Kirche schweigt zum Machtkampf in Bolivien

Wochenkommentar von kath.de, 17.09.2021
Machtkampf in Bolivien. Eine Bestandsaufnahme
In Bolivien herrscht „latenter Bürgerkrieg“. Nach Jahren der Spannung und Gewalt ruft die katholische Kirche das Land zur Versöhnung auf. Doch dieser Aufruf bleibt kraftlos, solange sich die gesellschaftlichen Gruppen unversöhnlich gegenüberstehen.

Unabhängigkeitstag in Brasilien: wird Bolsonaro Trump kopieren?

 

ORF, 6.9.2021

Unabhängigkeitstag in Brasilien
Bolsonaro und die „Strategie der Spannung“
Brasilien gedenkt am Dienstag der Erlangung der Unabhängigkeit am 7. September 1822 – Präsident Jair Bolsonaro machte zuletzt aber deutlich, dass er den Staatsfeiertag in diesem Jahr nicht zuletzt als Machtdemonstration in eigener Sache nutzen will. Seit Tagen ruft der ultrarechte Politiker seine Anhänger dazu auf, am Unabhängigkeitstag gegen die gegen ihn eingeleiteten Ermittlungen auf die Straße zu gehen. Beobachter orten in Bolsonaros Drohgebärden eine Gefahr für die Demokratie – und warnen vor einem Aufstand im Stil des von Anhängern von Ex-US-Präsident Donald Trump durchgeführten Sturms auf das Kapitol.

amerika21.de, 3.9.2021
Präsident von Brasilien setzt auf Strategie der Spannung
Bolsonaro bezeichnet Richter als "Krebsgeschwür". Brasilianer:innen sollen "Gewehre statt Bohnen" kaufen. Gewerkschaftsverbände rufen zu Einheit und massiven Protesten auf

Der Tagesspiegel, 7.9.2021
„Tot, gefangen oder siegreich“

In Brasilien droht eine Attacke wie auf das US-Kapitol
Brasiliens Präsident Bolsonaro heizt den Machtkampf mit Parlament und Oberstem Gericht an. Zum Unabhängigkeitstag wird sogar ein Militärputsch befürchtet.

 
amerika21.de, 28.8.2021
Brasiliens Polizei ruft zu Pro-Bolsonaro Demonstrationen auf
25 der 27 brasilianischen Gouverneure haben am Montag vor einem bewaffneten Polizeiaufstand zugunsten von Präsident Jair Bolsonaro gewarnt. Pensionierte und aktive Polizeibeamte hatten dazu aufgerufen, an Demonstrationen der regierenden Ultrarechten teilzunehmen.

O Globo, 6.9.2021
Apoiadores de Bolsonaro furam bloqueio da PM e invadem Esplanada dos Ministérios
Esquema de segurança do governo do Distrito Federal não permitia a entrada de veículos no local. Caminhoneiros e demais manifestantes retiraram as grades de segurança.

CNBB, 6.9.2021
Dia da Pátria:

Presidente da CNBB pede a brasileiros que não se deixem convencer por quem agride os poderes Legislativo e Judiciário

De acordo com o arcebispo de Belo Horizonte, em nome de ideologias muitos dedicam-se à ofensas, chegando ao absurdo de defender o armamento da população.

Bolsonaro schränkt Löschung von Inhalten in sozialen Netzwerken ein

Präsident Jair Bolsonaro erließ eine vorläufige Verordnung, die Regeln für die Nutzung und Moderation von sozialen Netzwerken festlegt und die Entfernung von Inhalten einschränkt. Sie wurde am Montag (6.) im "Diário Oficial da União" (DOU) veröffentlicht und ändert das Gesetz, das die Nutzung des Netzes in Brasilien regelt (Marco Civil da Internet). 

