Sendungen zu Bischof Erwin Kräutler wegen Preisverleihung

Bischof Erwin Kräutler hat "... für seinen lebenslangen Einsatz für Menschrechte und Umweltrechte der indigenen Völker und für seine unermüdlichen Anstrengungen zur Rettung des Amazonasregenwaldes vor der Zerstörung" den Alternativen Nobelpreis 2010 (Right Livelihood Awards) erhalten. Die Preisverleihung findet am 6. Dezember im Schwedischen Reichstag statt.

Right Livelihood Awards bringt am 6. Dezember ab 18 Uhr eine Online-Liveübertragung auf Englisch

You can follow the Ceremony live here. A program like VLC, Windows Media Player or Quicktime with Flip4Mac to open the stream. The complete 2010 ceremony will also be available online in high quality soon after the ceremony.

Aus diesem Anlass gibt es besondere Sendungen in TV und Radio.

Deutschlandradio, 04.12.2010 16:05 Uhr
Kampf für die Schöpfung
Amazonasbischof Kräutler erhält Alternativen Nobelpreis 2010

3sat, 5.12.2010, 13.05 Uhr (25 min)
Erwin Kräutler - Bischof am Xingu
Anwalt und Hoffnungsträger für die Armen
Film von Johannes Schmidle

DRS 2, Kontext am Montag, 6.12.2010, 09.06 - 09.35 Uhr
(auch als Podcast)
Der Amazonas-Bischof Erwin Kräutler

Radio Stephansdom, 6.12.2010, 19.00 - 19.25 Uhr
"Ich kann nicht wegschauen!"
TW1, 6.12.2010, 19:15 Uhr (60 min)
Im Namen des Herrn: Bischof Kräutler
Kämpfer für Umwelt und Menschenrechte
Exklusivinterview mit Bischof Kräutler
Wiederholung auf TW1:
6. Dez. um 22.45 Uhr und am Dienstag, 7.12. um 16:05 Uhr
Im Interview mit Christoph Takacs gibt der Bischof auch ganz private Einblicke in sein Leben zwischen zwei Welten.
Im Anschluss an das Interview sehen Sie die Dokumentation "Erwin Kräutler - Bischof am Xingu: Anwalt und Hoffnungsträger für die Armen".

ORF2, 8.12.2010, 19.52 Uhr - Feierabend (13 min)
Einer von ihnen - Bischof Erwin Kräutler
Porträt, A 2010
Als Erwin Kräutler Bischof von Amazonien/Altamira wurde, rieten ihm Bischofskollegen die Insignien der bischöflichen Macht, die Mitra, den Ring, das Bischofskleid zu tragen. "Die Menschen erwarteten das?" Doch der Bischof aus Vorarlberg erkannte schnell, dass die Menschen, die ihn Jahrzehnte lang in Jeans und T-Shirt gekannt hatten, nun nur noch auf seinen "Hut" sahen und er entschloss sich, den Hut abzunehmen und weiterhin "einer von ihnen" zu sein. Und das, so hat er sich vorgenommen, will er bis zum Ende bleiben. Ein Ende, das sich skrupellose Großgrundbesitzer lieber früher als später wünschen. Dass sich Erwin Kräutler nämlich seit Jahrzehnten für die Rechte der indigenen Bevölkerung und gegen die Zerstörung des Amazonasgebiets einsetzt, ist manchen ein Dorn im Auge. Viele Mitarbeiter des Bischofs mussten ihr Engagement bereits mit dem Tod bezahlen. Und auch Erwin Kräutler selbst hat schon einiges in Kauf genommen: er wurde verhaftet, gefoltert, mit dem Tod bedroht. Am 6. Dezember wird der austro-brasilianische Bischof, der von der Theologie der Befreiung geprägt ist und für den Spiritualität und Politik, Mystik und Widerstand unweigerlich zusammengehören, für sein Engagement mit dem Alternativen Nobelpreis 2010 ausgezeichnet.

ORF2, 12.12.2010, 12.30 Uhr - Orientierung
Beitrag über die Verleihung des Alternativen Nobelpreises 2010 an Bischof Erwin Kräutler

Österreichische Bischofskonferenz gratuliert Bischof Erwin Kräutler

Aus der Presseerklärungen der Herbstvollversammlung der Österreichischen Bischofskonferenz, Stift Heiligenkreuz, 15. - 18. November 2010

Solidarität mit Bischof Erwin Kräutler

Die Vollversammlung der Bischofskonferenz gratuliert dem aus Österreich stammenden Bischof Erwin Kräutler, der für sein Lebenswerk im Dienste der Menschenrechte der indigenen Völker Brasiliens und für seinen unermüdlichen Einsatz für den Schutz des Amazonasgebietes mit dem hoch angesehenen Alternativnobelpreis (Right Livelihood Award) ausgezeichnet wird.

