weißen Kreuz, das in einem Blumengeviert steht, sind in ausgebleichtem Grün ihre Geburts- und Sterbedaten zu lesen.

„Zehntausend Reais – ich bin nicht viel wert, oder?“, hatte die 73-Jährige vier Monate vor ihrem Tod einem Zeitungsreporter gesagt, der sie in Anapu besuchte, einer Kleinstadt an der Transamazônica. Die Straße durchquert das halbe Amazonasbecken von Ost nach West. Als sie das in der Wohnküche ihres schlichten Holzhauses sagte, vor dem die Hühner unter den Mangobäumen herumpickten, klang es wie ein makabrer Scherz. Aber diese Summe – damals 3.000 Euro – war auf ihren Kopf ausgesetzt, und das war allgemein bekannt. Denn Irmã Dorothy, die amerikanische Nonne mit der brasilianischen Staatsbürgerschaft, ging der Holzmafia auf die Nerven: Sie bedrohte ihre Geschäftsgrundlage.

Rio de Janeiro ist vom 23. bis 28. Juli Gastgeber des Weltjugendtages, eine Veranstaltung der römisch-katholischen Kirche. Der Eröffnungsgottesdienst findet an der Copacabana statt.

Papst Franziskus ist Gast des Treffens. Er reist schon am 22. Juli nach Brasilien – einem Land, fast so groß wie Europa. Während seines Aufenthalts spricht er auch mit Präsidentin Dilma Rousseff.

Zur Abschlussmesse mit dem Papst am 28. Juli erwarten die Organisatoren bis zu vier Millionen Menschen. In den Tagen vorher sollen mehr als zwei Millionen Teilnehmer in Rio weilen. Aus Deutschland kommen etwa 2.000 junge Leute.

Für die Sicherheit während des Papstbesuchs sind 12.000 Soldaten und 8.000 Polizisten abgestellt.

Verdammt, verfemt, verfolgt

Ihre Idee war einfacher als die Verwirklichung: Auf schon abgeholzten Waldstücken sollten Kleinbauern angesiedelt werden, die den noch intakten Wald nebenan nachhaltig nützen und damit schützen sollten vor den Kettensägen. Die sich auf dieses Experiment einließen, äußerten sich damals zufrieden. Sie berichteten zwar von ominösen Pistoleiros, die auf Mopeds vorfuhren und Drohungen ausstießen. Aber sie waren dennoch heilfroh, ein eigenes Stück Land zu haben.

Allerdings standen sie, von den Kirchenleuten abgesehen, weitgehend alleine. In ihrer abgeschiedenen Lage hätten sie Schulen und Gesundheitsposten gebraucht und auch Fahrwege, um ihre Ernte zu vermarkten. Obwohl das Projekt, entwicklungspolitisch geradezu ideal, Umweltschutz und Armutsbekämpfung verband, förderte der Staat es kaum – vielleicht lag es am Phlegma der Behörden, vielleicht an der Macht der Holzmafia. Oder vielleicht an beidem.

Gut zwei Jahre nach ihrer Ermordung, die damals weltweit Schlagzeilen machte, kam Papst Benedikt nach Brasilien. Während seines Besuchs erwähnte er seine erschossene Schwester kein einziges Mal. Dass er es einfach vergessen hat, ist unwahrscheinlich. Dorothy Stang gehörte wohl eher zu der Sorte von Katholiken, die er, noch als Kardinal Ratzinger, und sein päpstlicher Vorgänger Johannes Paul II. verdammten, verfemten und verfolgten – als Anhänger der Befreiungstheologie.

Dorothy Stang wich 2004 der Frage aus, wie sie es damit halte. Mit ihrem Gringo-Akzent kam sie schnell auf „nosso povo“ zu sprechen, auf „unsere Leute“ und ihr Recht auf Land und intakte Umwelt. Auf das Pragmatisch-Naheliegende. Sie in die Nähe einer vom Marxismus inspirierten theologischen Richtung zu rücken, erschien absurd.

Debatte um Theologie und Marxismus

Andererseits entsprach das, was sie vertrat, ziemlich genau dem, was man sich heute unter Befreiungstheologie vorstellen könnte. Den Armen und Unterdrückten beizustehen – hat nicht Benedikt-Nachfolger Franziskus genau diesen Anspruch als Priester gelebt?

