Donnerstag, 31. März 2011

Unterstützungserklärung für die Arbeiter der Kraftwerke Jirau und Santo Antonio

Gewerkschaften sowie soziale und kirchliche Bewegungen in Brasilien beklagen prekäre Dienstverhältnisse bei den Unternehmen Odebrecht und Camargo Corrêa auf Baustellen von Kraftwerken. In Jirau sind davon 20.000 Arbeiter betroffen, in Santo Antônio 16.000.
Plattform Belo Monte bringt eine Übersetzung der gemeinsamen Erklärung:


Unterstützungserklärung für die Arbeiter der Kraftwerke Jirau und Santo Antônio sowie für alle davon Betroffenen

Im März dieses Jahres entschlossen sich die Arbeiter der Wasserkraftwerke von Jirau und Santo Antônio am Rio Madeira in Rondonia zu Streiks und Revolten, die die Arbeitgeber Odebrecht und Camargo Corrêa zu verantworten haben. Ähnliche Aufstände folgten in ganz Brasilien.

Wir unterstützen diesen legitimen Kampf der Arbeiter und aller von diesen Kraftwerken Betroffenen. Weiters fordern wir die Aufhebung der durch das Arbeitsgericht von Rondonia gegen die Gewerkschaft STICCERO / CUT verfügten Strafe von R$ 50.000 sowie die Anerkennung des Streikrechts für die Arbeiter von Santo Antônio.

Die Arbeiter und die betroffene Bevölkerung sind Opfer einer brutalen Ausbeutung und eines Drucks, der Seiten der Betreiber ausgeübt wurde, um die Bauarbeiten zu beschleunigen und das Kraftwerk vorzeitig in Betrieb nehmen zu können. Die überwiegende Mehrheit der Arbeitnehmer erhalten extrem niedrige Löhne und leiden unter langen Arbeitszeiten, schlechten Arbeitsbedingungen, fehlenden Sicherheitsmaßnahmen, Gewalt und Verfolgung, nicht eingehaltenen Vereinbarungen, schlechten Verkehrsverbindungen und der ständigen Drohungen der Entlassung. Das ist die wirkliche Situation der Arbeiterinnen und Arbeiter, die durch diese Streiks und Demonstrationen ihre Stimme erheben und ihre Rechte einfordern.

Im Falle von Jirau hatte das Unternehmen selbst die Prognose aufgestellt, statt der geplanten vier Jahre schon nach drei in Betrieb zu gehen. Das bedeutet eine Beschleunigung des Arbeitstempos um 25% gegenüber dem "normalen" ursprünglichen Bau- und Kostenplan der Projektbetreiber. Daraus ergeben sich als "Vorteil" für den Unternehmen niedrigere Lohnkosten um ca. eine Milliarde Reais. Zusätzlich kann die Energie früher auf dem freien Markt verkauft werden, was etwa R$ 190 Mio pro Monat ausmacht. Sollte das Kraftwerk Jirau also ein Jahr früher in Betrieb gehen, wäre das ein zusätzlicher Umsatz von R$ 2,4 Mrd für das Unternehmen. Dafür bekommen die Arbeiter vom Arbeitsgeber niedrige Löhne, anstrengende Tagesschichten, Urlaubs- und Freizeitbeschränkungen sowie das Risiko der Massenentlassungen nach der Fertigstellung.

Deshalb unterstützen wir den Kampf der Arbeiter und der von den Kraftwerken Betroffenen in ihren Forderungen und verlangen eine sofortige Lösung ihrer Probleme sowie Wiedergutmachungen.

Movimento dos Atingidos por Barragens – MAB
Bewegung der von Kraftwerken Betroffenen

Plataforma BNDES
Entwicklungsbank-Plattform

CUT Nacional
Nationaler Zentralverband der Arbeiterschaft

Conticom/CUT – Confederação Nacional dos Trabalhadores nas Indústrias da Construção e da Madeira da CUT
Nationalbündnis der Arbeiter in den Industriekomplexen am Rio Madeira

Movimento dos Pequenos Agricultores – MPA
Bewegung der Kleinbauern

Movimento dos Trabalhadores Sem Terra – MST
Bewegung der Landlosen

Associação Nacional dos Estudantes de Engenharia Florestal – ABEEF
Nationaler Verein der Studenten für Forstwirtschaft

Movimento de Mulheres Camponesas – MMC
Bewegung der Bäuerinnen

Comissão Pastoral da Terra - CPT
Kommission der Landpastoral


CUT, 30/03/2011
Manifesto de apoio aos operários e atingidos pelas usinas de Jirau e Santo Antônio
CUT, Movimento dos Atingidos por Barragens, MST e movimentos sociais denunciam precarização na Odebrecht e Camargo Corrêa

Brasilien: Vom Kraftwerk Samuel Vertriebene beklagen Säumigkeiten

Seit 20 Jahren warten die Bewohner von Itapuã, 120 km östlich der Provinzhauptstadt Porto Velho gelegen, vergeblich auf Entschädigungen und Infrastrukturprojekte, die ihnen von Elektronorte im Zug des Wasserkraftwerksbaues Samuel am Rio Jamari versprochen worden waren. Nun schließen auch sie sich den Protesten gegen Missstände bei Kraftwerksbauten an und fordern die Umsetzung der Versprechungen. In einer Kundgebung blockierten ca. 300 Mitglieder der Bewegung der von Staudämmen Betroffenen (MAB) die Bundesstraße BR 364 bei Kilometer 100 vor der Hauptstadt Porto Velho und verhinderten mit einer 15 Kilometer langen Fahrzeugkolonne den Verkehr.

Die Teilnehmer beklagten die Säumigkeit des Kraftwerkbetreibers sowie die Vernachlässigung ihrer Gemeinde durch die öffentliche Hand. So würden sie trotz der unmittelbaren Nähe zum Kraftwerk ihren teuren Strom von Dieselaggregaten aus dem Bezirk Triunfo beziehen. Neben einer besseren Stromversorgung forderten sie die Fertigstellung der Brücke über den Rio Jamari, Fähren über den Stausee, Wasserleitung und Kanalsystem sowie 1.200 Wohnungen für jene Betroffenen, die wegen des um 5 Meter angestiegenen Wasserstandes ihre Häuser verlassen mussten.

Landtagsabgeordneter Zequinha Araújo (PMDB), der an der Kundgebung teilnahm, forderte außerdem R$ 150.000 für einen Autobusbahnhof in Itapuã.

Rondonia Noticias, 24.3.2011
Assembléia dos Atingidos pela Usina Hidrelétrica de Samuel

Rondoniaovivo, 28.3.2011
Ação do MAB bloqueia BR-364 próximo de Itapuã do Oeste - FOTOS

Diario da Amazonia, 29.3.2011
MAB para tudo na BR-364

Impacto Rondonia, 29.3.2011
Há 20 anos Itapuã pede socorro, ninguém ouve


Hintergrundinfos zum Wasserkraftwerk Samuel:

Bereits 1982 wurde vor der Einmündung des Rio Jamari in den Rio Madeira in der Gemeinde Candeias do Jamari (Rondonia) mit dem Bau des Wasserkraftwerks Samuel begonnen, mit einer angepeilten Bauzeit von vier Jahren. Doch aufgrund der schwierigen tropischen und entlegenen Umstände explodierten die Kosten und des nötige Geld war nicht vorhanden. So ging es erst 1997 mit einer Leistung von 216,0 MW in Betrieb. Bei einer Überflutungsfläche von 645 qkm ist somit die Effizienz sehr gering! Zum Vergleich dazu produziert heute eine einzige Turbine 611 MW.
Die technische Ausrüstung kam vom Voith-Siemens.
Wegen der weiten Ebene des Jamari-Beckens mussten für den Stausee Seitendämme von insgesamt 70 km Länge errichtet werden.
Von Anfang an gab es Proteste gegen das Projekt, weil die Betroffenen nicht einbezogen waren und sie bis heute keine Entschädigungen erhalten haben.
Das Kraftwerk Samuel wurde 2010 mit Investitionen von R$ 10 Mio technisch aufgerüstet und modernisiert.

