Entwicklungsbank genehmigt 22,5 Mrd Reais für Belo Monte

Die nationale Entwicklungsbank Brasiliens (BNDES) genehmigte die Finanzierung für den Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte in der Höhe von R$ 22,5 Mrd (ca. € 8,3 Mrd). Diese Entscheidung war bei der letzten Sitzung des Exekutivorgans der Bank letzte Woche getroffen und heute (26.11.) veröffentlicht worden.

Laut Márcia Leal, dem Leiter der Energieabteilung von BNDES, ist Belo Monte das bisher teuerste Projekt der Bank. Die Gesamtinvestitionen würden R$ 28,9 Mrd betragen, wobei das Baukonsortium Norte Energia für die restlichen R$ 6,4 Mrd aufkommt.

Agência Brasil, 26/11/2012
BNDES aprova R$ 22,5 bilhões para financiamento de Belo Monte
Rio de Janeiro - O Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social (BNDES) aprovou financiamento de R$ 22,5 bilhões para a construção da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, no Rio Xingu (PA). A decisão, tomada na última reunião da diretoria do banco, na semana passada, foi anunciada hoje (26) em coletiva de imprensa.
A chefe do Departamento de Energia Elétrica do BNDES, Márcia Leal, disse que se trata do maior investimento já aprovado pela instituição. O valor total do empreendimento é R$ 28,9 bilhões. A diferença de R$ 6,4 bilhões virá de aportes da própria Norte Energia, concessionária da usina.

MAB, 30/11/2012
Financiamento para quem?
O Movimento dos Atingidos por Barragens (MAB) questiona: quem é que vai pagar esse empréstimo? Esse valor, como sabemos, será repassado para as contas de luz. Enquanto isso, os beneficiados serão as grandes construtoras - Andrade Gutierez, Camargo Correa, Queiroz Galvão e Odebrecht, três grandes empresas de máquinas e equipamentos - Voith, Alstom e Andriz - e seguradoras envolvidas no Consórcio Construtor de Belo Monte (CCBM).

FAIRKABELN statt ENTEIGNEN - Protest gegen 110-KV-Hochspannungsleitung

VertreterInnen der vereinigten Bürgerinitiativen Villach-Süd laden für kommenden Donnerstag, dem 29. November, 8:30 bis 9:30h, zu einer Kundgebung nach Maria Geil ein.

Dabei werden symbolische Rettungsschirme aufgespannt und über die mehr als fragwürdigen Zwangsenteignungen von Grundstücken informiert. Zur Kundgebung haben sich bereits namhafte Politiker und interessante Erfahrungsträger sowie zahlreiche Medien und das TV angesagt.
Wir lassen die Betroffenen nicht im Regen stehen – besuchen sie uns und lassen sie sich von unseren Argumenten überzeugen

Plattform Belo Monte Archiv, 9.11.2012
Österreich: Enteignungen wegen 110-kV-Leitung drohen

Kleine Zeitung, 27.6.2012
"Erdkabel ist machbar!
Bürger fordern das Land zum Handeln auf.

Die vereinigte Bürgerinitiative Villach-Süd bestehen aus den 3 BIs 110kv-nein Danke Maria Gail, Allianz der Orte St.Job-Susalitsch-Sigmontitsch und Flurweg Fürnitz - Ausblick Matenwald.

UN-Klimaziele werden weltweit verfehlt

Spiegel, 21.11.2012
Unep-Bericht:
Welt scheitert an Klimaerwärmung
Klare Worte vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen Unep: Alles deute darauf hin, dass die Welt ihre Klimaziele verfehlen werde. Eine erhebliche Erwärmung des Klimas sei kaum mehr aufzuhalten.

Zeit-Online, 21.11.2012
Das Zwei-Grad-Ziel entwickelt sich zum Wunschtraum
Die CO2-Emissionen sinken nicht, sie steigen weiter dramatisch. Die UN schlagen Alarm: Treibhausgase im notwendigen Umfang einzusparen, sei kaum noch erreichbar.

Tiroler Tageszeitung, 21.11.2012
Welt verfehlt Klimaziele klar: „Es wird heißer, gefährlicher und teurer“
Ohne weitere Anstrengungen wird der Ausstoß an Treibhausgasen nach Angaben von Klimaforschern weiter stark zunehmen. Dadurch sei das Ziel, den Temperaturanstieg auf zwei Grad Celsius zu begrenzen, immer schwerer zu erreichen, mahnt das UN-Umweltprogramm Unep. Die Folgen in Europa: „Es wird heißer, gefährlicher, ungesünder und teurer.“

