Mittwoch, 22. August 2012

Bischof Kräutler gibt nicht auf

Mitteldeutsche Kirchenzeitung, 22.8.2012
Urwaldbischof gibt nicht auf

In Brasilien ist die Kirche treibende Kraft im Umweltschutz – und der aus Österreich stammende Bischof Erwin Kräutler Symbolfigur des Kampfes für die Bewahrung der Schöpfung.

Brasiliens Umweltorganisationen zählen meist nur einige Hundert Aktive. Angesichts der gravierenden Umweltprobleme wurden daher Bischöfe, Padres und Ordensleute notgedrungen zu Öko-Experten. Sie tragen die Proteste gegen ungehemmte Naturvernichtung, werden deshalb systematisch verfolgt, sogar ermordet. Wenige Attentate auf kirchliche Umweltaktivisten wurden weltweit so bekannt wie das von 2005 auf die nordamerikanische Urwaldmissionarin Dorothy Stang, enge Mitarbeiterin von Bischof Kräutler.

Auch auf ihn ist ein Kopfgeld ausgesetzt, Berufskiller warten auf ihre Chance. Weil sich die Regierung in der Hauptstadt Brasilia den entsprechenden Imageschaden ausrechnen kann, wird Kräutler sicherheitshalber durch vier Polizisten rund um die Uhr bewacht. Der Terror gegen aktive Naturschützer lässt gerade im Amazonasgebiet viele Menschen auch aus Angst um das Leben ihrer Familien schweigen. Bischof Kräutler erhebt daher umso lauter seine Stimme, erhielt nicht zufällig 2010 den Alternativen Nobelpreis – auch wegen der wohlfundierten Proteste gegen den unweit vom Bischofssitz in Altamira begonnenen Bau des Mega-Wasserkraftwerks Belo Monte. Sogar Amnesty International hat sich ihm angeschlossen.

Erstmals nennt der 73-Jährige jetzt in Brasiliens Landesmedien den Ex-Staatschef Lula und dessen Amtsnachfolgerin Dilma Rousseff »skrupellose Amazonas-Zerstörer, die Wirkungen verursachten, durch die sich das Klima des Planeten unumkehrbar verändert.« Belo Monte werde einen Domino-Effekt haben und sei der »Dolchstoß« mit dem Lula und Dilma Rousseff das Herz Amazoniens tödlich träfen. In Brasilien sind 61 Wasserkraftwerke geplant, die meisten in Amazonien. Derzeit werden neben Belo Monte bereits mehrere andere errichtet, ebenfalls mitten im Indianer-Lebensraum.
Im Fadenkreuz der Kopfgeldjäger: Der aus Österreich stammende brasilianische Bischof Erwin Kräutler gehört zu den unbeugsamen Aktivisten des Umweltschutzes im Amazonasgebiet. – Foto: privat

Im Fadenkreuz der Kopfgeldjäger: Der aus Österreich stammende brasilianische Bischof Erwin Kräutler gehört zu den unbeugsamen Aktivisten des Umweltschutzes im Amazonasgebiet.

Aber ist Wasserkraft nicht saubere Energie? In den heißen Tropen werden Stauseen zu Faulgasproduzenten erster Güte. Sie geben laut wissenschaftlicher Studien massenhaft Kohlendioxid und das weit klimaschädlichere Methan an die Atmosphäre ab. Ist Belo Monte erst einmal fertig, geht der Strom vor allem an Bergbau-, Aluminium- und Stahlunternehmen, die größtenteils in Industrieländer, darunter Europas, exportieren.

Derzeit machen Arbeiterrevolten auf den Baustellen, heftige Zusammenstöße mit der Militärpolizei, eine hochgeschnellte Mordrate sowie Kinderprostitution fast täglich Schlagzeilen. Dazu kommen die Aktionen der sich wehrenden Indianer. Denn in einem Land wie Brasilien lösen solche Großvorhaben stets eine regelrechte Völkerwanderung aus, machen sich Hunderttausende aus den Elendsvierteln der südlichen Großstädte nach Amazonien auf, kampieren in Zelten und Hütten, hoffen auf einen Job. Doch: »Wer nichts kriegt, haust erneut im Elend«, beklagt Kräutler.