Wikipedia
Usina Hidrelétrica de Samuel

Eletrica.info, 29.1.2010
Usina Hidrelétrica Samuel registrou maior recorde de geração de energia em 2009

Rondoniagora.com, 2.10.2010
Hidrelétricas em Rondônia – De Samuel a Jirau e Santo Antônio

PM Fearnside
(PDF) A Hidrelétrica de Samuel: LIÇÕES PARA AS POLÍTICAS

Eletronorte
(PDF) Usina hidrelétrica Samuel

Mittwoch, 30. März 2011

Plataform BNDES fordert Finanzierungsstopp für Konjunkturprojekte, die Arbeitsrechte verletzen

Pressemitteilung der Plataforma BNDES

In den vergangenen Tagen hat die Presse bei Projekten des Konjunkturprogrammes für die Beschleunigung des Wachstums (PAC) eine Reihe von Verletzungen elementarste Arbeitsrechte veröffentlicht: beim Bau der Wasserkraftwerke Jirau und Santo Antônio am Rio Madeira, beim Bau der Raffinerie Abreu e Lima in Pernambuco, und beim thermischen Kraftwerk Pecém in Ceará. Obwohl die Arbeiterrechte gesetzlich verankert sind, hat die Nationale Entwicklungsbank BNDES, der größte Finanzier von PAC, die Geldmittel bei rechtsverletzenden Projekte nicht gestoppt. Darüber hinaus verzichtet die Bank weiterhin auf die Einhaltung der Zulassungsbestimmungen für die Finanzierung und praktiziert keine transparenten öffentlichen Projektausschreibungen und Finanzierungsgebahrungen.

Im September 2008 warnte Platform BNDES die Bank vor ernsten Gefahren der Energie-Projekte am Rio Madeira und forderte die Aussetzung der Kredite, bis die Zweifel beseitigt wären. Neben den finanziellen, ökologischen und rechtlichen Risiken nannte das Schreiben auch "die demograhische und soziale Bombe", die aufgrund der Migration in die Region entsteht, und forderte eine breite öffentliche Diskussion und nicht nur Informationen der Bank über die Finanzierung von Schadensbegrenzungen.

Seit seiner Gründung hat die Plattform BNDES von der Bank transparente Vorgehensweisen ihrer Finanzierung verlangt, damit die Öffentlichkeit und die betroffenen Menschen die Kriterien für ihre Entscheidungsfindung und für die Einschätzung der Projekte hätten. In der Folge kam es zwar zur Gründung eines “Fensters der Transparenz”, aber der Zugang zu Informationen ist noch sehr eingeschränkt und selektiv.

Momentan wird die Bedeutung dieser Forderung nach Transparenz der Vergabekriterien und deren Kontrolle besonders ersichtlich, da die Bank BNDES - die größte Entwicklungsbank in Brasilien und eine der größten weltweit – Projekte finanziert, die die Rechte von Arbeitnehmern ernsthaft verletzen.

Am 23. Februar 2011, zwanzig Tage vor den Aufständen der Arbeiter in Jirau und Santo Antônio, hatte ein technisches Team der Bank das Werk überprüft und einen positiven Abschlussbericht vorgelegt. Darin steht, dass die trimestrale Untersuchungen bezüglich der Einhaltung der Bau- und Finanzpläne und vertraglicher Verpflichtungen sowie der Umsetzung von sozialen und ökologischen Maßnahmen ordnungsgemäß durchgeführt und nichts Außergewöhnliches festgestellt hätten.

Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass sich die Bank Anfang 2008 auf ihrer Website zu einem Sozial- und Ethikcodex verpflichtet hat, der unter anderem den Stopp oder die ausdrückliche Kontrolle von Finanzierungsmaßnahmen durch die Bank bei jenen Projekten vorsieht, die Rechtsvorschriften missachten, Arbeiter aufgrund von Rasse oder Geschlecht diskriminieren, Kinderarbeit und Sklavenarbeit oder kriminelle Praktiken zulassen. Allerdings verhindert die mangelnde Transparenz der Projektgebarung eine Einschätzung, inwieweit die Bank ihre sozialen Richtlinien auch wirklich umsetzt.

Auf diesem Hintergrund fordern die sozialen Bewegungen der Plataforma BNDES Folgendes:
  • Sofortige Aussetzung der Kredite der Entwicklungsbank BNDES für die Betreibergesellschaft von Jirau, Energia Sustentável do Brasil (bestehend aus: Suez, Camargo Corrêa, Eletrosul und CHESF) und für die Betreiber von Santo Antônio, Santo Antônio Energia (bestehend aus: Odebrecht, Furnas, Cemig, Andrade Gutierrez, Santander und Banif), bis alle Forderungen der Arbeiter erfüllt und die Sozialklauseln respektiert sind;
  • Eine detaillierte und veröffentlichte Abrechnung der von BNDES freigegebenen Finanzmittel und deren tatsächliche Verwendung;
  • Die Errichtung einer Untersuchungskommission zur Überprüfung bisher vergebener Geldmittel für die beiden Kraftwerke und deren tatsächliche Verwendung;
  • Die Einrichtung einer ständigen Vertretung von BNDES in der Region, um den Kontakt zu den unmittelbar betroffenen Arbeitnehmer zu ermöglichen und um gemeinsam nach angemessenen Lösungen suchen zu können;
  • Die sofortige Vergabe von Ressourcen für jene Gemeinden und Kommunen, die durch Jirau und Santo Antonio betroffen sind, um sozial vorbeugende Maßnahmen gegen die Migration einleiten zu können;
  • BNDES muss auf seiner Website die regelmäßigen Kontrollberichte über den Baufortschritt, die finanzielle Gebahrung und die Einhaltung und Umsetzung der sozialen und ökologischen Maßnahmen sowie der vertraglichen Verpflichtungen offen legen, beginnend mit Jirau und Santo Antonio;
  • Die Richtlinien für Transparenz und soziale Kontrolle müssen klar definiert werden, damit die Überwachung der Ausgaben für öffentliche Investitionen in die Infrastruktur auch wirklich der Allgemeinheit zugute kommt;
  • Die brasilianische Regierung soll auf die Anfragen der Regierung Boliviens über grenzüberschreitende Auswirkungen der Staudämme von Jirau und Santo Antonio reagieren.
Wir betonen unsere Verntwortung für eine gerechte, solidarische und gleichberechtigte Gesellschaft, in der die öffentlichen Ausgaben zu einer Veringerung der sozialen Unterschiede beitragen sollen und nicht umgekehrt, und warten auf ihre Antwort.

Plataforma BNDES, am 29. März 2011

Fonte:
Nota sobre os financiamentos das obras do PAC

Dienstag, 29. März 2011

"Alternative Nobelpreisträger" fordern weltweiten Ausstieg aus Atomkraft

Zur Erklärung

50 Preisträger des "Alternativen Nobelpreises" und Mitglieder des World Future Council, darunter auch Bischof Erwin Kräutler, plädieren in einer gemeinsamen Erklärung für die weltweite Abschaffung der Atomkraftwerke und für den Umstieg auf alternative Energieformen.

Kathweb, 29.3.2011
Atomenergie: "Alternativer Nobelpreis"-Träger fordern Ausstieg

Hintergrundinfos zu Brasilien:
Die durch die katastrophalen und globalen Auswirkungen des Unfalls im AKW Fukushima ausgelöste Atom-Diskussion hat auch vor Brasilien nicht Halt gemacht. Aufgrund der Beschwerden, die Arbeiter der Nationalen Kommission der Atomenergie (CNEN) eingereicht hatten, veranlasste der Minister für Wissenschaft und Technologie, Aloizio Mercadante, sofortige interne Überprüfungen. Die Ergebnisse waren derart schockierend, dass die gesamte Direktion von CNEN, allen voran Direktor Odair Dias Gonçalves, entlassen wurden.

Gonçalves war unter anderem für die Verzögerung der Lizenz für das Uranbergwerk verantwortlich, weshalb 220 Tonnen Uran zu einem Preis von R$ 40 Mio importiert werden mussten. Dabei verfügt Brasilien über die weltweit größten Uranvorkommen.

Das stärkste Vergehen ist wohl, dass das Atomkraftwerk Angra 2 ohne definitive Genehmigung in Betrieb gehen konnte.

Weiters werden in drei Universitäten insgesamt vier Atomreaktoren zu Forschungszwecken betrieben - auch ohne Genehmigungen!

IHU, 29.3.2011
Usina de confusões. Governo demite toda a diretoria da CNEN

Folha, 29.3.2011
Mercadante trocará direção da Comissão Nacional de Energia Nuclear

Blickpunkt Lateinamerika, 22.3.2011
Kritik an deutschen Bürgschaften für brasilianisches AKW
Die deutsche Nichtregierungsorganisation "Urgewald" hat angesichts der Atomkatastrophe in Japan die Kampagne gegen deutsche Hermes-Exportbürgschaften für den Bau eines Atommeilers in Brasilien intensiviert. Sie fordert die Regierung auf, die in Aussicht gestellten Bürgschaften für den derzeit laufenden Bau des AKWs "Angra 3" in Südbrasilien zurückzuziehen.