Paulo Fernando Carneiro de Andrade ist Theologieprofessor an der Katholischen Universität in Rio de Janeiro, und er antwortet auf die Frage, ob Papst Franziskus das Etikett Befreiungstheologie ablehnen würde: „Das weiß ich nicht. Aber was bisher von ihm zu hören war – da würde jeder Befreiungstheologe sagen: Ja, genau, das ist meine Theologie!“ Für Carneiro sind die Kämpfe um die Befreiungstheologie ausgestanden: „Sie ist nicht tot, sondern sie ist integriert.“

Das sehen nicht alle so. Der brasilianische Kardinal Odilo Scherer, der im März als Benedikt-Nachfolger im Gespräch war, findet, ihre Zeit sei vorüber – so als seien auch Armut und Unterdrückung vorbei. Aber wo verläuft die Grenze zwischen konservativ-katholischem Engagement für die Armen und der Befreiungstheologie heute? „In der Kirche Lateinamerikas hat die Option für die Armen immer zweierlei bedeutet“, erklärt Carneiro. „Entweder, man tritt für die Veränderung der sozialen Lage zugunsten der Armen ein, oder, man setzt sich dafür ein, dass die Armen selber das Subjekt der Veränderung sein können.“ Das schließe, sagt Carneiro, Veränderungen der Sozialstrukturen ein – also die Machtfrage. Die Debatte um Theologie und Marxismus sei in Lateinamerika stets ein politischer Konflikt gewesen, den die Konservativen in einen theologischen umgedeutet hätten.

Kein Interesse an der Holzmafia

Irgendwo im Busch nördlich von Anapu macht Pater Amaro Lopes de Souza einen Routinebesuch bei den Siedlern der Kooperative Virola-Jatobá, die Dorothy Stang gegründet hat. „Jetzt, acht Jahre nach ihrem Tod, sind ihre Ideen in die Praxis umgesetzt“, sagt der Pater, der ihr Vorgesetzter war. Die kanadische Nonne Kátia Webster, die elf Jahre lang an Dorothys Seite gearbeitet hat, fügt hinzu, das Projekt habe sich gefestigt. „Es wird von den Leuten immer besser geführt und bewunderungswürdig verteidigt“, sagt sie.

Unterstützt wird die Kooperative, ebenso wie die drei anderen von Dorothy inspirierten, von Poema, einem Verein aus Stuttgart, der auf das Engagement des verstorbenen Daimler-Betriebsrates und Grünen-Abgeordneten Willi Hoss zurückgeht. Poema verteilt Solarlampen, nützlich im Busch, aber letztlich nur eine kleine Hilfe. Denn Poema kann nicht den fehlenden Rückhalt des Staates ersetzen. „Diese Regierung interessiert sich nicht für die Agrarreform, sondern nur für das Agrobusiness“, sagt der Pater.

Die Regierung scheint sich nicht einmal für die Holzmafia zu interessieren. Pater Amaro zeigt auf seinem Handy Fotos von einer Brücke, die die Abholzer gebaut haben, um ihre Beute nach Norden, zum Amazonas hin, abzutransportieren, durch unkontrolliertes Gebiet. Es gehe um 40.000 Kubikmeter Holz, sagt Francisco Lima Souza, der Chef der Kooperative. Das wären 1.600 Lastwagen – die Größenordnung hält ein Vertreter der Naturschutzbehörde in Anapu für „durchaus realistisch“.

Rayfran Sales, der Dorothy erschoss, bekam 27 Jahre und wurde Anfang Juli wegen guter Führung unter Auflagen freigelassen, ebenso wie sein Mittäter Clodoaldo Batista. Der Farmer Vitalmiro Bastos, der die Mörder beauftragte und bezahlte, erhielt 30 Jahre, ist aber zurzeit frei, weil sein Prozess im September neu aufgerollt wird. Sein Kompagnon Regivaldo Pereira wurde 2012 unter Auflagen freigelassen.

In ein paar Tagen kommt Papst Franziskus zum Weltjugendtag nach Rio. Ob er auf Dorothy Stang zu sprechen kommt, ist offen.

