PlattformBeloMonte - Aus den IBAMA-Gutachten zur Lizenzvergabe geht laut O Globo hervor, das 11 der 40 Bedingungen überhaupt nicht in Angriff genommen wurden, darunter Maßnahmen gegen die Überflutung in weiten Teilen von Altamira. IBAMA erklärt dazu, dass bei einem derart großen Projekt nicht alles auf einmal umgesetzt werden kann, dass man aber auf die Einhaltung der Bedingungen achten werde.Norte Energia bestätigte das Ausscheiden von sechs Beteiligerfirmen aus dem Konsortium mit einem Gesamtanteil von 7,25 %: Serveng (1,25%), Cetenco (1,25%), Mendes Júnior (1,25%), J.Malucelli Construtora (1%), Galvão (1,25%) und Contern (1,25%). Aufgrund der komplexen Lage wollen sie sich nicht 30 Jahre an dieses Projekt binden.
Die Proteste gegen den Bau von Belo Monte sind nach der Lizenzvergabe nicht verstummt. Staatsanwaltschaft, Menschenrechtskommission, Wissenschaftler oder NGOs, Amnesty International und die Bewegung Xingu Vivo geben den Kampf nicht auf und beklagen weiterhin die Unrechtmäßigkeit und Unrentabilität des Projekts. Erneut wird an den UN-Menschenrechtsrat zwecks Verhinderung von Belo Monte appelliert.
Schwäbische Zeitung, 2.6.2011
Kraftwerks-Stopp im Amazonas-Gebiet gefordert
Menschenrechtler, Kirchenvertreter und Oppositionspolitiker haben Brasilien eindringlich aufgefordert, die Pläne für das umstrittene drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt im Amazonas-Gebiet auf Eis zu legen.
Sollte der Bau fortgesetzt werden, ohne die Rechte der Eingeborenen zu wahren, werde die ökonomische Entwicklung über die Menschenrechte gestellt, warnte Amnesty International am Donnerstag in einer in London veröffentlichten Erklärung.
Brasiliens Umweltbehörde Ibama hatte am Mittwoch die endgültige Genehmigung für den Bau des Wasserkraftwerkes Belo Monte erteilt und dies auch damit begründet, dass es Garantien für den Erhalt des Ökosystems und der Lebensgewohnheiten der Bevölkerung am Xingu-Fluss gebe.
Auch in Brasilien liefen die Gegner des Kraftwerkes am Xingu-Fluss im Bundesstaat Pará Sturm. Die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff sei für alle Konsequenzen verantwortlich, die sich auch in «Schmerzen, Tränen und Blut» äußern könnten, hieß es in einer von rund 40 Umweltorganisationen, Parteien, Kirchengruppen und Gewerkschaften unterzeichneten Erklärung.
Es sei schon lange klar, dass Belo Monte unwirtschaftlich und zudem unvereinbar mit der Verfassung und den Umweltgesetzen sei, hieß es in dem Schreiben. Auch die Anwaltsvereinigung und die Staatsanwaltschaft forderten eine Aussetzung der Bauarbeiten, bis alle Auflagen wirklich erfüllt seien.
Ökonews, 3.6.2011
Amazonas: Umstrittenes Wasserkraftwerk Belo Monte wird gebaut
Trotz unerfüllter Auflagen wurde die endgültige Baugenehmigung für das umstrittene Wasserkraftwerk Belo Monte im Amazonas erteilt.
Die entwicklungspolitischen Organisationen Südwind und die Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar fordern die österreichische Andritz AG auf, sich aus dem Projekt zurückzuziehen.
Telepolis, 3.6.2011
Brasilien genehmigt gigantisches Belo-Monte-Wasserkraftwerk
Große Flächen des Regenwalds werden geflutet, Zehntausende von Menschen vertrieben
Kathpress, 3.6.2011
Dreikönigsaktion fordert Rückzug der "Andritz AG" aus Belo Monte
Nach Grünlicht für umstrittenes Wasserkraftwerk - Zigtausende Indigene und Kleinbauern wegen wirtschaftlicher Interessen "völlig übergangen"
Kooperation Brasilien, 3.6.2011
Umweltamt Ibama erteilt Lizenz für Belo Monte und Amnesty International kritisiert Brasília
O Globo, 3.6.2011
Belo Monte: 11 das 40 exigências para instalação hidrelétrica não foram cumpridas, dizem técnicos do Ibama
AI, 2.6.2011
Brazil urged to suspend Belo Monte dam project
The Brazilian authorities must ensure the rights of indigenous communities living around the river Xingu are respected and protected, Amnesty International said today as Brazil’s environmental agency approved the construction of the Belo Monte dam.
Blickpunkt Lateinamerika, 10.5.2011
Belo Monte: Amnesty kritisiert OAS
Amnesty International hat die Aussagen des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), José Miguel Insulza, zu den Rechten der indigenen Bevölkerung beim umstrittenen Bau des Belo Monte-Staudamms kritisiert. Insulza hatte in einem BBC-Interview gesagt, dass die Verletzung der Rechte indigener Bevölkerungsgruppen nicht so schwer wiege wie beispielsweise Folter oder Vertreibung. Den Beschluss der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) bezeichnete Insulza als unangemessen. Die CIDH hatte Ende April vor massiven Menschenrechtsverletzungen wegen des Belo Monte-Projekts gewarnt und die brasilianische Regierung zum zeitweiligen Stopp des Projekts aufgefordert. Laut CIDH müssten die betroffenen Bevölkerungsgruppen vor Baubeginn angehört werden.
Amnesty-Report 2011: Brasilien