Die Militärdiktatur hatte Belo Monte einst geplant – mit dem Amtsantritt von Luiz Inácio Lula da Silva, genannt Lula, im Jahr 2003 hielt man das Projekt für endgültig gestorben. Noch 2009 sichert er Kräutler im Präsidentenpalast zu: »Das Wasserkraftwerk zwinge ich niemandem auf – Erwin, du kannst mit mir rechnen.«

Der Bischof heute: »Das war Theater, politisches Spielchen, nur Show. Als wir entdeckten, dass Lula seine Position geändert hatte, sind wir aus allen Wolken gefallen. Das war Verrat. Ich selbst fühle mich verraten. Heute haben wir eine Zivildiktatur – denn Belo Monte wurde aufgezwungen, ohne die Verfassung, darunter die Indianerrechte, zu respektieren.«

Die heutige Präsidentin Dilma Rousseff war in der Lula-Regierung als Energieministerin für derartige Projekte, auch weitere Atomkraftwerke, zuständig. »Wir können so viel protestieren, wie wir wollen – Dilma Rousseff verhindert jeglichen Dialog. Sie ist sehr hart, unnachgiebig, akzeptiert keine abweichende Meinung.«

Am Bauplatz von Belo Monte wurde bereits kräftig Urwald abgeholzt, bewegten Bagger und Planierraupen mehrere Millionen Kubikmeter Erde. Viele in Brasilien halten daher weiteren Widerstand gegen den künftig drittgrößten Stausee der Erde für sinnlos. Auch Bischof Kräutler? »Ich bin nicht der Typ, der klein beigibt. Wir werden alle gewaltlosen Mittel anwenden, um dieses Monsterprojekt doch noch zu verhindern.«


Brief von Bischof Kräutler an die Solidaritätsgruppe Koblach:

Liebe Koblacherinnen, liebe Koblacher, liebe Freundinnen und Freunde.

Die brasilianische Justiz hat dem Antrag der Staatsanwaltschaft stattgegeben und einen Baustopp gegen Belo Monte verhängt. „Diesen Film kennen wir schon“, werdet ihr sagen. Und dennoch, diesmal läuft die Geschichte anders. Das Gerichtsurteil lautet, dass die Erteilung der Baubewilligung verfassungswidrig war und dem von Brasilien unterzeichneten ILO-Übereinkommen über der Rechte der Indigenen Völker widerspricht. Als Urteilsbegründung führt das Gericht nun genau dieselben Argumente an, die wir über Jahre hinweg immer wieder eingebracht haben, aber bisher ignoriert worden sind:

1. die direkt von Belo Monte betroffenen indigenen Gemeinschaften wurden nicht angehört und 
2. die vom Parlament schon 2005 geforderte Untersuchung über die Folgen für die Umwelt wurde bis heute nicht durchgeführt. Also war die Baubewilligung rechtsungültig.
Warum hat es so lange gedauert, bis ein Richter endlich den Mut aufbringt, die Regierung offensichtlicher Verfassungsbrüche anzuklagen? Diese Frage stellen wir uns und warten auf die Auswirkungen des Urteils.
Wir geben nicht auf!
 