Wir freuen uns für Bischof Kräutler, der als Präsidenten des Indianermissionsrates der Bischofskonferenz Brasiliens CIMI Sprachrohr und Anwalt der Indianer Brasiliens ist. Bischof Kräutler hat in seinem Jahrzehnte langen Einsatz auch persönliche Risiken nicht gescheut. Attentate und Morddrohungen begleiten den bischöflichen Dienst von Erwin Kräutler, der deswegen seit vier Jahren rund um die Uhr unter Polizeischutz steht. Der Alternative Nobelpreis ist Anerkennung und Würdigung des selbstlosen Einsatzes von Bischof Kräutler für die Menschenrechte in der brasilianischen Gesellschaft und für sein prophetisches Wirken.

Seit 1980 wirkt Erwin Kräutler als Bischof der Diözese von Xingu und ist seit seither auch eine unüberhörbare Stimme für den indianischen Widerstand gegen das Belo-Monte-Staudammprojekt am Xingu-Fluss. Die internationale Auszeichnung unterstützt seine Kritik an der Indianerpolitik der Regierung von Brasilien und am Staudammprojekt Belo Monte, das die Umwelt in der gesamten Amazonasregion gefährdet und globale Auswirkungen haben kann.

Es ist bewundernswert, mit welchem Engagement sich Bischof Kräutler trotz aller Gefahren für Indianer, für Landlose und Kleinbauern einsetzt. Bischof Erwin Kräutler und der vor kurzem verstorbene Bischof Richard Weberberger sind Vorbilder, die beispielhaft versuchen, die Ideale des Evangeliums zu leben und auf der Seite der Armen und der Mitwelt zu stehen. Österreich kann stolz auf diese Botschafter der Nächstenliebe sein.

Weiterführend:

Andreas R. Batlogg SJ (Stimmen der Zeit)
Dom Erwin Kräutler - ein Leutebischof zwischen Amazonas und Rhein
Im schwedischen Reichstag wird am 6. Dezember 2010 der "Alternative Nobelpreis" der "Right Livelihood Award Foundation" verliehen - eine Auszeichnung "für die Gestaltung einer besseren Welt". Einer der vier Preisträger ist der austrobrasilianische Bischof Erwin Kräutler CPPS. Ein Portrait.

Andreas R. Batlogg SJ (Stimmen der Zeit Heft 12, Dezember 2009)
Erwin Kräutler - Bischof zwischen Leben und Tod

Betroffene berichten über Auswirkungen von Belo Monte

Leonardo Bauer Maggi und Iury Charles sind Mitglieder der Bewegung der Staudamm-Betroffenen in ganz Brasilien. "Das Kraftwerk bedeutet den Tod", sagen sie.

kathpress, 18.11.2010
Brasiliens neue Präsidentin plant 70 neue Staudämme in Amazonien
Vor dem Hintergrund der in zwei Wochen - am 6. Dezember - im Schwedischen Parlament in Stockholm stattfindenden Auszeichnung von Bischof Erwin Kräutler mit dem "Alternativen Nobelpreis" hat die österreichische kirchliche "Dreikönigsaktion" (DKA) vor den in Brasilien geplanten Riesenstaudamm-Projekten gewarnt. 70.000 von Absiedlung Betroffene werden dabei von einem DKA-Projektpartner - der Bewegung "Movimento dos Atingidos por Barragens/MAB" (Bewegung der Staudamm-Betroffenen) - vertreten, unter anderem mehrere Tausend Menschen aus Kräutlers Bischofssitz Altamira am Xingu-Fluss, der aufgestaut werden soll.

pressetext, 20.11.2010
Brasilien: Wasserkraft ist Todesurteil für Amazonas
Der Boom an geplanten Wasserkraftwerksbauten in Brasilien ist drauf und dran, den gesamten Amazonas-Regenwald zu vernichten. Internationale Konzerne profitieren davon kurzfristig, die Bevölkerung und die Natur erfahren dadurch jedoch bloß Schaden. Davor warnen Leonardo Bauer Maggi und Iury Charles von der Bewegung der Staudamm-Betroffenen Brasiliens MAB bei einem von der Dreikönigsaktion veranstalteten Pressegespräch.

