Mittwoch, 10. Oktober 2012

Ureinwohner und Fischer besetzen wieder Staudamm Belo Monte


Der Standard, 10.10.2012
Brasilien: Ureinwohner und Fischer besetzen Belo-Monte-Staudamm
Markierung des indigenen Landes und bessere Gesundheits- und Wasserversorgung gefordert
Rio de Janeiro - Mehr als 150 Ureinwohner und Fischer haben am Dienstag im brasilianischen Amazonasgebiet eine der Baustellen des Staudamms von Belo Monte besetzt. Die Arbeiten auf der Baustelle wurden nach Angaben der Demonstranten unterbrochen.

Wie die Sprecherin der Bewegung Xingu Vivo, Maira Irigaray, sagte, wollen sie dagegen protestieren, dass der staatliche Baukonzern Norte Energia seine im Juni während des UN-Nachhaltigkeitsgipfels gegebenen Versprechen noch immer nicht eingelöst habe.
Fährverbindung nicht geklärt

Der Rio Xingu wird durch einen zunächst 500 m langen provisorischen Erdwall bei der Insel Pimental unterbrochen
Damals hatte eine Gruppe von Ureinwohnern drei Wochen lang dieselbe Baustelle besetzt, um die Markierung ihres Landes, die Ausweisung aller Nicht-Einheimischen aus ihrem Gebiet sowie die Verbesserung des Gesundheitssystems und der Wasserversorgung zu fordern. Die Demonstranten, die mehreren Ethnien aus der Region angehören, werfen Norte Energia zudem vor, den Fluss aufzustauen, ohne vorher die Frage einer Fährverbindung von einem Ufer zum anderen geklärt zu haben.

Der Staudamm von Belo Monte, durch den der Fluss Xingu auf einer Fläche von 502 Quadratkilometern aufgestaut werden soll, ist der größte derartige Bau in Brasilien. Nach seiner Inbetriebnahme soll er elf Prozent des Stromverbrauchs des Landes sichern. Zwar ist das Land der Ureinwohner nicht direkt betroffen, doch werden sie nicht länger wie gewohnt fischen können. Norte Energia hat nach eigenen Angaben zum Ausgleich 117 Umwelt-, Sozial- und Wirtschaftsprojekte organisiert.

Erste Verhandlungsrunde der vom Kraftwerk Betroffenen mit Vertretern von FUNAI, Norte Energia und der Bundespolizei
KURIER-Fotogalerie
Belo Monte: Ureinwohner besetzen Baustelle

Plattform Belo Monte
Baustelle braucht nicht geräumt werden
Richter Marcelo Honorato gab dem Antrag von Norte Energia zur Auflösung der Besetzung nicht statt und räumte den Demonstranten "Ansprüche auf ihren Besitz" ein. Weiters erklärte er, dass die Bundespolizei "die Sicherung der Baustellen koordinieren (...) und mit entsprechender Unterstützung der Militärpolizei die Ansprüche der Betroffenen analysieren soll (...), wobei die Indigenen und nichtindigene Demonstrationsteilnehmer zu unsterscheiden seien". (Hier das Urteil auf Portugiesich als PDF).

Die Nationale Indigene Indiostiftung (FUNAI) wurde beauftragt, die Verhandlungen zu leiten. Bei einer ersten Verhandlungsrunde vor Ort stellten die einzelnen Gruppen der Betroffenen ihre speziellen Forderungen und gaben folgende gemeinsame Erklärung ab:

Erklärung der Teilnehmer an der Besetzung des Staudammes Pimental

Wir traditionelle Gemeinschaften entlang des Xingu-Flusses, die vom Bau des Belo Monte Wasserkrafts betroffen sind: Indigene entlang der Flüsse Xingu und Iriri und aus den Städten, Fischer, Kleinbauern, Flussbewohner, Goldsucher, Motorboot-Piloten, Sammler und Gummizapfer, erklären:

1. Aufgrund wiederholter Verletzung unserer Rechte haben wir am 8.10.2012 den Staudamm Pimental besetzt und die Arbeiten zum Erliegen gebracht. Diese Aktion folgte 24 Tage nach
Beendigung eines Protest-Camp, das auch hier stattgefunden hatte.