PDF-Brief an die deutsche Bundeskanzlerin Merkel

Portal Amerika21, 15.3.2011
Brasilien baut Atomenergie weiter aus
Trotz der Atomkatastrophe in Japan setzt die Regierung des südamerikanischen Staates unbeirrt weiter auf den Bau von Atomkraftwerken

Montag, 28. März 2011

Brasilien: Arbeiter bei Kraftwerksbauten werden wie Sklaven behandelt

Von einer Sekunde auf die andere entdeckte Brasilien, dass beim Bau des Wasserkraftwerken Jirau, dem momentan größten Projekt des nationalen Konjunkturprogramms für Beschleunigung des Wachstums (PAC) 20.000 Arbeiter wie in einem Konzentrationslager in der Nähe von Porto Velho (RO) gehalten werden. Wegen inakzeptabler Zustände und miserabler Hungerlöhne legten sie Feuer. Die Proteste konnten erst durch das Eingreifen der Nationalen Sicherheitskräfte gestoppt werden.

In derselben Woche zeigte sich, dass in anderen Projekten des PAC die Arbeitsrechte genauso missachtet werden. Dies gilt für den Bau des Hafen-Komplexe von Suape (Pernambuco) und Pecém (Ceará) oder für die Wasserkraftwerke Santo Antônio (RO), wo die Arbeiter streiken, oder das Wasserkraftwerk São Domingos (Gemeinde Água Clara in Mato Grosso do Sul), wo die Arbeiter am 24.3. ihre Unterkünfte auch in Brand steckten.

In Brasilien streiken mindestens 82.000 Arbeiter aus Protest gegen das leichte und billige Geld der Entwicklungsbank BNDES. Ein Team der Bank besuchte Jirau 20 Tage vor dem Konflikt, konnte aber nichts Außergewöhnliches feststellen.

Hinzu kommt, dass die Gewerkschaften nicht entschieden zugunsten der Arbeiter auftreten. Sie sagen selber, für die Leitung dieser Massen nicht richtig vorbereitet zu sein - es fehlt eine von den Arbeitern akzeptierte Führerpersönlichkeit. Es kam außerdem zu einem Streit zwischen Sticcero von CUT und der rivalisierenden Sintrapav von der Força Sindical, wer "mehr zum Chaos in den Baustellen" beigetragen hätte.

Die Regierung ist über diese Situation sehr beunruhigt, sind doch an allen Betreiberkonsortien auch staatliche Gesellschaften beteiligt. "Auf den Baustellen der Projekte des PAC können nicht Zustände herrschen wie zur Sklaverei", sagte Ricardo Patah von der Arbeiterunion (UGT). "Die Arbeiter verlassen ihre Familien, um für den Fortschritt des Landes zu arbeiten. Sie dürfen nicht wie Sklaven behandelt werden".
Es wird befürchtet, dass vorgesehene Terminpläne nicht eingehalten und dass die Gesamtkosten der Projekte enorm steigen werden.

Am Freitag hatte das Arbeitsgericht von Porto Velho mit den streikenden Arbeitern im Kraftwerk Santo Antônio ein Übereinkommen zur Arbeitsaufnahme am Montag (28.3.) getroffen. Laut Estadão befolgen die Arbeiter die Anweisungen der Gewerkschaftsführer nicht und wollen die Arbeit so lange verweigern, bis auf ihre Forderungen tatsächlich eingegangen wird. Für Dienstag sind weitere Verhandlungenen zwischen Gewerkschaft und Baufirma anberaumt, wo es um die grundsätzlichen Unrechtmäßigkeiten bei PAC-Projekten gehen soll.

Die Bautätigkeiten am Wasserkraftwerk Jirau wurden aufgrund der Zerstörungen der Baustelle ausgesetzt. Die Betreiberfirma Camargo Corrêa will sie wieder fortsetzen, wenn die Sicherheit für die Baustelle gewährleistet ist. Ein Großteil der Arbeiter wurde nach Hause geschickt.

O Globo enthüllte unterdessen, dass die katastrophalen Arbeitsbedingungen bei Jirau und Santo Antonio im letzten Jahr 6 Todesopfer forderten, davon heuer zwei.

ReporterBrasil hat im Dezember vergangenen Jahres widerholt rechtswidrige und unmenschliche Praktiken bei der Anheuerung von Arbeitern aufgezeigt. Bereits im März 2009 hätte das zuständige Arbeitsministerium 38 Sklavenarbeiter in Santo Antonio befreit.


Folha, 27.3.2011
Caos de Jirau choca operários calejados em grandes obras

Globo-Blog, 27.3.2011
Jirau foi só o começo

Jornal do Brasil, 25.3.2011
Revolta de trabalhadores em obras do PAC preocupa Planalto
Na tarde de ontem (24) foi a vez dos trabalhadores da Usina de São Domingos, em Mato Grosso do Sul, se revoltarem. Houve tumulto entre os trabalhadores contratados para as obras da usina, no limite dos municípios de Água Clara e Ribas do Rio Pardo. Os seis pavilhões usados como alojamento foram incendiados.
"Não se pode ter nas obras do PAC condições análogas à escravidão", disse Ricardo Patah, presidente da União Geral dos Trabalhadores (UGT).

Rondoniaovivo, 27.3.2011
Seis mortes em menos de um ano nas usinas do Rio Madeira

Epoca, 27.3.2011
A usina que explodiu

Samstag, 26. März 2011

Bischof Erwin Kräutler nennt Belo Monte ein "Monument des Wahnsinns"

Bischof Erwin Kräutler, Träger des Alternativen Nobelpreises 2010, richtet sich in einem offenen Brief an die nationale und internationale Öffentlichkeit. Darin verurteilt er Gesetzesverstöße bei der Genehmigung des geplanten Kraftwerks Belo Monte. Außer den von der Regierung irrtümlich bezeichneten "Anhörungen der Indigenen" beklagt er die zu erwartenden sozio-ökologischen Auswirkungen auf indigene Gemeinschaften und Bewohner der Ufer des Flusses sowie der ländlichen Region.

Es folgt die von Bischof Erwin Kräutler autorisierte Übersetzung des offenen Briefes:

Belo Monte: ein Dialog, den es nie gab
Offener Brief an die nationale und internationale Öffentlichkeit

Zum wiederholten Mal möchte ich mich öffentlich gegen das von der brasilianischen Regierung geplante Wasserkraftwerk Belo Monte äußern, dessen irreversible Folgen sich vor allem in den Städten Altamira, Anapu, Brasil Novo, Porto de Moz, Senador Jose Porfirio, Vitória do Xingu und auf die indigenen Völker der Region auswirken werden.

Als Bischof vom Xingu und Präsident des CIMI bat ich um eine Audienz bei Präsidentin Dilma Rousseff, um persönlich unsere Sorgen, Fragen und all die Gründe vorzubringen, die unserer Position gegen Belo Monte zugrunde liegen. Ich bedauere zutiefst, nicht empfangen worden zu sein.

Anders als gewünscht bot mir die Regierung ein Treffen mit dem Minister des Generalsekretariats der Präsidentschaft, Gilberto Carvalho, an. Indessen erklärte der Minister am 16. März in Brasília vor mehr als hundert sozialen und kirchlichen Vertretern, die an einem Symposium zum Klimawandel teilgenommen hatten, dass "es in der Regierung eine starke und fundierte Überzeugung gibt, dass Belo Monte kommen wird, dass es möglich ist, dass es machbar ist (...). Also werde ich Dilma nicht sagen, Belo Monte nicht zu machen, weil ich der Ansicht bin, dass Belo Monte gebaut werden muss".

Diese Äußerung zeigt einmal mehr, dass die Regierung nur daran interessiert ist, uns die gefassten Entscheidungen mitzuteilen und uns jeglichen offenen und substantiellen Dialog zu verweigern. Ein Treffen mit Staatsminister Gilberto Carvalho wäre also sinnlos, weshalb ich mich entschloss, die Einladung abzulehnen.

Während der letzten Jahre haben wir keine Mühe gescheut, mit der brasilianischen Regierung über dieses Projekt einen Dialog aufzunehmen. Leider mussten wir feststellen, dass der gewünschte Dialog von Anfang an vereitelt wurde. Die zwei Anhörungen mit dem ehemaligen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva am 19. März und 22. Juli 2009 waren reine Formsache. Bei der zweiten Anhörung versprach uns der Ex-Präsident, dass Vertreter des Energiesektors der Regierung baldmöglichst eine Antwort auf die gut begründeten technischen Bedenken von Dr. Bermann Celio, Professor am Institut für Elektrische Energiesysteme der Universität São Paulo, liefern würden. Diese Antwort kam bis heute nicht, genauso wie auch jene technischen Argumente nie berücksichtigt wurden, die ein Expertengremium aus 40 Wissenschaftlern, Forschern und Universitätsprofessoren, in einer Pressekonferenz veröffentlichten.