Der Standard, 23.11.2010
"Die soziale Schuld wird nicht bezahlt"
Durch Staudämme wurden bereits eine Million Brasilianer vertrieben - Durch das Wasserkraftwerk "Belo Monte" kommen zehntausende Menschen dazu - Zwei Betroffene berichten

Hintergrund:
Riesenstaudämme – Wenn der Mensch versucht, das Wasser zu zähmen
Wasser ist für den Menschen lebensnotwendig, wird ihm aber auch oft zur tödlichen Bedrohung. Für Bewässerung, zur Energiegewinnung und als Verkehrswege wird das Element Wasser seit Urzeiten genutzt. Ebenso lange sterben Menschen bei Überflutungen, werden ganze Landstriche zerstört und als Lebensraum unbrauchbar. Seit Alters her versucht der Mensch diese Urgewalten zu bändigen und zu regulieren. Seit einem Jahrhundert haben diese Versuche gigantische Ausmaße erreicht, gewaltige Staudämme sind Sinnbilder für die Mühen der modernen Zivilisation, der Natur ihren Willen aufzuzwingen. Die Folgen sind aber oftmals kaum einzuschätzen.

Freude in Altamira über Alternativen Nobelpreis für Dom Erwin Kräutler

Quelle: Prelazia do Xingu, 16.11.2010
Caro Dom Erwin, nosso querido Bispo da Prelazia do Xingu
Übersetzung: © Plattform Belo Monte








Lieber Dom Erwin,
unser lieber Bischof der Prälatur am Xingu!



Heute, am 12. November 2010, sind wir, der Pastoralrat und die sozialen Bewegungen von Altamira, hier vor der Kirche zusammengekommen, um Ihnen zum Alternativen Nobelpreises zu gratulieren, der Ihnen, zwei weiteren Persönlichkeiten und einer Organisation von der internationalen Gemeinschaft verliehen wird.

Für Sie und uns ist das eine große Ehre, denn gemeinsam sind wir Kirche und Gesellschaft am Xingu, in Amazonien. Ihre Auszeichnungen, wie etwa der Preis „Alceu Amoroso Lima“ für die Verteidigung der indigenen Völker, und alle anderen Bekundungen der Anerkennung und Zuneigung für ihre Arbeit zum Besseren für Amazonien, für die indigenen Völker und für das Leben sind uns bekannt. All diese Preise sind wertvoll, aber am kostbarsten ist, was wir alle ersehen, das vom Vater verheißene ewige Leben.

Ihr Friedenseinsatz für die indigen Völker, deren Anliegen im Wahlkampf keine Beachtung fanden, für die von der Agrarreform Vergessenen und ihre Kritik gegen die Großgrundbesitzer, ist ein Signal, wie sehr die politische Welt auf unser Land und die Wurzeln unserer Völker vergisst.

Ihr Friedenseinsatz für die misshandelten Buben und die missbrauchten Mädchen, ihre mahnenden Worte gegen die Zerstörung der Umwelt durch das geplante Kraftwerk Belo Monte, zeigen uns ihre Verpflichtung für das Leben.

Ihre Worte sind Worte der Verteidigung des Lebens. Gott hat gesagt: „Du sollst nicht töten“ und Dom Erwin, unser Hirte, bleibt nicht stumm, sondern erhebt seine Stimme gegen die Arroganz und Grausamkeit eines Systems, das den indigenen Völkern, den Jugendlichen, der Mutter Erde das Leben nimmt. Danke Dom Erwin, für dieses Zeugnis, für diese Prophetie.

In unserer jüngeren Geschichte gibt es einige Beispiele von Menschen in Kirche und Zivilgesellschaft, die sich friedvoll gegen die Diktatur, den Großgrundbesitz auflehnten und für das Leben eingetreten sind: Chico Mendes, Ademir Alfeu Federicci (Dema), Schwester Dorothy, Dom Helder Câmara, und andere. Wie diese sind Sie Stimme und Anwalt jener, die das Volk Brasiliens, vor allem Amazoniens sind. Wir sind an Ihrer Seite als Schwestern und Brüder unterwegs.