Mit herzlichen Grüßen,
Euer Erwin

Mittwoch, 15. August 2012

Wieder Baustopp für Belo-Monte-Staudamm



ORF, 15.8.2012
Baustopp für umstrittenes Kraftwerk
Die Justiz hat gegen das umstrittene Wasserkraftwerk-Projekt Belo Monte im Amazonas-Gebiet erneut einen Baustopp verhängt. Der Vorarlberger Bischof Erwin Kräutler kämpft für die Erhaltung des Regenwaldes und die Rechte der indigenen Bevölkerung.
Das Gericht gab der Klage des Bundesstaates Pará Recht, nach der es Unregelmäßigkeiten bei der Baugenehmigung des Kongresses an das Unternehmen Norte Energia gegeben habe, meldete die Nachrichtenagentur Agencia Brasil am Dienstag.
Die Parlamentarier hätten den Standpunkt der durch den Bau des drittgrößten Wasserkraftwerks der Welt betroffenen Volksgruppen vor der Verabschiedung der Baugenehmigung 2005 anhören müssen, befand das Gericht. Folglich müsse das Projekt neu genehmigt werden. Das Unternehmen kann vor dem Obersten Gerichtshof aber Berufung einlegen.

Heftige Proteste von Umweltschützern

Gegen das Projekt gibt es in Brasilien heftige Proteste von Umweltschützern. Kritiker fürchten, dass durch das Wasserkraftwerk Zehntausende Menschen umgesiedelt werden müssen. Die Regierung bezeichnet das geplante Werk am Xingu-Fluss als notwendig für die Energiesicherung. Ein erster gerichtlicher Baustopp wurde im September 2011 nach drei Monaten aufgehoben.
Auf beiden Seiten des Konflikts spielen österreichische Akteure eine wichtige Rolle. Der Vorarlberger Geistliche und Träger des Alternativen Nobelpreises Erwin Kräutler ist Bischof der Diözese Xingu, wo der umstrittene Staudamm gebaut werden soll. Er kämpft dort seit Jahren für die Erhaltung des Regenwaldes und die Rechte der indigenen Bevölkerung.
Die steirische Andritz AG ist wiederum mit einer Auftragshöhe von etwa 330 Millionen Euro an dem Projekt beteiligt und liefert Turbinen und Generatoren. Grüne und Greenpeace hatten das Engagement des österreichischen Unternehmens mehrfach kritisiert und dessen Ausstieg gefordert.


Deutsche Welle, 15.8.2012
Belo-Monte-Projekt auf Eis gelegt

Umweltschützer und Indio-Aktivisten in Brasilien wehren sich seit Jahren vehement gegen das gigantische Staudamm-Projekt im Herzen des Amazonas-Regenwaldes. Jetzt bekamen sie Schützenhilfe von einem Bundesrichter.

Ein brasilianisches Gericht hat einen sofortigen Stopp aller Bauarbeiten an dem umstrittenen Wasserkraftwerk-Projekt Belo Monte angeordnet. Die Justiz gab damit einem entsprechenden Antrag des Bundesstaates Pará statt. Dieser hatte moniert, dass die Ureinwohner der Region vor dem Beginn der Arbeiten nicht, wie laut Verfassung vorgesehen, vom Parlament angehört wurden.

Tagesanzeiger, 15.8.2012
Am Belo-Monte-Damm ruhen die Bagger
Mit 11'000 Megawatt Leistung wird es das drittgrösste Kraftwerk der Welt. Die Fertigstellung ist für 2019 geplant. Doch nun hat ein Gericht die Arbeiten im Amazonasgebiet gestoppt.

Handelsblatt, 15.08.2012
Riesenkraftwerk im Amazonas gestoppt
Es ist eines der ehrgeizigsten Projekte des Riesenlandes Brasilien - und nun ist es gestoppt. Das gewaltige Wasserkraftwerk Belo Monte darf nicht gebaut werden. Doch das letzte Wort ist nicht gesprochen.

Spiegel-Online, 15.8.2012
Bau des Belo-Monte-Staudamms erneut gestoppt
Einer der größten Staudämme der Welt darf vorerst nicht weiter gebaut werden. Ein brasilianischer Richter hat das umstrittene Projekt gestoppt: Die Arbeiten dürften erst fortgesetzt werden, nachdem die betroffenen Ureinwohner im Amazonas-Regenwald gehört wurden.