Ganz im Gegenteil stellten wir nach diesen Audienzen fest, dass IBAMA-Techniker beklagten, unter politischem Druck die Gutachten voreilig abgeschlossen und die vorläufige Lizenz für den Kraftwerksbau erteilt zu haben. Solche Fälle von politischem Druck sind öffentlich bekannt und führten auch zum Rücktritt mehrerer Direktoren und Präsidenten der staatlichen Umweltbehörde. Weiters wurde für die Errichtung der Baustelle eine "Spezifische Lizenz" erteilt, die in den brasilianischen Umweltgesetzgebung so nicht vorgesehen ist.

Am 8. Februar 2011 organisierten indigene Völker, Siedler entlang der Flüsse, Kleinbauern und Vertreter der zivilen Gesellschaft eine öffentliche Kundgebung vor dem Präsidentenpalast. Dabei wurde das Ergebnis einer Unterschriftenaktion gegen den Bau von Belo Monte mit mehr als 600.000 Unterzeichnern übergeben. Obwohl sehr früh um einen Termin gebeten wurde, hat die Präsidentin die Vertreter nicht empfangen. Es gelang ihnen nur, dem stellvertretenden Minister des Generalsekretariats der Präsidentschaft, Rogério Sottile, einen Brief mit Argumenten gegen den Kraftwerksbau zu überreichen. Der Minister versprach einmal mehr einen Dialog und bezeichnete den Brief als "einen Bericht, den ich schätze, vielleicht einer der wichtigsten in meiner politischen Beziehung zur Regierung (...) Ich werde diesen Bericht weiterleiten, diesen Brief, dieses Manifest von Ihnen, eure Bedenken... ". Bisher erfolgte keine Antwort!

Die vier Anhörungen in Altamira, Brasil Novo, Vitória do Xingu und Belém waren nicht mehr als bloßer Formalismus, um die von der Regierung bereits getroffenen Entscheidungen zu besiegeln und das Protokoll zu erfüllen. Der Großteil der betroffenen Bevölkerung konnte daran nicht teilnehmen. Gegner des Kraftwerks, denen es gelang, sich an den Orten der Audienz einzufinden, hatten aufgrund des übermäßigen Polizeiaufgebots nicht wirklich die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben.

Bis heute sind die Indios nicht zu Wort gekommen. Die "verpflichtenden Anhörungen" der Indios vor dem Kongress haben nicht stattgefunden. Es gab einige Versammlungen, um die Indios über das Kraftwerk zu informieren. Indios, die ihre ablehnende Haltung des Wasserkraftwerks Belo Monte formal zu Protokoll geben wollten, wurden von Beamten der FUNAI mit dem Hinweis beruhigt, dass es spätere Anhörungen geben werde. Zu unserer Überraschung hat die Regierung die Protokolle dieser informellen Versammlungen in einem Dokument mit dem falschen Titel "Indigene Anhörungen" veröffentlicht. Die Indios, die an diesen Versammlungen teilnahmen, haben diese Tatsache angezeigt. Aufgrund dieser Anzeigen haben wir die Generalanwaltschaft der Republik ersucht, Ermittlungen einzuleiten und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Die von Herrn Maurício Tomasquim, Präsident der Energieforschungsgesellschaft (EPE), verteidigte These, dass keine indigenen Dörfer vom Kraftwerk Belo Monte betroffen seien, weil sie nicht überflutet werden, ist nur ein weiterer Versuch, die öffentliche Meinung zu täuschen. Genau das Gegenteil wird der Fall sein: die Bewohner, sowohl in den indigenen Dörfern als auch entlang der Flussufer, werden infolge des sinkenden Wasserpegels ohne Wasserversorgung sein. Diese Menschen leben aber vom Fischfang, sind Kleinbauern und nutzen den Fluss zur Fortbewegung. Wie kommen sie nach Altamira, um Einkäufe zu tätigen oder Kranke ins Spital zu bringen, wenn vor ihnen ein Damm von 1.620 Metern Länge und 93 Metern Höhe aufragt?

Wichtig ist die Klarstellung, dass keine Studien über die Auswirkungen in den stromabwärts gelegenen Gemeinden Senador José Porfírio und Porto de Moz vorliegen, genau so wenig wie über die Wasserqualität des Stausees, der gemacht wird. Welche Zukunft hat die Stadt Altamira mit derzeit etwa 105.000 Einwohnern, wenn sie zu einer Halbinsel am Ufer eines Sees mit totem und faulem Wasser wird? Die vom Staudamm Tucuruí betroffenen Menschen mussten jene Region aufgrund untragbarer Moskitoplagen und endemischer Krankheiten verlassen. Aber die Technokraten und Politiker, die in der Bundeshauptstadt leben, bagatelisieren schlicht die Möglichkeit, dass in Altamira das gleiche passieren wird.

Wir alarmieren die nationale und internationale Gemeinschaft, dass das Projekt Belo Monte auf Illegalität und Verweigerung des Dialogs mit den Betroffenen gründet, und die Gefahr besteht, dass der Bau nur unter Einsatz der Streitkräfte erfolgen kann, wie dies bei der Umleitung des Rio São Francisco im Nordosten Brasiliens bereits der Fall ist. Sollte Belo Monte tatsächlich gebaut werden, wird die Bundesregierung direkt für das Desaster verantwortlich sein, das über das Xingu-Gebiet und ganz Amazonien hereinbrechen wird.

Schließlich erklären wir, dass keine der vorgesehenen "Bedingungen" das Kraftwerk Belo Monte rechtfertigen kann. Niemals werden wir dieses Projekt des Todes akzeptieren. Wir werden den Kampf der Völker am Xingu gegen den Bau dieses „Wahnsinnsmonument“ weiterhin unterstützen.

Brasília, 25. März 2011

Dom Erwin Kräutler
Bischof vom Xingu und
Präsident des Indigenen Missionsrates - CIMI


CIMI, 25.3.2011
BELO MONTE: O DIÁLOGO QUE NÃO HOUVE
Carta aberta de Dom Erwin Kräutler à Opinião Pública Nacional e Internacional

Am Nachmittag des 25.3. überreichte Dom Erwin Kräutler der Generalstaatsanwältin Dr. Deborah Duprat eine Darstellung von Gesetzeswidrigkeiten beim Verfahren zu Belo Monte. Er erwähnt wird auch die bewusst falsche Bezeichnung von Informationsveranstaltungen mit indigenen Gemeinschaften als "indigene Anhörungen". Laut Kazique Zé Carlos Arara wurde in seiner Siedlung ausdrücklich die Niederschrift einer üblichen Arbeitssitzung unterschrieben, um zu dokumentieren, dass es keine Anhörung war.

Agência Brasil, 25.3.2011
Bispo do Xingu diz que indígenas não foram ouvidos sobre Belo Monte

EcoDebate, 8.10.2009, artigo de Rodolfo Salm
Belo Monte: a farsa das audiências públicas

Freitag, 25. März 2011

Kraftwerk Santo Antonio weiterhin durch Arbeiterproteste gestoppt

Protest von Arbeitern verhinderte gestern einen zweiten Versuch, die Bautätigkeiten am Kraftwerk Santo Antônio am Rio Madeira wieder aufzunehmen. "Um Proteste größeren Ausmaßes zu verhindern", musste das Baukonsortium nachgeben und sich für weitere Verhandlungen entscheiden.

Am Vortag waren jene Arbeiter, die zu den Baustellen fahren wollten, von protestierenden Gruppen daran gehindert worden. Die lokale Gewerkschaft (Sticcero) übernahm dafür die Verantwortung. Busse wurden angehalten und Schofföre und Insassen zum Aussteigen aufgefordert.

Nach Angaben der Gewerkschaft sind die 3.000 Arbeiter in ihren Unterkünften im Betriebsgelände geblieben und hätten sich nicht an den Verhandlungen beteiligt.

Dadurch hätten sie auch keinerlei Zugeständnisse gemacht. Das Unternehmen hatte verlautbart, dass von den 20 Forderungen sechs erfüllt werden, wie die Verbesserung der Mahlzeiten und der Gesundheitsversorgung.

Unterdessen beklagen Studenten, beim Verteilen von Flugzetteln mit kritischen Inhalten über die arbeitsrechtlichen Verletzungen der Kraftwerksbetreiber von deren "Sicherheitsleuten" zunächst behindert und beschimpft, dann auch bedroht und sogar verprügelt worden zu sein. Sie erstatteten Anzeige.