Der Glauben und das Wort Gottes leiten uns, denn Sie sind ein Mann des Gebets, der täglichen Eucharistie, mit dem Rosenkranz in der Hand, nicht nur ein Sozialsprecher, ein Umweltschützer, ein Menschenrechtsaktivist. In jedem Moment Ihres Lebens sind Sie ein Mann Gottes. Der Gott des Lebens ist der letzte Grund Ihres Lebens. (...)
Heute ertönt unser Schrei gegen die Gefahr des Kapitalismus, seinen neoliberalen Zügen, wenn in Volkswirtschaften das Leben der Armen keinen Wert hat. Das kapitalistische System, das Fortschritt, Geld und Gewinn über alles stellt, kümmert sich nicht um die Armen, nicht um die indigenen Völker, die diesem System zum Opfer fallen, nicht um die Jugendlichen, denen in den Medien Ideale vorgegaukelt werden. Was heute zählt sind Gewinn und Gier.

Das Evangelium warnt uns: Niemand kann beiden dienen, Gott und dem Geld (vgl. Mt 6,24). Das heutige Wirtschaftsystem stellt sich über die Menschen, ganz besonders gegen die Armen. Es gibt Brotkrümel, ändert aber nicht die Strukturen, die Armut und Elend hervorbringen: eine Milliarde Hungernde.

Wenn das Wasserkraftwerk gebaut wird, werden die indigenen Völker entschädigt, sagt die Regierung, aber tatsächlich werden sie ihre Territorien, ihr Erbe, das Land für ihr Überleben und ihre Kulturen für immer verlieren. Blicken wir auf Haiti: nach der Verwüstung durch das Erbeben zu Jahresbeginn jetzt die Cholera! Und wo bleibt die humanitäre Hilfe? Was wurde aus den Versprechen des Wiederaufbaus?

Leben steht auf dem Spiel. Auf der einen Seite der Kampf in den Banken, das Waffengeschäft, der Drogenhandel wo Geld und Gewalt regieren, auf der anderen Seite der friedliche Einsatz der Kleinen, der Armen, der indigenen Völker, der kirchlichen Basisgemeinden, der sozialen Bewegungen. Und unser Bischof, Dom Erwin, ist an der Seite der Armen und gegen das System des Todes und wir sind mit ihm, in der Gewissheit, dass der Herr, der Gott des Lebens, in unserer Mitte ist.

Danke Dom Erwin für das Geschenk Ihres Lebens!

Pater Vicente Zambello, 12. November 2010

Video vom Empfang in Altamira auf Portugiesisch
Recepção em Altamira - Nobel Alternativo

IBAMA verzögert Installationslizenz für Belo Monte

Der Verwaltungsrat zur Verteidigung der Wirtschaft (CADE) genehmigte zwar am Dienstag (16.11.) die Bildung des Konsortiums Norte Energia, das für Bau und Betrieb des Wasserkraftwerks Belo Monte am Rio Xingu zuständig ist. Doch IBAMA will die für den Baubeginn notwendige Zustimmung nicht erteilen.

Der Konzessionsvertrag wurde Ende August unterzeichnet. Seitdem wurde die Installationslizenz, die für den Baubeginn notwendig ist, mit dem brasilianischen Institut für Umwelt (IBAMA) verhandelt. Laut IBAMA kann noch nicht gesagt werden, wann sie erfolgen kann.

Die Versteigerung des Kraftwerks fand am 20. April inmitten heftiger gerichtlicher Auseinandersetzungen statt. Innerhalb von 24 Stunden gab es acht Gerichtsentscheidungen über die Aussetzung und die Wiederaufnahme der Versteigerung.

Das Konsortium von Norte Energia, angeführt von der Gesellschaft Hidro Elétrica do São Francisco (CHESF), einer Tochtergesellschaft von Eletrobras, erhielt damals den Zuschlag. Neben Eletrobras und Eletronorte sind auch private Unternehmen unter den Aktionären, die Regierung hat jedoch die große Mehrheit. Norte Energia darf das Kraftwerk 35 Jahre lang betreiben.

In der vergangenen Woche veröffentliche die Staatsanwalt von Para eine Empfehlung, das Umweltinstitut IBAMA sollte die Installationslizenz nicht erteilen, weil die 40 Bedingungen der im Feber vergebenen Vorlizenz noch nicht umgesetzt worden sind. Am Dienstag zeigten nun auch die Ingenieure von IBAMA mit einem zweiten negativen Gutachten ihre Vorbehalte gegen eine weitere Lizenz.

In einem ersten Gutachten hatten die Techniker von IBAMA gesagt, dass es nicht möglich sei, über die Vergabe der Installationslizenz nachzudenken, da das Konsortium keine Angaben über mögliche Auswirkungen des Projekts sowie Umweltschutzmaßnahmen gemacht hätte.