ORF, 21.11.2012
„Anpassung“ an extremere Verhältnisse
Eine Studie zum künftigen Klima Europas zeichnet ein düsteres Bild für den Rest des Jahrhunderts: Extreme Wetterereignisse wie Hitzewellen und Hochwasser würden immer öfter auftreten, heißt es in dem am Mittwoch von der Europäischen Umweltagentur (EUA) veröffentlichten Bericht. Die Veränderungen werde ganz Europa - regional unterschiedlich - zu spüren bekommen. An die ehrgeizig gesteckten, nie eingehaltenen Klimaziele glaubt die EUA offensichtlich nicht mehr: Es ist nicht mehr von Verhindern, sondern nur noch von „Anpassung“ an das, was kommt, die Rede.

science.ORF.at, 21.11.2012
Trockenheit gefährdet fast alle Baumarten
Fast alle Baumarten weltweit arbeiten nahe am Limit zum Versagen ihres hydraulischen Systems. Zu diesem Schluss kommt eine internationale Studie, an der auch der Innsbrucker Botaniker Stefan Mayr beteiligt war. Die Empfindlichkeit gegenüber "Trockenstress" ist demnach in allen Waldtypen ähnlich.

EU: Parlamentarische Anfrage zum Staudammprojekt Belo Monte

Europäisches Parlament, 14.11.2012
Betrifft: VP/HR - Staudammprojekt Belo Monte in Brasilien

Der Bau des Belo Monte-Staudamms im Amazonasgebiet gibt Anlass zu ernsthafter Sorge über die Rechte der indigenen Bevölkerung, die in dem Gebiet lebt. Verschiedene Indio-Stämme protestieren energisch gegen die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen. Staatsanwälte haben Klagen unterstützt, dass die Rechte der in dem Gebiet lebenden indigenen Bevölkerung auf Anhörung nicht angemessen beachtet worden sind.

Das Thema hat Aufmerksamkeit auf internationaler Ebene geweckt: Kritische Kommentare gab es u. a. seitens der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte im Rahmen der Organisation Amerikanischer Staaten, und auch während der vor kurzem abgeschlossenen allgemeinen regelmäßigen Überprüfung der Menschenrechtsbilanz Brasiliens im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wurden entsprechende Fragen gestellt. Das Staudammprojekt Belo Monte soll zusammen mit etwa 30 anderen Wasserkraftprojekten in der Amazonasregion in Zukunft dabei helfen, die Stromversorgung der wachsenden Bevölkerung Brasiliens und der brasilianischen Wirtschaft sicherzustellen. Das Projekt trägt jedoch auch zur Rodung und zur zunehmenden Ausbeutung der Amazonasregion bei. In einer am 27. September 2011 angenommenen Entschließung zur Finanzierung der Verstärkung von Dämmen in Entwicklungsländern wies das Parlament darauf hin, dass das Projekt Belo Monte ernsthafte Umweltschäden verursachen und zur Vertreibung indigener Völker führen wird.

Die Vizepräsidentin/Hohe Vertreterin, Catherine Ashton, hat den Bau von Staudämmen in Brasilien als innenpolitisches Thema bezeichnet, jedoch erklärt, dass die Lage der indigenen Völker und ihre Rechte im Rahmen des Menschenrechtsdialogs EU-Brasilien angesprochen werden, dass die EU einen Beitrag zum Schutz der Wälder in einem Gebiet in unmittelbarer Nähe von Belo Monte vorbereitet hat und dass Umweltfragen und der Klimawandel zu den Kernpunkten der Strategischen Partnerschaft EU-Brasilien gehören.

Kann die Vizepräsidentin/Hohe Vertreterin vor diesem Hintergrund und angesichts der Tatsache, dass EU-Unternehmen (insbesondere das Bauunternehmen Alstom) an dem Projekt Belo Monte beteiligt sind:

- genau angeben, wie das Projekt Belo Monte und das umfassendere Thema der Wasserkraftprojekte in der Amazonasregion in dem politischen Dialog und dem Menschenrechtsdialog mit Brasilien angesprochen werden und welche Antworten darauf eingehen, und insbesondere wie man mit negativen Nebenwirkungen großer Staudammanlagen umgeht, wie sie von der Weltkommission für Staudämme beschrieben werden (Vertreibung von Menschen, negative Folgen für Flussufer- und Feuchtgebiet-Ökosysteme, Treibhausgasemissionen aus verrottender Vegetation im Stausee usw.)?

- angeben, welche Initiativen sie zu ergreifen gedenkt, insbesondere im Rahmen des Menschenrechtsdialogs zwischen der EU und Brasilien, um auf die Umsetzung der Empfehlungen der Weltkommission für Staudämme aus dem Jahr 2000 zu pochen, wonach sämtliche Staudammplanungen anhand von fünf Kriterien: Gerechtigkeit, Effizienz, partizipative Entscheidungsfindung, Nachhaltigkeit und Verantwortlichkeit zu beurteilen sind?