Das Konsortium machte dazu keine Angaben. Fest steht aber, dass nach den Revolten im Kraftwerk Jirau auch in Santo Antônio seit vergangenem Freitag (18.3.) die Arbeiten eingestellt wurden. Die Gewerkschaft macht eine Wiederaufnahme auch vom Fortgang der Verhandlungen in Jirau abhängig.

In Jirau können die Arbeiten nur sehr eingeschränkt fortgesetzt werden, da ein Großteil der Infrastruktur im Betriebsgelände zerstört wurde und erst wieder aufgebaut werden muss.

Lokalisierung der Wasserkraftwerke Amazoniens

TudoRondonia, 22.3.2011
Nota de Esclarecimento
Capangas vinculados ao Consórcio Construtor Santo Antônio tentaram expulsar os estudantes do local onde distribuíam os panfletos, que é de circulação pública.

RondoniaAoVivo, 22.3.2011
Documentos apócrifos tomam conta do canteiro da Usina de Santo Antônio e sindicato acalma ânimos de operários
Representantes do Sindicato dos Trabalhadores na Indústria da Construção Civil do Estado de Rondônia (Sticcero), sindicato filiado à CUT, em decorrência desse fato dirigiram-se ao local da UHE de Santo Antônio com vista a acalmar os anônimos dos trabalhadores que lá estavam.

JCNet, 25.3.2022
Manifestação de trabalhadores impede obras no rio Madeira
Uma manifestação de trabalhadores impediu ontem a segunda tentativa de retorno das obras no canteiro da usina de Santo Antônio, em Rondônia. Com isso, o consórcio construtor da hidrelétrica decidiu novamente parar as obras para evitar que a manifestação “tomasse uma dimensão maior”.

RondoNoticias, 26.3.2011
Jirau: desvio do rio deve acontecer entre julho e agosto e trabalho está sendo retomado aos poucos
Segundo o presidente da sociedade de propósito específico, Victor Paranhos, a previsão é que as obras da Casa de Força 2 sejam concluídas até julho de 2012. A Energia Sustentável do Brasil está analisando como será o ritmo das obras da Casa de Força 1, a mais afetada com a rebelião ocorrida recentemente no canteiro de obras, e que resultou na destruição de quase todos os alojamentos.

Donnerstag, 24. März 2011

Schwarzenegger und Cameron besuchen Indios von Belo Monte


James Cameron Brings Arnold Schwarzenegger to the Amazon from Amazon Watch on Vimeo.
Der Kalifornische Ex-Gouvernadeur Arnold Schwarzenegger, der Avatar-Regisseur James Cameron und der Friedensnobelpreisträger von 2007, Philip Fernside, sind bereits in Brasilien eingetroffen, um am diesjährigen Internationalen Forum für Nachhaltigkeit teilzunehmen. Am Forum, das von 24.-26.3. in Manaus-Amazonien stattfindet, werden 600 Unternehmer und weitere Stargäste wie der ehemalige US-Präsidenten Bill Clinton, Gründer und Vorsitzender der US-Virgin Group, Richard Branson, und Dan Epstein, Leiter für Nachhaltigkeit und Stadterneuerung der Olympischen Spiele, erwartet.

Schwarzeneger und Cameron zeigten sich nach ihrer Ankunft interessiert an nachhaltiger Entwicklung und am Umweltschutz. Sie wollten mehr über das geplante Kraftwerk Belo Monte erfahren und besuchten Indios, die am Xingu wohnen und durch den geplanten Staudamm von Belo Monte in ihrer Existenz bedroht sind.

Cameron betonte seine große Freude über das Wiedersehen mit Freunden in der Aldeia. „Ich war vor einem Jahr hier und ich bin sehr glücklich, euch in der Aldeia anzutreffen, sagte er.

Schwarzenegger machte Fotos mit den Indios und sagte in einer versöhnlichen Rede, dass für eine Lösung in der Frage Belo Monte beide Parteien zu Wort kommen und angehört werden müssen. "Um unseren Planeten Erde auf möglichst gute Weise zu retten ist es notwendig, gemeinsam einen Weg zur Lösung des Energieproblems zu finden", gab er zu bedenken. Beim Überfliegen sei er von der Pracht des Regenwaldes und des Xingu überwältigt worden. Das Wasser bedeutet eine "fantastische" Energiequelle, "aber der Bau von Staudämmen mit den Folgen der Vertreibung von Menschen und Tieren ist nicht nachhaltig", sagte Schwarzenegger.

Wallstreet-Online, 23.3.2011
Bill Clinton, Arnold Schwarzenegger, James Cameron und Richard Branson nehmen am zweiten Internationalen Forum für Nachhaltigkeit in Brasilien teil

Ultimo Segundo, 24.3.2011
Schwarzenegger diz que é preciso aprender com erros ambientais
O ex-governador da Califórnia, Arnold Schwarzenegger disse em coletiva de imprensa, no Fórum Mundial de Sustentabilidade, em Manaus, que a água é uma boa fonte de energia. No entanto, foi cauteloso ao defender as hidrelétricas.

Critica, 24.3.2011
Schwarzenegger e Cameron visitam índios de Belo Monte
A dupla se reuniu com os índios para saber mais sobre as questões que envolvem a construção da usina hidrelétrica de Belo Monte

Folha, 24.3.2011
Schwarzenegger se diz contra construção de hidrelétricas
O ator e ex-governador da Califórnia, Arnold Schwarzenegger, se juntou ao diretor James Cameron na luta contra a construção da usina hidrelétrica de Belo Monte, no Pará. Na abertura do Fórum Mundial de Sustentabilidade, que acontece em Manaus até sábado, Schwarzenegger afirmou que a água é uma fonte "fantástica" de energia, mas que "a construção de barragens, com o consequente desalojamento de pessoas e animais, não é sustentável".

Terra, 24.3.2011
Índios dão cocar a Schwarzenegger e manifestam contra usina
"Temos na Califórrnia desafios semelhantes. É uma frustração quando você é governador e quer construir painéis de energia solar, mas não pode porque tem um cemitério indígena no caminho da linha de transmissão ou moram quatro animais na região dos painéis. Então você tem que parar o projeto e pensar onde vai colocar estes animais e dar a volta no cemitério. O mais importante é ser inclusivo", afirmou o ex-governador do Estado americano.

Am Internationalen Forum in Manaus hatten sich vor allem James Cameron und Bill Clinton klar gegen Wasserkraftwerke in Amazonien ausgesprochen. Clinton gab zu bedenken, dass der Regenwald Brasiliens 20 % des weltweiten Sauerstoffes produziert. "Es ist nicht einfach, aber das müsst ihr bedenken, wenn ihr in Amazonien Großprojete plant und wenn ihr für eure Kinder eine Zukunft haben wollt", sagte der Ex-Präsident.
Clinton lobte die Vorreiterrolle Brasiliens in der Produktion von Ethanol und die Erfolge beim Rückgang von Abholzung im Regenwald. Er hob die weltweite Bedeutung Brasiliens für das 21. Jahrhundert hervor, indem er sagte: "Ihr könnt euch nicht vorstellen, wie groß die Erwartungen der Welt an euch sind, Wachstum mit Nachhaltigkeit zu verbinden."

Folha, 26.3.2011
Em Manaus, Bill Clinton se diz contra hidrelétricas na Amazônia

Terra, 25.3.2011
Índios da Amazônia alertam para ameaça da construção de Belo Monte
Os povos indígenas da Amazônia brasileira pediram nesta sexta-feira ajuda à comunidade internacional diante da "ameaça" que representa para seu território e sua cultura a obra da hidrelétrica de Belo Monte, que está sendo construída no Pará.
"O Governo do Brasil não respeita os direitos humanos dos indígenas nem suas próprias leis. Pedimos que o mundo apoie nossa causa para não desaparecer", proclamou com veemência a líder indígena Sheyla Juruna em entrevista coletiva em Manaus.

CIMI, 24.3.2011
Viva o capitalismo e a sustentabilidade dos colonizadores
Estrelas do cenário nacional e internacional se reúnem em Manaus para pretensamente discutir as questões relacionadas à sustentabilidade

Obama: "Oscar Romero ist eine Inspiration"

Visite an Romeros Grab
Obama erweist ermordetem Erzbischof von San Salvador Reverenz
Zum Abschluss seiner Lateinamerika-Reise, die ihn zuerst nach Brasilien und Chile führte, hat US-Präsident Barack Obama am Dientstag die Grabstätte von Erzbischof Romero in der Krypta der Kathedrale von San Salvador besucht. Der 1917 geborene Erzbischof wurde am 24. März 1980 während eines Gottesdienstes erschossen. Seine Anhänger hoffen seit Jahren auf eine baldige Seligsprechung.
Mit geschlossenen Augen legte Obama eine Gedenkminute für den als Märtyrer verehrten „Bischof der Armen“ ein, berichteten lokale Medien. „Romero ist eine Inspiration“, sagte der US-Präsident. El Salvadors Staatschef Mauricio Funes würdigte Obamas Geste. Obama habe damit die „Größe des spirituellen Führers El Salvadors“ anerkannt.