Von 23 Umweltauflagen, deren Umsetzung für die neuerliche Lizenz nötig sind, war am 5. Oktober erst eine umgesetzt. Drei wurden in den Unterlagen des Konsortiums als "in Ausarbeitung" oder "teilweise erfüllt" bezeichnet.

Das Konsortium hatte daraufhin neue Unterlagen an IBAMA zur Überprüfung geschickt. In einer zweiten Stellungnahme gab IBAMA am Dienstag bekannt, dass nun acht weitere Bedingungen als "in Bearbeitung" oder "teilweise erfüllt" aufscheinen.

Umweltorganisationen sowie -experten und sozialen Bewegungen bezweifeln die Angaben der erzeugten Strommengen. Nach Angaben der Regierung ist die Wassermenge des Xingu innerhalb des Jahres nicht konstant. Während der Trockenzeit (Sommer) sinkt der Pegel stark. Aus diesem Grund kann Belo Monte nicht – wie von der Regierung behauptet - eine konstante Kapazität von 11.233 MWh garantiert werden, sondern bloß eine durchschnittliche Strommenge von 4.500 MWh. In der Regenzeit kann die Höchstleistung erreicht werden, aber in Zeiten der Dürre nur um tausend Megawatt. Dadurch entsteht die Frage der Wirtschaftlichkeit des Projekts.

Die Bevölkerung entlang der Großen Schleife des Xingu, die hauptsächlich vom Fluss lebt, fürchtet um ihre Zukunft. Denn der Fluß wird hier durch die Staumauer abgeschnitten und umgeleitet und nur wenig Wasser soll in die 100 km lange Schleife weiter fließen dürfen.

Nach Angaben der Regierung soll Belo Monte das zweitgrößte Wasserkraftwerk Brasiliens und das drittgrößte der Welt werden und mindestens R$ 20 Mrd. kosten.

In einem Interview Ende August sagte der Staatsanwalt Felicio Pontes Jr., den Kampfgegen Belo Monte nicht aufgeben zu wollen. "Die Bundesregierung spricht über Belo Monte, als ob schon alles fix und fertig entschieden sei. Es gibt noch viele offene gerichtliche Verfahren, die bei günstigen Entscheidungen Belo Monte stoppen werden. (...) Wir geben nicht auf, Belo Monte zu verhindern. Wir wollen den Bau des Dammes stoppen, weil alle Studien - von Unicamp, USP oder UnB - zeigen, dass das Projekt nicht möglich ist. (...) Wir werfen noch nicht das Handtuch", sagte Pontes Junior.

Der Minister für Bergbau und Energie, Márcio Zimmermann, sagte am Dienstag, er sieht keine Probleme beim Umweltschutz und ist überzeugt, dass der Zeitplan für die Arbeiten am Wasserkraftwerk Belo Monte eingehalten werden kann. "Die ökologischen und sozialen Auswirkungen der Kraftwerke Santo Antônio und Jirau am Madeira-Fluss seine viel größer, und dort wird schon gearbeitet", unterstrich der Minister.


O Globo, 16.11.2010
CADE aprova consórcio responsável pela construção de Belo Monte
Contrato de concessão de hidrelétrica foi assinado no fim de agosto.
Para obra começar, falta licença de instalação por parte do Ibama.

Folha de S. Paulo, 16.11.2010
Ibama pode retardar obra da usina hidrelétrica de Belo Monte
No que depender dos técnicos do Ibama, a usina de Belo Monte não terá seu canteiro de obras iniciado neste ano, como queriam seus construtores, informa Claudio Angelo , em reportagem na Folha desta terça-feira

Folha de S. Paulo, 16.11.2010
Belo Monte é menos impactante que Santo Antônio e Jirau, diz ministro
Segundo reportagem publicada hoje pela Folha, dois pareceres do Ibama vão contra a liberação da licença ambiental para o canteiro de obras da usina, etapa do empreendimento prevista ainda para este ano.

CIMI, 16.11.2010
Ibama emite novo parecer contrário à licença de instalação de Belo Monte
O MPF garantiu que acionará o governo na Justiça, caso a licença ambiental seja concedida

Baulizenz für Belo Monte wäre illegal

amerika21.de, 13.11.2010
Veto gegen Belo-Monte-Staudamm in Brasilien
Bundesstaatsanwaltschaft: Umweltbehörde Ibama soll Megaprojekt vorerst keine Umweltgenehmigung erteilen. Kritik an weltweit drittgrößter Talsperre

Brasilia. Die Staatsanwalt im brasilianischen Bundesstat Pará hat die brasilianische Bundesumweltbehörde Ibama schriftlich aufgefordert, die Umweltgenehmigung für den umstrittenen Staudamm Belo Monte am Xingu-Fluss in Amazonien vorerst nicht zu erteilen. Zunächst müssten die in der Anfang Februar dieses Jahres erteilten vorläufigen Umweltgenehmigung enthaltenen Auflagen von den zukünftigen Betreibern erfüllt werden. Diesen waren 40 Bedingungen gestellt worden.


