Die Bundesjustiz von Altamira hat zum dritten Mal die Versteigerung durch eine richterliche Entscheidung gestoppt. Die einstweilige Verfügung wurde heute, 20. April, gegen 12 Uhr erlassen. Aneel wurde sofort um 12:25 h davon in Kenntnis gesetzt. Dennoch hat die Nationale Energieagentur um 13:20 h, also 55 min später, mit der Versteigerung begonnen.Anlass für die (dritte) einstweilige Verfügung war eine weitere Unklarheit im Lizenzverfahren. Diesmal wurde die Klage von der NGO Amigos da Terra eingebracht und bezog sich auf unterschiedliche Größenangaben der überfluteten Gebiet. Die Vorlizenz von IBAMA kommt zu 516 km2, die überschwemmt werden, aber die Ankündigung der Auktion durch Aneel spricht von 668 km2, das sind fast 30% mehr. Für Richter Antonio Carlos Almeida Campelo war diese Unsicherheit der überfluteten Flächen Anlass zur Aufhebung der Umweltlizenz.
Laut Agência Brasil stellt die staatliche Energieagentur Aneel den Beginn der Versteigerung anders dar. Sie betonte, die Aufhebung der (zweiten) Verfügung durch den Präsidenten des regionalen Bundesgerichts der 1. Region (TRF-1), Jirair Meguerian, abgewartet und erst danach um 13:20 Uhr mit der Versteigerung begonnen zu haben.
Die Auktion selbst wurde bereits nach 7 Minuten von Aneel beendet, was den Regeln zufolge bei einem Unterschied der Bieter von mehr als R$ 5 möglich war. Norte Energie hatte R$ 77,97 geboten, Belo Monte Energia blieb mit R$ 82,98 nur 2 Cent unter der Höchstmarke.
Aneel zeigte sich erst vor 14 Uhr über die neue (dritte) einstweilige Verfügung überrascht und behauptete, davon zuvor keine Mitteilung erhalten zu haben. Der Minister der AGU, Luís Inácio Adams sagte, dass das Ergebnis der Versteigerung so lange nicht veröffentlicht werde, bis ein neues Urteil zugunsten von Aneel erfolgt sei.
Dem gegenüber steht die Aussage des Bundesgerichts in Altamira, Aneel sei um 12:25 h – also noch vor Beginn der Versteigerung – informiert worden.
Gegen 15:00 Uhr bestätigt Aneel, dass die Veröffentlichung des Ergebnisses der Versteigerung aufgrund einer Entscheidung der Bundesjustiz in Pará nicht erfolgen werden und dass die AGU wie in vorherigen Fällen berufen werde.
Hélvio Guerra, Präsident der Kommission für Versteigerungen der Aneel, sagte, das Ergebnis der Versteigerung werde nicht veröffentlicht, bis die 3. einstweilige Verfügung außer Kraft gesetzt sei. Ein entsprechendes Verfahren seitens der AGU wurde in die Wege geleitet und man erwarte in den nächsten Stunden eine Aufhebung der einstweiligen Verfügung. Guerra informierte, dass die Versteigerung bereits abgeschlossen sei. Die Mitglieder des Konsortiums würden auf die gerichtliche Entscheidung warten. Danach werde eine Pressekonferenz stattfinden.
Der Generalanwalt der Aneel, Marcio Pina, gab bekannt, dass die Agentur per Email um 13:30 über die Verfügung informiert wurde, nachdem die Auktion schon gestartet war. „Sofort haben wir die Versteigerung gestoppt“, sagte er. Eine Strafe sei nicht zu befürchten, weil die Verfügung nicht verletzt wurde.
Kurz vor 16 Uhr hat das regionale Bendesgericht der 1. Region (TRF1) die (dritte) einstweilige Verfügung aufgehoben. Die Argumentation des Präsidenten des TRF1 Jirair Meguerina lautete: die von der NGO Amigo da Terra vorgebrachten Gründe seien identisch mit beiden vorigen Verfahren; da diese bereits aufgehoben wurden, könne das Urteil übertragen werden.
Anschließend veröffentlichte Aneel als Siegerkonsortium Norte Energie, das mit R$ 77,97 pro MWh um 6,02 % unter dem vorgegebenen Höchstpreis von R$ 83 pro MWh geblieben war. Es war erst in den letzten Tagen nach großen Anstrengungen der Regierung gebildet worden und setzt sich aus neun Unternehmen zusammen: Companhia Hidro Elétrica do São Francisco (CHESF)mit 49,98% Beteiligung; Construtora Queiroz Galvão S/A (10,02%); Galvão Engenharia S/A (3,75%); Mendes Junior Trading Engenharia S/A (3,75%); Serveng-Civilsan S/A (3,75%); J Malucelli Construtora de Obras S/A (9,98%); Contern Construções e Comércio Ltda (3,75%); Cetenco Engenharia S/A (5%) und Gaia Energia e Participações (10,02%). Wasserkraftgesellschaft São Francisco CHESF ist ein staatliches Unternehmen, das bereits an der Umleitung des São Francisco tätig ist.Das zweite Konsortium, Belo Monte Energia, zählt sechs Unternehmen: Andrade Gutierrez Participações S/A (12,75%); Vale S/A, (12,75%); Neoenergia S/A (12,75%); Companhia Brasileira de Alumínio (12,75%); Furnas Centrais Elétricas S/A (24,5%) und Eletrosul Centrais Elétricas S/A (24,5%). Es hatte sich als einziges rechtzeitig beworben und war schließlich doch nur bereit, R$ 82,98 zu bieten. Als eigentlicher Favorit galt das Konsortium Odebrecht und Camargo Corrêa, das am 7.4. seinen Rückzug wegen zu hoher Kosten gekanntgegeben hat.
Bereits bei der Pressekonferenz sprach der Direktor der Chesf, José Ailton de Lima, dass das Projekt Belo Monte noch Veränderungen erfahren wird.
Die Staatsanwaltschaft hat die Annullierung der Versteigerung angekündigt.
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