Mittwoch, 17. Juli 2013

Fischer blockieren die Zufahrt zur Baustelle Belo Monte

Am Mittwoch (17.7.) blockierten an die 800 Fischer, die vom Bau des Staudammes Belo Monte betroffen sind, die Zufahrt zur Baustelle Belo Monte. Sie befürchten finanzielle Einbußen und bangen um ihre Existenz. Deshalb forderten sie von Norte Energia Entschädigungen sowie Projekte zur Abfederung der Umweltauswirkungen, die durch den Bau des Kraftwerks Belo Monte bereits entstehen.
Durch die Straßenblockade bildeten sich kilometerlange Schlangen von Fahrzeugen in beide Richtungen. Frächter und Schofföre waren über die Behinderungen und Verzögerungen zum Teil sehr verärgert.
Die Bundespolizei war um einen gewaltfreien Ablauf sowie um eine Beendigung bemüht. Laut Angaben von Norte Energia konnten die Arbeiten ohne Unterbrechung erfolgen, da die Busse mit den Arbeitern sowie die Lkw andere Wege benutzten.

Jornal Liberal, 17.7.2013 (Vídeo)
Pescadores e ribeirinhos fecharam a Transamazônica nesta quarta-feira (17)


Altamira Hoje, 17.7.2013
BR: Protesto de pescadores durou 17 h

MAB-Nacional, 17.7.2013
Pescadores bloqueiam acesso a canteiro de Belo Monte
Cerca de 800 pescadores bloquearam a entrada de um dos canteiros de obras de Belo Monte nesta quarta-feira (17). O objetivo é reivindicar compensações para a atividade pesqueira no Xingu, impedida pela construção da hidrelétrica.
Entre as reivindicações está a construção de portos de embarque e desembarque de pescados, indenização pelo tempo de impedimento da pesca e para todos os removidos de suas áreas, garantia de assistência técnica, entre outras. Participam da atividade pescadores dos municípios de Altamira, Vitória do Xingu, Souzel, Porto de Moz e Gurupá. A ação tem apoio do Movimento dos Atingidos por Barragens (MAB), Levante Popular da Juventude, entre outras organizações.

CIMI-Zivilverfahren gegen Belo Monte abgewiesen

Die Justiz hat eine von CIMI eingebrachte Klage gegen das Kraftwerk Belo Monte und die Forderung nach einem Baustopp abgewiesen. Laut CIMI wäre laut § 1 des Artikels 176 der Bundesverfassung für die Nutzung der Wasserressourcen in indigenen Gebiete ein allgemeines Gesetz notwendig gewesen, das erst erarbeitet werden hätte müssen, um die spezifischen Bedingungen für die Nutzung dieser Wasserressourcen zu regeln. Der Richter gab allerdings dem wirtschaftlichen Interesse der Energiegewinnung den Vorzug.

CIMI will dagegen Berufung einlegen.


Blog-Archiv vom 15. April 2010


Agência Brasil, 15/07/2013
Justiça considera válido licenciamento ambiental de Belo Monte

A Justiça considerou legais os procedimentos usados para o licenciamento da Usina Hidrelétrica (UHE) de Belo Monte, no Pará. A decisão da 9ª Vara da Seção Judiciária do Pará julgou improcedente o pedido do Conselho Indigenistas Missionário (Cimi) para paralisar as obras sob o argumento de que seria necessário aguardar a elaboração de uma lei específica sobre exploração de potenciais projetos energéticos dentro de terras indígenas, conforme determina o Artigo 176 da Constituição Federal. O juiz Marcelo Honorato considerou que a paralisação da obra atenta contra a ordem e a economia públicas.

Segundo o Cimi, a obra afeta as terras indígenas de Paquiçamba e Arara da Volta Grande, prejudicando a navegação, pesca e a realização de rituais das comunidades indígenas e ribeirinhas da região. A entidade também argumenta a insuficiência dos estudos e das medidas mitigadoras sobre a qualidade e vazão da água do reservatório e do leito do rio.

A decisão, expedida na última quarta-feira (10), considerou a argumentação da Advocacia-Geral da União (AGU). O órgão explica que o empreendimento será construído fora de território indígena e por isso não precisa de nova legislação. "Não se pode confundir a localização do empreendimento com a área de abrangência dos impactos ambientais causados por ele", diz um trecho da decisão.