Die Verordnung ist bis zu 120 Tage gültig und bedarf der Zustimmung des Kongresses, um voll rechtskräftig zu werden. Sie legt "Rechte und Garantien" für Nutzer sozialer Netzwerke fest und definiert Regeln für die Moderation von Inhalten in sozialen Netzwerken. Dem Text zufolge muss es einen "gerechten Grund" und eine "Begründung" für die "Löschung oder Aussetzung von Funktionen von Konten oder Profilen, die von Nutzern sozialer Netzwerke unterhalten werden" geben. 

Die Nutzer haben außerdem Recht auf "Einspruch, eine umfassende Verteidigung und einen Rechtsmittelweg" in Fällen von Inhaltsmoderation, und der Anbieter sozialer Medien muss einen elektronischen Kanal für die Durchsetzung dieser Rechte bereitstellen.

Auch das Recht auf "Rückgabe der vom Nutzer veröffentlichten Inhalte" - einschließlich Texten und Bildern, falls gewünscht - und die Wiederherstellung des Kontos, des Profils oder der ursprünglichen Inhalte im Falle einer "unzulässigen Moderation" sind vorgesehen.

Der von Bolsonaro herausgegebene Text verbietet "die Annahme von Moderationskriterien oder die Begrenzung des Umfangs der Verbreitung von Inhalten, die eine Zensur der politischen, ideologischen, wissenschaftlichen, künstlerischen oder religiösen Ordnung implizieren".

"Unter Beachtung der Freiheit der Meinungsäußerung, der Kommunikation und des Ausdrucks von Gedanken kann der vollständige oder teilweise Ausschluss, die Löschung oder die Aussetzung von Diensten und Funktionen des Kontos oder des Profils eines Nutzers sozialer Netzwerke nur bei Vorliegen eines berechtigten Grundes und einer Begründung erfolgen", heißt es in dem Text.

Teilweise übersetzt mit www.DeepL.com/Translator

O Globo, 6.9.2021

Bolsonaro edita MP que limita remoção de conteúdos nas redes sociais
Medida Provisória altera o Marco Civil da Internet, lei que regulamenta uso da rede no Brasil. MP vale por até 120 dias e precisa de aprovação do Congresso para se tornar lei em definitivo.

O Globo, 6.9.2021
Facebook, Google e Twitter criticam MP assinada por Bolsonaro que limita remoção de conteúdos em redes sociais
Medida Provisória editada pelo presidente estabelece regras para uso e moderação de redes sociais e limita a remoção de conteúdos. A MP foi publicada no 'Diário Oficial da União' desta segunda-feira (6) e altera o Marco Civil da Internet, lei que regulamenta o uso da rede no Brasil.

O Globo, 6.9.2021
MP que limita remoção de conteúdos nas redes sociais pode ser considerada inconstitucional, dizem especialistas
Medida Provisória altera o Marco Civil da Internet e estabelece regras para uso e moderação de plataformas on-line de mídias sociais.

Indigenen in Brasilien droht Verlust ihrer Landrechte

Kathpress, 25.08.2021

Indigenen in Brasilien droht Verlust ihrer Landrechte

Oberstes Gericht berät über Gültigkeit des in der Verfassung von 1988 garantierten Anspruchs der Indigenen auf traditionelle Siedlungsgebiete - Proteste in Brasilia - Von Thomas Milz

Rio de Janeiro, 25.08.2021 (KAP/KNA) Den indigenen Völkern Brasiliens droht ein schwerer Rückschlag im Kampf um ihre traditionellen Siedlungsgebiete. Während das Oberste Gericht des Landes an diesem Mittwoch (Ortszeit) Beratungen über Einschränkungen bei Landzuteilungen an indigene Völker aufnimmt, liegt dem Kongress bereits ein entsprechender Gesetzentwurf vor, wie brasilianische Medien berichten. In diesen Tagen protestieren rund 6.000 Indigene in der Hauptstadt Brasilia für ihre Landrechte. Unterstützung erhalten sie auch von Nichtregierungsorganisationen.

