Dienstag, 2. Februar 2010

IBAMA erteilt Vorlizenz für das Wasserkraftwerk Belo Monte

Luana Lourenço, Reporter von Agência Brasil, 02.02.2010
Quelle: Agência Brasil - ©Übersetzung: Belo Monte

IBAMA-Präsident Roberto Messias Franco und Umweltminister Carlos Minc stellen die Umweltauflagen für Belo Monte vor. Foto: Marcello Casal Jr/Abr

Das brasilianische Institut für Umwelt und natürliche erneuerbare Ressourcen (IBAMA) erteilte heute (1.2.2010) die Vorlizenz für das Kraftwerk Belo Monte am Xingu-Fluss (PA). Das von IBAMA-Präsident Roberto Messias Franco unterzeichnete Dokument listet 40 Bedingungen auf, die erfüllt sein müssen, damit der Betreiber die Genehmigung für die Arbeiten erhält.

Umweltminister Carlos Minc sagte, dass der Kampf gegen die Abholzung von Amazonien sowie die Umweltverträglichkeitsprüfung von Belo Monte die größten Herausforderungen seiner Administration seien. „Belo Monte hat starke Symbolkraft, es ist das größte Vorhaben des Programms für beschleunigtes Wachstum (Programa de Aceleração do Crescimento – PAC), das umstrittenste und das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, das seit mehr als 20 Jahren für Kontroversen sorgt“.

Laut Minc sehe die Genehmigung Investitionen in der Höhe von R$ 1,5 Milliarden vor, um die ökologischen und sozialen Auswirkungen zu mindern, die durch die Bautrupps verursacht werden. „Sie beinhalten ökologische Entlastung, Gegenmaßnahmen und Entschädigungen.“

Belo Monte, das größte Energieprojekt des Programms für beschleunigtes Wachstum, mit einer Energieleistung von 11.000 Megawatt, ist das zweitgrößte [Projekt] Brasiliens nach dem Wasserkraftwerk von Itaipu am Paraná-Fluß mit 14.000 Megawatt.

Heute verwies Minc auf die polemische Geschichte im Verlauf des Verfahrens der Genehmigung von Belo Monte, die vom Gericht aufgehoben wurde und er bestätigte, dass es Druck seitens des Energie- wie auch des Umweltsektors gab. „Druck und Gegendruck gehören zur Demokratie. Messias wurde von allen Seiten heimtückisch mit Pfeilen beschossen: entweder er macht irgendwie etwas sowie jetzt oder man lässt es sein“, sagte er.

Infolge des Drucks zur Genehmigung von Belo Monte sind der Direktor für Lizenzvergabe des IBAMA, Sebastião Custódio Pires, und der Generalkoordinator für die Infrastruktur im Energiebereich Leozildo Tabajara, zurückgetreten.

Der Bau des Staudamms ist seit den 1970er Jahren geplant und wird von indigenen Gemeinschaften, indigenen Vertretern und Umweltorganisationen abgelehnt.

Die Ausstellung der Vorgenehmigung ermächtigt das Ministerium für Bergbau und Energie den Termin für die Ausschreibung des Kraftwerks festzulegen. Diese wird von der Nationalen Agentur für elektrische Energie (Agência Nacional de Energia Elétrica - Aneel) durchgeführt. Der Minister für Bergbau und Energie, Edison Lobão, musste um diese Genehmigung für den Umweltbereich „betteln“, wie er sagte.

Das Unternehmen für Energieforschung (Empresa de Pesquisas Energética - EPE) schätzt die Kosten des Vorhabens auf mindestens R$ 16 Milliarden. Die Regierung dürfte an allen Konsortien, die nach der Ausschreibung Angebote einreichen werden, beteiligt sein. Bisher haben drei der größten Firmen Brasiliens Interesse am Bau von Belo Monte bekundet: Camargo Corrêa, Odebrecht und Andrade Gutierrez.

Diese Vorgenehmigung ist die erste von drei Genehmigungen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung. Wenn die Bedingungen erfüllt sind, folgt als nächster Schritt die Baugenehmigung, die den Beginn der Arbeiten erlaubt. Die letzte, für den Betrieb, gestattet die Einschaltung des Kraftwerkes.