Sonntag, 30. Januar 2011

Coiab bekräftigt Ablehnung von Belo Monte und befürchtet Völkermord


CARTA DA COIAB À PRESIDENTA DILMA: BELO MONTE NÃO

Offener Brief von COIAB: (Übersetzung von PlattformBeloMonte)

Manaus-AM, am 28. Jänner 2011

Exzellenz,
Frau DILMA VANA ROUSSEFF LINHARES
Präsidentin der Föderativen Republik Brasilien

Die Koordination der indigenen Organisationen Amazoniens (COIAB) bekräftigt in diesem Offenen Brief die Ablehnung des geplanten desaströsen Kraftwerks Belo Monte am Rio Xingu.

Die brasilianische Regierung hat gegenüber indigenen Völkern eine sorglose und respektlose Haltung eingenommen. Einerseits wurden die Rechte der indigenen Völker, wie in der Bundesverfassung und im bestehenden Völkerrecht (ILO-Konvention 169 und der UN-Erklärung) garantiert, schwer verletzt, weil die erforderliche Zustimmung der indigenen Völker im Falle neuer Entwicklungsprojekte nicht eingeholt wurde. Andererseits ließ die Regierung sogar zu, dass Eletronorte versuchen konnte, die Indigenen zu bestechen. Nahrungsmittelgeschenke werden unseren Hunger nach Gerechtigkeit und unseren Durst nach einem lebendigen Xingu nicht stillen!

Wir stehen auf der Seite der Kämpfer unseres Volkes. Warum will die brasilianische Regierung nicht unsere Stimme hören? Unsere Stimme ist die Stimme von Raoni Metuktire, Davi Kopenawa, Megaron Txukarramãe, Josinei Arara, Ozimar Juruna und vieler anderer großer und anonymer Vertreter, die wegen der historischen Ungerechtigkeiten, Ausbeutungen, Zerstörungen und der ganzen Misere ein Klagelied anstimmen über das, was den indigenen Völkern geschah und heute geschieht. All dieser Fluch wurde mit der Karavelle (viermastiges Segelschiff) des Fortschritts eingeschifft. Wir wollen diesen Fortschritt nicht. Was ist das für ein Fortschritte, der das nur zerstört, was bewahrt werden sollte?

Die von IBAMA am 26.1. gewährte partielle Lizenz ist eine willkürlich Entscheidung und bedeutet Völkermord. Sollte Belo Monte, von dem man sagt, es wäre der drittgrößte Staudamm der Welt, gebaut werden, sind davon mehr als 13.000 indigene Menschen aus 24 Völkern betroffen, außer den Flussbewohnern und Anliegesiedlungen und all jenen, die vom Rio Xingu leben und dort ihre Lebensgeschichte haben.

Belo Monte ist ein pharaonisches Projekt, etwa 640 km2 müssen geflutet werden, mehr als 20.000 Familien aus ihren Häusern vertrieben, die Artenvielfalt von Fauna und Flora in der Region geht verloren. Die historischen Fehler, die bei den Kraftwerken Balbina und jüngst in Jirau und Santo Antônio am Rio Madeira gemacht wurden, werden einfach wiederholt.

Aber gerade die Flüsse sind es, die unsere Kultur am Leben erhalten. Damit der Xingu nicht in einem Tal von Tränen ertrinkt; dass die Friedhöfe unserer Familien entlang des Xingu nicht einer Baustelle weichen müssen; dass diese Baustellen keine zukünftigen Friedhöfe werden; deshalb bitten wir Sie nochmals, auf unsere Stimme zu hören. Unsere Bitte ist der Aufschrei der Natur, die sich nicht verteidigen kann, aber deren Gegenangriff kommt.

Grüße der Indigenen,

MARCOS APURINÃ
Koordinator von COIAB

SONIA GUAJAJARA
Vize-Koordinatorin von COIAB

Bundesgericht fordert Informationen zu Belo Monte

Richter Ronaldo Desterro vom Bundesgericht in Belém (PA) hat heute IBAMA aufgefordert, Auskunft über die Genehmigung der Baustellenerrichtung für Belo Monte zu geben. Auch von der Nationalen Entwicklungsbank (BNDES), die das Kraftwerk zum Großteil finanziert, und vom Betreiberkonsortium Norte Energia werden Informationen verlangt.

Damit reagierte das Bundesgericht auf die Klage der Staatsanwaltschaft und deren Forderung nach Annullierung der von IBAMA erteilten partiellen Lizenz. Erst nach erfolgter Antwort kann über den Antrag der Staatsanwaltschaft entschieden werden.

Laut Staatsanwaltschaft hätte die partielle Lizenz nicht erteilt werden dürfen, weil die von IBAMA gestellten Bedingungen für den Bau des Kraftwerkes bisher nicht erfüllt wurden. Ubiratan Cazetta, Oberstaatsanwalt von Pará, erinnerte daran, dass Norte Energia im Jahr 2010 bezüglich der Einhaltung der Bedingungen überprüft wurde. Der Lizenznehmer beantragte damals eine Verlängerung der Frist für ihren Bericht, doch bis heute sei nichts eingelangt. Diese Situation "zeigt, dass der Umsetzungsprozess der Bedingungen noch im Anfangsstadium ist und eine weitere Lizenz unmöglich erteilt werden könnte."

Die Staatsanwälte richteten sich mit Empfehlungen an IBAMA und wiesen darauf hin, dass erst nach der Errichtung von Schulen, Gesundheitsposten, Krankenhäusern und Abwasserentsorgung in der Region mit der Baustelle begonnen werden dürfte. Am Kraftwerk sollen 18.000 Arbeitskräfte tätig sein, 100.000 Migranten werden in der Region um Altamira erwartet.

IBAMA bestätigte, dass diese Lizenz nur für die Baustelle gewährt wurde, nicht aber für das Kraftwerk.

Folha, 28/01/2011
Justiça manda Ibama passar informações sobre Belo Monte
A Justiça Federal em Belém (PA) mandou hoje o Ibama prestar informação sobre a autorização dada nesta semana pelo órgão para a construção do canteiro da usina hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu, no Pará.
A mesma ordem foi dada ao BNDES (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social), que financiará parte da obra, e à Norte Energia, consórcio que deve construir Belo Monte.

Estado de S.P., 29.1.2011
Juiz notifica Ibama a explicar licença de Belo Monte
Procurador da República diz que querem fazer a obra sem cumprir precondições do próprio órgão ambiental

Belo Monte erhielt "Lizenz zum Verrücktwerden"

Die "partiellen Umweltlizenz" für das umstrittene Kraftwerk Belo Monte führte nicht nur bei Indigenen, Umweltschützern und zivilen Bewegungen zu Protesten. Die Kolumnistin Míriam Leitão betitelt ihren Beitrag in O Globo mit "Eine Lizenz zum Verrücktwerden".

Dazu hatte sie mit dem interimistischen IBAMA-Präsident Américo Ribeiro Tunes ein Gespräch geführt, bei dem dieser bestätigte, dass die Rodungslizenz nur für die Baustellenbereiche beim geplanten Damm (Sítio Pimentel) und beim Turbinentrakt (Sítio Belo Monte) gelte, nicht aber für die Staumauer oder das Kraftwerk. "Diese Lizenz erlaubt bloß die Errichtung der Baustelle mit Büros, Lagerstätten und Unterkünfte für Arbeiter", sagte Tunes.

Da er viel im Konjunktiv sprach - "falls die definitive Lizenz erteilt werde"... "für den Fall, dass sie zustande kommt" -, stellte ihm Leitão die Gegenfrage: "Und was wird passieren, wenn zwar alles gerodet und dem Erdboden gleichgemacht ist, aber die definitive Lizenz nicht erteilt wird?"

"Es müsste alles wieder aufgeforstet werden. Die Gebiete, für die die Rodungslizenz erteilt wurde, sind keine intakten Urwälder mehr und außerdem sind sie relativ klein", sagte Américo Tunes.

Die Nationale Entwicklungsbank BNDES hat dem Betreiberkonsortium Norte Energia bereits einen Kredit in der Höhe von R$ 1,1 Mrd für die bevorstehenden Arbeiten gewährt.

Wer kann das verstehen!?