Das Oberste Gericht berät über die Gültigkeit des "Marco Temporal 1988", der "Zeitmarke 1988". Die Verfassung von 1988 garantiert den Indigenen einen Anspruch auf traditionelle Siedlungsgebiete. In den vergangenen Jahren wurden aber immer mehr Gebietszuteilungen geblockt. Argumentiert wurde, dass nur Gebiete an die Indigenen zugeteilt werden dürfen, die am 5. Oktober 1988, also dem Tag des Inkrafttretens der Verfassung, tatsächlich besiedelt waren.

Damit würden die Indigenen Ansprüche auf Gebiete verlieren, in denen sie in den Jahrzehnten vor 1988 vertrieben wurden. Besonders während der Militärdiktatur (1964-1988) waren ganze Völker gewaltsam zwangsumgesiedelt worden.

"Dolchstoß ins Herz der Völker"

Erst vor wenigen Wochen hatte der emeritierte Bischof von Altamira in Brasilien, Erwin Kräutler, gegenüber der Nachrichtenagentur Kathpress und weiteren österreichischen kirchlichen Medien die dramatischen Folgen der von Präsident Jair Bolsonaro angestrebten Öffnung der Indigenen Gebiete für eine wirtschaftliche Nutzung beschrieben. Die Nutzung wäre nicht nur ein Dolchstoß ins Herz der dort lebenden Völker, sondern ganz besonders auch ein "weiterer folgenschwerer Angriff auf das Ökosystem Amazoniens mit Konsequenzen, die nicht an der Grenze Brasiliens halt machen", sagte Kräutler.

In den 1980er Jahren hatte die katholische Kirche in Brasilien während der Verfassungsgebenden Versammlung zusammen mit Vertretern der Indigenen Völker nachdrücklich die Verankerung deren Grundrechte im Verfassungstext verlangt und die Forderungen auf der Basis der Allgemeinen Menschenrechte durchgesetzt. Der aus Vorarlberg stammende Bischof Kräutler war damals Vorsitzender des Rates für Indigene Völker der Brasilianischen Bischofskonferenz. 

Räumungsklage gegen Indigene

Aktuell beschäftigt sich das Oberste Gericht Brasiliens konkret mit dem Fall des Volkes der Xokleng aus Südbrasilien. Die Teilstaatsregierung von Santa Catarina hat eine Räumungsklage für das indigene Gebiet Ibirama-La Klano eingereicht, auf dem neben den Xokleng auch Indigene der Völker Guarani und Kaingang leben. Der Spruch des Obersten Gerichts dürfte richtungsweisend für die künftige Rechtsprechung sein. 

Zuletzt hatte das Gericht zwar mehrfach Aufsehen erregende Urteile gegen die Regierung ausgesprochen. In früheren Jahren gab es jedoch auch Urteile zugunsten der "Zeitmarke 1988". Auch eine Verzögerung des Urteilsspruchs um mehrere Monate ist denkbar.

Bestätigt das Oberste Gericht die "Zeitmarke 1988", wäre dies auch ein Sieg der Agrarlobby und von Staatspräsident Bolsonaro, die gegen Landzuteilung an Indigene kämpfen. Das Land solle vielmehr für die landwirtschaftliche Produktion und Förderung von Bodenschätzen geöffnet werden. Die Bolsonaro-Regierung hat bereits die Zuteilung von 27 Indigenengebieten geblockt, wie der katholische Indigenen-Missionsrat Cimi berichtet.

Zuteilungen an Indigene liegen auf Eis

Ursprünglich sollten die Indigenengebiete bis spätestens 1993 an die Indigenen abgegeben werden. Doch laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) liegen derzeit 237 Zuteilungen auf Eis. Neben den Gerichten beschäftigt die Zeitmarke auch das Parlament. HRW forderte am Dienstag die Kongressmitglieder auf, ein Gesetz zur Einführung der "Zeitmarke 1988" abzulehnen. Derzeit wartet es im Abgeordnetenhaus auf die entscheidende Abstimmung, bevor es in den Senat weitergereicht wird.