MPF, 14.8.2012
Belo Monte e Teles Pires: falta de consultas indígenas paralisa obras de usinas na Amazônia
Nos dois casos, decisões contemplaram pedidos do MPF para suspender projetos realizados sem a oitiva dos povos afetados, prevista na Constituição e na Convenção 169

Xingu Vivo, 14.8.2012
TRF-1 invalida licença de Belo Monte e desembargador fala em ditadura do governo
Relator Souza Prudente afirma que artigos da Constituição Federal e Convenção 169 não foram cumpridos
Os desembargadores da 5ª Turma do Tribunal Regional Federal da 1ª Região (TRF-1), com sede em Brasília, invalidaram, por unanimidade, a licença prévia e de instalação da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, no Pará. As obras, portanto, devem ser suspensas.
A notificação deverá chegar para o consórcio Norte Energia, construtor da usina, nas próximas horas e para cada dia de não cumprimento da decisão do TRF-1, a multa estipulada é de R$ 500 mil. O consórcio poderá recorrer da sentença no Supremo Tribunal Federal (STF).

Globo-TV (Jornal Liberal 1ª Edição), 15.8.2012
Obras de Belo Monte são paralisadas pela Justiça

Agência Brasil, 14/08/2012
TRF1 determina paralisação das obras de Belo Monte
Brasília - O Tribunal Regional Federal da 1ª Região (TRF1) determinou a paralisação das obras da Usina Hidrelétrica de Belo Monte. A decisão foi tomada após o tribunal identificar ilegalidade em duas etapas do processo de autorização da obra, uma no Supremo Tribunal Federal (STF) e outra no Congresso Nacional. Caso a empresa Norte Energia não cumpra a determinação, terá de pagar multa diária de R$ 500 mil.

A decisão foi tomada pela 5ª Turma do TRF1, em embargo de declaração apresentado pelo Ministério Público Federal no Pará (MPF/PA). Os procuradores da República haviam entrado, anteriormente, com uma ação civil pública (ACP) pedindo a suspensão da obra, mas o pedido fora recusado. A Norte Energia informou à Agência Brasil que só vai se manifestar nos autos sobre a decisão.

Freitag, 10. August 2012

Fortsetzung des Staudammbaues Belo Monte von Funai-Lizenz abhängig

Die Nationale Indiostiftung (Funai) wandte sich in einem Schreiben an die indigenen Völker der Region Altamira und sagte, dass auf sie Druck ausgeübt wird, um die weitere Bauphase am Staudamm Belo Monte zu ermöglichen. Das Schreiben ist von Funai-Präsidentin Marta Azevedo unterschrieben, die seit drei Monaten im Amt ist.

Sowohl das Betreiberunternehmen Norte Energia als auch das Infrastukturministerium hätte großes Interesse an einer Fortführung des Projektes. Das Kraftwerk Belo Monte ist das derzeit größte Infrastukturprojekt Brasiliens. Laut Bericht der Nationalen Elektrizitätsagentur (ANEEL) vom Juni sind die Arbeiten nicht dem Zeitplan entsprechend.

Die Probleme entstanden, als Indios die Baustelle Pimental im Juni drei Wochen lang invadierten und beklagten, dass die Projekte zur Kompensierung der Umweltauswirkungen durch den Staudamm nicht umgesetzt werden. Funai muss nun dazu ein Gutachten erstellen, von dem die Fortsetzung des Dammbaues abhängt.

Norte Energia sagt, dass die Arbeiten an der Umleitung des Xingu sowie am Schleusenbau nur bis Oktober möglich sind, da dann Regenzeit beginnt und der Flusspegel steigen wird.

Andererseits sind die Indios mit dem vorgeschlagenen System der Schleuse nicht einverstanden. Präsidentin Azevedo hatte Vertreter der Indios vorige Woche nach Brasilien eingeladen, um das System zu erklären, doch sie hatten abgelehnt, weil sie ein funktionierendes Beispiel sehen wollten.
Zwei Ingenieure von Norte Energia waren von Inidios festgenommen worden, als sie ihnen die Schleuse erklären wollten. Die Indios wollen, dass der Fluss für ihre kleinen Boote befahrbar bleibt.