MPF-Noticias, 10.11.2010
MPF/PA recomenda ao Ibama que não fragmente licenças para Belo Monte
Procuradores enviaram documento avisando que não existe licença parcial nesse momento. Condicionantes da licença prévia têm que ser cumpridas antes de nova autorização

O Ministério Público Federal no Pará (MPF/PA) enviou ontem, 9 de novembro, ao presidente do Ibama, Abelardo Bayma de Azevedo, uma recomendação para que não emita nova licença ambiental para a usina hidrelétrica de Belo Monte enquanto não estiverem resolvidas as questões pendentes da licença prévia.


CIMI, 12.11.2010
Qualquer licença para inicio de obras de Belo Monte é ilegal
Ministério Público Federal enviou três alertas ao Ibama e deve responsabilizar juridicamente o órgão e seus diretores caso recomendações sobre a ilegalidade de concessão de licença para inicio de obras da usina sejam descumpridas

Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) könnte die Aufhebung von Belo Monte empfehlen

Cimi-Info 939, 11.11.2010
Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) könnte die Aufhebung von Belo Monte empfehlen

Organisationen haben heute in einem Dokument an die OAS die Verletzung internationaler Verträge sowie die Bedrohung indigener Gemeinschaft und Siedler entlang des Xingu angeprangert. Die OAS fordert Klärung vom Staat und könne den Bau verhindern.

Die Organisation der Amerikanischen Staaten hat heute, 11.11.2010 ein Dokument erhalten, in dem Unregelmäßigkeiten beim Verfahren der Lizenzierung und Auswirkungen auf indigene Gemeinschaften und Siedler durch das Kraftwerk Belo Monte, angeklagt. Unterzeichnet haben das Schriftstück die Bewegung Xingu Vivo Para Sempre, der Indigene Missionsrat (CIMI), die Indigenen Organisationen vom brasilianischen Amazonien (COIAB), die Prälatur am Xingu, die Gesellschaft für Menschenrechte Pará (SDDH), Globale Gerechtigkeit sowie der Interamerikanische Verband zur Verteidigung der Umwelt (AIDA). An der Dokumentation mitgearbeitet haben mehr als 20 Organisationen und Bewegungen. Sie alle fordern dringen eine einstweilige Verfügung um das Umweltgenehmigungsverfahren zu suspendieren.

amerika21.de, 19.11.2010
Streit um Belo-Monte-Damm vor OAS
Nichtregierungsorganisationen hoffen auf Unterstützung der Organisation Amerikanischer Staaten bei Kampagne gegen Megaprojekt am Xingu-Fluss

Geniales Stimmverhalten von Bundesrichter Prudente gegen Belo Monte

Am 17. Juni 2010 behandelte das Sondergericht des Bundesgerichtshofs der 1. Region in Vorläufigkeit die öffentliche Zivilklage, die von der Bundesanwaltschaft Pará gegen die Versteigerung von Belo Monte am 18. April 2010 eingereicht worden war. Damals hatte der Bundesrichter in Altamira, Antonio Carlos Almeida Campelo, die erste von drei einstweiligen Verfügungen erlassen, wodurch die Auktion gestoppt wurde. Aber alle drei wurden vom Gericht in weniger als 24 Stunden aufgehoben.

Bundesrichter Souza Prudente vom Bundesgericht der 1. Region war einer der Richter, der beim Sondergericht über jene Verfügung provisorisch zu urteilen hatte. Sein Stimmverhalten bedeutet im Kampf gegen Belo Monte ein unerwartetes Geschenk. Er war zwar erfolglos, aber es ist ein schönes Beispiel der Verteidigung des Prinzips der Vorsichtigkeit, der Bundesanwaltschaft von Pará, des Richters Campbell, der Umwelt, der indigene Völker und der allgemeinen Interessen. Souza Prudente betonte seine Unabhängigkeit, da er sich nicht um ein öffentliches Amt bewarb und keine Verpflichtungen gegenüber der Bundesregierung hatte.