2. Die Demonstration ist friedlich und sucht den Respekt der Rechte der vom Kraftwerk Belo Monte direkt oder indirekt betroffenen Menschen sowie die Erfüllung der vom Projektbetreiber unterzeichneten Bedingungen und Maßnahmen zur Abschwächung der Umweltauswirkungen.

3. Unsererseits gab es zu keinem Zeitpunkt Akte der Aggression oder Zerstörung von Einrichtungen auf den Baustellen, wie Norte Energia in einer Aussendung behauptet. Im Gegenteil, die Firma vergewaltigt durch den Bau des Kraftwerks den Rio Xingu und unsere Rechte. Zu diesem Ergebnis kamen auch die Richter der Staatsanwaltschaft (TRF1). Außerdem drohen sie uns und schüchtern uns telefonisch ein, sie drehen uns das Trinkwasser ab und schneiden uns den Strom ab.

4. Diese Demonstration wird so lange durchgehalten, bis unsere Forderungen erfüllt oder zumindest begonnen sind.

5. Sollten gewalttätige Ausschreitungen erfolgen, trägt die gesamte Verantwortung dafür die brasilianische Bundesregierung und die Justiz, die permanent die Rechte der vom Kraftwerk Belo Monte Betroffenen missachtet und ihre Verletzungen, die ihnen direkt oder indirekt durch den Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte zugefügt werden, ignoriert.

OTS, 11.10.2012
Bayr: Rechte Betroffener von Monsterprojekt Belo Monte müssen gewahrt bleiben
150 Indigene blockieren Baustelle

Wien (OTS/SK) - "Der Widerstand der lokalen Bevölkerung gegen den riesigen Staudamm ist ungebrochen", kommentiert Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, die abermalige Besetzung einer Baustelle des Megaprojekts Belo Monte. Indigene protestieren, weil sie dem staatlichen Konzern Norte Engergia vorwerfen Versprechen nicht einzuhalten, die dieser auf der
UN-Nachhaltigkeitskonferenz Rio+20 gegeben hat.

"Ich kritisiere massiv, dass die betroffenen Gemeinden, darunter viele Indigene, nicht in den Entscheidungsprozess eingebunden wurden. Und es geschieht immer noch nicht ausreichend, wie die Proteste zeigen", stellt Bayr fest und erläutert: "Die ILO Konvention 169 sieht vor, dass Indigene in alle Entscheidungen einbezogen werden müssen, die sie und deren Lebensraum direkt betreffen. Brasilien hat die Konvention unterzeichnet, missachtet sie aber konsequent."


Xingu Vivo, 9.10.2012
Articulação inédita de indígenas e pescadores promove nova ocupação de Belo Monte
Após o não cumprimento de acordos por parte da Norte Energia, ocupação permanecerá até que todas as reivindicações sejam atendidas, dizem indígenas

Por volta das 19h desta segunda-feira (8), cerca de 120 manifestantes indígenas das etnias Xipaia, Kuruaia, Parakanã, Arara do rio Iriri, Juruna, e Assurini uniram-se aos pescadores, que estão há 24 dias protestando contra o barramento definitivo do rio Xingu (PA), e ocuparam novamente a ensecadeira do canteiro de obras de Pimental para paralisar a construção de Belo Monte. Os indígenas tomaram as chaves de caminhões e tratores na ensecadeira, e os trabalhadores tiveram que deixar o local a pé.

Xingu Vivo, 10.10.2012
Funai vai a acampamento após ordem da Justiça e recebe demandas dos manifestantes
Nesta quarta, 10, a coordenadora regional da Funai em Altamira, Estella Libardi de Souza, foi à ensecadeira de Pimental, acompanhada por um representante da Norte Energia e dois membros da Policia Federal, para uma primeira conversa com os manifestantes que, desde segunda, paralisaram as obras de Belo Monte neste trecho. A ocupação é um protesto contra o barramento do Xingu e o não cumprimento de acordos e condicionantes.
Apesar de não ter deferido o pedido de despejo da Norte Energia contra os manifestantes, o juiz Marcelo Honorato, que considerou a ocupação um esbulho possessório,  determinou que a Polícia Federal  “coordene o trabalho de segurança das instalações adjacentes (…) de forma a estabelecer uma contenção do esbulho, com devido apoio do Comando da Policia Militar (…)”, além de ordenar que “as forças policiais procurem identificar eventuais não-índios participantes do esbulho” (clique aqui para ver o documento na íntegra).