COLUNA NO GLOBO, 28.1.2011
Licença para confundir
No último absurdo de Belo Monte, um presidente interino do Ibama deu uma licença parcial que vai provocar um dano permanente, a “supressão da vegetação”. O Ministério Público entrou ontem com uma ação contra a licença. O BNDES emprestou R$ 1,1 bilhão ao grupo, mas garante ao MPF que exigiu que a empresa nada fizesse no local antes da licença de instalação total.

Samstag, 29. Januar 2011

NGOs nennen Baulizenz für Belo Monte eine beispiellose Brutalität

Xingu Vivo, 27.1.2011
URGENTE: ADESÃO A NOTA DE REPÚDIO LI BELO MONTE

Stellungnahme von NGOs und Zivilgesellschaften: (Übersetzung PlattformBeloMonte)

Die partielle Lizenz für Belo Monte ist eine beispiellose Brutalität gegen das Volk am Xingu

Die von IBAMA am 26.1. ermöglichten Bauarbeiten für Belo Monte bedeuten einen ersten großen Vertrauensverlust der neuen Bundesregierung, die erst kurz im Amt ist.

Die Lizenz bedeutet grünes Licht für ein großes "Raubtier", sich an den Ufern des Xingu zu installieren, den Wald zu verwüsten, den Fluss zu töten und unsere Häuser, Ernten und Lebensgrundlagen zu zerstören. Hunderttausende von Verblendeten, denen die Regierung nicht aus der Misere helfe kann, werden hierher ziehen. Auf der Suche nach Arbeit, die nur wenige finden werden, kommen sie in eine Region, wo sanitäre Einrichtungen, Gesundheitsposten, Sicherheit und Schulen fehlen.

Wir verurteilen dieses Projekt, das sich auf unserem Besitz, in indigenen Territorien und Bereichen breit machen möchten, wo erst kürzlich unkontaktierte Indigene entdeckt wurden, als einen geplanten Völkermord. Wir lehnen dieses Projekt als Beschleunigung der Armut, Abholzung, Krankheit und als zügellose Verletzung von Gesetzen, die uns schützen sollten, ab. Wir beklagen, dass all dieses Elend, Gewalt und Zerstörung mit öffentlichen Geldern vom Steuerzahler finanziert werden, über die Nationale Entwicklungsbank BNDES.

Wir verurteilen die Lizenz für Belo Monte als diktatorischen Akt der schlimmsten Sorte. IBAMA sagt, mit "zivilgesellschaftlichen Organisationen der Region" verhandelt zu haben und erwähnt unsere Namen. Bei diesen Treffen brachten wir unsere Ansicht bezüglich Belo Monte unmissverständlich zum Ausdruck. Wir sagten deutlich, dass wir ihren Müll, ihre Traktoren, ihre Verschmutzung, Gewalt, Ausbeutung, ihre Sklavenarbeit, ihre Krankheiten, ihre Prostitution, ihre Tümpel von faulem Wasser und ihre Entwaldung unserer Höfen nicht wollen. Denn wir sehen fassungslos, empört und entsetzt, was durch die Kraftwerken Jirau und Santo Antônio am Rio Madeira, in Rondônia, passiert.

Warum sollten wir noch reden? Wir wurden nicht gehört, und sogar unsere Proteste wurden als "Dialog" dargestellt, um Wahlkampfspender die Gunst zu erweisen. Wir verurteilen die beispiellose Brutalität, wie wir verachtet und ignoriert und wie unsere Rechte durch die Regierung verspottet wurden.

Wir erklären, auch weiterhin mit all unseren Kräften gegen dieses Projekt aufzutreten. Wir haben das Recht auf unserer Seite, und auf überraschende Weise wächst unsere Unterstützung durch Tausende von Brasilianern und betroffenen Bürger auf der ganzen Welt. Für jeden Tropfen Blut, der in diesem Kampf vergossen wird, machen wir die brasilianischen Regierung verantwortlich.

Unterzeichnen:

Movimento Xingu Vivo para Sempre

Prelazia do Xingu

CIMI

Associação dos Povos Indígenas Juruna do Xingu km 17 - APIJUX KM 17

Associação do Povo Indígena Arara do Maia - ARIAM

Associação Indígena Tembé de Santa Maria do Para - AITESAMPA

Comissão Pastoral da Terra - CPT

SOCALIFRA

SOS Vida

SINTEPP Regional

Movimento dos Atingidos por Barragens - MAB

Associação dos agricultores Ribeirinhos do PDS Itatá

Associação dos agricultores ribeirinhos do Arroz Cru

Movimento Negro Altamira e Região

Movimento de Mulheres Campo e Cidade - PA

Colônia de Pescadores de Porto de Moz Z-64

União da Juventude Organizada do Xingu - UJOX

MPA/Via Campesina

PJR/Via Campesina

Comissão de Justiça e Paz - CJP

AARPI

Comitê Metropolitano do Movimento Xingu Vivo para Sempre - Belém
Fórum da Amazônia Oriental - Rede FAOR

Rede Brasil sobre Instituições Financeiras Multilaterais



Agência Brasil, 27.1.2011
Tecnologias verdes
Belo Monte é crime ambiental, dizem ONGs
Um grupo de 60 organizações não governamentais socioambientalistas divulgou hoje (27) uma nota de repúdio à construção da usina de Belo Monte.

Freitag, 28. Januar 2011

Staatsanwaltschaft klagt wegen "partieller" Umweltlizenz für Belo Monte

Die von IBAMA gewährte Lizenz entspricht nicht den brasilianischen Gesetzen

Die Bundesstaatsanwaltschaft in Pará (MPF-PA) reichte am 27. Jänner eine öffentliche Zivilklage ein und forderte darin die sofortige Annullierung der partiellen Lizenz, die am Vortag vom Brasilianischen Institut für Umwelt und Natürliche Ressourcen (IBAMA) zur Installation der Baustellen für Belo Monte erteilt worden war.

MPF bezeichnete die Lizenz als absolut illegal, weil die von IBAMA gestellten 40 Vor-Bedingungen zur Lizenzierung des Projekts - wie Sanierung der degradierten Gebiete, Vorbereitung einer städtischen Infrastruktur, Initiativen zur Aufrechterhaltung der Schiffbarkeit der Flüsse in der Region, Pläne zur Grundenteignung und Programme zur Unterstützung der indigenen Völker - nicht umgesetzt wurden. Bis zur Erteilung der vorläufigen Genehmigung wurden 29 Auflagen dezidiert nicht erfüllt und vier nur zum Teil. Bezüglich dieser 33 Bedingungen hatte das Betreiberkonsortium nicht einmal nach einer Verlängerungsfrist für die Berichterstattung reagiert.

MPF zufolge gibt es nach der im Feber 2010 erfolgten Vor-Lizenz keine „partielle“ oder „scheibchenweise“ Umweltlizenz. IBAMA müsse nun die strikte Umsetzung der Vor-Lizenz überwachen und bestätigen.

"Aufgrund dieser illegalen Entscheidungen können wir heute sagen, dass IBAMA der größte Umweltzerstörer Amazoniens ist", sagte Staatsanwalt Felicio Pontes Jr., der die Anklage gemeinsam mit den Staatsanwälten Bruno Soares Araújo Valente, Bruno Alexandre Gütschow, Daniel César Azeredo Avelino und Ubiratan Cazetta unterzeichnet hat.

Felicio gab auch zu Bedenken, dass mit Baubeginn an die 100.000 Personen nach Altamira ziehen werden und dass derzeit nur ca. 90.000 Menschen hier leben. Weiters glaube er nicht, dass die IBAMA-Ingenieure der partiellen Lizenz zugestimmt hätten, sondern dass sie durch politischen Druck entschieden wurde. Denn sie wurde 15 Tage nach Absetzung des ehemaligen IBAMA-Präsidenten Abelardo Bayma veröffentlicht.

Außer der Annullierung der "partiellen Lizenz" fordert MPF von der Bundesjustiz die sofortige Rücknahme der Abholzungsgenehmigung für die Baustelle von Belo Monte, die ebenfalls von IBAMA ausgestellt worden war. Neben IBAMA werden auch der Projektträger Norte Energia und die Nationale Entwicklungsbank (BNDES) angeklagt. MPF fordert von der Justiz, der Bank sämtliche Transaktionen bezüglich Belo Monte zu verbieten, solange die Gerichtsprozesse nicht entschieden sind, oder zumindest bis zur Erfüllung Vorbedingungen.

Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft hätte nun der Richter zwei Möglichkeiten:
Er könnte eine einstweilige Verfügung zur sofortigen Aussetzung der Lizenz erlassen, oder eine Frist von 72 Stunden bzw. drei Werktagen setzen, um die Argumente der Bundesregierung anzuhören.