Folha, 08/08/2012
Em carta, Funai relata pressões para liberação de etapa da obra de Belo Monte
A Funai (Fundação Nacional do Índio) enviou uma carta a índios da região de Altamira (PA) dizendo estar "sendo pressionada" a liberar uma nova etapa da obra da hidrelétrica de Belo Monte.
O documento é assinado pela presidente da Funai, Marta Azevedo, que está no cargo há pouco mais de três meses.
A carta omite de onde vêm as supostas pressões. Segundo a assessoria de imprensa do órgão, a presidente entende que a Norte Energia --empresa responsável por Belo Monte-- "tem pressa para a execução da obra".
Funcionários da Funai afirmaram à Folha, sob anonimato, que a pressão também é feita pelo Ministério do Planejamento --que toca as obras do PAC (Programa de Aceleração do Crescimento).
A hidrelétrica é uma das obras prioritárias do PAC e já está com o cronograma atrasado, conforme relatório da Aneel (Agência Nacional de Energia Elétrica) de junho.

Funai, 3.8.2012
Esclarecimento sobre convite às lideranças indígenas Xikrin, Juruna e Arara
Em conversas com a Norte Energia S. A. (Nesa), a Fundação Nacional do Índio (Funai) convidou as lideranças indígenas Xikrin, Juruna e Arara para virem a Brasília dialogar sobre o mecanismo de transposição de embarcações e também para irem visitar in loco um mecanismo em funcionamento.
Os indígenas reunidos em Altamira decidiram que apenas iriam fazer a visita a um mecanismo em funcionamento, no Rio de Janeiro, e depois informar aos demais indígenas da região.
Estamos empenhados em dialogar com as lideranças e comunidades indígenas para acompanhar a consulta da Nesa sobre esse mecanismo.

Xingu Vivo, 2.8.2012
Funai ameaça liberar barramento definitivo do Xingu a revelia de acordo com indígenas
A polêmica da autorização do barramento definitivo do Xingu, que, na última semana, levou à detenção de três engenheiros da Norte Energia em uma aldeia em função da falta de informações sobre como será feita a transposição da barragem por embarcações de indígenas e ribeirinhos, será definida na próxima semana pela Funai à revelia dos acordos firmados com os indígenas.
Nesta quarta, 1, em carta enviada aos indígenas Juruna, Arara e Xikrin, a Funai convocou 40 lideranças para uma reunião sobre os mecanismos de transposição em Brasília sexta e sábado desta semana. Como justificativa para a pressa – considerada pelos indígenas um grande atropelo -, a presidência do órgão argumentou que o cronograma das obras de Belo Monte prevê o fechamento do rio para inicio de 2013, e que está sendo pressionada a liberar o barramento definitivo na semana que vem. Afirmou ainda que estaria “tentando” garantir o direito de consulta dos índios perante o governo federal.
Clique aqui para ler transcrição da carta da Funai aos Xikrin
Clique aqui e também aqui para ler a carta-resposta das lideranças indígenas

Montag, 6. August 2012

Viele vom Staudamm Belo Monte Betroffene ohne Entschädigungszahlungen

Wegen der Dammbauten für Belo Monte wurden 1540 Eigentümer enteignet, doch bisher sind nur 600 Fälle abgeschlossen.Weitere 300 sind in Verhandlungen wegen der Ablösesummen und 640 Familien werden vermutlich leer ausgehen, weil es wegen Besitzverhältnisse oder Ablösekriterien zu keinen Einigungen kommen wird.



Folha, 05/08/2012
Moradores da área de Belo Monte ficam sem indenização

A agricultora Maria das Graças Militão, 40, lucrava até R$ 8.000 por semana com a produção de cacau de sua fazenda, onde estão hoje as obras da futura terceira maior hidrelétrica do mundo: Belo Monte, em Vitória do Xingu (a 945 km de Belém).

Expulsa de sua casa em fevereiro por uma decisão judicial de desapropriação obtida pela Norte Energia, empresa responsável por Belo Monte, a agricultora não recebeu dinheiro nem outra casa. "Entraram com os tratores e derrubaram nossa horta", diz.