Segundo a AGU, os estudos de licenciamento estabeleceram diversas medidas mitigatórias e compensatórias voltadas a minimizar os impactos sobre o modo de vida tradicional das populações locais e garantir equilíbrio às terras indígenas que estão próximas da usina.

O advogado do Cimi, Adelar Cupsinski, disse que a entidade vai recorrer da decisão até a próxima semana. "Nós vamos entrar com um recurso de apelação até a próxima semana e levar este debate para uma instância colegiada, disse à Agência Brasil.

Samstag, 13. Juli 2013

Belo Sun Goldabbau-Projekt am Xingu erhält Umweltlizenz

Zahlreiche Proteste von Umweltgruppen und auch die Einwände der Nationalen Indiostiftung Funai können das Golddabbauprojekt von Belo Sun an der Großen Schleife des Xingu nicht stoppen. Laut SocioAmbiental erhielt das größte in Brasilien auf dem Sektor des Goldabbaues tätige Unternehmen am 10. Juli die Umweltlizenz vom Umweltsekretariat des Bundesstaates Pará.

SocioAmbiental, 12.7.2013
Projeto de mineração ao lado de Belo Monte está prestes a receber licença ambiental
Apesar de ausência de manifestação conclusiva da Fundação Nacional do Índio (Funai), o projeto da Belo Sun, maior planta de mineração de ouro a céu aberto do país, já possui "minuta de Licença Prévia".
Segundo informações do site de acompanhamento de processos de licenciamento ambiental da Secretaria de Meio Ambiente do Pará (Sema-PA), no dia 10/7, foi encaminhada minuta da licença prévia e o parecer técnico de análise da viabilidade socioambiental à consultoria jurídica do órgão do Projeto Volta Grande, no Rio Xingu.

Etappen der Umweltlizenz (portugiesisch) 

Belo Sun Mining (engl.)

Donnerstag, 11. Juli 2013

ZDF-Auslandsjournal: Kampf gegen den Staudamm


ZDF-Auslandsjournal, 10.7.2013
Kampf gegen den Staudamm (Video)
Am Amazonas soll das drittgrößte Wasserkraftwerk der Erde entstehen. Für die Menschen, die dort leben, ist es eine Katastrophe. ZDF-Korrespondent Andreas Wunn hat die Menschen vor Ort getroffen.

Dienstag, 9. Juli 2013

Europagrüne auf Fact-Finding an der Belo-Monte-Baustelle


Kathweb, 09.07.2013
Europagrüne auf Fact-Finding an der Belo-Monte-Baustelle
Auch Treffen mit Bischof Erwin Kräutler ist geplant

Brüssel-Brasilia, 09.07.2013 (KAP) Die Grünen-Europarlamentariertinnen Catherine Grèze, Eva Joly und Ulrike Lunacek (GREENS-EFA) besuchen diese Woche das brasilianische Amazonien. Um die örtliche Bevölkerung im Kampf gegen den umstrittenen Megastaudamm Belo Monte zu unterstützen und die aufgetretenen Bedenken durch Untersuchungen vor Ort zu untermauern, befinden sich die drei Politikerinnen bis Donnerstag vor Ort.

Auf ihrer Fact Finding Mission wollen sie "Informationen darüber erhalten, welche Folgen das Projekt für die Umwelt und Ernährungssicherheit der indigenen Bevölkerung hat, ob die Zahlen über die geplante Energiemenge und Wirtschaftlichkeit der Wahrheit entsprechen, wie der Bau finanziert wird, wie die rechtliche Lage ist und welche Rolle europäische Unternehmen spielen", heißt es auf der Europagrünen-Website.

So wirke etwa die österreichische "Andritz Gruppe" trotz der dargelegten Probleme an dem Projekt mit. Die Abgeordneten werden sich in Brasilia, Belem und auf der Baustelle in Altamira (Bundesstaat Para) mit Vertretern der Urbevölkerung, der Regierung, der brasilianischen Grünen, der Richterschaft und der Europäischen Union treffen. Auch ein Treffen mit dem Bischof von Altamira-Xingu, Erwin Kräutler - er ist Belo-Monte-Gegner der ersten Stunde -, ist geplant.