MPF-PA, 27.1.2011
MPF vai à Justiça contra licença precária de Belo Monte
Licença concedida ontem pelo Ibama não está prevista nas leis brasileiras

Globo-Online, 27.1.2011
Ministério Público do Pará entra com ação para anular Licença de Instalação de Belo Monte
BRASÍLIA - O Ministério Público do Pará ajuizou há pouco uma ação civil pública ambiental na 9ª Vara da Justiça Federal, em Belém, pedindo a nulidade da Licença de Instalação concedida ontem, pelo Ibama, para a construção da usina de Belo Monte

amerika21.de, 28.01.2011
Eilverfügung gegen Umweltlizenz für Mega-Staudamm in Brasilien
Brasília. Die Bundesstaatsanwaltschaft im nordbrasilianischen Bundesstaat Pará hat am Donnerstag Abend (Ortszeit) eine Eilverfügung gegen die Umweltlizenz für den umstrittenen Mega-Staudamm Belo Monte vor Gericht eingereicht. Das brasilianische Umweltbundesamt IBAMA hatte mit dieser Lizenz am Mittwoch Rodungs- und Flurarbeiten genehmigt.
Wie die staatliche Nachrichtenagentur Agência Brasil meldet, wertet die Staatsanwaltschaft das Vorgehen als ungesetzlich, da die in den vorherigen Umweltlizenzen festgeschriebenen Umweltauflagen für das 11-Gigawatt-Staudammprojekt noch immer nicht erfüllt seien. Deshalb dürfe jetzt nicht einfach eine neue Genehmigung von der Umweltbehörde IBAMA ausgegeben werden.

Youtube:
O procurador da republica denuncia as irregularidades do licenciamento da UHE Belo Monte.

Heftige Kritik wegen teilweiser Baulizenz für das Kraftwerk Belo Monte

Der Standard, 27.1.2011
"Damit ist Amazonien am Ende"
Grünes Licht gibt es für die Rodung von rund 240 Hektar Wald für das Belo-Monte-Wasserwerk am Xingu in Brasilien
Durch den Bau des Belo-Monte-Wasserwerks werden die Fischgründe der Ureinwohner Brasiliens am Xingu zerstört. 15.000 Menschen müssen umgesiedelt werden.

KathPress, 27.1.2011
Belo Monte: Dreiköngsaktion kritisiert brasilianische Präsidentin
Scharfe Kritik an der neuen brasilianischen Regierung unter der sozialistischen Präsidentin Dilma Rousseff hat die Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar Österreichs (DKA) am Donnerstag geübt. Grund ist die Erteilung einer teilweisen Errichtungslizenz für das Wasserkraftwerk Belo Monte am Amazonas-Zufluss Xingu. "Die brasilianische Neo-Präsidentin lässt die Bagger für 'Belo Monte' anrollen", heißt es in einer Aussendung.
"Die rücksichtlose Vorgehensweise der Regierung und die Missachtung verfassungsmäßiger Rechte der betroffenen Bevölkerung - vor allem der indigenen Völker des Xingu - lässt viele Beobachter Parallelen zur Zeit der Militärdiktatur ziehen", kritisiert die DKA: "Mit der nun erteilten Erlaubnis will die neue brasilianische Regierung Fakten schaffen und das Unrechtsprojekt - allen Protesten aus Kirche und Zivilgesellschaft zum Trotz - durchpeitschen."

Klimaretter, 27.1.2011
Waldrodung für Belo Monte genehmigt
Brasiliens Umweltbehörde hat Waldrodungen für den Bau des Mega-Staudamms Belo Monte im Amazonas-Regenwald auf den Weg gebracht. Wie die BBC berichtet, hat die Behörde Fällungen auf 238 Hektar Waldfläche genehmigt.

vorarlberg.orf.at, 28.1.2011
Staudamm-Projekt: Bischof Kräutler in Sorge
Die brasilianische Umweltbehörde hat mit einer Teilgenehmigung für das Staudammprojekt Belo Monte den Baubeginn ermöglicht. Bischof Erwin Kräutler, ein Gegner des Projekts, sieht eine Chance, wenn sich die Staatsanwaltschaft einschaltet.

taz.de,
Rodungen für Belo Monte können beginnen
Trotz der Proteste von Indigenen und Umweltschützern treibt Brasília den Bau des umstrittenen Staudamms am Xingu voran

Donnerstag, 27. Januar 2011

Belo Monte: Bestechungsversuch und Genehmigung von Rodungen für die Baustelle

Blickpunkt Lateinamerika, 26.1.2011
Handys und Autos gegen Zustimmung zu Belo Monte
Die sozialen Bewegungen des Bundesstaates Para werfen der brasilianischen Regierung, der Indigenenbehörde FUNAI und dem Konzern Norte Energía vor, die Zustimmung zum umstrittenen Staudamm von Belo Monte mit Sachgeschenken an die Mitglieder der „Vereinigung Indigener aus Altamira“ (AIMA) erkaufen zu wollen. Dies geht aus einer Erklärung hervor, die von den sozialen Bewegungen des Bundesstaates Para am 25. Januar veröffentlicht wurde.

Der Standard, 27.1.2011
Staudammprojekt am Amazonas teilweise genehmigt
240 Hektar Wald betroffen
Auch österreichisches Unternehmen will sich beteiligen
Die brasilianische Umweltbehörde hat am Mittwoch mit einer Teilgenehmigung den Baubeginn für ein umstrittenes Staudammprojekt im Amazonas-Regenwald ermöglicht. Es erlaubt dem Baukonsortium Norte Energia die Rodung von rund 240 Hektar Wald am geplanten Standort des Wasserkraftwerks Belo Monte am Fluss Xingu. Zudem können Straßen dorthin gebaut werden, teilte die Umweltbehörde Ibama auf ihrer Webseite mit.
Die Behörde erlaubte außerdem, Areale für die Lagerung von Asphalt und Holz anzulegen, sowie Einebnungsarbeiten vorzunehmen.

Nähere Infos:
Diese Rodungsgenehmigung gilt nur für die Errichtung der Baustelle. Für das Kraftwerk selbst fehlt weiterhin die endgültige Umweltgenehmigung vom IBAMA.
65 ha dieser genehmigten Rodungsflächen sind naturgeschützt!

Bereits im Dezember 2010 hat die Nationalbank für wirtschaftliche und soziale Entwicklung (BNDES) einen Überbrückungskredit in Höhe von R$ 1.087 Mrd an das Betreiberkonsortium Norte Energia für das Wasserkraftwerk Belo Monte genehmigt.




CIMI, 25/01/2011
Nota dos Movimentos Sociais: Funai vem manipulando associações indígenas no Pará
Os Movimentos Sociais de Altamira vêm a público denunciar a manipulação do governo Federal, Fundação Nacional do Índio (Funai) e da Norte Energia junto a associação dos indígenas moradores de Altamira-Pará.

Adital, 25.01.2011
Movimentos sociais denunciam assédio da Funai e Norte Energia a indígenas
A luta indígena contra a construção da hidrelétrica de Belo Monte, prevista para ser construída no Pará (região Norte do país) parece não ter fim. Uma nota enviada hoje pelos movimentos sociais paraenses denunciou que o Governo Federal, a Fundação Nacional do Índio FUNAI ) e a Norte Energia estão conseguindo manipular vários membros da Associação dos Indígenas Moradores de Altamira-PA (AIMA) e convencendo-os sobre a necessidade de construção da obra.

Veja
Ibama libera canteiro de obras da usina de Belo Monte
Com a autorização, o consórcio Norte Energia poderá implantar a estrutura de acampamento, canteiro industrial e área de estoque de solo e madeira

Folha, 26/01/2011
Ibama libera licença para iniciar canteiro de obras de Belo Monte
O Ibama liberou nesta quarta-feira a licença de instalação da usina hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu, no Pará. A licença será parcial, instrumento que não existe no direito ambiental brasileiro. Com ele, a Norte Energia, empresa que reúne os investidores, poderia iniciar a montagem do canteiro da obra.
O construção da usina em si, além do canteiro, ainda depende da licença de instalação definitiva, também pelo Ibama.

