ARD: Belo Monte Staudamm: Todesstoß für Amazonien?

Sendedatum: ARD, Sonntag, 9. Oktober 2011
Der Monster-Staudamm: Todesstoß für Amazonien?
Vor 36 Jahren hatte Kakaopflanzer Manuel all sein Hab und Gut investiert in 1.000 Hektar Urwald. Gehegt und gepflegt hat er seinen Dschungel in all den Jahren, bis vor einigen Monaten sein Lebenstraum plötzlich zu Ende war...

Der Xingu, eines der letzten intakten Flusssysteme Brasiliens: Die Artenvielfalt ist atemberaubend. Nur ein Beispiel: allein 800 Fischarten bevölkern den Fluss.
Besuch bei den Bauherren des Zehn-Milliarden-Euro-Damms: dem Konsortium Norte Energia. Die Ingenieure haben nach 40 Jahren Diskussionen nun endlich freie Bahn, nachdem vor zwei Jahren das Stromnetz in Brasilien wegen Überlastung zusammengebrochen war. Das Schwellenland braucht neue Energiequellen, und der Damm soll sie liefern.
Video zum Beitrag

 Serie "Weltspiegel" als Podcast

Gericht stoppt Bau des Belo Monte Staudamms wegen Zierfischen

Laut Justiça Federal hat der Verband der Züchter und Exporteure von Zierfischen in Altamira (Acepoat) heute (27.9.) einen teilweisen Sieg vor Gericht errungen, da der Bundesgerichtshof in Belém durch eine einstweilige Verfügung den unverzüglichen Baustopp des Staudamms Belo Monte verordnet hat.

Die Entscheidung von Richter Carlos Eduardo Castro Martins verbietet dem für den Kraftwerksbau zuständigen Konsortium Norte Energia SA (NESA) jegliche Veränderungen des Xingu-Flusses an Stellen, wo Mitgliedsorganisationen von Acepoat nach Zierfischen suchen, wie "die Errichtung von Häfen, Explosionen, Bau von Dämmen, Aushub von Kanälen, kurzum: jeden Eingriff in den natürlichen Lauf des Xingu-Flusses mit daraus resultierenden störenden Veränderungen bei Fischpopulationen".

Der Export von Zierfischen nach Europa, Amerika und Asien schafft Arbeit und Einkommen für Hunderte von Familien und sichert deren Überleben.

ORF.at, 29.9.2011
Drittgrößter Stausee der Welt geplant
Seit Jahren protestieren Menschenrechtler, kirchliche Vertreter und Prominente wie der Regisseur James Cameron gegen den Bau des Belo-Monte-Staudamms im brasilianischen Amazonas-Becken. Die Regierung hoffte, mit dem Kraftwerk und dem weltweit drittgrößten Stausee rund elf Prozent des Strombedarfs decken zu können. Ein Gericht beendete diese Pläne nun. Nach dem Urteil der Richter wurde der Bau gestoppt, weil die Indios am Fischen gehindert würden.

Die Presse, 29.9.2011
Mega-Staudamm im Amazonas: Gericht ordnet Baustopp an
Im Amazonas-Becken soll der drittgrößte Staudamm der Welt errichtet werden. Nun wurde das Projekt gestoppt, weil der Bau die Ureinwohner am Fischen hindere.

OTS, 29.9.2011
Baustopp für Belo Monte:
Dreikönigsaktion und Südwind sehen sich in ihrer Kritik an Belo Monte bestätigt
Belém/Brasilien (OTS) - Knalleffekt rund um das umstrittene Staudammprojekt Belo Monte: Am Abend des 28.09. verhängte das Bundesgericht des Bundesstaats Pará einen sofortigen Baustopp für alle Arbeiten, die zu einer Veränderung des Flußlaufes des
Xingu-Flusses führen würden. Die bereits aufgefahrenen Bagger, die gigantische Kanäle, Dämme und Staumauern für das drittgrößte Kraft der Welt errichten sollen, müssen stillstehen, ansonsten riskiert das Errichtungs- und Betreiberkonsortium Norte Energia S. A. hohe Strafzahlungen.

Kathweb, 29.9.2011
Indigene Fischer am Xingu erreichten Teilbaustopp für Belo Monte
Für Umweltfragen am Amazonas zuständiger Richter sieht Gefährdung der Existenzgrundlage der Flussbewohner - Einspruch gegen Verfügung zu erwarten

OTS, 29.9.2011
Bayr zu Belo Monte Baustopp: Engagement zeigt Früchte
Utl.: Andritz Beteiligung für Österreichs internationalen Ruf schädlich

Katholische Kirche Vorarlberg, 30.9.2011
Zierfische verhindern Belo-Monte-Staudamm
In Brasilien herrscht dieser Tage großer Erleichterung - zumindest vorübergehend - denn der Bau des drittgrößten Stausees der Welt wurde gestoppt. Ein brasilianisches Gericht entschied zugunsten der Ureinwohner bzw. eigentlich zugunsten der Zierfische, deren Lebensraum der Xingu-Fluss ist. Bischof Erwin Kräutler sind den vorläufigen Baustopp mit gebremsten Optimismus: "Es ist längst nicht alles eitel Wonne."

Globo-Video:
Pescadores do Rio Xingu comemoram a paralisação das obras de Belo Monte

G1-Globo, 28.9.2011 (mit Info-Grafik)
Justiça Federal ordena suspensão parcial das obras de Belo Monte
Alterações no Rio Xingu são proibidas por liminar. Obra em terra prossegue.
Vara ambiental atendeu a pedido de pescadores de peixes ornamentais.

Agência Brasil, 28.9.2011
Juiz suspende obra de Belo Monte para proteger pescadores e peixes de aquário

Site da Justiça Federal, 28/09/11
Justiça Federal manda paralisar parcialmente obras de Belo Monte
A Justiça Federal concedeu, nesta terça-feira (27), liminar determinando a imediata paralisação das obras de construção da Hidrelétrica de Belo Monte somente no Rio Xingu, local onde são desenvolvidas atividades de pesca de peixes ornamentais pelos associados da Associação dos Criadores e Exportadores de Peixes Ornamentais de Altamira (Acepoat). A entidade é autora de ação ajuizada na 9ª Vara Federal, especializada no julgamento de causas ambientais.
Na decisão (leia a íntegra), o juiz federal Carlos Eduardo Castro Martins proíbe o consórcio Norte Energia S.A. (Nesa), responsável pelas obras de construção da usina, de fazer qualquer alteração no leito do Rio Xingu, como “implantação de porto, explosões, implantação de barragens, escavação de canais, enfim, qualquer obra que venha a interferir no curso natural do Rio Xingu com conseqüente alteração na fauna ictiológica.”

Hintergrund:

O Globo, 01/07/10: Belo Monte bedroht neun seltene Fischarten
Belo Monte ameaça nove espécies de peixes raros, aponta estudo
Levantamento mapeou 819 peixes em 540 bacias hidrográficas no país.

PlattformBeloMonte 7. Juli 2010
Seltene Fischarten vom Staudamm Belo Monte bedroht

PlattformBeloMonte 20. September 2011
Zierfisch-Exporteure klagen Belo Monte Betreiber

Fachlexikon Xingu-Flusssystem und Zierfische

Nun auch Wirtschaftsverbände und Stadtverwaltung von Altamira gegen Belo Monte

Wirtschafts- und Interessensverbände sowie die Stadtverwaltung von Altamira, die bisher Verbündete des Belo Monte Projekts gewesen sind, fordern nun von der Bundesstaatsanwaltschaft (MPF) in Pará eine Untersuchung über die Umsetzung der sozialen und ökologischen Bedingungen, zu denen das Konsortium Norte Energia S.A. (NESA) bei der Erteilung der vorläufigen Umweltlizenz verpflichtete worden war.