In stenografischen Aufzeichnungen zu seiner Wortmeldung brachte er zum Ausdruck, dass es bisher keine Regelungen für die Nutzung der Wasserkraft in indigenen Gebieten gibt. Die Energiegewinnung durch Wasserkraft in indigenen Gebieten ist aber laut Verfassung nur nach der Verabschiedung eines eigenen Gesetzes möglich (Artikel 176). Für ihn wären ohne ein solches Gesetz über die Aktivität auf Indigenengebiet sowohl die Vorlizenz, als auch die Versteigerung oder jeglicher Verwaltungsakt zugunsten des Baues von Belo Monte nichtig.

Er bestätigte, dass die Staatsanwaltschaft von Amtswegen die Aufgabe hatte, sich um die Verfassung zu kümmern und dass sie einen öffentlichen Zivilprozess anstrengen musste, um das öffentliche, soziale und ökologische Erbe sowie auch andere kollektive und ähnliche Interessen zu schützen. Prudente erinnert an einen klassischen Präzisdenzfall von Celso de Mello beim Obersten Gericht wonach „ die Unversehrtheit der Natur nicht durch wirtschaftliche und unternehmerische Interessen gefährdet werden und auch nicht von unternehmerischen Motiven abhängen darf, denn auch wirtschaftliche Interessen müssen sich an die Verfassung halten und sind jenen Prinzipien untergeordnet, die den ‚Schutz der Umwelt’ beinhalten (Brasilianische Bundesverfassung, Artikel 170, inc. VI) und breite und umfassende Vorstellungen über natürliche, kulturelle und künstliche Umwelt (Städtebildung) sowie die Arbeitswelt wiedergeben."

Weiters zitierte Souza Prudente aus dem Gutachten von Celso de Mello, dass die Regierung die indigenen Völker nicht missachten, geschweige denn feindselig behandeln darf. Jede Entwicklung, die ohne oder gegen die indigene Bevölkerung getan wird, verletzt die Bundesverfassung und ist eine tödliche Entwicklung und keine human und ökologisch ausgewogene und kulturell vielfältige.

"Das Kraftwerk Belo Monte, das auf indigenem Boden vorgesehen ist, verstößt evidenter Maßen gegen die Verfassung. Als drittgrößtes Wasserkraftwerk der Welt wird es sicherlich auf indigene Völker und die Bewohner entlang des Xingu Flusses Auswirkungen haben, nicht nur physikalische und ökologische, sondern auch im Hinblick auf die Kultur und schließlich auf die Moral."

In seiner Begründung unterstrich Pudente auch die Bedeutung der indigenen Thematik in Umweltstudien, die nicht schlüssig sind. Deshalb dürften weder die Vorlizenz noch die Erlaubnis für das Bieterverfahren erfolgen und es sei eine Missachtung der rechtlichen Verfahren. An einer Stelle zeichnet sich Souza Prudente dadurch aus, dass er an das von Brasilien ratifizierte Prinzip der Vorsicht verwies, das im Falle von Belo Monte vergewaltigt wird:

"Das Wasserkraftwerk Belo Monte stellt in der Dimension, wie es in den nicht schlüssigen Umweltverträglichkeitsstudie beschrieben wurde, eine Bedrohung für die Erhaltung des größten Bioms auf dem Planeten dar, des Amazonas-Regenwaldes. Und hier geht es nicht nur um das Interesse der Brasilianer, sondern aller Bewohner der Erde und des Kosmos, und sollte es Außerirdische geben, so hätten auch sie ein Interesse an der Erhaltung des Amazonas."

Quelle:
Telma-Monteiro-Blog, 8.11.2010
Belo Monte: o brilhante voto do Desembargador Federal Souza Prudente

Originaldokument:
O voto do Desembargador Souza Prudente na integra

Überhastete Vermessungen für Staudämme am Rio Tapajos

Blickpunkt Lateinamerika, 2.11.2010
Arbeiter vermessen Land für Staudammprojekt
Zahlreiche Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) haben in einer gemeinsamen Aktion das Vorgehen der zukünftigen Betreibergesellschaften des umstrittenen Staudammkomplexes am Rio Tapajos verurteilt. Diese hätten ohne die Zustimmung der betroffenen indigenen Einwohner gewaltsam deren Land besetzt, um erste Baumaßnahmen vorzunehmen. Darüber informierte der Indigenen-Missionsrat der katholischen Kirche, CIMI, auf seiner Webseite.