Ibama, 26.1.2011
Ibama emite Licença de Instalação para atividades associadas à usina hidrelétrica Belo Monte
Brasília (26/01/2011) - O Ibama concedeu Licença de Instalação específica que permite a construção dos canteiros pioneiros e acampamentos dos sítios Belo Monte e Pimental da usina hidrelétrica de Belo Monte. Esta licença autoriza também a empresa Norte Energia (NESA) a realizar outras atividades como implantar e melhorar as estradas de acesso e áreas para estoque de solo e madeira e realizar terraplenagem. Estas atividades visam preparar a infraestrutura necessária às obras principais, objeto de análise específica, em andamento. O Ibama ainda autorizou a supressão de vegetação de 238 hectares para a implantação do canteiro e acampamento do sítio Belo Monte.

Dienstag, 25. Januar 2011

Dom Erwin Kräutler: 30 Jahre Bischof am Xingu

Das Volk Gottes am Xingu würdigt sein Wirken in der Kirche Jesu Christi - Siehe Prelazia do Xingu: TRINTA ANOS!!

Dreißig Jahre sind auf den Tag genau seit dem 25. Januar 1981 vergangen. Damals wurde Dom Erwin Kräutler zum Bischof der Prälatur am Xingu geweiht. Diese 3 Jahrzehnte seines bischöflichen Wirkens lassen sich kaum mit wenigen Worten würdigen. Aber eins ist sicher: Dom Erwin ist heute überall bekannt für seinen unermüdlichen Einsatz für die in unserer Gesellschaft am meisten Benachteiligten. Das allein spricht Bände und zeigt ein Leben voller pastoraler Verwirklichungen.

Wer mehr über Dom Erwin wissen möchte sollte sein Buch „Rot wie Blut die Blumen. Ein Bischof zwischen Tod und Leben“ lesen. Dieses Buch ist nicht nur eine Beschreibung von Fakten oder eine Art von Tagebuch. Denn Dom Erwin ist eine vielseitig begabte und aktive Persönlichkeit. Wenn ihm auch die Reichen, Mächtigen und Böswilligen vorwerfen, gegen die Interessen der Nation zu sein, so kennen und schätzen ihn die Leute am Xingu wegen seines Einsatzes und seines Dienens seit 30 Jahren als ihren Bischof.

Das Buch ist ein bisschen so wie seine Persönlichkeit, es macht Verantwortung bewusst und ist zur gleichen Zeit auch zugänglich für alle, mit einer besondere Vorliebe für die am stärksten Benachteiligten. Es zeigt eine große Sorgfalt mit der portugiesischen Sprache sowie mit einem aufbauenden Humor und bringt die ungewöhnlichsten Ereignisse während seiner Pastoralbesuche zur Sprache. Dabei wird immer auf den sozialen und politischen Kontext, in dem wir leben, Bezug genommen.

Einem guten Hirten gemäß ist Dom Erwin ein fürsorglicher und großzügiger Mensch. Vielleicht hat diese bemerkenswerte Eigenschaft seiner Persönlichkeit dazu beigetragen, dass er anlässlich der neuen Verfassung von Brasilien 1989 einen einflussreichen Verbündeten finden konnte, der wesentlich zur Verankerung der indigenen Grundrechte in die Verfassung beigetragen hat.

Er ist immer auf dem Laufenden, arbeitet hart und produziert eine Vielzahl von Schriftstücken. Für Klausuren, Konferenzen und Stellungnahmen zu verschiedensten Themen ist er gerne gefragt.

Für so viele herausragende Handlungen und Zeugnisse der Verteidigung von besonders Benachteiligten während dieser dreißig Jahre als Bischof von Xingu:

Herzlichen Glückwunsch, Dom Erwin!

Montag, 24. Januar 2011

INCRA wird bei Landkonflikt in Anapu endlich tätig

Die Straßensperre der Siedler vom PDS Esperança am 10. Jänner verzeichnen einen ersten Erfolg:
die Superintendentin der Siedlungsbehörde INCRA, Cleide Souza, erschien am 18. Jänner persönlich, um mit den Siedlern zu verhandeln und um die Situation vor Ort kennen zu lernen.

Die Siedler gestatteten ihr erst einen Zugang zum PDS Esperança, nachdem Cleide eine öffentliche Anhörung durch die zuständigen nationalen Behörden für den 25. Jänner versprochen hatte.

Handel und Betrug mit Emissionszertifikaten


Wikipedia:
Der Emissionsrechtehandel, kurz Emissionshandel oder auch Handel mit Emissionszertifikaten, ist ein Instrument der Umweltpolitik mit dem Ziel, Schadstoffemissionen mit möglichst geringen volkswirtschaftlichen Kosten zu verringern. In der Europäischen Union wurde der EU-Emissionshandel für Kohlendioxidemission 2005 gesetzlich eingeführt. Weiterlesen...

Sueddeutsche.de-Dossier: Emissionshandel

DBJ-Newsletter, 2004, 2:
Ziel der Richtlinie ist, die Menge der Treibhausgasemissionen des Jahres 1990 während des Zeitraums 2008 bis 2012 um 8 % zu reduzieren. Emissionszertifikate sollen der Wirtschaft einen Anreiz bieten, an der Realisierung dieses umweltpolitischen Ziels mitzuarbeiten: Eine definierte Gesamtmenge an Emissionsrechten wird an bestimmte Betriebsanlagen (Raffinerien, Verbrennungsanlagen, Anlagen zur Herstellung von Roheisen, Stahl, Glas und Zellstoff) verteilt. Die Betreiber dieser Anlagen sind verpflichtet, eine quantitative Obergrenze für ihre Treibhausgasemissionen während der Handelsperiode einzuhalten. Weiterlesen...

WKO.AT, 10.12.2010
Versteigerung von Emissionszertifikaten ab 2013
Neue EU-Verordnung regelt Details über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie über sonstige Aspekte

Financial Times Dtld, 20.1.2011
Blamage für EU-Prestigeprojekt: Hacker lähmen Emissionshandel
Nach massivem Zertifikate-Klau zieht die EU-Kommission die Notbremse. Tagesgeschäfte mit Verschmutzungsrechten sind bis Mitte nächster Woche weitgehend blockiert. Leipzig bietet noch einen Ausweg.

Zeit-Online.de, 21.1.2011
Hacker stehlen EU-Emissionszertifikate
Die Europäische Kommission hat das europäische System für den Handel mit Emissionsscheinen ausgesetzt. Unbekannte hatten Zertifikate im Wert von fast 30 Millionen Euro gestohlen.

sueddeutsche.de, 20.1.2011
Chaos im Emissionshandel: Dreckige Geschäfte
Es gab einen Großangriff auf den Handel mit Verschmutzungsrechten. Wie wird Brüssel jetzt reagieren? Immerhin gilt der Emissionshandel als Vorzeigeprojekt im Kampf gegen den Klimawandel.

taz.de, 21.1.2011
Klimahandel wieder gehackt
Kriminelle klauen in mehreren Ländern Emissionsrechte für das Treibhausgas. Die EU-Kommission stoppt die Transaktionen nun für mehr als eine Woche, der Handel geht trotzdem weiter

NZZ-Online, 21.1.2011
CO2-Handel eingestellt
Regelmässige Betrügereien bringen Zertifikatehandel in Verruf

ORF.AT, 23.1.2011
Betrüger profitieren von Klimaschutz
Der Umsatzsteuerbetrug mit CO2-Emissionszertifikaten ist weiter eines der Hauptthemen, mit denen sich die europäische Polizeibehörde Europol herumschlagen muss. Allein 2010 wurden mehr als 100 Verdächtige festgenommen, die sich in dieser Kriminalitätsform, hinter der mafiöse Organisationen stecken, betätigt haben sollen, zog Europol zu Jahresende Bilanz. Der Schaden geht in die Milliarden Euro.

Bereits am 22.10.2009 schrieb der Standard:
Die Mafiabosse sitzen in den Banken
... Groß im Kommen ist zum Beispiel Mehrwertsteuerbetrug und hier vor allem der länderübergreifende Handel mit Emissionszertifikaten. "Jemand registriert sich national als Trader, erwirbt in einem anderen Land steuerfrei die in der Industrie heißbegehrten Zertifikate, geht damit woanders an die Börse und kassiert dann die Mehrwertsteuer", umriss Europol-Sprecher Gerald Hesztera die einfach anmutende Methode. Pro Jahr entstehe dadurch bereits ein Schaden von 100 Milliarden Euro.