Die Wirtschaftsverbände, der Gemeinderat und etwa 50 städtische Organisationen, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen und Unternehmen unterzeichneten ein Dokument, das die Umsetzung aller vorgeschriebenen Umwelt- und Infrastrukturmaßnahmen fordert.

Da die Umsetzung dieser Maßnahmen an die Erteilung der Baugenehmigung für die Baustellenerrichtung gekoppelt war, und weil trotz wiederholter Interventionen und Einforderungen diesbezüglich fast nichts geschehen ist, wird nun sogar die Aussetzung der Installationslizenz (LI) gefordert. "Die Nichterfüllung der Vereinbarungen zwingt uns dazu, die sofortige Aussetzung der Lizenz zu fordern", steht im Dokument.

Agência do Brasil, 28.9.2011
Prefeitura de Altamira volta atrás e pede suspensão da licença de instalação para Belo Monte
Além da decisão judicial que determinou a paralisação imediata das obras, a Usina Hidrelétrica de Belo Monte, no Rio Xingu (PA), foi alvo hoje (28) de outra manifestação contrária à construção da usina. A prefeitura de Altamira, antiga aliada do projeto, decidiu recorrer ao Ministério Público Federal (MPF) no Pará para exigir o cumprimento das condicionantes socioambientais prometidas pelo consórcio responsável pela obra.

Das Judas-Projekt: Artikel zum Wasserkraftwerk Belo Monte

Das Judas-Projekt
Erst waren alle dagegen, im Amazonasgebiet Brasiliens das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt zu bauen – die Umweltschützer, die Indianer, der Staatspräsident. Plötzlich schwindet der Widerstand. Wie haben die Stromkonzerne das hinbekommen?

Übersicht des Artikels in DIE ZEIT, 23.9.2011: 

1. Seite 1 Das Judas-Projekt
2. Seite 2 Heute braucht Brasilien keine Kredite aus dem Ausland mehr
3. Seite 3 "Die Krawatten kommen, um unsere Tiere zu jagen"
4. Seite 4 Überall werden Keile in Dorfgemeinschaften getrieben
5. Seite 5 "Sie haben den Fluss verkauft, um selbst zu überleben"
6. Seite 6 Der Fluss ist das Haus unserer Götter, sagen die Kayapó

GIGA Focus Lateinamerika Nr. 9/2011
Der Belo Monte Staudamm: Paradebeispiel für eine erfolgreiche Zivilgesellschaft in Brasilien? (als PDF)

Weiterer Prozess gegen Belo Monte erstmals wegen Umweltzerstörung

Am 17. August 2011 hat die Staatsanwaltschaft von Pará den 11. Prozess gegen das Staudammprojekt Belo Monte eingeleitet und eine Einstellung des Kraftwerkbaus am Xingu-Fluss gefordert. In der Klage verweisen die Staatsanwälte auf die unvermeidliche Umsiedlung von indigenen Völkern, was laut Verfassung verboten ist. Außerdem wird erstmals in die brasilianische Justiz das Recht auf Umweltschutz und die Bewahrung der Biodiversität diskutiert.

Durch den Damm vor der großen Schleife des Xingu und die Ableitung des Wassers über Kanäle werden über 100 km des Xingu fast trocken gelegt. Der Xingu ist hier bis zu 8 km breit sorgt für eine einzigartige Fauna und Flora, die unwiederbringlich verloren gehen wird. Zwei indigene Völker sind dabei bedroht.




Paperblog, 18.9.2011
Brasilianischer Generalstaatsanwalt kritisiert Belo Monte-Projekt als vorgestrig
Felício Pontes Júnior ist der brasilianische Generalstaatsanwalt und in dieser Funktion oberster Berater der brasilianischen Regierung in Rechts- und Verfassungsangelegenheiten. Er ist auch ein heftiger Kritiker des weltweit umstrittenen Staudammprojekts Belo Monte im Amazonasgebiet. Gegen den Bau des Staudamms hat er bisher 12 Rechtsverfahren eingeleitet.

Brasil Atual, 16.9.
Belo Monte resgata projeto 'retrógrado' de 30 anos
Procurador da República critica projeto criado nos tempos da ditadura militar e diz que hidrelétrica significa perda da biodiversidade e de riqueza para a região Amazônica

MPF-Notícias, 17/8/2011
MPF/PA pede paralisação das obras de Belo Monte para evitar remoção de índios
É o primeiro processo no Judiciário brasileiro que aborda o direito da natureza, irreversivelmente afetada pelas barragens na Volta Grande do Xingu

O Ministério Público Federal no Pará (MPF/PA) iniciou hoje, 17 de agosto, um processo judicial pedindo a paralisação das obras da hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu. Na ação, os procuradores da República apontam a inevitável remoção de povos indígenas – o que é vedado pela Constituição – e discutem, pela primeira vez no Judiciário brasileiro, o direito da natureza.

Época, 5.9.2011
Um procurador contra Belo Monte
Conheça o homem que se tornou o flagelo do governo ao lutar contra a maior e mais polêmica obra do PAC

MPF-Notícias, 12/9/2011

Definição de competência leva de volta para Altamira (PA) casos não julgados de Belo Monte

Situação dos processos estava indefinida depois que foi criada a vara ambiental em Belém. Agora, definição do TRF1 permite que os oito processos sejam finalmente julgados

Dokumentarfilm über Belo Monte gewinnt beim Filmfestival in Paulínia-SP

Der Film “À Margem do Xingu – Vozes não consideradas” ("Am Rand des Xingu - nicht beachtete Stimmen") des spanischen Regisseurs Damià Puig und des brasilianischen Produzenten Rafael Salazar gewann beim 4. Filmfestival von Paulínia (6.-15. Juli 2011) den ersten Preis in der Kategorie der Dokumentarfilme.

Der Regisseur wurde für seine Kritik am Kraftwerk Belo Monte umjubelt und er sagte, dass der Preis für diesen Film einen neuen Schwung in den Kampf gegen Belo Monte bringt. Er wird in ganz Brasilien gezeigt werden und das Publikum kann sowohl die Region am Xingu als auch die Problematik durch das KRaftwerksprojekt neu reflektieren.

Im Film kommen Indigene und Kleinbauern entlang des Xingu-Flusses, die vom Staudamm Belo Monte betroffen sein werden, zu Wort. Experten nehmen zur umstrittenen Lizenzvergabe für das Kraftwerk Belo Monte durch das Umweltinstitut IBAMA Stellung.

"Vor dem Projekt Belo Monte war unsere Region vernachlässigt und von Regierung und Politikern vergessen. Sie erinnerten sich erst an uns, als man für die Energiewirtschaft und für den Export von Mineralien elektrischen Strom brauchte," protestiert Juma Xipaia vom Volk der Xipaia und Präsidentin der Vereinigung der indigenen Völker in Altamira-PA (Aima) während der Pressekonferenz.

Juma, die im Dokumentarfilm von Puig eine wichtige Rolle spielt, konnte das Publikum bei der Premiere im Städtischen Theater von Paulínia begeistern. "Ich habe keine Absicht zu einer öffentlichen Laufbahn. Die brasilianische Politik ist korrupt und sehr schmutzig. Unsere Arbeit und unser Eintreten für den Umweltschutz ist es, was mir Kraft gibt. Ich bin glücklich hier zu sein und mein Dorf Tucamã vertreten zu dürfen", sagte Juma.

