Vom 3. bis 5. Juni 2012 fand in Bolivien die 42. Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) statt. Wichtigste Diskussionspunkte waren das von Bolivien eingebrachte Thema Nahrungsmittelsicherheit und eine Reform der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH).
Seit der OAS-Kritik an Belo Monte mit der Forderung eines Baustopps im April 2011 kam es zu Spannungen zwischen Brasilien und der Menschenrechtskommission. Brasilien war über die "Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten" empört und hatte die Zahlungen an die OAS eingestellt sowie einen Austritt in Erwägung gezogen.
Laut Estado de São Paulo wird CIDH zukünftig nicht mehr Umweltprobleme oder indigene Angelegenheiten behandeln.
Archiv Plattform Belo Monte:
5. April 2011
OAS fordert sofortigen Stopp für Belo Monte
8. April 2011
Regierung hält an Belo Monte fest und will OAS-Forderungen ignorieren
14. April 2012
Brasilien: Neuerliche OAS-Anfrage wegen Belo Monte
Portal Amerika21, 5.6.2012
ALBA-Präsidenten fordern Reform der OAS
Boliviens Präsident Morales: Organisation muss Interessen der Völker dienen. Kritik an Menschenrechtskomission
taz, 6.6.2012
Staatliche Attacke auf Menschenrechte
Boliviens Staatschef fordert auf der Versammlung der Organisation Amerikanischer Staaten eine „Neugründung“ und stellt die Menschenrechtskommission in Frage.
Estado de São Paulo, 9.6.2012
OEA deve deixar de agir sobre meio ambiente e índios
Medida cautelar da Comissão de Direitos Humanos contra obra de Belo Monte levou a conflito com o Brasil
KoBra, 3.5.2011
Brasilien will mit OAS brechen
Das geplante drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt Belo Monte im Amazonasgebiet sorgt für Spannungen zwischen der brasilianischen Regierung und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), nachdem deren Menschenrechtskommission, die CIDH, eine sofortige Aussetzung des Genehmigungsverfahrens und der Bauarbeiten für das Projekt am Rio Xingu gefordert hatte. Am 1. April 2011 war der Regierung eine Frist von 15 Tagen zur Beantwortung der Fragen der CIDH gesetzt worden, die auf Ersuchen Brasiliens bis zum 26. April verlängert worden war. Da Brasilien Mitglied der völkerrechtlichen Organisation OAS und Unterzeichnerin der ILO-Konvention 169 zum Schutz der indigenen Bevölkerung ist, muss das Land auf die Vorwürfe der Organisation reagieren. Mittlerweile liegt eine Stellungnahme vor, die jedoch nicht öffentlich ist.
Die Menschenrechtskommission hat das Staudammprojekt wegen Missachtung indigener Rechte ungewöhnlich scharf kritisiert und im April dieses Jahres sogar eine einstweilige Verfügung erwirkt, aufgrund derer die Bauarbeiten vorübergehend ausgesetzt werden mussten. Die vorbereitenden Arbeiten für den rund 40 km von der Stadt Altamira entfernt geplanten Staudamm liefen vor wenigen Wochen an. Für die Staubecken sollen mehr als 500 Quadratkilomenter überflutet werden. Kritiker bezweifeln die Wirtschaftlichkeit des Projekts und fürchten, dass mehr als 50.000 Menschen umgesiedelt werden müssen.