Sonntag, 23. Januar 2011

Mit Straßensperre gegen illegalen Holzhandel in Anapu

Die Landlosenbewegung von Anapu klagt über den illegalen Holzeinschlag in der PDS-Siedlung Esperança in Anapu. Am 10. Jänner hatten die Siedler die Staße gesperrt, um den Holzraub zu unterbinden und auf die Situation aufmerksam zu machen.
Vor einer für 25. Jänner angekündigten öffentlichen Anhörung in Anapu bitten die Zivisgesellschaften von Anapu um um Solidarität und Protestmail - siehe am Ende des Beitrags.
Die Forderungen wurden auch von Bischof Erwin Kräutler unterzeichnet.

Das von Schwester Dorothy Stang ins Leben gerufene Siedlungsprojekt der Nachhaltigen Entwicklung (PDS) ist durch illegalen Holzhandel und korrupte Lokalpolitiker bedroht.
Seit dem Sieg von Francisco de Assis Souza (PT) bei der letzten Bürgermeisterwahl 2008, die nur durch finanzielle Unterstützung von Holzhändlern zustande kam, wird in den PDS-Siedlungen massiv illegal Holz geplündert. Möglich ist das durch die Infiltrierung von 30 Siedlerfamilien, die die Grundregel der (staatlich betreuten) PDS-Projekte missachten: keine Holzschlägerungen ohne Genehmigung durch die Siedlungsbehörde INCRA! Leider sind die Behörden sehr säumig.
Auch Pe. Amaro von der Landlosenpastorale in Anapu und seine MitarbeiterInnen werden seit längerem von der Holzmafia bedroht und eingeschüchtert - auch sie werden von den Behörden nicht entsprechend angehört und geschützt.

Da die rechtlichen Bemühungen und bisherigen Proteste der Siedler zur Einstellung des Holzraubes erfolglos blieben, sperrten sie am 10. Jänner die Straße für den illegalen Holzabtransport und richteten sich in einer Aussendung an die zuständigen Behörden mit drei Forderungen (Carta dos Comitês em Defesa de Anapu). PlattformBeloMonte bringt eine Übersetzung der Aussendung:

Anapu, PA, 22. Jänner 2011

In diesen Tagen feiern die sozialen und zivilen Bewegungen in Anapu zum sechsten Mal den Todestag von Schwester Dorothy Stang. Sie hatte ihr Leben zur Verteidigung des Projekts der nachhaltigen Entwicklung (PDS) in Anapu hingegeben. Das Projekt stammte von der Bundesregierung und wurde sogar als "Amazonischer Weg der Bodenreform" idealisiert.

Das PDS Esperança in Anapu ist erneut Schauplatz von Spannungen und Bedrohungen. Von 2005 bis 2009 wuchs es allmählich und langsam, dem Tempo des Volkes entsprechend. Während dieser vier Jahre gab es weder Invasion von Holzfirmen noch illegale Holzverkäufe von Siedlern. Doch der Ausgang der Kommunalwahlen im Oktober 2008, die durch finanzielle Unterstützung der Holzunternehmer entschieden wurden, veränderten diese Entwicklung. Bereits im Dezember 2008 begannen massive Invasionen von Holzfällern in der Gegend. Auf der Suche nach Holz und leicht verdientem Geld strömten während dieser Zeit viele Menschen ins PDS Esperança. Es kam zu Konflikten. Am 10. Januar 2011 organisierten sich die Siedler und sperrten die Straße für den illegalen Holztransport.

Seit Dezember 2009 kämpften sie mit legalen Mitteln, um ihr Land zu verteidigen, insbesondere den Lote 55 und den Wald. Es gab Anklagen über Anklagen, aber sowohl Landes- wie auch Bundesregierung blieben untätig. Im Februar 2010 wurde die Vereinigung der PDS-Landarbeiter von der Gewerkschaft der Landarbeiter und mit Unterstützung der Präfektur von Anapu mit unethischen und verleumderischen Methoden zerschlagen. Dadurch sollten der Zugang zum Wald und der profitable, illegale Holzraub ermöglicht werden, um schließlich das Projekt der Nachhaltigen Entwicklung zu zerstören.

Nach einem Jahr vergeblicher Beschwerden und ergebnisloser Bittgesuche an Behörden blockierten die Siedler des PDS Esperança am 10. Jänner die Zufahrtstraße und verhindern seither Ein- und Ausfahrt der Lkws der illegalen Holzfäller. Die Siedler stoppen nur den Holztransport, andere Fahrzeugen dürfen passieren. Seit 12 Tagen erledigen diese Menschen nun die Aufgabe der staatlichen Behörden wie IBAMA und anderer. Die Baumbestände in PDS-Gebieten sind für Einzelpersonen unantastbar. Nach dem Gesetz darf nur ein bestimmter Teil des Holzes gemeinsam und in Absprache mit der Genossenschaft, der Staatsanwaltschaft, INCRA und IBAMA gefällt werden. Derzeit wird geplündert. Die Siedler fordern deshalb:

1. Sofortige Kontrolle der Straße, die durch INCRA finanziert wurde, sowie Abschluss eines Vertrags mit der Präfektur von Anapu.

2. Sofortige Umsetzung der Beschlüsse zur Überprüfung und Überwachung der PDS-Mitglieder, die INCRA im Laufe des Jahres 2010 gemacht hat, sowie neue Überprüfungen in Gebieten, die inzwischen verändert wurden. Die Revisionen der Gebiete “sub judice”, die einem gerichtlichen Enteignungsprozess unterworfen sind, sollten durchgeführt und die Enteignung zügig entschieden werden.

3. Verbot des illegalen Holzeinschlags in der Siedlung und Rauswurf der Holzfäller, die illegal im PDS leben. Dazu sollten zwei Kontrollhütten entlang der Straße errichtet und von der Siedlungsbehörde INCRA verwaltet werden.

Im Internationalen Jahr des Waldes sind die Leute vom PDS Esperança die wahren Helden und Heldinnen unserer Geschichte. Die Bundesregierung redet bloß, erlässt Dekrete und verspricht feierlich bei Seminaren und nationalen und internationalen Treffen den Schutz der Wälder Brasiliens, als Erbe der Nation und der Menschheit. Aber in Wirklichkeit sind es diese einfachen und demütigen Landarbeiter, die unser Erbe verteidigen, die ihre Häuser verlassen und sich wie David einem Goliath entgegenstellen: Männern mit Macht und Geld. Diese mutigen Menschen sind bedroht und laufen Gefahr, alles zu verlieren, sogar das eigene Leben, wenn INCRA und die Bundesregierung nicht für sie Partei ergreifen und ebenso gegen Invasion und illegalen Holzhandel einschreiten.

Wir fordern die Bundesregierung und INCRA auf, parteipolitische Interessen beiseite zu legen und ihr eigenes Projekt der Nachhaltigen Entwicklung (PDS) zu verteidigen. Wir rufen auch alle Behörden auf, sich mit dem Einsatz dieser mutigen Arbeiter zu solidarisieren. STOPP dem illegalen Holzeinschlag!

PDS Virola Jatobá - Gleba Belo Monte
Rio Areia – Lote 125- Gleba Bacaja
AACMRR – Gleba Manduacari
ASAGRIM – Gleba Manduacari
ADM – Gleba Manduacari
Lote 86 – Flamengo Sul – Gleba Bacaja
Lote 95 – Flamengo Sul - Gleba Bacaja
Comunidade São Jorge – Ramal Bacaja - Surubim
ASA - Ladeirão Gleba Belo Monte

Mail-Aktion

Auch Bischof Kräutler hat diese Forderungen unterzeichnet und an INCRA geschickt - siehe dazu "Carta de Dom Erwin" auf der Homepage der Prälatur am Xingu.
Bitte unterstützen Sie die Siedler der PDS-Siedlung in Anapu durch eine Mail an:

Desembargador Gercino José da Silva Filho gercino.filho@mda.gov.br
und Kopie an Comitê Dorothy comitedorothy@yahoo.com.br

Excelentíssimo Senhor Desembargador Gercino José da Silva Filho,

Sou solidário com as reivindicações dos trabalhadores e trabalhadoras do PDS Esperança em Anapu:

1. Vistoria imediata da estrada financiada por INCRA e feita em convenio com a prefeitura local;

2. Execução imediata das decisões da Revisão e Supervisão Ocupacional feita pelo INCRA durante 2010, como também novas revisões em áreas já alteradas. Que sejam realizadas as revisões ocupacionais nos PA's e áreas "sob judice", reforçando o processo judicial. Que a procuradoria do INCRA age com mais força e vontade sobre esta questão dos lotes "sob judice"

3. Proibir exploração de madeira ilegal dentro do assentamento e a retirada dos
madeireiros que vivem irregularmente dentro do PDS. Este controle deve ser
feito através da construção e manutenção de duas guaritas colocadas nas duas entradas no Projeto, guaritas a ser mantidas pelo próprio INCRA.