Lunacek-Website, 8.7.2013
Lunacek: „Beim Belo Monte-Kraftwerksbau wird internationales Recht mit Füßen getreten“

Grüne Delegationsreise nach Brasilien – Kritik an Andritz-Beteiligung
„Das größte Hindernis für einen einheitlichen Kampf gegen das Belo Monte-Megastaudammprojekt ist die Hü-Hott-Politik der Europäischen Union“, kritisiert Ulrike Lunacek, Vizepräsidentin und außenpolitische Sprecherin der Grünen/EFA Fraktion im Europaparlament, die mit den grünen EU-Abgeordneten Catherine Grèze und Eva Joly aus Frankreich vor Ort ist, um sich ein Bild von den Auswirkungen dieser gigantischen Baustelle auf Umwelt und Bevölkerung zu machen.


Xingu Vivo, 9.7.2013
Comitiva do Parlamento Europeu está no Brasil para debater Belo Monte

Uma comitiva de parlamentares da bancada verde do Parlamento Europeu está no Brasil para saber mais sobre o polêmico projeto da hidrelétrica de Belo Monte. As eurodeputadas Ulrike Lunacek (Áustria), Catherine Greze e Eva Joly (França) integram o grupo, que esteve em Brasília nesta segunda, 8, e em Belém nesta terça. Na quarta, elas seguem para Altamira.


Diário do Pará, 10.7.2013
Deputadas europeias criticam Belo Monte
Os ecos da controversa construção da hidrelétrico de Belo Monte fizeram com que três deputadas do Partido Verde de países europeus viessem ao Brasil conhecer de perto a usina e trocar impressões com autoridades do Executivo, do Ministério Público Federal, do Judiciário e movimentos sociais, principalmente de Altamira. As deputadas Ulrike Lunacek (austríaca) e Catherine Greze e Eva Joly (francesas) receberam a imprensa num pequeno auditório da Sociedade Paraense de Defesa dos Direitos Humanos (SPDDH) ao lado do presidente da entidade, Marco Apolo Leão e do procurador da República Ubiratan Cazetta. . “Como ambientalistas estamos preocupadas com a situação dos índios e moradores de Altamira”, afirmou Ulrike Lunacek.


Die Krone, 14.07.2013 (Originalseite)

Munduruku klagen Minister Carvalho wegen übler Nachrede an


Während der Besetzung der Baustelle Belo Monte durch die Munduruku im vergangenen Mai hatte Minister Gilberto Carvalho deren Kazike unterstellt, in den illegalen Goldabbau am Rio Tapajós verstrickt zu sein und hatte sie in den Medien "zweifelhafte Gestalten" genannt.

Nun gehen die Indios in die Offensive und fordern von Carvbalho die namentliche Nennung jener Personen. Sie reichten eine gerichtliche Anklage wegen übler Nachrede ein.

Plattform-Archiv vom 7. Mai 2013:
Regierung lehnt Gespräche mit Kazikes Munduruku ab und nennt sie "zweifelhafte Gestalten"


Folha, 8.7.2013
Índios prometem ação criminal contra Gilberto Carvalho
Um dos focos de grande tensão do governo com os movimentos sociais está no maior e mais ambicioso projeto da gestão Dilma Rousseff: a construção da usina hidrelétrica de Belo Monte no município de Altamira, no Pará.
Lideranças que fazem oposição à instalação da usina acusam o governo de tentar criminalizar os opositores do projeto e desconfiam até da infiltração de agentes do Estado em suas organizações.
Os índios pedem que Carvalho cite os nomes dos mundurucus acusados por ele de envolvimento com o garimpo ilegal. Com a resposta, prometem entrar com uma ação criminal contra o ministro por calúnia e difamação.
O encaminhamento judicial é a resposta a uma nota divulgada por Gilberto Carvalho em maio em que ele, sem citar nomes, acusou "alguns" índios de envolvimento com garimpo ilegal de ouro no rio Tapajós.
A nota dizia ainda que "pretensas lideranças" da etnia se comportam sem honestidade. E concluía afirmando que "um dos principais porta-vozes [dos indígenas] é proprietário de seis balsas de garimpo ilegal".