Donnerstag, 6. Mai 2010

Dom Erwin Kräutler betont, dass die "juristische Schlacht" wegen Belo Monte erst am Anfang steht

CNBB, 5.5.2010
"Das Thema Belo Monte ist nicht abgeschlossen. Bei der Auktion wurde eine Menge Unsinn sichtbar und die gerichtliche Schlacht steht erst am Anfang", sagte Dom Erwin Kräutler, Bischof am Xingu (PA) und Präsident des indigenen Missionsrates (CIMI) während der Vollversammlung der Brasilianischen Bischofskonferenz (CNBB) in Brasília. Der Versteigerung des Kraftwerks Belo Monte 20. April gingen drei gerichtliche Verfügungen und deren Aufhebungen voraus und ihr Zustandekommen galt bereits als Startschuss für den Bau.

Der Bischof sieht die gerichtlichen Auseinandersetzungen und die Versteigerung des Kraftwerks als eine Fortsetzung der Diskussion um das Projekt. Die Verfügungen zum Stopp der Auktion beriefen sich primäre auf den Artikel 176, Absatz 1 der Bundesverfassung, der für die Nutzung der Wasserressourcen in den indigenen Gebieten ein spezielles Gesetz vorsieht, das es aber noch nicht gibt. "Der Kongress hat nie darüber gesprochen. Deshalb ist für uns die Versteigerung selbst und der ganze Vorgang zu Belo Monte von der Wurzel her faul. Er ist verfassungswidrig, weil die indigenen Völker nicht angehört wurden."

Es hätte mindestens 27 öffentliche Anhörungen geben müssen, doch es kam nur zu vier Sitzungen und zwei Treffen mit dem Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva. Dieser hatte versprochen, Belo Monte nicht auf Biegen und Brechen umzusetzen. Die Anhörung bezeichnete Dom Erwin als "bloße Sitzungen, um dem Ritual Genüge zu leisten." "Ich muss sagen, dass sie nun das Projekt auf Biegen und Brechen durchdrücken, denn sogar der Präsident sagt jetzt, er werde Belo Monte bauen, egal wie auch immer.“

Dom Erwin bedauerte diese starre Position der Regierung sowie ihren fehlenden Willen, auf die Konsequenzen für die Region am Xingu zu schauen. "Das Projekt wird sich unmittelbar auf die indigenen Völker auswirken, weil ihnen durch den Damm das Wasser abgeschnitten wird. Ohne Wasser haben sie keine Möglichkeit zu überleben. Altamira ist die größte betroffene Gemeinde mit derzeit 100 000 Einwohnern, 30 000 müssten umgesiedelt werden."

Für Dom Erwin ist der fehlende Dialog mit Indios und Flussbewohnern schwerwiegend. "Die indigenen Völker und betroffenen Flussbewohner haben bloß eine Nachricht erhalten, dass am Xingu ein Kraftwerk mit nicht vorhersehbaren Folgen gebaut wird. Einmal gebaut, wären die Auswirkungen nicht mehr rückgängig zu machen."

Der Diskurs der Regierung sei dem Bischof zufolge immer derselbe: "Es wird eine Lösung für die indigenen Völker geben. Wenn man danach fragt, bekommt man keine Details“. Dom Erwin betont, dass die indigenen Gebiete nicht geflutet werden, dass die Indios aber wegen der Folgen des Staudamms nicht mehr vom Fluss leben können. "Das sind die großen Fehler, die die Regierung nicht berücksichtigt," erklärt er.

Neben der Kirche und nationaler Einrichtungen sind auch internationale Bewegungen gegen den Bau von Belo Monte. Für Dom Erwin ist es Aufgabe der internationalen Bewegungen, die Bedeutung Amazoniens für unseren Planeten aufzuzeigen. "Amazonien ist eine große Verantwortung für Brasilien, aber es hat seine Auswirkungen auch jenseits der brasilianischen Grenzen. Deshalb sind die Solidaritätsbekundungen der internationalen Gemeinschaft wichtig", fügte er hinzu.

CNBB, 5.5.2010
Dom Erwin reafirma que “batalha judicial” sobre Belo Monte está apenas começando

Weiterführend:
Cimi Info 912, 6.5.2010
Belo Monte auf der Tagesordnung der 48. Generalversammlung der CNBB