Donnerstag, 16. Februar 2012

Breite Unterstützung für Staatsanwalt Felicio Pontes


Über 150 NGOs und viel Wissenschaftler und Umweltschützer bekundeten am 7.2. in einem offenen Brief an den Bundesaufsichtsrat der Staatsanwaltschaft Brasiliens ihr Solidarität mit Staatsanwalt Felício Pontes. Sie unterstützten die wiederholte Behauptung von Pontes, dass der Xingu-Fluss durch die Ableitung von 80 % seines Wassers für den Stausee sehr wohl stark verändert wird und die 120 km der trocken gelegten Großen Schleife keine Lebensbedingungen für ihre Bewohner darstellt.

Die Bundesanwaltschaft der Union (Advocacia Geral da União - AGU) hatte Ende letzten Jahres ein Disziplinarverfahren gegen Staatsanwalt Felício Pontes eingeleitet, weil er immer wieder kritisch gegen das geplante Wasserkraftwerk Belo Monte auftritt. Sein Blog Belo Monte de Violências, in dem er frei über die Rechtsverletzungen beim Verfahren für Belo Monte schreibt, war bereits im Mai 2011 bekämpft worden.

Pontes wurde wegen seines unermüdlichen Widerstand gegen den Bau des Kraftwerks überregional bekannt. Er ist Initiator von dreizehn Gerichtsklagen gegen das Kraftwerk. Die AGU wirft ihm nun Aufwiegelung Indigener des Xicrim-Volkes geworfen, um mehr Geld von Nord Energie als Entschädigungszahlungen zu verlangen.

Im Dezember letzten Jahres reichte die Bundesanwaltsschaft AGU Beschwerde gegen Pontes beim Bundesaufsichtsrat der Staatsanwaltschaft CNMP ein wegen Überschreitung seiner Kompetenzen. Das war die vierte Klage von AGU, aber die erste beim Bundesaufsichtsrat. Der Fall wird an der Staatsanwaltschaft von Pará behandelt.


Veja, 15.2.2012
Procurador investigado
O Conselho Nacional do Ministério Público decidiu, no fim do ano passado, instaurar processo disciplinar para investigar a conduta do procurador da República Felício Pontes no conflito envolvendo etnias indígenas e as obras da hidrelétrica de Belo Monte, no Pará.

Xingu-Vivo-Blog, 7.2.2012
Carta em Defesa de Felício Pontes Junior -MPF/PA

Xingu-Vivo-Blog, 10.5.2011
Morte Energia quer afastar Felício Pontes Jr
Belo Monte: Norte Energia quer afastar procurador do caso por manter blog