Não à exploração ilegal de madeira dentro do PDS Esperança-Anapu!

Na esperança que as autoridades competentes tomem providências para solucionar os problemas do local,

Atenciosamente,
NAME und ADRESSE

Quelle:
IHU, 24.1.2011
Madeireiros fecham rodovia em Anapu

Freitag, 21. Januar 2011

Investoren könnten bei Belo Monte ihr Geld verlieren


Die NGOs Amigos da Terra und International Rivers richten sich mit einer neuen Studie an Finanzinstitute, die sich am Wasserkraftwerk Belo Monte beteiligen, darunter öffentliche und private Banken, Pensionsfonds und andere Investoren, und warnen vor den Risiken der Investierungen.

Die Studie „Mega-Projekte, Mega-Risiken: Risikoanalyse des Wasserkraftwerks Belo Monte“ macht deutlich, dass Finanzinstitute beim Kraftwerk Monte Belo mit großen finanziellen Verlusten rechnen müssen, da die erreichbare Stromleistung die Kosten nicht lohnt.

Darüber hinaus könnte es zu irreparablen Imageverlusten der Konzerne führen, da wegen der sozio-ökologischen Auswirkungen des Projekts seitens der Zivilgesellschaft und der indigenen Völker großer Widerstand herrscht. "Banken und andere Kreditgeber sollten Finanz- und Reputationsrisiken bedenken, vor allem die enormen ökologischen und sozialen Schäden", erklärt der Koordinator von Amigos da Terra und Co-Autor, Roland Widmer.

Laut der Studie könnten die Finanzinstitute, die in Belo Monte investieren, für die entstehenden sozialen und ökologischen Schäden mitverantwortlich gemacht werden.

Laufende gerichtliche Verfahren


Die an Belo Monte beteiligten Unternehmen sind außerdem mit derzeit 10 gerichtlichen Klagen konfrontiert, die Staatsanwaltschaft und Organisationen der Zivilgesellschaft wegen Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe der Umweltlizenz eingereicht haben.

"Nur die Zwangsumsiedlung der indigenen Gemeinschaften, die entlang der Großen Biegung des Xingu leben - einer Strecke von 100 km, wo der Fluss zur Elektrizitätserzeugung in Kanäle umgeleitet wird - können zu Verurteilungen bis zu einer Milliarde Dollar führen", erklärt Staatsanwalt Felicio Pontes.

Amazônia, 19.1.2011
Bancos e empresas associadas a Belo Monte podem ter reputação colocada em xeque
Novo relatório revela ameaça de catástrofe financeira, legal e reputacional da terceira maior barragem do mundo, prevista para construção na Amazônia brasileira

Leia o relatório na íntegra:

"Análise de Riscos para Investidores no Complexo Hidrelétrico Belo Monte" (versão 7 MB; versão 11 MB)


CIMI, 19.1.2011
Mega-Projeto, Mega-Riscos: análise de riscos para investidores em Belo Monte

IHU, 25.1.2011
Belo Monte não vale a pena. Entrevista especial com Roland Widmer
“Nós temos indícios de falhas nos processos que fazem com que exista realmente um risco para uma responsabilização dos bancos que entraram no financiamento da obra", afirma o coordenador de projetos na ONG Amigos da Terra – Amazônia Brasileira

GlobalVoices, 21.1.2011
Brasil: Hidrelétrica de Belo Monte retorna ao foco das atenções

Donnerstag, 20. Januar 2011

Belo Monte als Herausforderung der Umweltpolitik


Nicht wirtschaftliche oder finanzielle Krisen oder Energie-Kollaps machen ihr zu schaffen. Die erste Herausforderungen für die neue Präsidentin Rousseff kommen aus einem Bereich, der ihr vertraut sein sollte - die Umwelt - und der ihr schon einmal einen in der ersten Runde leicht zu erreichenden Sieg vereitelte und sie veranlasste, zur Gewinnung von Stimmen im zweiten Durchgang auch jenen Stein im Schuh namens Marina Silva zur Kenntnis zu nehmen.

Eine aktuelle Studie der Weltbank mit dem Titel Economics of Adaptation to Climate Change (Wirtschaftsmodelle in Anpassung an den Klimawandel) zeigt, dass die Industrieländer mit jährlichen zusätzlichen Kosten zwischen US$ 70 Mrd und US$ 100 Mrd (bei Preisen von 2005) rechnen müssen, die aufgrund einer Erhöhung der globalen Erderwärmung von 2 Grad Celsius resultieren. Landwirtschaftliche Produktion, Wasserversorgung, menschliche Gesundheit, die städtische Infrastruktur und die Küstengebiete werden zukünftig durch den Klimawandel teurer. Die Frage ist wieviel, denn andere Studien behaupten, dass die Weltband zu tief dimensioniert und die Kosten dreimal höher werden könnten.

Investitionen in Prävention und Nachhaltigkeit sind politisch leider schwerer sichtbar zu machen als große Infrastrukturprojekte wie der fragwürdige Staudamm Belo Monte. Alle drei Beine des Stativs wackeln bei jenem Projekt: das ökologische, soziale und wirtschaftliche. Diesen Herausforderungen gegenüber gibt sich die Umweltpolitik einstweilen ratlos und abgenützt.
Wie in den Medien verbreitet, wurde ein weiterer IBAMA-Präsident Opfer des Monsters Belo Monte: Abelardo Bayma Azevedo. Offiziell trat er aus persönlichen Gründen zurück, doch Revista Epoca berichtet, dass er seinen Posten verließ, weil er von Eletronorte zur Ausstellung der endgültigen Umweltgenehmigung für Belo Monte gedrängt worden war.
Ob Präsidentin Rousseff den Mut aufbringen wird, die Herausforderungen des Umweltschutzes anzunehmen und Belo Monte neu zu überdenken, wird man sehen.

Umweltministerin Izabella Teixeira ist jedenfalls mit Américo Tunes als provisorischen Leiter von IBAMA zufrieden und sagte, ihr ihr Ministerium werde in Kürze eine Reihe von neuen Regeln für Umweltverträglichkeitsprüfungen erlassen, damit die Genehmigungen schneller erfolgen. "Wir werden ein Online-System schaffen, um Informationen in Echtzeit auszutauschen und die Erfassung aller Informationen für strategische Entscheidungen zu vereinfachen, um so auch die Kosten für Umweltstudien zu senken", sagte sie.

Die Ministerin für Planung, Miriam Belchior, kündete für 2011 noch zwei Versteigerungen von Wasserkraftwerken an, eine zur Mitte und die andere Ende desJahres. Sie machte aber keinerlei nähere Angaben über die Lokalität. Priorität habe aber derzeit die Umweltlizenz für Belo Monte, da die Frist für die Installationslizens (zur Errichtung der Baustelle) im April endet.


Terra Magazine, 18.1.2011
Primeiro desafio de Dilma é ambiental

Agência Brasil, 19.1.2011
Ministra diz que Ibama trabalha “normalmente” com presidente substituto

Globo-Online, 19.1.2011
Governo prevê dois leilões de energia hidrelétrica em 2011

GlobalVoices, 21.1.2011
Brasil: Hidrelétrica de Belo Monte retorna ao foco das atenções
O governo de Dilma Roussef mal começou e já enfrenta uma mobilização virtual, e a causa é ambiental. Em 7 de janeiro, o ministro de Minas e Energia, Edison Lobão, falou que a licença de construção da usina hidrelétrica de Belo Monte seria “antecipada”, para que as obras fossem iniciadas em fevereiro próximo. Para o Ibama (Instituto Brasileiro do Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis), o ministério ainda precisa atender exigências que comprovem a viabilidade ambiental da obra. Dias depois, em 12 de janeiro, Abelardo Bayma, presidente do Ibama, pediu exoneração do cargo que ocupava desde abril de 2010, alegando motivos pessoas. O blog Político, da revista Época, publicou, no entanto, sobre o que seria o verdadeiro motivo:

"Em reuniões com a diretoria da Eletronorte há dez dias, Abelardo se negou a emitir a licença definitiva para a construção da usina. Ele argumentou que o IBAMA não poderia emitir o documento porque o projeto ainda está cheio de pendências ambientais."

