PlattformBeloMonte - Das Bundesgericht von Pará verfügte am Freitag (25.2.) die sofortige Aussetzung der partiellen Lizenz zur Errichtung der Baustelle für das Wasserkraftwerk Belo Monte am Rio Xingu (PA). Die Entscheidung verbietet auch, dass die Nationale Entwicklungsbank (BNDES) Gelder an das Betreiberkonsortium Norte Energia SA (Nesa) überweist. Nach Angaben des Staatsanwalts und Klägers Felicio Pontes Junior ist somit einstweilen alles gestoppt, auch die Erteilung der definitiven Lizenz, die die Regierung noch vor dem Karneval durch IBAMA ausstellen lassen wollte.Für Richter Ronaldo Destêrro vom Bundesgericht in Belém wurden die von IBAMA für den Baubeginn gesetzten 40 Bedingungen nicht erfüllt. "Statt dass die Umweltbehörde IBAMA das Verfahren bestimmen würde, gibt das Betreiberkonsortium Nesa im Hinblick auf seine Interessen und den gefassten Zeitplan vor, wie IBAMA die Lizenzvergabe für Belo Monte durchzuführen habe", sagte der Richter bei der Entscheidung.
Durch diese Verfügung ist Belo Monte nicht vom Tisch. Einsprüche seitens des Betreibers sowie gerichtliche Auseinandersetzungen werden erwartet. Zehn weitere Gerichtsverfahren zum Stopp von Belo Monte sind im Laufen.
Dieser richterliche Baustopp erfolgte aufgrund der Anklage von Felício Pontes Junior kurz nach Erteilung der partiellen Lizenz durch IBAMA am 26. Jänner.
taz.de, 27.2.2011
Baustopp für Megastaudamm
Ein Richter kassiert die Genehmigung für das weltweit drittgrößte Wasserkraftwerk Belo Monte. Es fehlten Programme zum Schutz der indigenen Bevölkerung.
Die Umweltstiftung WWF und Projektgegner wie der US-Regisseur James Cameron ("Avatar"), der britische Popsänger Sting und der brasilianische Bischof Erwin Kräutler fordern das Land auf, mehr in die Energieeffizienz zu investieren. Dadurch könne Brasilien seinen Energiebedarf um 40 Prozent reduzieren, rechnet der WWF in einer Studie vor. So wäre der Staudamm trotz Wirtschaftswachstum unnötig.
Der Standard, 26.2.2011
Vorläufiger Baustopp für Mega-Kraftwerk Belo Monte
Durch Gerichtsbeschluss - Umweltauflagen nicht erfüllt
Sao Paolo - Etappensieg für Umweltschützer: Im brasilianischen Amazonas-Gebiet müssen die Arbeiten für ein umstrittenes Mega-Wasserkraftwerk vorerst eingestellt werden. Die Arbeiten für das gigantische Wasserkraftwerk Belo Monte sind vorerst gestoppt. Ein Richter in Belém im Teilstaat Pará setzte am Freitag (Ortszeit) mit sofortiger Wirkung die Teilgenehmigung der Umweltschutzbehörde für den Bau des weltweit drittgrößten Wasserkraftwerkes außer Kraft. Zur Begründung hieß es, Umweltauflagen seien nicht erfüllt worden. Auch die Finanzierung des umgerechnet etwa 8,5 Milliarden Euro teuren Projektes durch Brasiliens staatliche Entwicklungsbank BNDES wurde zunächst auf Eis gelegt.
Die Umweltschutzbehörde (Ibama) hatte erst im Jänner grünes Licht für vorbereitende Arbeiten und die Rodung von 240 Hektar Wald gegeben. Die Entscheidung von Richter Ronaldo Desterro gilt solange, bis Einsprüche gegen das Projekt gerichtlich entschieden oder die Umweltauflagen erfüllt sind. Mit dem Beschluss kam das Gericht einem Antrag der Staatsanwaltschaft nach, die bemängelt hatte, dass vor der Ibama-Genehmigung 29 erteilte Auflagen nicht erfüllt worden seien. Die Entscheidung ist eine Schlappe für die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff, die sich wie ihr Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva massiv für den Bau des Kraftwerks am Xingu-Fluss, einem Amazonas-Seitenarm, einsetzt.
