Freitag, 13. Mai 2016

Brasiliens Schattenmann greift nach der Macht


ORF, 13.5.2016
Temer schart 24 Minister um sich
Nach der vorläufigen Amtsenthebung von Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff hat der neue Übergangspräsident Michel Temer Donnerstagabend (Ortszeit) eine „Regierung der nationalen Rettung“ angekündigt. Er wolle dem größten Land Lateinamerikas wieder zu „Glaubwürdigkeit“ verhelfen. Dafür arbeiten sollen ausschließlich Männer: 24 Minister unterzeichneten ihre Ernennungsurkunden - dem Kabinett gehört keine einzige Frau an.


Tagesschau, 13.05.2016
Brasiliens neuer starker Mann
Vom Strippenzieher zum Staatsmann
Nein, für einen politischen Neuanfang Brasiliens steht der 75-jährige Michel Temer sicherlich nicht. Vielmehr gilt er als graue Eminenz, als mächtiger Strippenzieher, nicht frei von Korruptionsverdacht. Wer ist der neue starke Mann Brasiliens?


Die Welt, 13.5.2016
Brasiliens Schattenmann greift nach der Macht
Michel Temer wird der neue starke Mann Brasiliens. Dem Verfassungsjuristen fehlen die Ausstrahlung und die Visionen. Keine guten Voraussetzungen für einen dringend benötigten Neustart.


Zeit-Online, 12.5.2016
Ein Netzwerker, den die Wall Street mag
Er zieht die Strippen im Hintergrund und ist im politischen System Brasiliens fest verankert: Michel Temer beerbt Dilma Rousseff.

Donnerstag, 12. Mai 2016

Dilma Rousseff vorläufig suspendiert

ORF, 12.5.2016
Präsidentin Rousseff suspendiert
Ja-Stimmen deutlich in Überzahl
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist am Donnerstag vom Senat vorläufig ihres Amtes enthoben worden. Die Parlamentskammer stimmte nach einer über 20-stündigen Marathonsitzung in Brasilia mit 55 Ja-Stimmen bei 22 Nein-Stimmen für die vorläufige Amtsenthebung, die zunächst für bis zu sechs Monate gilt. Vizepräsident Michel Temer wird nun die Amtsgeschäfte von Rousseff übernehmen.

Tagesschau-Video, 12.5.2016
Entscheidung in Brasilien:
Präsidentin Rousseff vorläufig abgesetzt

FAZ, 12.5.2016
Senat stimmt für Suspendierung Rousseffs
Mit einer deutlichen Mehrheit hat der brasilianische Senat für die Eröffnung des Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff gestimmt. Die Präsidentin wird damit vorläufig suspendiert.

Zeit-Online, 12.5.2016
Senat suspendiert Dilma Rousseff
Der Senat hat die vorläufige Amtsenthebung von Brasiliens Präsidentin beschlossen und prüft nun die Vorwürfe, sie habe Haushaltszahlen geschönt. Vize Temer übernimmt.

Tagesschau.de, 11.5.2016
Vor Senatsvotum über Amtsenthebung
Mehrheit gegen Rousseff steht
Seit Stunden debattiert der brasilianische Senat über die Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff. Nach den bisherigen Reden von mehr als der Hälfte der Senatoren ist klar: Die notwendige Mehrheit für die Suspendierung Rousseffs wird beim Votum zustandekommen.

Blog der Diözese Eichstätt, 12.5.2016
Brasilien: Das einfache Volk leidet am meisten
Kommentar von Petra Pfaller

ORF, 18.5.2016
Brasilien: 23 Jahre Haft für Ex-Kabinettschef Lula da Silvas
Der Kabinettschef des früheren brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva, Jose Dirceu, ist wegen Korruption und Geldwäsche zu 23 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Urteil traf der Richter Sergio Moro heute in Curitiba.
Er leitet die Aufarbeitung des Skandals um Schmiergeldzahlungen bei Aufträgen durch den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras. Dirceu (70) sitzt seit August 2015 in Curitiba im Gefängnis. Er war schon 2012 in einem anderen Korruptionsfall zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden, ein Richter erlaubte aber, diese im Hausarrest zu verbringen.