Am Dienstag protestierten rund 6.000 Indigene aus ganz Brasilien im Regierungsviertel der Hauptstadt Brasilia für ihre Landrechte. Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte erklärte derweil, die Einführung der Zeitmarke verstoße gegen internationales Recht. Der UN-Sonderberichterstatter für Indigenenrechte, Jose Francisco Cali Tzay, appellierte an das Oberste Gericht, die Zeitmarke abzulehnen.

Tagesschau, 24.08.2021
Protest von Brasiliens Indigenen

"Niemals waren wir so bedroht wie jetzt"
Mit einem Protestcamp in der Hauptstadt wehren sich Brasiliens Indigene gegen eine Eisenbahntrasse mitten durch den Amazonas. Zudem machen ihnen Gesetzesvorhaben und ein Gerichtsverfahren ihre Territorien streitig.

amerika21, 24.08.2021
Brasilien: Agrarlobby fordert Austritt aus der Konvention zum Schutz indigener Rechte
Die mächtige Agrarfraktion im Kongress sieht die ILO-Konvention als "Hindernis für die Entwicklung und eine Einschränkung der nationalen Souveränität"

AKTUALISIERUNG:

ORF, 26.8.2021

Brasilien: Entscheidung über Landrechte Indigener vertagt

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens (STF) hat eine Entscheidung über die Landrechte von Indigenen erneut verschoben. Das Gericht vertagte die für gestern angesetzte Abstimmung über den Anspruch indigener Völker auf ihr angestammtes Land kurzfristig auf heute.

G1-O Globo, 24.08.2021
Indígenas protestam em Brasília contra medidas que dificultam demarcação de terras
Grupo ocupou Esplanada dos Ministérios durante tarde desta terça-feira (24). Todas pistas, sentido Congresso Nacional, foram interditadas por cerca de uma hora; indígenas caminharam até Praça dos Três Poderes.

G1-O Globo, 25.08.2021
Supremo pode julgar nesta quarta se é legal marco temporal para demarcação de terras indígenas
Pelo marco temporal, índios só podem reivindicar a demarcação de terras nas quais já estivessem estabelecidos antes da data de promulgação da Constituição de 1988.

APIB - Articulação dos Povos Indígenas do Brasil

Neuartige Ausbildung für Ständige Diakone, Gemeindeleiter und Katecheten

 

VaticanNews, 23.8.2021
Brasilien: Neuartige Schule für kirchliche Berufungen eröffnet
Eine neue Schule für kirchliche Berufungen ist in Brasilien an den Start gegangen. Sie will Ständige Diakone sowie Gemeindeleiter und Katecheten – Männer und Frauen – gemeinsam ausbilden und besonders Indigene berücksichtigen. Bischof Erwin Kräutler spricht gegenüber Radio Vatikan von einer bemerkenswerten Initiative.

Kathpress, 25.08.2021
Brasilien: Kräutler würdigt neue Schule für kirchliche Berufungen
Einrichtung im Bundesstaat Maranhao will Ständige Diakone sowie Gemeindeleiter und Katecheten, unter ihnen Männer und Frauen, gemeinsam ausbilden und besonders Indigene berücksichtigen

Erzbischof von Lima will Laien als Leiter von Pfarreien

VaticanNews, 14.8.2021

Peru: Erzbischof will Laien als Leiter von Pfarreien 
Der Erzbischof von Lima, Carlos Castillo Mattasoglio, will Laien die Verantwortung für die Leitung von Pfarreien geben. Das erklärt er in einem Video, in dem er eine geplante Seelsorgereform in seinem Erzbistum erläutert. 

