Der Verwaltungsrat zur Verteidigung der Wirtschaft (CADE) genehmigte zwar am Dienstag (16.11.) die Bildung des Konsortiums Norte Energia, das für Bau und Betrieb des Wasserkraftwerks Belo Monte am Rio Xingu zuständig ist. Doch IBAMA will die für den Baubeginn notwendige Zustimmung nicht erteilen.Der Konzessionsvertrag wurde Ende August unterzeichnet. Seitdem wurde die Installationslizenz, die für den Baubeginn notwendig ist, mit dem brasilianischen Institut für Umwelt (IBAMA) verhandelt. Laut IBAMA kann noch nicht gesagt werden, wann sie erfolgen kann.
Die Versteigerung des Kraftwerks fand am 20. April inmitten heftiger gerichtlicher Auseinandersetzungen statt. Innerhalb von 24 Stunden gab es acht Gerichtsentscheidungen über die Aussetzung und die Wiederaufnahme der Versteigerung.
Das Konsortium von Norte Energia, angeführt von der Gesellschaft Hidro Elétrica do São Francisco (CHESF), einer Tochtergesellschaft von Eletrobras, erhielt damals den Zuschlag. Neben Eletrobras und Eletronorte sind auch private Unternehmen unter den Aktionären, die Regierung hat jedoch die große Mehrheit. Norte Energia darf das Kraftwerk 35 Jahre lang betreiben.
In der vergangenen Woche veröffentliche die Staatsanwalt von Para eine Empfehlung, das Umweltinstitut IBAMA sollte die Installationslizenz nicht erteilen, weil die 40 Bedingungen der im Feber vergebenen Vorlizenz noch nicht umgesetzt worden sind. Am Dienstag zeigten nun auch die Ingenieure von IBAMA mit einem zweiten negativen Gutachten ihre Vorbehalte gegen eine weitere Lizenz.
In einem ersten Gutachten hatten die Techniker von IBAMA gesagt, dass es nicht möglich sei, über die Vergabe der Installationslizenz nachzudenken, da das Konsortium keine Angaben über mögliche Auswirkungen des Projekts sowie Umweltschutzmaßnahmen gemacht hätte.
Von 23 Umweltauflagen, deren Umsetzung für die neuerliche Lizenz nötig sind, war am 5. Oktober erst eine umgesetzt. Drei wurden in den Unterlagen des Konsortiums als "in Ausarbeitung" oder "teilweise erfüllt" bezeichnet.
Das Konsortium hatte daraufhin neue Unterlagen an IBAMA zur Überprüfung geschickt. In einer zweiten Stellungnahme gab IBAMA am Dienstag bekannt, dass nun acht weitere Bedingungen als "in Bearbeitung" oder "teilweise erfüllt" aufscheinen.
Umweltorganisationen sowie -experten und sozialen Bewegungen bezweifeln die Angaben der erzeugten Strommengen. Nach Angaben der Regierung ist die Wassermenge des Xingu innerhalb des Jahres nicht konstant. Während der Trockenzeit (Sommer) sinkt der Pegel stark. Aus diesem Grund kann Belo Monte nicht – wie von der Regierung behauptet - eine konstante Kapazität von 11.233 MWh garantiert werden, sondern bloß eine durchschnittliche Strommenge von 4.500 MWh. In der Regenzeit kann die Höchstleistung erreicht werden, aber in Zeiten der Dürre nur um tausend Megawatt. Dadurch entsteht die Frage der Wirtschaftlichkeit des Projekts.Die Bevölkerung entlang der Großen Schleife des Xingu, die hauptsächlich vom Fluss lebt, fürchtet um ihre Zukunft. Denn der Fluß wird hier durch die Staumauer abgeschnitten und umgeleitet und nur wenig Wasser soll in die 100 km lange Schleife weiter fließen dürfen.
Nach Angaben der Regierung soll Belo Monte das zweitgrößte Wasserkraftwerk Brasiliens und das drittgrößte der Welt werden und mindestens R$ 20 Mrd. kosten.
In einem Interview Ende August sagte der Staatsanwalt Felicio Pontes Jr., den Kampfgegen Belo Monte nicht aufgeben zu wollen. "Die Bundesregierung spricht über Belo Monte, als ob schon alles fix und fertig entschieden sei. Es gibt noch viele offene gerichtliche Verfahren, die bei günstigen Entscheidungen Belo Monte stoppen werden. (...) Wir geben nicht auf, Belo Monte zu verhindern. Wir wollen den Bau des Dammes stoppen, weil alle Studien - von Unicamp, USP oder UnB - zeigen, dass das Projekt nicht möglich ist. (...) Wir werfen noch nicht das Handtuch", sagte Pontes Junior.
Der Minister für Bergbau und Energie, Márcio Zimmermann, sagte am Dienstag, er sieht keine Probleme beim Umweltschutz und ist überzeugt, dass der Zeitplan für die Arbeiten am Wasserkraftwerk Belo Monte eingehalten werden kann. "Die ökologischen und sozialen Auswirkungen der Kraftwerke Santo Antônio und Jirau am Madeira-Fluss seine viel größer, und dort wird schon gearbeitet", unterstrich der Minister.
O Globo, 16.11.2010
CADE aprova consórcio responsável pela construção de Belo Monte
Contrato de concessão de hidrelétrica foi assinado no fim de agosto.
Para obra começar, falta licença de instalação por parte do Ibama.
Folha de S. Paulo, 16.11.2010
Ibama pode retardar obra da usina hidrelétrica de Belo Monte
No que depender dos técnicos do Ibama, a usina de Belo Monte não terá seu canteiro de obras iniciado neste ano, como queriam seus construtores, informa Claudio Angelo , em reportagem na Folha desta terça-feira
Folha de S. Paulo, 16.11.2010
Belo Monte é menos impactante que Santo Antônio e Jirau, diz ministro
Segundo reportagem publicada hoje pela Folha, dois pareceres do Ibama vão contra a liberação da licença ambiental para o canteiro de obras da usina, etapa do empreendimento prevista ainda para este ano.
CIMI, 16.11.2010
Ibama emite novo parecer contrário à licença de instalação de Belo Monte
O MPF garantiu que acionará o governo na Justiça, caso a licença ambiental seja concedida