Dienstag, 10. Mai 2016

Chaos in Brasilien wegen Rousseff-Absetzung


Der Standard, 10. Mai 2016
Chaostage in Brasilien wegen Abstimmung gegen Präsidentin

Parlamentspräsident stoppte Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff und genehmigte es dann doch wieder

"Bitte seid vorsichtig, es kann jede Menge Tricks und Finessen geben" – Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wurde am Montag bei einer Veranstaltung im Regierungspalast Planalto von ihren Anhängern umdrängt. Gerade hatte Parlamentspräsident Waldir Maranhão überraschend das Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin wegen Formfehlern außer Kraft gesetzt. Eigentlich hatte es als sicher gegolten, dass Rousseff am Mittwoch mit einer Abstimmung im Senat ihres Amts enthoben wird.
Diese Abstimmung hatte der Parlamentspräsident am Montag zu verhindern versucht, indem er die vorangegangene Abstimmung im Abgeordnetenhaus für ungültig erklärte. Ob diese Entscheidung aber juristisch Bestand haben würde, wurde da bereits angezweifelt. Am Dienstag folgte dann die nächste Wende: Der Parlamentspräsident lässt das Amtsenthebungsverfahren laut Agenturberichten doch wieder zu.
Maranhão hat seinen Widerstand gegen das Verfahren zur Entmachtung der Staatschefin aufgegeben. Er habe seine "Entscheidung zurückgenommen", teilte er am Dienstag mit. Brasiliens Politikbetrieb versinkt damit immer mehr im Chaos. Die Politik halte derzeit mehr Intrigen bereit als jede Folge von "House of Cards", titeln die Zeitungen des Landes.

Rousseff sieht Etappensieg
Rousseff hatte die Aussetzung des Verfahrens am Montag als Etappensieg in ihrem Kampf um die Präsidentschaft gewertet. "Es ist noch nicht offiziell, ich kenne die Konsequenzen noch nicht", rief sie da noch strahlend, ehe sie mit ihren Vertrauten zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkam.
Erst in der vergangenen Woche wurde der mächtige Parlamentspräsident Eduardo Cunha von der oppositionellen PMDB nach Korruptionsvorwürfen seines Amts enthoben. Er gilt als ärgster Widersacher Rousseffs und hatte ihren Sturz betrieben. Ihm folgte Maranhão nach, der ebenfalls Mitglied der rechtsliberalen PMDB ist, aber als Hinterbänkler gilt. Die PMDB hatte erst vor wenigen Wochen die Regierungskoalition verlassen.

Unregelmäßigkeiten bei Abstimmung
Maranhão hatte seinen Vorstoß mit Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung begründet. Die Beratungen seien von einer "Vorverurteilung" Rousseffs gekennzeichnet gewesen, zudem sei auf die Parlamentarier Druck ausgeübt worden. Deshalb müsse die Abstimmung wiederholt werden. Maranhão hatte sich zuvor mit Generalstaatsanwalt José Eduardo Cardozo getroffen und folgte anschließend seinem Antrag.
Die Verteidigung der Präsidentin versucht schon seit langem mit Verfahrensfehlern das Amtsenthebungsverfahren für nichtig zu erklären. Rousseff wird nicht Korruption, sondern Trickserei beim Budget vorgeworfen, was nach Ansicht unabhängiger Juristen kein ausreichender Grund für eine Amtsenthebung ist.

Opposition bläst zum Gegenangriff
Unklar bleiben die Konsequenzen eines eventuellen Stopps des Verfahrens. Die Opposition hat sich bereits juristisch zum Gegenschlag gerüstet. Als wahrscheinlich gilt, dass wieder einmal der Oberste Gerichtshof angerufen wird. Womöglich muss nun die Entscheidung im Abgeordnetenhaus wiederholt werden. Die Abgeordneten hatten am 17. April mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit für eine Amtsenthebung Rousseffs gestimmt.
Senatspräsident Renan Calheiros hatte am Montag angekündigt, er werde die Entscheidung Maranhãos ignorieren und das Amtsenthebungsverfahren wie geplant fortführen – es gebe keinen juristischen Grund, das nicht zu tun. Sollte Rousseff die Abstimmung im Senat verlieren, wird sie für höchstens 180 Tagen suspendiert, Vizepräsident Michel Temer würde die Präsidentschaft übernehmen. Der Rousseff-Gegner bekräftigte, er stelle weiterhin wie geplant seine Regierungsmannschaft zusammen. Doch vielleicht muss er sich noch gedulden, ehe er die Präsidentenschärpe umlegen darf.