Eine derartige Geste des Respekts für die unzähligen Opfer von Militärdiktaturen war von zahlreichen Menschenrechtsorganisationen erwartet worden - z.B. in Chile vergeblich. Siehe dazu folgenden Artikel:

Der Standard, 24.3.2011
Obama: Warme Worte in Zeiten des Krieges
Warum viele Lateinamerikaner mit der diese Woche im Schatten der Libyenkrise absolvierten Reise des US-Präsidenten in ihre Region unzufrieden sind.

Klaus Hart, Brasilientexte
“Ein historischer Tag. In Brasilien ordnet Obama die Atacke auf Libyen an…”

Auffällig zurückhaltend und beschwichtigend ist dazu die Berichterstattung in konservativen kirchlichen Medien gewesen. Die Grabesvisite wurde nur angekündigt, wobei die Betonung auf einer zu befürchtenden politischen Missdeutung oder Instrumentalisierung des Märtyrertodes von Erzbischof Oscar Romero lag.

Agenzia fides, 21.3.2011
Präsident Obama würdigt Erzbischof Romero: er war „Stimme der Stimmlosen“
Der heutige Erzbischof von San Salvador,. José Luis Escobar Alas erinnerte daran, dass Präsident Obama den ermordeten Erzbischof als einen „Helden unseres Kontinents“ betrachtet. Der Besuch an dessen Grab sein von „weltumfassender Tragweite“ und trage dazu bei das Erzbischof Romero weltweiten Bekanntheitsgrad erlange. Es handle sich dabei nicht um eine politische Geste, da die Figur des ermordeten Erzbischofs von transzendenter Bedeutung sei.

Kathweb, 24.3.2001
Seligsprechungsverfahren für Romero: Postulator erläutert Probleme
Bischof Vincenzo Paglia: Grund für die Verzögerungen im Seligsprechungsverfahren für den 1980 ermordeten Erzbischof sind "Versuche einer Instrumentalisierung"

Nähere Informationen über Oscar Romero auf Adveniat.de

Mittwoch, 23. März 2011

Brasilien: "Besorgniserregende" Missstände bei Kraftwerksbauten

Der staatliche Energiekonzern Eletrobras, der 37 % der Energie Brasiliens produziert, stellte bei seinen Vertragspartnern in der Stromproduktion und Stromübertragung "besorgniserregende" Missstände fest.

Das Unternehmen beschlossen eine ernsthafte Überprüfung der 88 Projekte, bei denen es mit Tochtergesellschaften wie Furnas, Eletronorte oder Chesf beteiligt ist, einschließlich der Wasserkraftwerke Jirau und Santo Antônio in Rondônia und Belo Monte in Pará. (Siehe Grafik)

Das Unternehmen hat weitere bedeutende Beteiligungen an mehr als 40 Energie-Gesellschaften, wie z.B. bei Cesp, AES Tietê, Cemar und Celpa.

Nach den Konflikten in Jirau und Santo Antônio in Rondonia forderte der Präsident der Zentralgewerkschaft der Arbeiter (CUT), Artur Henrique, Gespräche zwischen Gewerkschaften, Betreibergesellschaften und der Bundesregierung über die Regierungsprogramme zur Beschleunigung des Wachstum (PAC). Die Sitzung wurde für kommenden Dienstag (29.3.) geplant.


Extrem irreguläre Arbeitsverhältnisse, schlechte Gesundheitsversorgung und fehlende Lohnzahlungen hatten vergangene Woche bei den ca. 20.000 Arbeitern am Kraftwerk Jirau zu Protesten und Rebellion geführt, wobei ein Großteil der Unterkünfte in Brand gesteckt wurde. Derzeit sollen nur ca. 1.000 Arbeiter am linken Ufer des Rio Madeira beschäftigt sein. Die zuständige Firma teilte mit, dass die Arbeitersiedlungen in drei Monaten wieder errichtet sein sollen.

In der Hauptstadt Porto Velho herrscht Angst vor den Tausenden Arbeitern, die hier momentan in Notunterkünften ein ungewisses Dasein fristen. Jene chaotischen Zustände der unkontrollierbaren Migration, vor denen Kraftwerksgegnern immer wieder gewarnt hatten, sind leider eingetreten.
Die Kraftwerksprojekte Santo Antônio und Jirau haben zu einem starken Zuzug geführt, mindestens 25.000 Menschen sind in die Region von Porto Velho gekommen, ohne dass die nötige Infrastruktur vorhanden wäre. Die Spitäler sind überfüllt, auch die Gänge sind voll mit Betten.

Die Regierung versprach Untersuchungen und lässt die nationalen Sondereinheiten bis auf Weiteres vor Ort, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Leider hat sich die Propaganda von 2009, dass in Rondônia Milliarden investiert und dadurch das Leben der Arbeiter verbessert wird, nicht erfüllt.

Jornal da Globo, 20/08/2009
Amazônia: usinas mudam a vida de moradores em Porto Velho
A cidade de Porto Velho, em Rondônia, ganhará R$ 32 bilhões em investimentos nos próximos anos por causa da construção das hidrelétricas de Santo Antônio e Jirau. Os moradores já sentem a diferença.

Folha, 23.3.2011
Eletrobras admite descontrole "preocupante" em investimentos
A Eletrobras identificou um quadro de descontrole "preocupante" sobre as suas participações societárias em projetos de geração e transmissão de energia e em outras empresas.

Agência Brasil, 23.3.2011
Governo, empresários e centrais sindicais vão discutir condições de trabalho em obras do PAC
Brasília – Após os conflitos nos canteiros de obras das usinas hidrelétricas de Jirau e Santo Antônio, em Rondônia, o presidente da Central Única dos Trabalhadores (CUT), Artur Henrique, pediu ao governo uma reunião entre centrais sindicais, empresas responsáveis pelas obras e o governo federal para discutir as condições de trabalho em obras do Programa de Aceleração do Crescimento (PAC). O encontro foi marcado para a próxima terça-feira (29), de acordo com o presidente da CUT.

Freitag, 18. März 2011

Arbeiterproteste auch im Kraftwerk Santo Antonio

Als Folge des Arbeitskonfliktes mit der Firma Camargo Côrrea am Kraftwerk Jirau bekunden nun auch die 15.000 Arbeiter im 120 km entfernten Kraftwerk Santo Antônio ihre Unzufriedenheit und schlossen sich den Protesten an. Am Freitag (18.3.) legten sie die Arbeit nieder. Auch sie klagen über Verletzungen des Arbeitsrechts. Die Betreibergesellschaft Consórcio Construtor Santo Antônio (CCSA) wird vom Bauriesen Norberto Odebrecht angeführt. Offensichtlich fehlt auch diesem Konsortium das nötige Geld. Um größere Unruhen zu vermeiden und die Situation zu beruhigen stimmte CCSA der Arbeitsniederlegung zu. Gemeinsam mit Gewerkschaftsvertretern sollen Lösugnen gefunden werden.

Camargo Corrêa und Odebracht sind jene großen Baufirmen, die auch das Kraftwerk Belo Monte realisieren sollen. Die Kosten für Belo Monte - ursprünglich von der Regierung mit R$ 19 Mrd festgelegt - werden offiziell bereits mit R$ 30 Mrd angegeben. Über den daraus resultierenden Strompreis herrscht allerdings Schweigen.

Ob man aus diesen Missständen am Rio Madeira lernt und für Belo Monte, das noch katastrophaler werden könnte, nach sinnvolen Alternativen der Energieproduktion und -effizienz sucht, ist derzeit nicht abzusehen.




Picasa-Fotoalbum zum Kraftwerk Santo Antonio

Rondoniaovivo.com, 22.3.2011
Proximidade do dissídio coletivo é motivo da paralisação das obras da UHE de Santo Antônio - FOTOS
Na manhã do dia 22 de março, em Porto Velho/RO, a direção da CCSA (Consórcio Construtor Santo Antônio) decidiu suspender as atividades no canteiro de obras da futura usina hidrelétrica, que junto com as obras da UHE de Jirau são as principais obras do PAC (Programa de Aceleração do Crescimento). Segundo a direção da CCSA não há prazo para o retorno das atividades, tendo em vista que a direção aguardará o resultado das negociações sindicais.