Trailer auf Youtube
"A MARGEM DO XINGU - VOZES NÃO CONSIDERADAS"
(Für Untertitelauswahl auf "CC" klicken)

Jornal do Brasil, 14.7.2011
Documentário contra a construção de Belo Monte conquista público de Paulínia
Personagem do filme, Índia da tribo xipaia lidera movimento contra a barragem que afetará a vida dos habitantes e os ecossistemas da região

Estadao, 15.7.2011
Documentário com jeito de panfleto

oeco-Amazonia, 26.7.2011
“A Amazônia é um tesouro cheio de piratas”

Angaben zum Film

Journal-Panorama zum geplanten Kraftwerk Belo Monte

Ö1-Journal-Panorama, 30. Mai 2011

Als MP3-file zum Anhören

Brasilien plant am Rio Xingú das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt. Die steirische Firma Andritz wird dafür Turbinen liefern. Doch der Widerstand ist groß. Indigene Völker fürchten um ihren Lebensraum, ein einzigartiges Ökosystem könnte zerstört werden. Und Alternativen werden kaum genutzt.

Kirchlicher Widerstand

Der aus Vorarlberg stammende Bischof von Xingu, Erwin Kräutler, ist einer der entschiedensten Gegner von Belo Monte. Seit Jahren setzt er sich für den Erhalt des Amazonas und die Rechte der indigenen Völker ein. Im Dezember 2010 wurde sein langjähriges Engagement mit dem sogenannten alternativen Nobelpreis ausgezeichnet.

Europäische Beteiligung

Mit Belo Monte haben vor allem drei europäische Konzerne etwas zu tun. Unter der Leitung des französischen Konzerns Alstom Power haben sich die deutsche Firma Voith Hydro und die österreichische Andritz AG zu einem Konsortium zusammengeschlossen, um die technische Ausstattung für Belo Monte zu liefern. Das Auftragsvolumen für Voith Hydro beläuft sich auf 443 Millionen Euro, Andritz konnte sich einen Auftrag in Höhe von 330 Millionen Euro für die Lieferung von Turbinen sichern.

Was sind die Alternativen?

Brasilien erzeugt 80 Prozent seiner Energie aus Wasserkraft. Was auf den ersten Blick als saubere Energie erscheint, birgt große Risiken, denn der Klimawandel und zunehmende Dürren machen die Wasserkraft unsicher. Während der Dürre 2001 schrumpften die berühmten Iguazu-Fälle zu einem Rinnsal zusammen, und eine weitere Dürre, fünf Jahre später, gefährdete die Stromversorgung im industrialisierten Süden Brasiliens.

Biomasse, Wind- und Solarenergie sowie kleine Wasserkraftwerke tragen bisher nur vier Prozent zum brasilianischen Stromangebot bei. Dabei hätte das Land in diesen Bereichen sehr großes Potential und könnte nach Studien der Universität von Campinas seine Energieerzeugung entsprechend umstellen.

Außerdem hat Brasilien sehr viele Möglichkeiten, Energie einzusparen, so dass Belo Monte unnötig würde. Ein Beispiel:
Die Mehrheit der brasilianischen Haushalte verwendet kleine Elektro-Durchlauferhitzer, um warmes Wasser zum Duschen zu erzeugen. Acht Prozent des gesamten brasilianischen Strombedarfs wird für sie verwendet und sogar 18 Prozent des Spitzenstrombedarfs. Mit preisgünstigen Sonnenkollektoren könnte man diese Durchlauferhitzer ersetzen und dadurch große Energiemengen einsparen.

Eine WWF-Studie spricht von einem Sparpotential von 40 Prozent, was etwa der Leistung von 14 Kraftwerken wie Belo Monte entspräche. Volkswirtschaftlich würde Brasilien daraus großen Nutzen ziehen.

Werbekampagne für Belo Monte verbreitet "Halbwahrheiten"

In Anschluss an die Forderungen der Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nach einem Stopp des Genehmigungsverfahrens für Belo Monte, solange die indigene Frage nicht gelöst ist, startete das Betreiberkonsortium Norte Energia im April eine Kampagne an 17 brasilianischen Flughäfen mit Kurzfilmen zu den kritischen Fragen über Belo Monte. Die Bewegung Xingu Vivo para Sempre kritisiert deren Inhalte als "Halbwahrheiten und Betrug" und veröffentlicht auf Youtube Gegendarstellungen.

1. Sind Indigene von Belo Monte betroffen oder nicht?

Norte Energia: "Kein einziges indigenes Gebiet wird überflutet."

Xingu Vivo: "Die 100 km lange Xingu-Schleife wird trocken gelegt, was den Tod des Flusses und der dort wohnenden Indios bedeutet."

2. Wer bekommt den Strom von Belo Monte?

Norte Energia: "Der vom Kraftwerk Belo Monte produziert Strom kann mehr als 18 Mio Häuser und 60 Mio Menschen versorgen"

Xingu Vivo: "Belo Monte wird Strom für die Bergbauindustrie produzieren, die auch das von Amazonien noch zerstören wird, was bisher übrig geblieben ist"

3. Was geschieht mit der von der Flutung betroffenen Bevölkerung von Altamira?

Norte Energia: "In Altamira leben über 5.000 Familien in Pfahlbauten-Favelas."

"Belo Monte wird diesen Stadtteilen Straßen, Kanalisation, Schulen und Spitäler bringen"
Kritik: In keinem anderen Kraftwerksprojekt Brasilien gab es bisher zufriedenstellende Grund-Entschädigunsverfahren oder Umsiedlungsprojekte. In der Regel werden die Menschen vertrieben und sich selbst überlassen. Auch die Menschenrechtskommission der Regierung bestätigte vor kurzem, dass in Altamira noch keine vorbeugenden Maßnahmen wegen Belo Monte begonnen wurden, wie Bauten von Schulen oder Gesundheitszentren oder Erschließungen für Neuansiedlungen.

Grafik der Ueberschwemmung (Ueberflutung) von Altamira von Movimento Xingu Vivo:

Indigenen-Spot auf Youtube mit deutschen Untertiteln:
Belo Monte: Gegeninformation zur irreführenden Werbung von "Norte Energia"

Dilma revanchiert sich bei OAS wegen Belo Monte und streicht die Zahlungen

Brasilien wird die Kommission für Menschenrechte der OAS verlassen und die Beitragszahlung von US$ 800.000 als Reaktion auf die Forderung nach einem Baustoppp von Belo Monte aussetzen. Zuvor wurde bereits die Nominierung von Paul Vanucchi als neues Kommissionsmitglied in der OAS zurückgenommen und der OAS-Vertreter abgezogen.

Die brasilianische Regierung geht gegen die Kommission für Menschenrechte der OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) hart vor und wird ab 2012 die Mitgliedschft kündigen. Auf Anordnung von Präsidentin Dilma Rousseff werden die Gelder an die Kommission für dieses Jahr in der Höhe von US$ 800.000 ausgesetzt.

Am 1. April hatte die Menschenrechtskommission der OAS von Brasilien die Einstellung von Belo Monte wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung der Umweltlizenz für das Wasserkraftwerk gefordert. Diese Vorsichtsmaßnahmen waren von indigenen Organisationen, die das Projekt in Frage stellen, verlangt worden. Die Frist von 15 Tagen für die Beantwortung war auf Ersuchen Brasiliens bis 26.4. verlängert worden. Medienberichten zufolge soll eine Antwort von 56 Seiten abgegeben worden sein, die allerdings nicht veröffentlicht wurde.

Die brasilianische Diplomatie hatte von Anfang an ungewöhnlich scharf auf die Entscheidung der OAS reagiert und sie "voreilig und ungerechtfertigt" bezeichnet. Man argumentierte, dass nicht genug Zeit vorhanden sei, um sich zu verteidigen.

