Die indigenen Gemeinden, die vom Bau des Kraftwerks Belo Monte in Pará betroffen sind, haben Anspruch auf einen Teil der Gewinne des Unternehmens. Die Entscheidung stammt von Minister Flávio Dino vom Obersten Bundesgericht (STF). Er reagierte damit auf eine Klage, die von den Verbänden der Völker des Mittleren Xingu eingereicht worden war. Sie sind der Ansicht, dass es keine Regelungen für den Abschnitt der Bundesverfassung gibt, der besagt, dass die Gemeinden angehört werden müssen und ein Mitspracherecht bei Projekten zur Nutzung von Wasser und Bodenschätzen auf indigenem Land haben. Gemäß der Verfügung sollten die Gemeinden 100 Prozent des Betrags erhalten, den der Konzessionär an die Bundesregierung weiterleitet.
Laut Minister Dino hat es die Legislative versäumt, sich mit dem Thema zu befassen und dem Kongress 24 Monate Zeit gegeben, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Er legte auch fest, dass der gesamte von Belo Monte an die Bundesregierung gezahlte Betrag als finanzieller Ausgleich für die Nutzung der Wasserressourcen an die indigene Bevölkerung weitergegeben werden muss. Dies gilt so lange, bis die Gesetzeslücke geschlossen ist. Andere ähnliche Fälle im Land sollten von nun an der gleichen Logik folgen.
Nach Angaben auf der Website der Anlage belief sich diese Entschädigung im vergangenen Jahr auf insgesamt 140 Millionen R$. In den acht Jahren seit der Inbetriebnahme wurden mehr als 1 Milliarde R$ ausgezahlt.
Diese Entschädigung wird von allen Wasserkraftwerken für die Nutzung von Wasser zur Stromerzeugung gezahlt.
Dino determina participação de indígenas nos ganhos de Belo Monte
Ministro deu 24 meses para o Congresso aprovar uma lei sobre o tema
Agência Brasil, 11/03/2025