Spiegel.de, 26.2.2011
Öko-Bedenken: Richter legt Mega-Kraftwerk in Brasilien auf Eis
Spiegel-MULTIMEDIA-Spezial:
Amazonien: Die Weltklimaanlage
Radio Vatikan, 26.2.2011
Brasilien: Mega-Wasserkraftwerk gestoppt
Sieg für Bischof Erwin Kräutler: Ein Richter hat den Bau des weltweit drittgrößten Wasserkraftwerkes im Amazonas-Gebiet vorerst gestoppt. Er begründete seine Entscheidung damit, dass Umweltauflagen nicht erfüllt seien. Das Belo-Monte-Kraftwerk soll am Xingu-Fluss errichtet werden. Der dort zuständige Bischof ist der aus Österreich stammende Prälat Erwin Kräutler. Zusammen mit Ureinwohnern und Umweltschutzorganisationen kämpft er gegen das Projekt an. Neben den Umweltfragen wird beim Bau des Kraftwerks auch die staatliche Finanzierung kritisiert und die Wirtschaftlichkeit in Frage gestellt.
vorarlberg.orf.at, 26.2.2011
Bau gestoppt: Teilerfolg für Bischof Kräutler
Im brasilianischen Amazonas-Gebiet müssen die Arbeiten für ein umstrittenes Mega-Wasserkraftwerk vorerst eingestellt werden. Der Vorarlberger Bischof Erwin Kräutler protestiert seit Jahren gegen das Projekt.
Kurier, 26.2.2011 mit Fotostrecke
Mega-Kraftwerk in Brasilien gebremst
Das Projekt Belo-Monte im Amazonas-Gebiet wird vorerst nicht realisiert. Umweltschützer jubeln, Österreichs Anlagenbauer Andritz bangt.
Börse-Express, 21.3.2011
Tauziehen um Mega-Kraftwerk Belo Monte geht weiter
Umstrittenes Projekt derzeit von brasilianischem Gericht gestoppt
In Brasilien tobt eine heftige Auseinandersetzung zwischen Befürwortern und Gegnern eines der grössten Kraftwerksprojekte aller Zeiten - und dabei geht es nicht um Atomenergie, sondern um das Wasserkraftwerk Belo Monte am Xingu-Fluss, einem Seitenarm des Amazonas. Längst beschäftigt der Streit auch die Gerichte, die den Bau vorläufig gestoppt haben. Einer der engagiertesten Kämpfer gegen das Vorhaben ist der aus Österreich stammende Bischof Erwin Kräutler. Doch auch auf der Zuliefererseite gibt es mit Andritz einen heimischen Akteur.
Wann und wie das Staudamm-Projekt weiter voranschreitet, ist vorerst einmal offen: Die Brasilianische Generalprokuratur der Bundesregierung wehrt sich gegen den Baustopp und hat Einspruch gegen das Urteil des Landesgerichts des Teilstaates Para eingelegt. Dieses hatte die bereits erteilte Genehmigung für den Bau des weltweit drittgrössten Wasserkraftwerkes widerrufen. Die Baustopp-Entscheidung gilt solange, bis Einsprüche gegen das Projekt gerichtlich entschieden oder die Umweltauflagen erfüllt sind.
MPF, 25.2.2011
Justiça suspende licença parcial para hidrelétrica de Belo Monte
Sem medidas preparatórias nenhuma obra da usina pode ser iniciada
A Justiça Federal no Pará determinou hoje (25/02) a suspensão imediata da licença de instalação parcial que permitia o início das obras do canteiro da usina hidrelétrica hidrelétrico de Belo Monte, no rio Xingu (PA). A decisão impede também o Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social (BNDES) de transferir recursos financeiros à Norte Energia S.A.
Estadão, 25.2.2011
Justiça suspende licença para canteiro de obras de Belo Monte
Corte avaliou que construtora não cumpriu pré-condições para início das operações onde usina será erguida, no Pará.
O Globo, 25.2.2011
Justiça Federal do Pará suspende licença de instalação parcial de Belo Monte
A Justiça Federal do Pará determinou nesta sexta-feira a suspensão imediata da licença de instalação parcial que permitia o início das obras do canteiro da usina hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu (PA
PDF-Documento do liminar em portugues