Im Hinblick auf diese als „unzulässige Einmischung“ bezeichnete Vorgangsweise der OAS zeigte Dilma volle Härte und rief den Vertreter Brasiliens bei der OAS, Botschafter Ruy Casaes, zurück. Er hat bisher keine Erlaubnis zur Rückkehr nach Washington.

O Globo, 30.4.2011
Dilma retalia OEA por Belo Monte e suspende recursos
País deixará Comissão de Direitos Humanos e não vai repassar US$ 800 mil em resposta a pedido de suspensão de obras. Brasil já havia suspendido indicação de Paulo Vanucchi para comissão e convocado representante na OEA

Econimia, 28.4.2011
A OEA não tem o que falar sobre Belo Monte, diz titular da AGU
Luis Inácio Adams afirma que decisão para construção da usina envolveu processo amplo e democrático, que deve ser respeitado

Folha, 27.4.2011
Brasil entrega à OEA defesa da construção de Belo Monte
O governo brasileiro entregou ontem à Comissão Interamericana de Direitos Humanos da OEA (Organização dos Estados Americanos) um relatório em que defende a construção da hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu (PA)

Consultor Jurídici, 27.4.2011
OEA determina a suspensão das obras em Belo Monte
A novela da Hidrelétrica Belo Monte, que se inicou há mais de 30 anos, nos surpreendeu recentemente com mais um capítulo: a Organização dos Estados Americanos (OEA), por meio da Comissão Interamericana de Direitos Humanos, no último dia 1º de abril, notificou o governo brasileiro para paralisar a obra. É uma história antiga que agora tem novos personagens.

Agencia Brasil, 4.5.2011
Representante do Itamaraty diz que Brasil não deslegitima OEA por medida cautelar sobre Belo Monte

Investoren könnten bei Belo Monte ihr Geld verlieren

Die NGOs Amigos da Terra und International Rivers richten sich mit einer neuen Studie an Finanzinstitute, die sich am Wasserkraftwerk Belo Monte beteiligen, darunter öffentliche und private Banken, Pensionsfonds und andere Investoren, und warnen vor den Risiken der Investierungen.

Die Studie „Mega-Projekte, Mega-Risiken: Risikoanalyse des Wasserkraftwerks Belo Monte“ macht deutlich, dass Finanzinstitute beim Kraftwerk Monte Belo mit großen finanziellen Verlusten rechnen müssen, da die erreichbare Stromleistung die Kosten nicht lohnt.

Darüber hinaus könnte es zu irreparablen Imageverlusten der Konzerne führen, da wegen der sozio-ökologischen Auswirkungen des Projekts seitens der Zivilgesellschaft und der indigenen Völker großer Widerstand herrscht. "Banken und andere Kreditgeber sollten Finanz- und Reputationsrisiken bedenken, vor allem die enormen ökologischen und sozialen Schäden", erklärt der Koordinator von Amigos da Terra und Co-Autor, Roland Widmer.

Laut der Studie könnten die Finanzinstitute, die in Belo Monte investieren, für die entstehenden sozialen und ökologischen Schäden mitverantwortlich gemacht werden.

Laufende gerichtliche Verfahren

Die an Belo Monte beteiligten Unternehmen sind außerdem mit derzeit 10 gerichtlichen Klagen konfrontiert, die Staatsanwaltschaft und Organisationen der Zivilgesellschaft wegen Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe der Umweltlizenz eingereicht haben.

"Nur die Zwangsumsiedlung der indigenen Gemeinschaften, die entlang der Großen Biegung des Xingu leben - einer Strecke von 100 km, wo der Fluss zur Elektrizitätserzeugung in Kanäle umgeleitet wird - können zu Verurteilungen bis zu einer Milliarde Dollar führen", erklärt Staatsanwalt Felicio Pontes.

Amazônia, 19.1.2011
Bancos e empresas associadas a Belo Monte podem ter reputação colocada em xeque
Novo relatório revela ameaça de catástrofe financeira, legal e reputacional da terceira maior barragem do mundo, prevista para construção na Amazônia brasileira

Leia o relatório na íntegra:

"Análise de Riscos para Investidores no Complexo Hidrelétrico Belo Monte" (versão 7 MB; versão 11 MB)

CIMI, 19.1.2011
Mega-Projeto, Mega-Riscos: análise de riscos para investidores em Belo Monte

IHU, 25.1.2011
Belo Monte não vale a pena. Entrevista especial com Roland Widmer
“Nós temos indícios de falhas nos processos que fazem com que exista realmente um risco para uma responsabilização dos bancos que entraram no financiamento da obra", afirma o coordenador de projetos na ONG Amigos da Terra – Amazônia Brasileira

GlobalVoices, 21.1.2011
Brasil: Hidrelétrica de Belo Monte retorna ao foco das atenções

Belo Monte: ein apokalyptisches Monster

Im Interview für das Instituto Humanitas Unisinos (IHU) vom 2.8. beklagt Bischof Erwin Kräutler erneut die Gefahr, die das Kraftwerk Belo Monte für Natur und Menschen bedeutet, und kritisiert mit prophetischen Worten die Verantwortungslosigkeit der brasilianischen Regierung.

Ursprünglich wurde jenes Wasserkraftwerk-Projekt am Xingu nach einem Schlachtruf der Kayakó-Indios "Kararaô" genannt. Dom Erwin zufolge wurde der Name geändert, "damit die Leute am Xingu nicht an die Machete von Tuira und an die mit Urucum bemalten Gesichter der Kayapo erinnert werden, die sich gegen den Damm erhoben hatten." Seit den 70er Jahren, als mit dem Bau der Transamazônica auch Belo Monte projektiert wurde, protestierten die indigenen Völker der Region dagegen. Das ausdrucksstarke Bild der indigenen Tuira, die bei der Versammlung am 25. Februar 1989 in Altamira mit einer Machete das Gesicht des derzeitigen Direktors von Eletronorte, José Antonio Muniz Lopes, berührte, ging weltweit als Symbol des Widerstands gegen Belo Monte durch die Medien.


Als Bischof Erwin Kräutler öffentlich gegen das Projekt auftrat, erhielt er mehrere Morddrohungen, und seit vier Jahren wird er rund um die Uhr von einer Polizeieskorte bewacht. Er hatte sich schon in seiner Jugendzeit für den Xingu interessiert und lebt hier seit 1965. Als Kenner der Situation widerspricht er seit 30 Jahren der Propaganda, dass „mit Belo Monte der elektrische Strom in die Hütten der Armen kommen würde“. Die Energie werde dem Bergbau und der Metallindustrie zugute kommen: „für die energieintensive Verarbeitung von Eisen und Bauxit zu Aluminium“, das noch dazu für den Export bestimmt ist.

Für den Bischof am Xingu ist das Projekt, das seine Wurzeln in der Militärdiktatur hat, ein diktatorisches geblieben: „die Regierung unterschlägt Informationen, verändert Daten und verletzt die Bundesverfassung“. Man sagt, der Fortschritt habe seinen Preis, doch die Opfer werden von den Betroffenen verlangt: „rund 30 000 Menschen müssen umgesiedelt werden und die Umwelt wird unwiederbringlich zerstört“. Es stimmt auch nicht, dass „nur ein Staudamm“ bei Sitio Pimental ausreichen wird, damit das Kraftwerk die versprochene Leistung von 11.000 MWh gewährleisten kann; weitere 5 Staudämme am Oberlauf des Xingu werden folgen müssen, was ein Genozid für die dort lebenden Indigenen bedeuten würde.