Südtirol: Volksabstimmungen zur Zukunft des Rambaches

Pro-Rambach-Blog
Volksabstimmungen zur Zukunft des Rambaches am 25. November 2012
In den Gemeinden Taufers im Münstertal und Mals finden am Sonntag 25. November 2012 Volksabstimmungen zur Zukunft des Rambaches statt. Vorher wird die Bevölkerung umfassend über die Situation am Rambach informiert.
Wir hoffen sehr, dass sich die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger an der Diskussion und den Volksabstimmungen beteiligen. Zudem hoffen wir, dass die Mehrheit der Abstimmenden für die Erhaltung des Rambaches und gegen den möglichen Bau eines Kraftwerkes am Rambach stimmen. Der Rambach als letzter naturnaher Talfluss in Südtirol und weit darüber hinaus ist viel zu kostbar, um kurzfristigen Profitinteressen geopfert zu werden.


Initiative PRO RAMBACH
NEIN zum Kraftwerksbau und für die Erhaltung des Rambaches am 25.11.2012

CIPRA (Internaionale Alpenschutzkommission), 20.6.2012
Rambach: Wasserkraft oder Biosphäre?
Einzigartig ist der Rambach im Münstertal: sauberes, ungezähmtes Wasser; eine grosse Vielfalt an Tieren und Pflanzen. Vielfältig sind die Interessen: Wasserkraft, Schutzgebiet, Tourismus. Jetzt wird abgestimmt, ob Schweiz und Italien gemeinsame Wege gehen.

Belo Monte ist zum Prestigeprojekt geworden

Radio Vatikan, 14.11.2012
Brasilien: Wirtschaftswachstum über alles
Die katholische Kirche sollte heute „Notbremse“ sein in einer Zeit allzu großer Beschleunigung. Dieser Appell kommt aus Brasilien, dem Land, das bis vor Kurzem weltweit noch als neue Wirtschaftssupermacht galt. Vor allem die indigenen Völker leiden unter der brasilianischen Export- und Wachstumspolitik. Und die globale Leistungslogik wirkt sich inzwischen auch negativ auf die Pastoral in Brasilien aus. Das erzählt der deutsche Theologe Paulo Suess im Interview mit Radio Vatikan. Der ehemalige Generalsekretär des Indigenen Missionsrates (CIMI) der katholischen Kirche in Brasilien lebt und wirkt seit 1966 in dem Land. Er hat in diesen Tagen in Rom einen Vortrag zum Thema Mission 50 Jahre nach dem Zweiten Vatikanischen Konzil gehalten und kam danach bei uns im Radio vorbei.

Die Landfrage ist in Brasilien nach wie vor das größte Problem für die indigene Bevölkerung, so Suess. Die brasilianische Regierung handelt im Sinne einer immer noch stark rohstoffabhängigen Wirtschaft. Zwar dämmt sie mit ihrer Wachstumspolitik insgesamt auch Armut im Land ein, so sind etwa in den vergangenen Jahren in Brasilien 30 Millionen Einwohner in die Mittelklasse aufgestiegen. Das Wohl und die Rechte der Ureinwohner spielten für die Landesführung aber kaum eine Rolle, so Suess. Dabei sei die indigene Bevölkerung in den vergangenen 40 Jahren stark gewachsen:

„Die Regierung hat ein Programm zur Beschleunigung des Wachstums gestartet und alles auf Exportwirtschaft angelegt, es geht da auch um Royalties. Da ist das Indianerland sehr gefährdet. Die indianische Bevölkerung wächst aber, sie braucht dieses Land, sie haben ja auch ein Recht darauf. Als wir anfingen bei CIMI, da gab es 80.000 Indios in Brasilien, heute gibt es 800.000.“
Für die Rinderzucht würden in Brasilien riesige Landflächen reserviert, für die Indios „nicht ein Hektar“, spitzt der Theologe das Dilemma zu. Durch das „Agrobusiness“ würden nicht nur Lebensraum und Kultur der Indios angegriffen, auch ihre Vision von einem ganzheitlichen, nachhaltigen Wirtschaften in Einheit mit der Natur werde völlig abgewertet. Dass sich auf brasilianischem Boden derzeit eine der „weltweit größten Tragödien für indigene Völker“ abspielt, werde – zumindest vereinzelt – heute auch in der Politik gesehen, so Suess. Positive Folgen für die Ureinwohner hätten diese Einsichten trotzdem nicht. Das werde zum Beispiel am „Prestigeprojekt“ Bela Monte deutlich, dem „Mega“-Staudamm, der auf Biegen und Brechen gebaut werden soll – gegen den Protest von Umweltschützern, Indigenen, Forschern und der katholischen Kirche.