Montag, 17. Januar 2011

Stopp Belo Monte - Keine Megakraftwerke in Amazonien

AVAAZ.ORG macht momentan eine Kampagne gegen den Bau des Kraftwerks Belo Monte. Da der Text auf Portugiesisch ist, bringt PlattformBeloMonte hier eine Übersetzung und bittet um Unterstützung.

STOPP BELO MONTE - Keine Megakraftwerke in Amazonien

Belo Monte
wäre schlimmer als der Panamakanal: 100.000 Hektar Wald würden überflutet, 40.000 Indigene und lokale Gemeinschaften vertrieben sowie wertvoller Lebensraum für viele Arten zerstört werden.
All das wird zur Gewinnung von Energie in Kauf genommen. Aber diese Energie könnte leicht mit größeren Investitionen in Energieeffizienz (z.B. Verbesserung vorhandener Kraftwerke, Turbinen und Stromleitungen) erzeugt werden.

Der Druck auf Präsidentin Dilma Rousseff steigt: der Präsident von IBAMA ist soeben zurückgetreten, weil er sich weigert, die umweltrechtliche Genehmigung für Belo Monte zu erteilen. Der politische Druck zur Durchsetzung dieses folgenschweren Projekts wird hier erkennbar. Experten, Repräsentanten von indigenen Völkern und die Zivilgesellschaft sind sich darüber einig, dass Belo Monte eine Umweltkatastrophe im Herzen Amazoniens ist.

Die Arbeiten sollen in Kürze beginnen. Wir werden den Druck erhöhen, damit Dilma Rousseff Belo Monte stoppt! Unterschreiben Sie die Petition, bevor die Bulldozer zu rollen beginnen - sie wird der Regierung in Brasília überreicht werden.


An Präsidentin Dilma Rousseff:
"Wir ersuchen Sie, den Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte aufgrund seiner katstrophalen ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen zu stoppen. Bitte investieren Sie dafür in Energieeffizienz und in wirklich saubere und erneuerbare Energien! Garantieren Sie den Schutz der Rechte der indigenen und lokalen Gemeinschaften! Unterstützen Sie eine nachhaltige Entwicklung, die Leben und Ökosysteme schützt."

Unterschreiben Sie die Petition!


KathPress
Katholische Aktion hofft auf neue Unterstützung für Bischof Kräutler
Internationale Lobbying-Plattform "Avaaz.org" hat sich Protestbewegung gegen Wasserkraftwerkprojekt Belo Monte angeschlossen

Samstag, 15. Januar 2011

IBAMA-Präsident tritt wegen Belo Monte zurück

IBAMA-Präsident tritt wegen Belo Monte zurück

PlattformBeloMonte - Abelardo Bayma Azevedo legt sein Amt als Präsident des Brasilianischen Instituts für Umwelt und Natürliche Ressourcen (IBAMA) zurück, wie das Öffentliche Amtblatt vom 12.1. berichtete. Er hatte in einem Schreiben vom 11.1. an die neue Umweltministerin Izabella Mônica Vieira Teixeira, darum gebeten.

Izabella Teixeira übernahm im März vergangenen Jahres das Umweltministerium von Carlos Minc an, der aufgrund seiner Kandidatur als Abgeordneter das Ministeramt zurücklegen musste. Sie ist nicht Mitglied der Arbeiterpartei PT, was bei ihrer Nominierung kritisiert worden war. Sie war bei Minc als Exekutivsekretärin tätig und zuvor Mitarbeiterin bei IBAMA.

Bayma hatte erst im April 2010 die Nachfolge von Roberto Franco Messias als Präsident von IBAMA angetreten, nachdem dieser die Regierung aufgrund des Drucks zugunsten von Umwelt-Lizenzen für Wasserkraftwerke verlassen hatte. Messias hatte u.a. die Lizenzen für das bahnbrechende Kraftwerk Jirau am Rio Madeira, für das Kernkraftwerk Angra 3 und für das äußerst umstrittene Wasserkraftwerk Belo Monte unterzeichnet.

Provisorischer Leiter wird nun Americo Tunis, momentan Direktor der Abteilung für nachhaltige Nutzung von Biodiversität und Wäldern.

Weiters wurden der Unterstaatssekretär für Planung, Budget und Administration im Exekutivbüro des Umweltministeriums, Gerson Galvan, sowie der Direktor des Instituts für Strategisches Management, Guilherme Brandão Euklid, entlassen.

Als Grund für seinen Rücktritt nannte Abelardo Bayma vor Freunden Einschüchterungen und Drohungen seitens der Regierung und des Energiesektors, mit denen er wegen der Verweigerung der Umweltlizenz für das Wasserkraftwerk von Belo Monte konfrontiert sei.


amerika21, 15.1.2011
Chef des Umweltamts in Brasilien tritt wegen Staudamms zurück

BrasilDiario, 13.1.2010
Abelardo Bayma Azevedo deixa a presidência do Ibama
Bayma teria se demitido por se opor a liberação de licença para Belo Monte

Folha Online - 12/01/2011
Presidente do Ibama pede demissão do cargo
O presidente do Ibama (Instituto Brasileiro do Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis), Abelardo Bayma Azevedo, pediu demissão do cargo. A exoneração de Bayma foi publicada nesta quarta-feira pelo "Diário Oficial da União".

Freitag, 14. Januar 2011

FUNAI erklärt Gebiet in Pará wegen noch unkontaktierter Indigener zum Sperrgebiet

PlattformBeloMonte - Die Nationale Indigenen-Fundation (FUNAI) erklärt ein Gebiet in Pará wegen noch unkontaktierter Indigener zum Sperrgebiet. Zugleich stimmt die Behörde allerdings dem Bau des Staudamms Belo Monte zu, wodurch auch isolierte Gruppen von Indigenen betroffen wären.

Die Verordnung Nr. 38 wurde herausgegeben, nachdem die Koordinierungsstelle für isolierte oder neu kontaktierte Indios auf die Anwesenheit von noch unkontaktierten Indigenen in der Region hingewiesen hatte. Bereits im Jahr 2009 sollen Indigene der Assurini den FUNAI-Mitarbeiter berichtet haben, während Jagdzügen auf Gruppen gestoßen zu sein, die nicht zu ihrem Volk gehört hätten. Die Assurini erwähnten auch Vermessungspflöcke, die auf illegale Landgewinnung oder Holzausbeutung hinweisen. Laut CIMI gibt es starke Verdachtsmomente der Entwaldung und des illegalen Holzeinschlags in jener Region.

Mit dem Dekret wird für zwei Jahre die Einreise von Menschen in die Territorien der Ituna/Itati in Pará verboten. Grund dafür sind Untersuchungen über die Anwesenheit von indigenen Gruppen zwischen den Flüssen Xingu und Bacajá. Nur FUNAI-Mitarbeiter dürfen das Gebiet betreten.

Radioutopie
Behörde genehmigt Staudamm trotz Bedrohung für Indigene

CIMI-Informe nº 946, 13/01/2011
Funai interdita área no Pará devido a presença de índios isolados
Mas concorda com a construção da hidrelétrica de Belo Monte que atingirá indígenas no Pará, entre eles, muitos grupos isolados

Donnerstag, 13. Januar 2011

Brasilien: Starke Regenfälle fordern viele Tote

orf.at, 13.1.2011
Medien: Zahl der Toten in Brasilien steigt auf fast 260
Nach den starken Regenfällen und Erdrutschen in Brasilien ist nach Medienberichten die Zahl der Toten auf fast 260 gestiegen. Wie der Fernsehsender GloboNews gestern berichtete, wurden allein in der Stadt Nova Friburgo etwa 140 Kilometer nördlich von Rio de Janeiro 97 Todesopfer gezählt.

Demnach starben im Ort Teresopolis mindestens 130 Menschen, im benachbarten Petropolis waren es 18. Dort könnte die Zahl der Toten laut GloboNews aber noch auf rund 40 steigen. Zuvor hatten Behörden und Medien von etwa 170 Toten im Südosten Brasiliens gesprochen. Der starke Anstieg der Opferzahl konnte zunächst nicht von amtlicher Seite bestätigt werden, da die Telefonverbindungen nach Nova Friburgo unterbrochen waren.

