Richter Ronaldo Desterro vom Bundesgericht in Belém (PA) hat heute IBAMA aufgefordert, Auskunft über die Genehmigung der Baustellenerrichtung für Belo Monte zu geben. Auch von der Nationalen Entwicklungsbank (BNDES), die das Kraftwerk zum Großteil finanziert, und vom Betreiberkonsortium Norte Energia werden Informationen verlangt.
Damit reagierte das Bundesgericht auf die Klage der Staatsanwaltschaft und deren Forderung nach Annullierung der von IBAMA erteilten partiellen Lizenz. Erst nach erfolgter Antwort kann über den Antrag der Staatsanwaltschaft entschieden werden.
Laut Staatsanwaltschaft hätte die partielle Lizenz nicht erteilt werden dürfen, weil die von IBAMA gestellten Bedingungen für den Bau des Kraftwerkes bisher nicht erfüllt wurden. Ubiratan Cazetta, Oberstaatsanwalt von Pará, erinnerte daran, dass Norte Energia im Jahr 2010 bezüglich der Einhaltung der Bedingungen überprüft wurde. Der Lizenznehmer beantragte damals eine Verlängerung der Frist für ihren Bericht, doch bis heute sei nichts eingelangt. Diese Situation "zeigt, dass der Umsetzungsprozess der Bedingungen noch im Anfangsstadium ist und eine weitere Lizenz unmöglich erteilt werden könnte."
Die Staatsanwälte richteten sich mit Empfehlungen an IBAMA und wiesen darauf hin, dass erst nach der Errichtung von Schulen, Gesundheitsposten, Krankenhäusern und Abwasserentsorgung in der Region mit der Baustelle begonnen werden dürfte. Am Kraftwerk sollen 18.000 Arbeitskräfte tätig sein, 100.000 Migranten werden in der Region um Altamira erwartet.
IBAMA bestätigte, dass diese Lizenz nur für die Baustelle gewährt wurde, nicht aber für das Kraftwerk.
Folha, 28/01/2011
Justiça manda Ibama passar informações sobre Belo Monte
A Justiça Federal em Belém (PA) mandou hoje o Ibama prestar informação sobre a autorização dada nesta semana pelo órgão para a construção do canteiro da usina hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu, no Pará.
A mesma ordem foi dada ao BNDES (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social), que financiará parte da obra, e à Norte Energia, consórcio que deve construir Belo Monte.
Estado de S.P., 29.1.2011
Juiz notifica Ibama a explicar licença de Belo Monte
Procurador da República diz que querem fazer a obra sem cumprir precondições do próprio órgão ambiental