 
CNA-Deutsch, 13.8.2021

Erzbischof von Lima schlägt vor, Pfarrer durch Laien zu ersetzen

Der Erzbischof von Lima hat angekündigt, in den Pfarreien der peruanischen Hauptstadt Priester durch Laien ersetzen zu wollen, etwa Ehepaar oder ältere Pfarreimitglieder. Dies sei "Synodalität", so Erzbischof Carlos Castillo. Dank seines Vorschlags sollen Pfarrer mehr studieren können und die Kirche "näher am Menschen" sein, sagte Castillo bei einer Veranstaltung am 21. Juli.

Domradio.de, 02.03.2019
Carlos Castillo bringt den radikalen Wechsel im Erzbistum Lima
Aus der "Gefriertruhe" auf den Bischofsstuhl 
Carlos Castillo war ein aufstrebender Theologieprofessor - bis ihm sein Bischof die Lehrerlaubnis entzog. Es schien, als wäre eine verheißungsvolle Karriere jäh ans Ende gekommen. In einer radikalen Wende wurde er nun zum Bischof von Lima geweiht.

Religion.orf.at, 2.3.2019
Lima: Theologieprofessor zu neuem Erzbischof geweiht
Die Erzdiözese Lima hat einen neuen Erzbischof: Der 69-jährige bisherige Theologieprofessor Carlos Castillo wurde am Samstag in der peruanischen Hauptstadt zum Bischof geweiht. 
Er tritt die Nachfolge von Kardinal Juan Luis Cipriani Thorne (75) an, der die peruanische Hauptstadtdiözese seit 1999 leitete und die Theologie der Befreiung, der Castillo nahesteht, u.a. mit dem Entzug von Lehrbefugnissen bekämpft hatte. Die Ernennung Castillos durch Papst Franziskus werten Beobachter auch als kirchenpolitische Weichenstellung in Richtung Option für die Armen.


Christ in der Gegenwart, 10.3.2019
Carlos Castillo:
Der „Priester der Armen“ wird Erzbischof
Im peruanischen Lima, aber auch in weiteren Teilen der Weltkirche, ist die Ernennung des befreiungstheologisch inspirierten Carlos Castillo zum neuen Erzbischof der südamerikanischen Hauptstadt mit Überraschung aufgenommen worden. Papst Franziskus I. wollte offenbar einen Gegenakzent zum bisherigen betont konservativen, dem „Opus Dei“ angehörenden Kardinalerzbischof Juan Luis Cipriani Thorne setzen. Dessen Rücktrittsgesuch mit Erreichen der Altersgrenze hatte der Papst Ende Januar binnen vier Wochen – anders als bei sonstigen Kardinälen also sehr rasch – angenommen.

IHU, 12.3.2020
“Falar com o Santo Padre é sempre uma experiência de sabedoria inspiradora, viva, concreta e alentadora”.

Dom Carlos Castillo, arcebispo de Lima, compartilha conosco as impressões de sua recente audiência com o papa Francisco, a quem encontrou “forte e lúcido, sempre profundo e cheio de esperança”. Um ano depois de sua nomeação, o prelado peruano foi a Romaprestar conta de sua gestão pastoral e tomar um novo impulso de “um sábio que tem experiência de que as coisas não se conseguem por decreto, mas sim por processo provocado e compartilhado”. Corações pastorais que latem ao uníssono e, por isso, ainda que encontrem resistências em suas respectivas dioceses, ambos estão convencidos de que “o ânimo espiritual” acabará se impondo. Isso sim, “com firmeza, prudência, e paciência”, o triplo conselho que lhe deu Francisco.

IHU, 24.5.2019
Dom Carlos Castillo:

'Ser arcebispo é como ser pároco de uma paróquia maior. Eu não acho que é tão complicado'
Três semanas antes de ser ordenado bispo e começar a servir como chefe da Arquidiocese de Lima, padre Carlos Gustavo Castillo Mattasoglio concedeu uma generosa e extensa entrevista ao Religión Digital. Em sua casa, na qual morou durante toda a vida, ao lado da praça da Câmara Municipal de Lince, o Arcebispo de Lima olha para sua história e compartilha suas expectativas. Oferecemos aqui a primeira parte desta conversa agradável e íntima.