Heftiger tropischer Regen in einer bergigen Gegend im Norden von Rio de Janeiro hatte nach Angaben örtlicher Behörden und Medienberichten dazu geführt, dass Schlammlawinen in die Orte rutschten und Flüsse über die Ufer traten. In der Metropole Sao Paulo waren Anfang der Woche durch den Starkregen mit anschließenden Erdrutschen bereits 13 Menschen ums Leben gekommen.

orf.at, 13.1.2011
Weitere Opfer befürchtet
Nach den verheerenden Regenfällen im brasilianischen Bundesstaat Rio de Janeiro hat sich die Zahl der Toten auf über 360 erhöht. Rund 50 Personen wurden noch vermisst. Besonders an dicht besiedelten Hanglagen gab es viele Opfer, wie die Rettungskräfte berichteten. Einige Menschen versuchten, sich vor den Sturzfluten auf Bäumen zu retten.

AFP, 13.1.2010
Mindestens 270 Tote in Brasilien nach heftigem Regen
Bei starken Regenfällen und Erdrutschen in Brasilien sind nach amtlichen Angaben etwa 270 Menschen getötet worden. Besonders schwer betroffen ist das bergige Gebiet nördlich von Rio de Janeiro, ein insbesondere in der jetzigen heißen Jahreszeit begehrtes Ausflugsziel. Rettungsteams wollten ihre Arbeit am Donnerstag wieder aufnehmen, die sie am Vortag wegen Dunkelheit und schwieriger Bedingungen unterbrochen hatten.

Samstag, 8. Januar 2011

Neue Regierung verspricht ausständige Umweltlizenz für Belo Monte im Februar

PlattformBeloMonte - Nach seinem ersten Treffen mit der neuen Präsidentin Dilma Rousseff am 7.1. gab sich Edison Lobão, Minister für Bergbau und Energie, optimistisch, dass noch im Februar die endgültige Umweltlizenz für Belo Monte erteilt und danach mit der Errichtung der Baustelle begonnen werden könnte.

Der Minister sagte, dass "umweltbedingte Barrieren" das Thema der Sitzung waren, an der auch Umweltministerin Izabella Teixeira, der Minister für Planung, Miriam Belchior, und der Präsident von IBAMA, Abelardo Bayma, teilnahmen. Derzeit seien mehr als 30 Umweltlizenzen für größere Energieprojekte ausständig. Der Bau von Belo Monte könnte sich um ein weiteres Jahr verzögern, sollte die Genehmigung von IBAMA nicht bis Februar erfolgen.

Wegen verzögerter Gewährung von Umweltgenehmigungen könnten dem Minister zufolge geplante Projekte durchschnittlich 8 bis 12 Monate später beginnen. Im Fall von Belo Monte müsste der Baubeginn noch vor der Regenzeit, also vor April, erfolgen, um kein weiteres Jahr zu verlieren.

Auch die Überland-Hochspannungsleitungen der Kraftwerke San Antonio und Jirau am Madeira-Fluss in Rondonia würden sich aus Gründen des Umweltschutzes verzögern.

Lobão äußerte sich aber optimistisch, eine rasche Lösung bei umweltbedingten Verzögerungen zu finden. "Die Zuständigkeit von Umweltministerin Izabella ist beruhigend", sagte er. "Sie versprach, die Umweltlizenz bis zur ersten Februarwoche zu liefern."

Bereits im September 2010 hätte mit der Installation der Baustelle für die Arbeiten an Belo Monte begonnen weden sollen. IBAMA hatte jedoch die endgültige Genehmigung nicht erteilt, und die Regierung konnte wegen der notwendig gewordenen Stichwahl und des verlängerten Wahlkampfs keine Entscheidungen treffen.

Nun versprach Lobão die Umweltgenehmigung für Anfang Feber. Eine Woche danach könnte die Regierung die Lizenz zur Installation der Baustelle vergeben.

Felicio Pontes Jr. und die Bundesanwaltschaft (MPF) von Pará hatten gegen die Vorgangsweise bei Belo Monte heftige Kritik geübt. Ende Dezember hatten sie IBAMA empfohlen, die Umweltgenehmigung für Belo Monte nicht zu erteilen, da die meisten der vor einem Jahr vereinbarten 40 Bedingungen nicht erfüllt wurden.


A Folha, 07/01/2011 - 12h35
Licenciamento ambiental volta a emperrar projetos de energia, diz Lobão

O Globo, 7.1.2011
Licença para Belo Monte sai em fevereiro, garante Lobão
BRASÍLIA - O ministro de Minas e Energia, Edison Lobão, afirmou hoje que a licença para instalação do canteiro de obras da hidrelétrica de Belo Monte será expedido pelo Ibama ainda na primeira quinzena de fevereiro.

Sonntag, 2. Januar 2011

Dilma Rousseff als Präsidentin von Brasilien vereidigt

Brasilien hat eine neue Präsidentin: die aus der Stichwahl am 31. Oktober als Siegerin hervorgegangene Dilma Rousseff wurde am 1.1.2011 in Brasília vor dem Kongress vereidigt.
Es bleibt zu befürchten, dass sie die infrastrukturellen Großprojekte ihres Vorgängers Lula zur Beschleunigung des Wachstums fortsetzen und u.a. auch am Plan von Belo Monte festhalten wird. In der Vergangenheit hatte sie sich öfters für die Wasserkraft Amazoniens als "saubere Form der Energiegewinnung" ausgesprochen. Die tiefgreifenden sozio-ökologischen Auswirkungen, die damit unweigerlich verbunden sind, lässt sie unberücksichtigt.
Bei der feierlichen Amtseinführung fiel auf, dass die Indigenen Brasiliens nicht vorkamen.


WZ Online, 2.1.2011
Dilma Rousseff übernimmt das Präsidentinnenamt von Lula da Silva
Brasiliens "Erwachen"
Armutsbekämpfung hat oberste Priorität.
Brasilien wird erstmals in seiner Geschichte von einer Präsidentin regiert. Die 63-jährige Linkspolitikerin Dilma Rousseff legte am Samstag im Kongress in Brasilia den Amtseid auf die Verfassung ab und versprach in ihrer ersten Rede als Staatschefin, dass die Armutsbekämpfung oberste Priorität für ihre Regierung haben werde.

FAZ, 2.1.2011
Dilma Rousseff als Präsidentin vereidigt
Als neue Präsidentin Brasiliens ist Dilma Rousseff am Samstag vereidigt worden. Roussef legte im Kongress in Brasília gemeinsam mit Vizepräsident Michel Temer den Amtseid auf die Verfassung ab. Rousseff ist die erste Präsidentin Brasiliens und Nachfolgerin von Lula da Silva, der nach acht Jahren aus dem Amt schied.

Basler Zeitung, 01.01.2011
Rousseff übernimmt in Brasilien die Macht – und ein schweres Erbe
Dilma Rousseff regiert seit dem 1. Januar Brasilien. In ihrer Antrittsrede machte sie klar, dass sie die Politik ihres Ziehvaters Lula fortsetzen wird. Gewalt und Korruption werden ihr aber dabei das Leben schwer machen. (Mit historischen Fotos)

latinapress, 1.1.2011
Dilma Rousseff zur Präsidentin Brasiliens vereidigt
Agência latina press berichtet von der feierlichen Zeremonie in der Hauptstadt Brasília in einem Ticker live, mit vielen Fotos.

latinapresse, 2.1.2011
Chávez reist überstürzt aus Brasilien ab

euronews, 2.1.2011
Brasilien will besseres Verhältnis zu den USA

Financial Times Deutschland, 31.12.2010
Rousseff führt Brasilien nach Westen
Die neue Präsidentin wird am 1. Januar vereidigt. In Interviews erklärt sie, was sie anders machen will als ihr Vorgänger Lula da Silva. Dazu zählt eine Annäherung an die USA und der Bruch mit Lulas umstrittener Iran-Politik.

Die Presse, 31.12.2010
„Eiserne Lady“ tritt an: Brasilien bald eine Erste-Welt-Macht?
Dilma Rousseff wird zu Jahresbeginn als erste Frau im Präsidentenamt des wichtigsten lateinamerikanischen Staates vereidigt.

Fotoalbum der Zeremonie der Amtsübergabe auf Globo.com

radiotierraTV, 1.1.2011
Dilma Rousseff asume como Presidenta de Brasil