Vermessen ohne Absprache
Insgesamt 46 NGOs unterschrieben einen an die Bundesstaatsanwaltschaft gerichteten Protest gegen die beiden Unternehmen Eletronorte und Ruraltecs. Am 12. Oktober hatten Angestellte der beiden Unternehmen ohne Genehmigung die Indigenen-Gemeinde Pimentel im Westen des Amazonas-Bundeslandes Para betreten, um dort Vermessungen vorzunehmen. Auf die Frage, wer ihnen die Genehmigung zur Aufnahme der Arbeiten in der Gemeinde gegeben hatte, antworteten die Arbeiter, im Auftrag von Staatspräsident Luiz Inacio Lula da Silva zu handeln, der den Bau des Komplexes angeordnet hatte.

Der Komplex am Rio Tapajos, einem Zufluss des Rio Amazonas, wird aus insgesamt fünf Staudämmen bestehen. Das Wasserkraftwerk ist Teil des Regierungsprogramms „PAC“ zur Ankurbelung der Wirtschaft, das den Bau von vier riesigen Staudammkomplexen in der Amazonasregion vorsieht. Gegen die Errichtung der Dämme kämpfen Indigenen-Bewegungen und andere Organisationen der Zivilgesellschaft, darunter der CIMI, seit Jahren. Sie klagen die brasilianische Regierung an, die in der Verfassung vorgesehenen öffentlichen Anhörungen der betroffenen Bevölkerung übergangen zu haben und die umstrittenen Bauten gegen den Willen der lokalen Bevölkerung durchdrücken zu wollen.


Berliner Umschau
Der Amazonas-Regenwald wird weiter ungebremst vernichtet
Der Wahlerfolg von Dilma Roussef als Nachfolgerin von Lula im Amt des brasilianischen Präsidenten wurde eben und gerade auch durch die massive Politik der Erhöhung des Wirtschaftswachstum ermöglicht, der vielen Brasilianern ein wenig mehr Geld in der Tasche gebracht hat. Dazu gehört aber auch die weiter ungebremste Vernichtung der Regenwälder, wie auch anderer Feuchtzonen in Brasilien. Im Amazonasurwald sind im Moment 4 neue riesige Wasserkraftwerke in Planung – bzw. schon in Umsetzung.

RacismoAmbiental, 18/05/2010
Usinas no Rio Tapajós alagarão áreas protegidas
As cinco hidrelétricas que o governo planeja construir na região do rio Tapajós, no Pará, afetarão diretamente 871 km² de áreas protegidas de floresta, uma área equivalente a metade da cidade de São Paulo.

Vídeo da Eletrobrás explicando como serão as usinas AHE da bacia do rio Tapajós
Hidrelétricas do Tapajos

Veja Site "Tapajós livre":
O Complexo Hidrelétrico do Tapajós

International Rivers Report, February 2011
Dams and Hidrovias in the Tapajos Basin of Brazilian Amzonia (PDF)

Ilisu-Staudamm: Wohnungen für 300 Menschen fertig

Deutschlandfunk, 29.10.2010 (mit Audio-Beitrag)
Das mangelhafte Musterdorf
Erste Umsiedlung am Ilisu-Staudamm
Am Tigris werden rund 50.000 Menschen umgesiedelt. Der Grund ist der Bau des Ilisu-Staudamms. Die ersten 300 Bewohner haben einen Blick auf ihre künftiges Zuhause geworfen. Doch Neu-Ilisu wird nicht all ihren Bedürfnisse gerecht.

ORF.at, 30.10.2010
Über 100 Dörfer werden geflutet
Die internationalen Proteste gegen das riesige Staudammprojekt Ilisu in Südostanatolien laufen seit Jahren. Genützt haben sie nicht. Am Sonntag übergibt der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die Häuser eines neu errichteten Dorfes. Dorthin sollen die Bewohner der Ortschaft Ilisu, die für den Staudamm am Tigris Namensgeber war und die im Stausee versinken wird, ziehen.
Damit beginnt eine großangelegte Umsiedelungsaktion Zehntausender Menschen, die einer der Kritikpunkte an dem Staudamm ist. Auch für die Einwohner anderer Dörfer in der Umgebung werden in den kommenden Monaten neue Häuser errichtet. Insgesamt werden mehr als hundert Dörfer vom Stausee überflutet.

Haben die Menschen des Dorfes Ilisu bisher in Hütten aus Lehm gemeinsam mit ihrem Vieh gewohnt, stellt ihnen die Regierung nun größere Häuser mit Kanalisation und fließendem Wasser zur Verfügung. Ausreichend Ställe für die Tiere und neue Anbauflächen fehlen offenbar.