„Der letzte Stand ist auch der vorletzte: Es gibt immer mal wieder kleine Rechtssiege, dass irgendetwas eingestellt wird für eine gewisse Zeit, dann wird das wieder widerrufen, dann kommen wieder ein paar Monate Arbeiten, dann wird es wieder eingestellt. Belo Monte ist so ein Prestigeprojekt geworden. Die Regierung hat eingesehen: Das bringt wohl gar nicht viel – wenn wir all das gewusst hätten, was wir jetzt wissen, hätten wir es gar nicht angefangen. Aber nachdem wir es jetzt angefangen haben, müssen wir es auch durchziehen, sonst ist es ein Zeichen der Schwäche.“
Dabei hätten Wissenschaftler vorgerecht, dass die Wasserkraft, die am Bela Monte-Staudamm gewonnen werden soll, gemessen am Aufwand wenig Elektrizität erzeugen wird. Außerdem fiele die Energiegewinnung in der Trockenzeit sowieso flach, so Suess, der sich eine Grundsatzdebatte über Nachhaltigkeit und Energiegewinnung wünscht, auch in der katholischen Kirche. Der Theologe ist in regem Austausch mit Bischof Erwin Kräutler, der in der Protestbewegung gegen den Staudamm aktiv ist. Den ganz großen Durchbruch zugunsten der Ureinwohner hält Suess im Fall Bela Monte für unwahrscheinlich:

„Ich hoffe immer noch, dass der Starrsinn abgebremst wird. Aber der Starrsinn, der hat Polizeigewalt, die Vernunft, sie geht wehrlos einher, sie verliert oft gegen den Starrsinn, der bis an die Zähne bewaffnet ist.“
Die Wachstumspolitik hinterlasse auch im brasilianischen Arbeitsalltag ihre Spuren - alle müssten mehr in kürzerer Zeit leisten. Suess nennt ein Beispiel:

„Ich habe einen Zockerrohrschneider, der in meinem Büro schläft, der hat früher sechs Tonnen Zuckerrohr schneiden müssen, heute muss er zwölf schneiden. Es geht alles schneller. Und wir lassen uns das auch in der Pastoral aufreden, dass es schneller gehen muss, weil wir weniger Leute sind. Ich sage immer, wir sind ,missionarische Formeleins-Fahrer‘, wir gehen schnell aufs Indianerdorf, machen irgendwas, dann geht’s wieder weiter… Wir haben fast keine Zeit, da zu sein, präsent zu sein! Dabei lebt Pastoral doch genau davon – von dieser Präsenz und Ausstrahlung. Da müssen wir uns immer wieder anstrengen, dass wir nicht auf diesen Trend der Beschleunigung reinfallen. In vieler Hinsicht sollte die Kirche doch heute Notbremse sein, die das beschleunigte Projekt, das auf den Abgrund zusteuert, bremst.“
Brasiliens Kirche habe allerdings heute auch noch ganz andere Sorgen, so der Theologe mit Blick auf die Jugendpastoral weiter. Viele junge Menschen seien orientierungslos, es fehlten geistliche Vorbilder, und auch der spärliche Priesternachwuchs lasse zu wünschen übrig:

„Wir haben große Schwierigkeiten mit der Sozialisation von religiösen Werten, überhaupt von religiösem Mindestwissen. Und das spüren auch Ordensgemeinschaften. Da kommt einer, der in den Orden eintreten will, und wir müssen erst mal einen Basiskurs Katechismus machen, die bringen nichts mehr mit! Das war früher die Oma gewesen auf dem Land, die das mitgegeben hat, aber heute ist in der Stadt kein Platz mehr für die Oma in der Wohnung, in Brasilien wohnt man schnell zusammen und alles geht schnell weg morgens und kommt abends spät nach Hause. Und da findet dann keine religiöse Sozialisierung mehr statt.“
Angesichts dieser Tendenz sei es für Brasiliens Kirche umso wichtiger, „Ballast abzuwerfen“, „zum Wesentlichen zu kommen“ und „Prioritäten zu setzen“, so Suess, der sich im Jubiläumsjahr zur Eröffnung des Zweiten Vatikanischen Konzils für eine erneuerte Mission ausspricht. Hier gebe es auch in Brasilien „noch viel zu tun“, so Paolo Suess. Der ehemalige CIMI-Generalsekretär gibt heute neben seiner theologischen Beratertätigkeit für den Indigenen Missionsrat Kurse über Mission, Inkulturation, indigene Kultur, Volksreligiosität und interreligiösen Dialog. Der bekannte Theologe hat den Begriff der „Option für den Anderen“ geprägt und Grundgedanken der Befreiungstheologie weiterentwickelt.