Quelle: CIMI, 16.4.2010
Am 16. April 2010 hat der Präsident des Regionalen Bundesgerichts der 1. Region (TRF1), Jirair Meguerian, der mit der Berufung der Generalanwaltschaft des Bundes (AGU) befasst war, die einstweilige Verfügung der Kammer von Altamira (PA) außer Kraft gesetzt. Die Verfügung vom 14.4. hat die für den 20. April 2010 angesetzte Ausschreibung zur Vergabe von Belo Monte verhindert und die vom IBAMA erteilte Vorlizenz für das Wasserkraftwerk annulliert.
Der Bundesrichter in Altamira, Antonio Carlos de Almeida Campelo, hat sich in einem der öffentlichen Zivilprozesse am 14.4., bei dem über Unregelmäßigkeiten beim Projekt verhandelt wurde, den Argumenten der Staatsanwaltschaft angeschlossen. Die einstweilige Verfügung mit gleichem Datum hat der Richter erlassen, weil er in der bevorstehenden Ausschreibung Gefahr und irreversiblen Schaden sah.
Die AGU argumentierte im Verfahren zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung, das „die Aufhebung der Ausschreibung und der Umweltgenehmigung gegen eine administrative Anordnung verstößt, was einen Aufruhr auf dem Markt für die Verteilung von elektrischer Energie darstellen würde“.
Der Einsatz geht weiter
Vertreter der Bewegung Xingu Vivo para Sempre und des Indigenen Missionsrates schöpften Hoffnung aufgrund der einstweiligen Verfügung. Jetzt sind weitere Anstrengungen notwendig, um das Kraftwerk zu verhindern. „Wir werden alles daran setzten, dass dieses Projekt nicht durchgeführt wird. Die Bewegung muss weiter machen!“ sagte Antônia Melo von der Bewegung Xingu Vivo para Sempre
„Der CIMI bedauert die Entscheidung des TRF1, das ein Projekt voller Fehler und Verfassungswidrigkeiten befürwortet. Wir müssen unseren Einsatz fortsetzen, mit den indigenen Völker vereint, gegen diese Projekt, das den Tod sät“, unterstrich Eden Magalhães, der Exekutivsekretär des CIMI.
ANEEL, die Nationale Agentur für elektrische Energie, hatte den Start der Ausschreibung am 20. April nach der einstweiligen Verfügung abgesagt, aufgrund des Urteils des TRF1 diesen Termin wieder als Frist festgelegt.
Bewegungen und Organisationen, die Belo Monte verhindern wollen, planen am 20. April Demonstrationen gegen die Ausschreibung.
Brasília, 16. April 2010 | 15:36 Uhr
CIMI – Indigener Missionsrat
Weitere Infos:
Junge Welt, 19.4.2010
Lulas Einspruch
Brasiliens Regierung setzt Ausschreibung des Belo-Monte-Projekts durch
taz.de, 19.4.2010
Amazonas-Staudamm in Brasilien: Cameron gegen Lula
Auch "Avatar"-Regisseur James Cameron demonstriert gegen das riesige Wasserkraftwerk, für das 20.000 Menschen umsiedeln müssten. Die Regierung Lula will es durchdrücken.