Präsident Lula wie auch seine Kandidatin für die kommende Wahl, Dilma Rousseff, haben wiederholt behauptet, „dass Belo Monte ein Beispiel dafür sei, wie man ein Wasserkraftwerk baut und die Umwelt respektiert.“ Dom Erwin fragt ironisch, wie glaubwürdig eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist, wenn die Angaben über die Größe des Stausees dauernd erhöht werden. Im ursprünglichen Projekt stand 400 qkm, in der Umweltlizenz 516 qkm und die Kriterien für die Versteigerung sprachen von 668 qkm überschwemmter Gebiete. Außerdem werden die 100 km entlang der Großen Kurve des Xingu, an der zwei indigene Völker wohnen, - bedingt durch die Staumauer und die Wasserableitung - nur einen Wasserstand von 30–40 cm aufweisen. Wie soll hier das Leben in seiner bisherigen Intensität weitergehen? Die Lebewesen im und entlang des Flusses werden verhungern. Das ist kein Respekt vor der Umwelt!

Abschließend gibt Bischof Kräutler im Interview zu bedenken, „dass es jetzt schon indigene Völker gibt, deren Lebensräume durch Invasionen derart eingeengt sind, dass ihnen ihr Leben wie in einer Hölle vorkommt. Sie entscheiden sich vor ihrer Zeit für ein Leben im Himmel, im Jenseits, wo sie glauben, ein erfülltes Leben führen zu können. In diesem Glauben und in dieser Hoffnung wählen sie den Selbstmord. Das ist makaber, aber die reine Wahrheit.“

"Sollte Belo Monte durchgezogen werden, wird Präsident Lula als jener Präsident Brasiliens in die Geschichte eingehen, der den indigenen Völkern am Xingu ein Ende setzte. Denn es ist nicht wahr, dass es nur bei einem Staudamm bleibt, es wird mehrere geben. Alle indigenen Territorien entlang des Xingu werden invadiert werden und für die Indios wird es kein Überleben geben. Belo Monte ist der Startschuss für ein monströses Projekt; wer ihn abgegeben hat, wird für die Folgen verantwortlich sein."


Instituto Humanitas Unisinos, 2/8/2010
Belo Monte: uma monstruosidade apocalíptica
Entrevista especial com D. Erwin Kräutler

Instituto Humanitas Unisinos, 14/8/2010
"Lula será lembrado como o presidente que acabou com os povos indígenas do Xingu".
Entrevista especial com Dom Erwin Kräutler

Indios bereiten Invasion des Baugeländes für Belo Monte vor

FolhaOnline, 19.4.2010
Indios bereiten Invasion des Baugeländes für das Kraftwerk Belo Monte vor
Die indigenen Völker des mittleren Xingubeckens wollen am Ufer des Flusses beim Sítio Pimentel, wo der Staudamm für Belo Monte errichtet werden soll, eine Siedlung errichten, um so das Kraftwerk zu verhindern.

ZeroHora, 19.4.2010
Indios vereinigen sich gegen Kraftwerksbau
Am Tag des Indio (19.4.) und einen Tag vor der Versteigerung versammeln sich indigene Völker des Xingubeckens und planen eine Invasion des Baugeländes. Der Kazike der Arara spricht von 5.000 Indios, die sich an einer Ansiedlung beteiligen würden.

TV Canal 13, 26.4.2010
Indios am Xingu sind wegen des Baus von Belo Monte um ihre Zukunft besorgt
Wieder einmal soll der Xingu große Veränderungen erfahren, die die Indios schwer treffen würden. In ihren Gebieten wäre der Xingu durch den Dammbau fast trocken gelegt, Bootfahrt und Fischfang wären unmöglich. Sie organisieren sich bereits, um das Kraftwerk Belo Monte zu verhindern.

Belo Monte - Kayapós ocupam local de futura barragem

FdN, 23.4.2010
Brasilien: Kayapo rüsten zum Krieg gegen Belo Monte
Mit dem Bau des Wasserkraftwerks würden die Lebensgrundlagen mehrerer indigener Völker am Xingu-Fluss vernichtet. Luis Xipaya, ein indianischer Führer, warnte: „Es wird ein Blutvergießen geben und die brasilianische Regierung wird dafür die Verantwortung übernehmen müssen.“
Inzwischen machen sich 150 Kayapo Indianer auf dem Weg zu der Stelle an der Belo Monte errichtet werden soll um ein Widerstandscamp aufzubauen. „Die Boote sind abfahrbereit und wir wollen ein permanentes Dorf aufbauen, das so lange bestehen bleibt bis das Projekt vom Tisch ist“, fügte Xipaya hinzu. Bis Ende des Monats sollen 500 Indianer die geplante Baustelle besetzen. (vollständiger Artikel auf FdN)

Video- und Audio-Archiv zu Belo Monte

Doku anlässlich der Verleihung des Alternativen Nobelpreises 2010 (auf Deutsch veröffentlicht am 29.10.2012)


Weltmissionssonntag 21.10.2012 in Münsterschwarzach




Doku-Film "Belo Monte - Ankündigung eines Krieges" (17.6.2012)

Belo-Monte-Videos auf Portugiesisch mit englischem Untertitel bei vimeo

ARD-Sendung vom 9.10.2011

Bischof Kräutler: Amazonien darf nicht untergehen.
Beitrag im ORF-Magazin Thema am 16.5.2011


Count- Down am Xingu
Video (April 2011) von Filmemacher Martin Keßler über den Konflikt um "Belo Monte"


Globale Protestwelle gegen Staudammprojekte im Amazonasgebiet
Deutsche Welle, 29.3.2011

BR-Stationen vom 13.10.2010 (mit Bildmaterial der 90-iger Jahre)

Megaprojekt mit Protest, nano 23.9.2010

Sigourney Weaver narrates impacts of Belo Monte, 30.8.2010
Deutsche Fassung davon



Porträt auf domradio.de: Dom Erwin Kräutler wird 70
auch auf YouTube


Der Bischof, die Indios und die Befreiung
Orientierung, 8.6.2008


deutsche Welle, 6.8.2008


Audio-Links zu Belo Monte:


Bischof Erwin Kräutler: “Farbe bekennen, heißt das Leben riskieren”
FOCUS-SENDUNG auf ORF-Vorarlberg vom 11. Juni 2011

Die Sendung zum Nachhören

Plattform-Interview mit Bischof Kräutler vom 4.4.2011:
MP3 (7 min): Bischof Kräutler über die Unruhen in Jirau und über Belo Monte
und der dazugehörige Artikel:
Bischof Erwin Kräutler: „Kraftwerk Belo Monte wird zweites Jirau“

Religion aktuell, 15.2.2011
Bischof Kräutler: Neuerlich Kritik an Staudamm-Projekt Belo Monte.
Gestaltung: Johannes Kaup
Brasilien - als neuer "global player" - versucht seinen steigenden Energierbedarf durch eine ganze Reihe von Kraftwerksprojekten am Amazonas abzudecken, um so sein Wirtschaftswachstum nachhaltig abzusichern.
An der Spitze der Kraftwerksgegner steht unter anderem Bischof Erwin Kräutler. Auch kirchliche Organisationen - wie etwa die Dreikönigsaktion - protestieren seit Monaten gegen das Engagement der Andritz AG.

Bayern 2 - 05.12.2010
Bischof Erwin Kräutler
Im österreichischen Vorarlberg ist er geboren und aufgewachsen, Erwin Kräutler. Seit mittlerweile 45 Jahren lebt und arbeitet er als Seelsorger im brasilianischen Amazonas-Gebiet, 1980 wurde er Bischof der Pälatur Xingu (sprich: Schingu). Morgen (6.12,2010) erhält Kräutler "für seinen Kampf um Menschenrechte indianischer Völker und gegen die Zerstörung des Amazonas" in Stockholm den Alternativen Nobelpreis. Geseko von Lüpke hat Bischof Kräutler getroffen.