IHU, 20.3.2011
Trabalhadores de Santo Antônio aderem à paralisação das obras
Após conflitos entre os trabalhadores da usina de Jirau, no Rio Madeira (RO), foi a vez dos funcionários da outra usina que está sendo construída no mesmo rio, Santo Antonio, começarem uma mobilização: na manhã desta sexta-feira (18) eles também abandonaram seus postos de trabalho e paralisaram as obras da usina hidrelétrica. Segundo os jornais regionais, os trabalhadores estão insatisfeitos com os salários.

Agência Brasil, 18.3.2011
Obras da Hidrelétrica Santo Antônio também param depois da depredação na Usina Jirau
Brasília - As obras da Usina Hidrelétrica Santo Antônio, no Rio Madeira (RO) foram paralisadas hoje (18) por causa dos protestos de trabalhadores da Usina Jirau, que também está sendo construída no Rio Madeira, a 120 quilômetros de distância. Segundo o consórcio responsável pela construção de Santo Antônio, a paralisação é preventiva e a visa garantir a segurança e o bem estar dos trabalhadores. “As atividades serão retomadas assim que houver a normalização do ambiente na região”, diz o comunicado do Consórcio Construtor Santo Antônio, responsável pela obra e liderado pela Construtora Norberto Odebrecht.


Offizielle Homepage mit Projektvideo (englisch)

Arbeiteraufstand bringt Kraftwerksbau Jirau zum Erliegen

Arbeitsbedingungen wie zur Zeit des Kautschukbooms, vorenthaltener Lohn, keine Berücksichtigung der Überstunden, mangelnde Verpflegung, fehlende Gesundheitszentren, Einsatz von Tränengas bei aufkommenden Protesten etc. führten auf der Baustelle des Wasserkraftwerks Jirau am Donnerstag (17.3.) zu einem Aufstand der 20.000 Arbeiter, bei dem ein Großteil der Baustelle für das Kraftwerk Jirau am Rio Madeira völlig zerstört wurde. Bereits am Dienstag waren die ersten Autobusse angezündet worden.

Verhandlungen mit Vertretern der Betreibergesellschaft Energia Sustentável und der Baufirma Camargo Corrêa führten zu keinem Erfolg, sondern lösten den Unmut der Arbeiter aus. Zunächst wurden Omnibusse in Brand gesteckt, dann eine Bürobaracke der Firma und später der Großteil der Unterkünfte der Arbeiter sowie weitere Busse, insgesamt 60. Auch Läden und Lagerhallen wurden zerstört.

Ausgebrannte Omnibusse...
... verwüstete Unterkünfte
... und zerstörte Werkstätten.

Um die öffentliche Ordnung wieder herzustellen, entsandte die Regierung Spezialeinheiten des Militärs. Nach übereinstimmenden Angaben verhielten sich die Arbeiter sehr friedlich, es kam zu keinen nennenswerten Zwischenfällen.

Die Baufirma Camargo Correa musste sich bereits vor dem Arbeitsministerium von Rondônia verantworten, da es viele Anklagen wegen Lohnenthaltung und Körperverletzung gegeben hat. Die Firma musste ein Abkommen (TAC) zur Beibehaltung jener Arbeiter unterzeichnen, die bleiben wollen. Ihnen müssen auch Unterkunft und Verpflegung garantiert werden. Jene Arbeiter, die die Baustelle verlassen und die Heimreise antreten wollen, müssen dafür entsprechende Transportmittel wie Flüge oder Busse bekommen.

Camargo Corrêa verpflichtete sich auch zur Auszahlung von ausstehenden Löhnen, Überstunden und Abfertigungen. Das Abkommen TAC sieht eine Geldstrafe von R$ 4.000 pro Arbeiter in irreguärer Situation sowie R$ 100.000 für den Fall vor, dass die Arbeiter nicht unverzüglich und vollständig über die Vereinbarungen informiert werden.

Auf der Baustelle für Jirau waren rund 20.000 Menschen tätig. Nur ein Drittel davon kam aus Rondônia, der Rest aus anderen Bundesländern. Laut Auskunft des Unternehmens wurden zwei Flugzeuge und 400 Busse angeheuert, an die 8.000 Arbeiter sollen bereits die Heimreise angetreten haben. Doch viele Menschen sind noch notdürftig in Sportzentren in der Hauptstadt Porto Velho unter gebracht.

Die Bautätigkeiten stehen seit Donnerstag still. Entgegen früherer Meldungen von Camargo Corrêa werden die Arbeiten allerdings nicht am Montag wieder aufgenommen, sondern sie bleiben für unbestimmte Zeit ausgesetzt. Die Arbeiter fordern nämlich eine rechtliche Klärung ihrer Situation sowie mehr Sicherheit am Arbeitsplatz.

Im zweiten Kraftwerk am Rio Madeira, Santo Antônio, wurden vorsichtshalber 15.000 Arbeiter beurlaubt, um Unruhen vorzubeugen.
Globo-Fotos und Videos:

Fotos vom Brand der Baustelle für Jirau und von der Notunterkunft





Picasa-Fotoalbum vom Kraftwerk Jirau


Videos:
Fogo na usina de Jirau - Brand im Kraftwerk Jirau
Revolta em Jirau - Ausmaß der Zerstörung in Jirau
Trabalhadores de Jirau estão desamparados em ginásio - Notunterkunft im Sportzentrum von Porto Velho
Trabalhadores deixam obras de Jirau - Arbeiter verlassen Jirau
Operários de Jirau voltam para casa - Arbeiter treten die Heimreise an

Globo-Nachrichten-Videos

Folha, 17.3.2011
Confronto na usina de Jirau destrói alojamentos e escritórios
Trabalhadores da usina de Jirau, no rio Madeira, em Rondônia, estão deixando o canteiro de obras da hidrelétrica na manhã desta quinta-feira dizendo que um novo confronto incendiou os alojamentos e escritórios que ainda não haviam sido destruídos. Eles carregam malas e mochilas e dizem que não há mais nenhum alojamento ou escritório em pé.

O Globo, 18.3.2011
Camargo Corrêa assina termo de conduta para resolver situação de trabalhadores da usina de Jirau
A construtora Camargo Corrêa assinou um termo de ajustamento de conduta (TAC) com o Ministério Público do Trabalho de Rondônia para tentar resolver a situação dos trabalhadores da usina hidrelétrica de Jirau, no Rio Madeira. Pelo TAC, a construtora se compromete a garantir o emprego dos trabalhadores que queiram continuar no empreendimento durante a paralisação das obras; a fornecer alojamento e alimentação aos trabalhadores; e a oferecer transporte aéreo e terrestre para os que queiram deixar o projeto.

Veja, 18.3.2011
Confusão em Jirau para obra da usina Santo Antônio
Conflito na usina de Jirau já foi resolvido, mas obras continuam paralisadas; Judiciário e representações trabalhistas atuam no caso

IHU, 18.3.2011
Obras de Jirau estão paralisadas e trabalhadores abandonam o local
A Polícia confirmou ontem (16) que pelo menos 40 ônibus foram incendiados no canteiro de obras da, no Rio Madeira (RO). A confusão teria começado após uma briga entre dois funcionários das obras.

21.6.2010
Superexploração dos trabalhadores na maior obra do PAC
Funcionários da usina hidrelétrica construída no Rio Madeira denunciam as condições de trabalho que os levaram à revolta

Mittwoch, 16. März 2011

Chinesische Firmen zeigen Interesse an Belo Monte

Der Betreiber von Belo Monte möchte den Nachfolger für die aus dem Konsortium ausgeschiedene Bertin-Gruppe in einer Auktion ermitteln. Das teilte am Dienstag (15.3.) der Minister für Bergbau und Energie, Edison Lobao mit. Angebote von sieben Kandidaten sollen vorliegen. Der Bestbieter wird dem Konsortium für den Bau des weltweit drittgrößten Wasserkraftwerks beitreten dürfen.

Der Wettbewerb für eine Beteiligung an Belo Monte war von Anfang an heftig und umstritten. Durch das Interesse zweier chinesischer Unternehmen, der State Grid und der China Three Gorges Corporation, kommt nun ein neuer Wind auf. Die anderen fünf Kandidaten sind Vale, Gerdau, EBX, Alcoa und Votorantim.

„Norte Energia SA wird eine Auktion veranstalten, um den Bestbieter zu eruieren", sagte der Minister.