Der Standard, 9.5.2016
Brasilien: Senat will mit Amtsenthebung Rousseaus weitermachen
Machtkampf zwischen Senatspräsident Calheiros und Unterhauschef Maranhão, der eine Abstimmung seiner Kammer für ungültig erklärte, um der Präsidentin Luft zu verschaffen


FAZ, 10.5.2016
Chaos um Rousseff-Absetzung
Tollhaus Brasilien
Das politische Chaos rund um das Amtsenthebungsverfahren von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff nimmt kein Ende: Der Interimspräsident des Abgeordnetenhauses erklärt die entscheidende Abstimmung überraschend für ungültig. Und rudert dann zurück.


Jornal da Globo, 7.5.2016
Dilma volta a dizer que processo de impeachment contra ela é "golpe"

Samstag, 7. Mai 2016

Bischof Kräutler zu Gast beim Blutritt im oberschwäbischen Weingarten


SWR, 6.5.2016
Reiterprozession in Weingarten
Pferd beim Blutritt gestorben
2.400 Reiter sind Freitagmorgen durch das oberschwäbische Weingarten gezogen. Der Blutritt gilt als größte Reiterprozession Europas. Bei einem Unfall starb ein Pferd.


Schwäbische.de, 6.5.2016
Sonnenbad für Tausende Gläubige beim Blutritt
Bei strahlendem Sonnenschein und angenehmen Temperaturen sind am Blutfreitag genau 2366 Reiter auf ihren Pferden durch Weingarten gezogen. Der traditionelle Blutritt am Tag nach Christi Himmelfahrt zog auch Tausende Zuschauer an den Prozessionsweg.


Südkurier, 6.5.2016
3000 Reiter bei Blutritt in Weingarten
3000 Reiter sorgen für einen eindrucksvollen Blutritt. Rund 25 000 Zuschauer säumen den vierstündigen Zug durch Weingarten und entlang der Schussen. Getrübt wurde die Stimmung allerdings von Unfällen: Unter anderem stürzte ein scheuendes Pferd so unglücklich auf den Kopf, dass es vor Ort starb.

Mediathek der Diözese Rottenburg-Stuttgart, 10.5.2016 (Video)
„Es geht um den Einsatz“ – Erwin Kräutler im Interview
Erwin Kräutler ist Menschenrechtler, Umweltschützer, Nobelpreisträger. Beim traditionellen Blutritt in Weingarten verrät der in Brasilien lebende Bischof, was uns das Blut Jesu heute sagt, wie er sich eine europäische Flüchtlingspolitik vorstellt und ob er glaubt, dass das Blut der Weingartener Heilig-Blut-Reliquie wirklich von Jesus ist.

Radio Horeb, 03.05.2016
"Blutritt" im oberschwäbischen Weingarten
Das beschauliche Städtchen Weingarten in Oberschwaben wird am Freitag nach Christi Himmelfahrt Schauplatz eines riesigen Spektakels.
Wenn über 3.000 Reiter, rund 4.000 Musiker und etwa 30.000 Besucher in den kleinen Ort bei Ravensburg kommen, dann findet dort die älteste Reiterprozession Europas statt: Der traditionelle Blutritt.
Verehrt wird dabei eine Heilig-Blut-Reliquie, die der Legende nach das Blut Christi vermischt mit der Erde von Golgota sein soll. Im 11. Jahrhundert gelangte sie auf Umwegen ins Kloster Weingarten.
Jedes Jahr wird die Reliquie beim Blutritt durch die Straßen und Flure getragen, wobei Menschen, Häuser und Felder gesegnet werden. Bereits am Abend des Himmelfahrtstages versammeln sich Gläubige in Weingarten zu einer Lichterprozession, die mit einem Predigtgottesdienst beginnt.
Radio Horeb ist in diesem Jahr live mit dabei. Was unsere Hörer am Abend des Himmelfahrtstages erwartet und wie der Blutritt abläuft, darüber hat Oliver Gierens mit dem Pfarrer von Weingarten, Pfr. Ekkehard Schmid, gesprochen.