Como seu título de terra estava duplicado -outra pessoa tinha registro da mesma propriedade-, a empresa parou a negociação e acionou a Justiça para expulsá-la. Sem renda fixa, Militão vive na casa de um amigo e vendeu o carro para sustentar o marido e quatro filhos.

A situação tem se repetido. Em tese, as famílias afetadas por Belo Monte devem receber uma indenização em dinheiro ou ser reassentadas.

Mas há vários casos de famílias removidas sem compensação e que se dizem até ameaçadas a aceitar a proposta da Norte Energia. "Os técnicos diziam a elas: 'Ou você aceita ou vai para a rua e briga na Justiça'", afirma a defensora pública Andréia Barreto. Segundo ela, as ofertas são baixas e desconsideram algumas posses dos moradores.

Samstag, 4. August 2012

Brasilien: Wieder Mordanschlag auf Indio-Anführer

Kazique Geusivam Silva de Lima musste mit lebensgefährlichen Schusswunden in die Intensivstation in João Pessoa, Paraíba, eingeliefert werden.

ORF, 4.8.2012
Brasilien: Wieder Mordanschlag auf Indio-Anführer
Im Nordosten Brasiliens ist ein Indio-Anführer durch Schüsse lebensgefährlich verletzt und sein Leibwächter tödlich getroffen worden. Der 30-jährige Geusivam Silva de Lima spielte mit seinem Begleiter in Marcacao (Teilstaat Paraiba) Domino, als Motorradfahrer das Feuer eröffneten, wie die staatliche Nachrichtenagentur Agência Brasil unter Berufung auf Zeugen berichtete.
Die Polizei prüft, ob persönliche oder politische Motive hinter der Tat stecken. Lima setzt sich für die Rechte der Indios ein und erhielt Drohungen. Ende 2011 war im Südwesten Brasiliens ein Indio-Anführer erschossen worden.

Agência Brasil, 03/08/2012
Cacique baleado em terra indígena paraibana segue internado em estado grave
Brasília - Baleado na noite da última terça-feira (31), o cacique potiguara Geusivam Silva de Lima, de 30 anos, continua internado em estado grave no Hospital de Emergência e Trauma Senador Humberto Lucena, em João Pessoa, na Paraíba. Segundo o hospital, o paciente será submetido a testes para verificar se reage.
Segundo testemunhas, o cacique foi baleado por dois motoqueiros ainda não identificados quando jogava dominó com Claudemir Ferreira da Silva, 37, que e dois adolescentes, na Aldeia Vergonha, em Marcação, no litoral norte paraibano. Silva, que cuidava da segurança de Lima, foi baleado na cabeça e morreu no local. O cacique, que também tomou dois tiros na cabeça, foi levado em estado grave para o hospital estadual.

CIMI, 3.8.2012
Cacique Potiguara segue em estado grave depois de sofrer atentado na Paraíba
O cacique Potiguara Geusivan Silva de Lima, 30 anos, segue internado em estado grave no Hospital de Emergência e Trauma Senador Humberto Lucena, em João Pessoa, na Paraíba.


Freitag, 3. August 2012

Prozessbeginn zum Korruptionsskandal in Brasilien


Blickpunkt Lateinamerika, 31.7.2012
Korruptionsprozess bedroht Lulas Hinterlassenschaft
Am 2. August beginnt Brasiliens Oberstes Gericht (STF) einen der Aufsehen erregendsten Prozesse in der Geschichte des südamerikanischen Landes. Der 2005 losgetretene "Mensalão"-Skandal um die illegalen Zahlungen an Parlamentarier hätte damals fast zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen den damaligen Präsidenten Lula da Silva geführt. Wenn der Prozess nach sieben Jahren nun endlich vor die Richter kommt, steht neben dem Schicksal der 38 Angeklagten auch Lulas politisches Vermächtnis auf dem Spiel. Zwar ist dieser nicht persönlich angeklagt. Bestätigt das STF jedoch die Existenz des "Mensalao" und verurteilt die einst engsten Mitarbeiter des Ex-Präsidenten, wird dieser wohl kaum mehr glaubhaft sein Unwissen beteuern können.