Audioportal Freier Radios, 3.12.2010
Alternativer Nobelpreis Für Bischof Aus Dem Urwald
Hans Peter Hurka, österreichischer Sprecher der katholischen Basisbewegung „Wir Sind Kirche“, über den alternativen Nobelpreisträger, den Befreiungstheologen Bischof Erwin Kräutler.

Ö1-Mittagsjournal, 30.10.2010 (Länge: 13 min)
Kräutler: Armut ist kein Schicksal
Brasilien nach der Ära Lula

Ö1-Audio-Beiträge und aktuelle Interviews mit Dom Erwin Kräutler (30.9.2010)
Alternativer Nobelpreis an Bischof Erwin Kräutler
Einsatz für indigene Bevölkerung


DRS, 23.2.2009

Belo Monte: Staatsanwalt erhebt erneut Einspruch

Quelle: CIMI und FolhaOnline
Nachdem die am 12.4. in Altamira erwirkte einstweilige Verfügung der Aussetzung der Versteigerung des Wasserkraftwerks von Belo Monte am 16.4. vom Bundesgericht in Brasília aufgehoben wurden, erhebt die Bundesstaatsanwaltschaft (MPF) erneut Einspruch, um die Absage beizubehalten.

Die Staatsanwaltschaft beklagt darin grobe Verfahrensmängel bei der durch die AGU erreichten Aufhebung der richterlichen Verfügung. Der komplexer Sachverhalt zu Belo Monte wurde nämlich nur innerhalb von 3 Stunden abgehandelt und das Urteil in einem 17-seitigen Dokument veröffentlicht. Dabei wurde die Presse vor der Bundesstaatsanwaltschaft informiert, was einen Gesetzesverstoß bedeutet.

Ein Sonderausschuss des TRF soll den Verlauf des Verfahrens im Hinblick auf formale Fehler überprüfen.

Die Versteigerung ist für diesen Dienstag 20 April geplant, aber die Uhrzeit wurde von der Nationalen Energieagentur Aneel noch nicht verlautbart.

Laut dem Sprecher der Staatsanwaltschaft könnte der Antrag noch am Montag (19.4.) Nachmittag in einer Sitzung des Sonderausschusses des Gerichts (TRF) entschieden werden, an der 17 Richter teilnehmen. Normalerweise treffen sich diese Richter nur donnerstags, aber angesichts der Dringlichkeit könnte eine außerordentliche Sitzung einberufen werden.

Der Sprecher der TRF sagte auf Anfragen hin nur, dass es "heute noch irgend eine Entscheidung geben wird", ohne auf eine mögliche Abstimmung über die Beschwerde einzugehen.

Die Staatsanwaltschaft hatte am 12.4. eine zweite Klage eingereicht, die bisher noch nicht entschieden wurde. Es ist auch möglich, dass noch vor der Versteigerung eine neuerliche Verfügung dagegen ausgesprochen wird.

Einstweilige Verfügung zur Aufhebung der Ausschreibung von Belo Monte aufgehoben

Quelle: CIMI, 16.4.2010

Am 16. April 2010 hat der Präsident des Regionalen Bundesgerichts der 1. Region (TRF1), Jirair Meguerian, der mit der Berufung der Generalanwaltschaft des Bundes (AGU) befasst war, die einstweilige Verfügung der Kammer von Altamira (PA) außer Kraft gesetzt. Die Verfügung vom 14.4. hat die für den 20. April 2010 angesetzte Ausschreibung zur Vergabe von Belo Monte verhindert und die vom IBAMA erteilte Vorlizenz für das Wasserkraftwerk annulliert.

Der Bundesrichter in Altamira, Antonio Carlos de Almeida Campelo, hat sich in einem der öffentlichen Zivilprozesse am 14.4., bei dem über Unregelmäßigkeiten beim Projekt verhandelt wurde, den Argumenten der Staatsanwaltschaft angeschlossen. Die einstweilige Verfügung mit gleichem Datum hat der Richter erlassen, weil er in der bevorstehenden Ausschreibung Gefahr und irreversiblen Schaden sah.

Die AGU argumentierte im Verfahren zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung, das „die Aufhebung der Ausschreibung und der Umweltgenehmigung gegen eine administrative Anordnung verstößt, was einen Aufruhr auf dem Markt für die Verteilung von elektrischer Energie darstellen würde“.

Der Einsatz geht weiter
Vertreter der Bewegung Xingu Vivo para Sempre und des Indigenen Missionsrates schöpften Hoffnung aufgrund der einstweiligen Verfügung. Jetzt sind weitere Anstrengungen notwendig, um das Kraftwerk zu verhindern. „Wir werden alles daran setzten, dass dieses Projekt nicht durchgeführt wird. Die Bewegung muss weiter machen!“ sagte Antônia Melo von der Bewegung Xingu Vivo para Sempre

„Der CIMI bedauert die Entscheidung des TRF1, das ein Projekt voller Fehler und Verfassungswidrigkeiten befürwortet. Wir müssen unseren Einsatz fortsetzen, mit den indigenen Völker vereint, gegen diese Projekt, das den Tod sät“, unterstrich Eden Magalhães, der Exekutivsekretär des CIMI.

ANEEL, die Nationale Agentur für elektrische Energie, hatte den Start der Ausschreibung am 20. April nach der einstweiligen Verfügung abgesagt, aufgrund des Urteils des TRF1 diesen Termin wieder als Frist festgelegt.

Bewegungen und Organisationen, die Belo Monte verhindern wollen, planen am 20. April Demonstrationen gegen die Ausschreibung.
Brasília, 16. April 2010 | 15:36 Uhr
CIMI – Indigener Missionsrat

Weitere Infos:
Junge Welt, 19.4.2010
Lulas Einspruch
Brasiliens Regierung setzt Ausschreibung des Belo-Monte-Projekts durch

taz.de, 19.4.2010
Amazonas-Staudamm in Brasilien: Cameron gegen Lula
Auch "Avatar"-Regisseur James Cameron demonstriert gegen das riesige Wasserkraftwerk, für das 20.000 Menschen umsiedeln müssten. Die Regierung Lula will es durchdrücken.

Jüngster Gerichtsentscheid im Fall von Belo Monte nährt Hoffnung auf Gerechtigkeit

Das Bundesgericht von Altamira stoppte am 14. April 2010 den für 20. April geplanten Beginn der Ausschreibung zur Bewerbung für den Bau des Wasserkraftwerkes Belo Monte in Amazonien.
Mit einem Produktionsvolumen von 11.000 MWh wäre es das weltweit drittgrößte Kraftwerk.

Die indigenen Völker und Bewohner entlang der Flüsse hoffen auf einen Sieg der Gerechtigkeit. Umwelt- und Menschenrechtsbewegungen im In- und Ausland freuen sich mit den Betroffenen, denn sie haben nicht unwesentlich zur Berichterstattung über Belo Monte beigetragen.

Trotz des jüngsten Gerichtsurteils ist das Projekt, das seit mehr als drei Jahrzehnten von Befürwortern verteidigt und von Gegnern abgelehnt wird, noch nicht zu den Akten gelegt. Die Generalanwaltschaft des Bundes (AGU) hat rasch reagiert und bereits die Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts von Altamira eingereicht.

Wie in der Vergangenheit bemühen sich Staatsanwälte und Anwälte von Bewegungen der Indios und der vom Kraftwerk Betroffenen, bislang missachtete nationale Gesetze und internationale Regelungen durchzusetzen. Die brasilianische Bischofskonferenz CNBB bekundete immer wieder mit Stellungnahmen und Debatten zu Belo Monte ihre Option für die Bewahrung der Schöpfung.

Dem Protest gegen Belo Monte Xingu schlossen sich auch Künstler an, etwa der Musiker Sting oder der Regisseur James Cameron, der in diesen Tagen gemeinsam mit den Hauptdarstellern von "Avatar" Sigourney Weaver und Joel David Moore bei Kundgebungen auftritt.

