Montag, 14. Januar 2019

Bolsonaro - sein Kabinett und seine Schwerpunkte

ORF, 13.1.2019
„Ideologische Säuberung“
Bolsonaros schwarze Liste wird länger
Ausstieg aus dem UNO-Migrationspakt, weniger Schutz für den Amazonas oder die ideologische „Säuberung“ der Ministerien: In seinen ersten Amtstagen hat Brasiliens neuer ultrarechter Präsident Jair Bolsonaro mit der Umsetzung seiner Agenda begonnen. Und erinnert dabei stark an sein Idol US-Präsident Donald Trump.


RT-news, 13.01.2019
Brasiliens neue Regierung: Jair Bolsonaro und sein Gruselkabinett - Teil III
Brasiliens neuer Präsident Jair Bolsonaro inszeniert sich als knallharter Korruptionsbekämpfer. Dabei stehen oder standen sechs seiner Minister, drei seiner engen Berater sowie ein enger Freund im Mittelpunkt von Strafverfahren.

Am 1. Januar feierte der neue brasilianische Präsident Jair Bolsonaro seinen Amtsantritt. Er versprach, Brasilien von Korruption und Gewaltkriminalität zu säubern. Doch in seinem Regierungskabinett befinden sich Personen, die schon vor Jahren mit dem Gesetz in Konflikt gerieten.

Es geht um Korruption und Betrug, Steuerhinterziehungen, Geldwäsche und Falschaussagen. Zu den Anschuldigungen zählen auch Fälle innerfamiliärer Gewalt sowie eine brutale Vergewaltigung. Häufig verschleppten Richter und Staatsanwälte jahrelang diese Verfahren. Kurz vor den Wahlen im Oktober wurden sogar mehrere davon eingestellt, um Bolsonaros Team reinzuwaschen.

Eine ausführliche Untersuchung des englischsprachigen Portals The Intercept hat den "tiefen Staat" Brasiliens sichtbarer gemacht, wie RT Deutsch bereits im ersten Teil darlegte, der sich früheren und aktuellen Rechtsverstößen des neuen Präsidenten widmete. Im zweiten Teil standen und in diesem abschließenden dritten Teil stehen wiederum Minister sowie enge Berater von Bolsonaro im Mittelpunkt, gegen die strafrechtlich ermittelt wurde. Und die zum Teil sogar verurteilt wurden.