Frankfurter Allgemeine, 1.8.2012
Korruptionsskandal in Brasilien:
Prozess um den großen Monatslohn
01.08.2012 · Die Liste der Anschuldigungen ist lang: Korruption, Veruntreuung, Betrug und Bandenbildung. In Brasilien beginnt der Prozess um den größten Korruptionsskandal des Landes. Angeklagt sind 38 frühere Minister, Parlamentarier, Unternehmer und Banker.

Vor dem Obersten Bundesgericht Brasiliens beginnt an diesem Donnerstag der Prozess um einen der größten Korruptionsskandale in der Geschichte des Landes - den sogenannten Mensalão („großer Monatslohn“). Sieben Jahre dauerten die Ermittlungen, mehr als 50.000 Seiten Akten wurden angehäuft, rund 600 Zeugen verhört. Insgesamt stehen nun 38 frühere Minister, Parlamentarier, Unternehmer und Banker vor Gericht. Ihnen werden unter anderem Korruption, Veruntreuung, Geldwäsche, Betrug und Bandenbildung vorgeworfen.

Im Zentrum des Verfahrens steht der Kauf von Stimmen im Parlament zwischen 2003 und 2005, also während der ersten Amtszeit von Luiz Inácio Lula da Silva als Staatspräsident. Lulas Arbeiterpartei (PT), der auch die amtierende Präsidentin Dilma Rousseff angehört, soll damals Abgeordnete anderer Parteien mit monatlichen Zahlungen von umgerechnet gut 8000 Euro zur Stimmabgabe für Projekte der Regierung bewegt haben. Der Tageszeitung „O Globo“ zufolge sollen so im Lauf der Jahre mindestens 101,6 Millionen Reais (mehr als 25 Millionen Euro) an Korruptionsgeldern geflossen sein. Um diesen Geheimfonds der PT zu finanzieren, sollen unter anderem Gelder aus Staatsbetrieben, etwa der Banco do Brasil, veruntreut worden sein.


Frankfurter Rundschau, 3. August 2012
Brasilien Korruptionsprozess: Millionen aus den Staatsbetrieben

In Brasilien beginnt der größte Prozess gegen Korruption in der Geschichte des Landes. Vor Gericht stehen 40 Angeklagte, die in ein geheimes Bestechungssystem verwickelt sind, mit dem sich die Regierung des früheren Präsidenten Lula das Wohlverhalten von Parlamentariern erkauft haben soll.
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Rio de Janeiro –

Es ist der spektakulärste Prozess seit der Demokratisierung in Brasilien vor 26 Jahren. Vor Gericht stehen 40 Angeklagte, die in ein geheimes Bestechungssystem verwickelt sind, mit dem sich die Regierung des früheren Präsidenten Lula das Wohlverhalten von Parlamentariern erkauft haben soll. Einige drohen auszupacken, das Fernsehen überträgt live aus dem Obersten Gericht, und viele Politiker sind nervös: Wie wird sich der Prozess auf die Kommunalwahlen im Herbst auswirken? Und wird das Ansehen des – nicht angeklagten – Lula beschädigt?

„Ich schäme mich nicht zu sagen, dass wir uns entschuldigen müssen“, räumte Präsident Lula im August 2005 kleinlaut ein, als der Skandal ans Tageslicht gekommen war. Lulas sozialdemokratische Arbeiter-Partei PT hatte, so die Anschuldigungen, kleinere Bündnisparteien und deren Abgeordnete durch monatliches Bestechungsgeld – die Vokabel dafür, „mensalão“, gab dem Skandal seinen Namen – auf Linie gebracht. Ein vermutlich dreistelliger Millionenbetrag wurde nach und nach bei Staatsbetrieben abgezapft und in die Politik geleitet.