Die Sorge um den Xingu teilen weltweit zahlreiche umweltbewusste Menschen, die sich an Petitionen und Aktionen beteiligen und im Alltag für Nachhaltigkeit und verantwortungsvolles Konsumverhalten eintreten.

Unternehmen und brasilianische Regierung haben Belo Monte noch lange nicht aufgegeben. Gestern, 15.4., gab die Regierung einen zweiten Bewerber für die Ausschreibung bekannt.

Die Menschen in Amazonien brauchen weiterhin internationale Solidarität, damit ihr Lebensraum am Xingu nicht unwiederbringlich zerstört wird, durch ein Wasserkraftwerk, bei dessen bisheriger Planung Gesetze verletzt und die Menschenwürde der Betroffenen missachtet wurde.

CIMI strengt Zivilverfahren gegen Belo Monte an

Quelle: CIMI-Info 909, 15.4.2010

Zivilverfahren von CIMI

Neben der Bundesstaatsanwaltschaft hat auch der Indigene Missionsrat CIMI über seinen Anwalt am 16. März ein Zivilverfahren gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte eingereicht. Für Paulo Machado Guimarães sind die Fragen, die hier vorgebracht werden, einzigartig. "Unabhängig von der durch IBAMA erteilten Lizenz und der administrative Abwicklung durch Aneel ist das Prozedere zur Nutzung der Wasserressourcen des Xingu zur Betreibung des AHE Belo Monte von Rechts wegen nichtig, weil es noch nicht geregelt ist, was allerdings in der Verfassung gefordert wird."

Solche Genehmigungen der Regierung setzen für die Nutzung der Wasserressourcen in indigenen Gebiete laut § 1 des Artikels 176 der Bundesverfassung ein allgemeines Gesetz voraus, das die spezifische Bedingungen für die Nutzung der Wasserressourcen in diesen Ländern regeln sollte und auch für Vorstudien und den Abbau von Mineralien erforderlich ist.

Diese gesetzlichen Vorschriften gibt es nicht und CIMI argumentiert, dass der Nationalkongress deshalb die Nutzung der Wasserressourcen in indigenen Gebieten nicht genehmigen kann. Folglich kann auch Aneel keine administrativen Maßnahmen zur Ausschreibung von Belo Monte treffen und noch weniger kann IBAMA für den Bau eine Lizenz erteilen.

Am 6. April behandelte der Bundesrichter in Altamira diese Klage. Er verlangte von IBAMA, Aneel und dem Bund eine Antwort zu diesem Vorwurf, bevor das Gutachten fällig wird. Die Frist beträgt 60 Tage.

Bundesgericht hebt Vorlizenz und Versteigerung von Belo Monte auf

Das Bundesgericht bestimmte gestern (14.4.) die Aufhebung der Lizenz für den Staudamm Belo Monte sowie die Absage der für nächsten Dienstag (20.4.) geplanten Auktion. Der Richter Antonio Carlos de Almeida Campelo gewährte eine einstweilige Verfügung (dringend), weil er "Gefahr eines irreparablen Schadens" mit der bevorstehenden Ausschreibung von Belo Monte verbunden sah.

Die Entscheidung ist das Ergebnis der Beurteilung einer von zwei öffentlichen Zivilklagen, eingebracht durch die Bundesstaatsanwaltschaftverfolger und betrifft Unrechtmäßigkeiten bei der Projektvergabe. Im Besonderen geht es um die im Artikel 176 der Bundesverfassung erforderliche und bisher fehlende Regelung für die Nutzung von Wasserkraft auf indigenem Gebiet.

"Es bleibt auf eindeutige Weise zu klären, dass das AHE Belo Monte die Wasserkraft in Gebieten nutzt, die von Indios bewohnt sind, die durch den Bau und die Entwicklung des Projekts direkt betroffen sind", sagte der Richter bei der Entscheidung.

Neben der Aussetzung der Vorlizenz und dem Stopp der Auktion stimmte der Richter auch weiteren von MPF geforderten Maßnahmen der MPF: IBAMA darf keine neuen Lizenzen ausstellen, Aneel muss eine neue Bekanntmachung unterlassen und BNDES-Bank sowie die Unternehmen Norberto Odebrecht, Camargo Corrêa, Andrade Gutierrez, Vale do Rio Doce, J Malucelli Seguradora, Fator Seguradora und UBF Seguros müssen „aufgeklärt“ werden.

Mit „Aufklärung“ meint der Richter, "dass sie sich bewusste sein sollen, dass, solange diese Klage nicht durch ein Gerichtsurteil geklärt ist, sie wegen Umweltkriminalität zur Verantwortung gezogen werden können." Im Falle der Nichteinhaltung der Entscheidung unterliegen die Unternehmen wie auch Aneel und IBAMA einer Strafe von R$ 1 Million, die den betroffenen indigenen Völker zugute kommen würden.

Weiters wartet die Staatsanwaltschaft im zweiten in der Vorwoche eingebrachten Fall auf ein Urteil, Unrechtmäßigkeiten bezüglich der Umweltlizenz zu Belo Monte betreffend.

Artikel 176 § 1 der Brasilianischen Verfassung von 1988:
... que estabelecerá as condições específicas quando essas atividades se desenvolverem em faixa de fronteira ou terras indígenas.
... sind besondere Regelungen einzurichten, wenn diese Aktivitäten (Bergwerk- und Wasserkraftprojekte) im Grenzstreifen oder in indigenen Gebieten durchgeführt werden.

SOLID, 23.4.2010
"Die Regierung lügt", sagen Vertreter der Kirche
Die Regierung von Brasiliens Präsident Lula da Silva will mit aller Macht im Amazonas-Gebiet das drittgrößte Kraftwerk der Erde bauen, ähnlich wie der Drei-Schluchten-Staudamm in China. Doch Umweltschützer, Vertreter der Kirchen und der Ureinwohner laufen gegen das gigantomanische Projekt Sturm: Die Zerstörungen wären enorm.

Gericht stellt die Versteigerung von Belo Monte vorläufig ein

Quelle: O Estado, 15.4.2010
Justiça suspende leilão de Belo Monte

Antonio Carlos Almeida Campelo, Richter am Bundesgericht Altamira, setzte gestern (14.4.) die umweltrechtliche Vorlizenz für das Kraftwerk Belo Monte außer Kraft und stellte die für 20. April angesagte Versteigerung der Bauaufträge vorläufig ein. Bei Nichtbefolgung drohen dem Umweltinstitut IBAMA (als Ersteller der Vorlizenz) und der Elektroagentur ANEEL (als Organisator der Auktion) eine Strafe in der Höhe von einer Million Reais.
Die Generalanwaltschaft des Bundes AGU informierte, dass sie gegen das Urteil Einspruch erheben wird.

Indigene bereiten Großdemonstrationen gegen Belo Monte vor

O Estado de S.Paulo, 9.4.2010

Die 15 indigenen Volksgruppen, die an den Ufern des Rio Xingu im Nationalpark Xingu, Mato Grosso, leben, bereiten sich auf eine große Demonstration gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte vor. Sie dürfte in der Ansiedlung Piaraçu stattfinden, im Reservat der Capoto-Jarina in Mato Grosso. Cacique Kayapo Megaron Txcurramãe informierte, dass sie noch vor dem Auktionstermin am 20. April geplant ist.
Der Zeitpunkt steht noch nicht fest, weil, wie er sagte, die "Krieger" an Demonstrationen von Umweltschützern und indigenen Bewegungen teilnehmen. Am kommenden Sonntag (11.4.) werden sie an einer Kundgebung in Sao Paulo teilnehmen, zu der auch Raoni Txcurramãe kommen wird. Am Montag wird es eine weitere Demonstration mit Raoni in Brasília geben.
Am 14. und 15.4. werden die indigenen Völker der ‚Großen Kurve des Xingu’ eine Demonstration in Vila Ressaca, zwei Stunden von Altamira entfernt, organisieren, bei der indigene Völker von Mato Grosso erwartet werden. "Wir werden den Kampf nicht aufgeben", verkündete Megaron.
Der Cacique sagte, er sei über die von der Bundesanwaltschaft (MPF) gegen Belo Monte eingebrachte Klage sehr erfreut. Darin fordern die Staatsanwälte die Annulierung der vom IBAMA erteilten Vorlizenz. MPF will auch, dass die Auktion abgesagt wird, weil die Regierung den Weisungen des Nationalen Rates für Umwelt (CONAMA) zur Ausschreibung des Kraftwerks nicht Folge leistete, die vorschreiben, dass das Projekt erst nach erteilter Installationslizenz zur Versteigerung gehen kann.

CIMI, 9.4.2010
MAB-Protestmarsch in Brasilía am 12. April
Am Montag, den 12. April, will die Bewegung der von Staudämmen Betroffenen (MAB) in Brasília etwa tausend Menschen zu einem Protestmarsch gegen den Staudamm Belo Monte mobilisieren. Die Route erstreckt sich über 3 km, vorbei an den Ministerien, der Industrie- und Handelskammer sowie der Energieagentur ANEEL.
Für José A. Josivaldo de Oliveira, Koordinator der MAB, ist der Marsch eine starke Anklage gegen die wichtigsten staatlichen Akteure, die am Damm interessiert sind: die Energieagentur ANEEL, das Ministerium für Bergbau und Energie und Nationale Entwicklungsbank BNDES.
"Wir werden dieses Energieprojekt, die Gier der Unternehmer und multinationaler Konzerne sowie ihre Verantwortungslosikgeit gegenüber der Umwelt beim Namen nennen. Sie wollen Belo Monte um jeden Preis!", sagte Josivaldo.

Versteigerung von Belo Monte wird komplizierter als erwartet

O Estado de S.Paulo, 9.4.2010
"Drei Konsortien werden sich für Belo Monte bewerben", sagt EPE

Der Präsident des Unternehmens für Energieforschung (EPE), Maurício Tolmasquim, ist überzeugt, dass sich bis zu drei Konsortien an der Versteigerung des Kraftwerks Belo Monte am 20. April beteiligen werden. Seiner Ansicht nach dürften sich Unternehmen, die sich für die Partnerschaften mit der Gruppe Eletrobrás (Fumas, Chesf, Eletronorte und Eletrosul) entschlossen haben, zu einem oder zwei Konsortien zusammentun. Als einziger Bieter steht zur Zeit die von Andrade Gutierrez geführten Gruppe fest.
Tolmasquim zufolge bewerben sich Firmen zunächst allein, aber in der Absicht, sich im Laufe der Verhandlungen einer Gruppen anzuschließen. "Jetzt formieren sich eine oder zwei Gruppen. Am Ende könnten es sogar drei werden, aber wahrscheinlicher sind zwei", prognostizierte der Präsident der EPE. Interesse zeigten bisher OAS, Queiroz Galvão, Serveng, Mendes Júnior oder J. Malucelli.

O Estado de S.Paulo, 9.4.2010
Regierung wendet sich an Pensionsfonds, um Versteigerung von Belo Monte zu retten

Die Regierung hat die Namen der Unternehmen, die sich gestern mit Eletrobras zusammengeschlossen und für die Versteigerung des Kraftwerks Belo Monte eintragen haben, nicht veröffentlicht, sondern beschlossen, die wichtigsten staatlichen Pensionsfonds wie Previ, Petros und Funcef zur Bildung neuer Konsortien einzuberufen.

Odebrecht und Camargo Corrêa hatten abgeblich zunächst nur teilgenommen, um die mit R$ 83 MWh festgesetzte Obergrenze des Energiepreises zu senken. Denn als Bauunternehmen wären sie mit der 20% igen Anhebung der Gesamtkosten begünstig gewesen, und dennoch zogen sie zurück. Regierungsbeamte interpretierten, dass ihr Verzicht eine erneute Änderung bewirken könnte: weniger Wettbewerb, selbst neue Bedingungen bis hin zu einer möglichen Neuausschreibung der Auktion. Ein Techniker sagte zu O Estado, dass das die Gründe für die Einberufung der großen Pensionsfonds - Petros von Petrobras, Previ von Banco do Brasil und Funcef von Caixa Econômica - waren.
Eine ähnliche Strategie hatte die Regierung von Fernando Henrique Cardoso (1995-2002) angewendet, als im Juli 1998 bei der Privatisierung des Telekommunikationssektors die Pensionskassen herangenommen wurden, "um den Wettbewerb zu ermöglichen und die Konkurrenz zu fördern.“


FolhaOnline, 9.4.2010
Neue Umweltministerin verteidigt Belo Monte

Die neue Umweltministerin Izabella Teixeira, die das Amt letzte Woche übernommen hat, verteidigte am Donnerstag (8.4.) die umweltrechtliche Genehmigung für das Wasserkraftwerk Belo Monte. Ihr zufolge ist die brasilianische Institut für Umwelt und erneuerbare natürliche Ressourcen (IBAMA) bereit, mögliche Einwände gegen die Genehmigung zu beantworten.
Die Bundesstaatsanwaltschaft (MPF) in Altamira (PA) reichte gestern eine neue Zivilklage gegen das Projekt ein und beantragte die Aufhebung der Umweltlizenz und die Absage der für 20. April geplanten Auktion.

Bei ihrer ersten Pressekonferenz seit Amtsantritt ging Izabella auf die personellen Änderungen wie das Ausscheiden von Roberto Messias Franco als IBAMA-Präsidenten am vergangenen Dienstag (6.4.) und anderer Abteilungsdirektoren ein. Sie sagte, die Veränderungen seien bedingt durch das Management und würden keinen Bruch mit der bisherigen Linie des Ex-Minister Carlos Minc bedeuten. Ein Wechsel in der Führung bedeutet keine Änderung der Mission von IBAMA.


O Globo, 9.4.2010
Lula verspricht Belo Monte auch ohne Beteiligung des privaten Sektors

Die brasilianische Regierung wird das Wasserkraftwerk Belo Monte mit oder ohne Beteiligung privater Unternehmen bauen, sagte Präsident Luiz Inacio Lula da Silva am Donnerstag (8.4.). "Es ist wichtig, es ganz klar und deutlich zu sagen: wir werden Belo Monte umsetzen, auch wenn die Firmen nicht mitmachen sollten," betonte Lula vor Reportern.
Ohne den Namen eines an der Auktion interessierten Unternehmens zu nennen, machte Lula klar, dass die Regierung nicht dem Druck der Firmen nach höheren Energiepreisen nachgeben werde. "Ob sie (die Firmen) wollen oder nicht - wir müssen einen gerechten Preis finden, und nicht einen, den uns jemand aufzwingen will", sagte er, ohne Namen zu nennen.
Nach Valor Economico versuchte die Regierung am Donnerstag, ein von der Gruppe Bertin geführtes Konsortium aufzustellen, zu dem auch die Baufirmen OAS, Mendes Junior und Queiroz Galvão gehören. Von Reuters kontaktiert, gaben die Unternehmen keine näheren Auskünfte über ihr Interesse an Belo Monte.
Laut Lula kann die Regierung auch die Gesamtkosten für Belo Monte übernehmen, die die Agentur für Energieforschung (EPE) mit ungefähr 19 Milliarden Reais beziffert hat.