Die Suche nach neuen Bewerbern war durch das Ausscheiden von Gaia, einer Tochterfirma der Bertin-Gruppe, notwendig geworden. Dadurch wurden 9 % an Belo Monte für Bewerber frei, die Interesse an der Nutzung der Energie für den Eigenverbrauch haben.

Für einige Wirtschaftsbranchen ist der Zugang zu elektrischer Energie von größter Bedeutung. So ist Alcoa in der Aluminiumproduktion tätig und Vale, Gerdau und Votorantim im Stahlsektor.

Die chinesische State Grid hat bereits in Brasilien Niederlassungen. Im vergangenen Jahr kaufte sie sieben Starkstromnetze für R$ 3,1 Mrd. Die China Three Gorges Corporation war für den Bau des Drei-Schluchten verantwortlich. Ihr Vizepräsident besuchte in der letzten Woche Mato Grosso, um das Energiepotenzial jenes Bundesstaates kennen zu lernen.

Vor der Auktion muss Norte Energia allerdings noch einige Probleme lösen. Das Umweltinstitut IBAMA hat für Belo Monte noch immer nicht die Installationslizenz erteilt, wodurch erst der Baubeginn am Kraftwerk möglich wird.

IBAMA-Präsident Curt Trennepohl sagte Anfang März, dass das Konsortium einige der 40 Bedingungen der Vorlizenz noch nicht erfüllt hätte, vor allem in Bezug auf indigene Angelegenheiten.

Norte Energia hat allerdings am 25. Jänner eine partielle Lizenz erhalten, die die Vorbereitung der Baustelle erlaubt. Diese Vorgangsweise wurde am 27.1. von der Staatsanwaltschaft geklagt. Nachdem der am 25.2. gerichtlich verfügte Baustopp am 3.3. wieder aufgehoben wurde, begann Norte Energia am Faschingsmontag (7.3.) mit Planierungsarbeiten.

Pressemitteilung Voith Hydro, 18.3.2011
Voith Hydro unterzeichnet Belo Monte-Vertrag im Wert von rund 443 Mio Euro - Technischer Führer im Konsortium
Voith Hydro - als Teil eines Konsortiums, das zudem aus Alstom und Andritz besteht - wird als technischer Führer des Konsortiums vier Francisturbinen und Generatoren sowie alle Transformatoren liefern. Darüber hinaus wird die gesamte Automatisierung von Voith Hydro ausgestattet. Das Auftragsvolumen für Voith Hydro liegt bei rund 443 Millionen Euro.
Das geplante Kraftwerk wird insgesamt 18 Turbinen und Generatoren mit einer Kapazität von je 611 MW umfassen und nach seiner Fertigstellung mit einer Leistung von 11.230 MW das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt sein. Die Inbetriebnahme ist für das Jahr 2019 geplant.

O Globo, 16.3.2011
Com sete interessados em entrar no consórcio Norte Energia, fatia do Bertin em Belo Monte vai a leilão
A empresa concessionária da hidrelétrica de Belo Monte decidiu fazer um leilão informal para escolher quem ficará com a fatia do grupo Bertin na usina, informou nesta terça-feira ao GLOBO o ministro de Minas e Energia, Edison Lobão.

O Globo, ‎18.3.2011‎
Belo Monte: EBX, Vale e a chinesa State Grid estão entre as interessadas em ocupar o lugar de Bertin

Das brasilianische Entwicklungsmodell

Le Monde diplomatique Nr. 9442 vom 11.3.2011

Das brasilianische Modell
Entwicklung ist Umverteilung plus Großprojekte

von Thomas Fatheuer

Brasilien scheint endlich da angelangt zu sein, wo es seit langem sein wollte: im Kreis der Großmächte. Die neue weltpolitische Rolle der Schwellenländer, der emerging economies, Brics oder wie immer die Kategorisierungsversuche lauten mögen, ist in aller Munde. Natürlich stehen Indien und China in der ersten Reihe, aber gleich danach drängt Brasilien in den Vordergrund.

Die Bilanz der acht Jahre Präsidentschaft von Inácio Lula da Silva, dem ehemaligen Gewerkschaftsführer, in denen Brasilien den entscheidenden Sprung nach vorn machte: Stetiges Wirtschaftswachstum, ein schnelles Überwinden der Finanzkrise und aktive Sozialpolitik brachten dem Land nicht nur internationale Anerkennung, sondern dem Präsidenten auch im achten Jahr seiner Amtszeit Zustimmungswerte von über 80 Prozent. So wurde es möglich, dass der charismatische Lula die eher technokratische Dilma Rousseff als Nachfolgerin inthronisieren konnte.

Aber Brasilien sorgt nicht nur für positive Schlagzeilen. Vor allem Umweltprobleme werden – neben der Gewalt in den Städten – auch international als Schattenseiten der neuen Weltmacht wahrgenommen. Und viele der Umweltsünden sind das Ergebnis der bedingungslosen Hingabe der Regierung an das Wirtschaftswachstum. Zum Markenzeichen der Regierung da Silva und seiner Nachfolgerin Rousseff wurde in den letzten Jahren das „Programm zu Beschleunigung des Wachstums“ (PAC), das auf den massiven Ausbau der Infrastruktur und auf Investitionen in Großprojekte setzt.

Ein geradezu paradigmatisches Großvorhaben ist der Bau eines riesigen Wasserkraftwerks im Bundesstaat Pará im Norden Brasiliens, mitten im Amazonasgebiet: Es soll am Rio Xingú, einem Zufluss des Amazonas, entstehen und das drittgrößte der Welt werden. Belo Monte ist ein klangvoller Name für ein so umstrittenes Bauwerk. Schon 1988 sollte am Rio Xingú ein Wasserkraftwerk entstehen, aber internationaler Protest – Höhepunkt war damals ein Konzert von Sting in der nahe gelegenen Stadt Altamira – hat das Vorhaben lange verhindert.

Vor zwanzig Jahren war es leichter, Proteste auf die Beine zu stellen: Damals hing das Vorhaben noch von internationaler Zustimmung ab, von der Weltbank und Krediten aus dem Ausland. Heute braucht die Großmacht Brasilien keine ausländische Hilfe mehr und will den Bau trotz heftiger Proteste aus dem In- und Ausland (von Hollywoodstars wie Sigourney Weaver inklusive) und trotz scharfer Kritik und juristischer Hürden möglichst schnell durchziehen.

Mitte Januar 2011 trat der Chef der brasilianischen Umweltbehörde (Ibama), Abelardo Bayma, zurück, offensichtlich weil er den politischen Druck, endlich die letzte notwendige Genehmigung für den Baubeginn zu erteilen, nicht mehr aushielt. Prompt kam Anfang Februar die Genehmigung. Zwar wurde sie wegen nicht erfüllter Umweltauflagen durch ein Gerichtsurteil aufgehoben, doch die nächste Instanz kassierte diese Entscheidung umgehend wieder ein. Der Bau kann also beginnen.

Das Megaprojekt am Rio Xingú beeindruckt durch gewaltige Zahlen: Für die insgesamt drei Staudämme soll mehr Erde bewegt werden als beim Bau des Panamakanals, und mindestens 20 000 Menschen sollen bei dem Bau beschäftigt und etwa ebenso viele umgesiedelt werden.(1) Das ist für die dünn besiedelte Amazonasregion eine hohe Zahl. Die Auswirkungen auf das Ökosystem des Xingú und auf die regionale Sozialstruktur sind kaum zu bemessen. Zwar werden nach der aktuellen Planung keine indigenen Gebiete mehr überschwemmt, aber im Oberlauf des Flusses wird weniger Wasser fließen, wodurch unter anderem die Fischbestände schwinden und die Wälder vertrocknen würden.

Im Widerstand gegen das Projekt haben sich indigene Völker, lokale Basisgruppen und die katholische Kirche zum regionalen Bündnis „Xingú Vivo“ zusammengeschlossen. Der Bischof von Altamira, Dom Erwin Kräutler, wurde Ende 2010 für sein Engagement mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet – eine Anerkennung nicht zuletzt für seinen Mut. Denn nicht einmal durch Morddrohungen – einen früheren Anschlag hatte Kräutler schwer verletzt überlebt – ließ er sich vom Kampf gegen den Staudamm abhalten.

Wachstum über alles

Weder nationale und internationale Proteste noch die absehbaren Umweltschäden, weder die immensen Kosten noch die Konstruktionsrisiken können die brasilianische Regierung abschrecken. Als private Investoren zögerten, brachte die Regierung die staatlichen Energiebetriebe Eletrobrás, Eletronorte und CHESF (zusammen 49,8 Prozent) sowie Pensionsfonds von Staatsfirmen (mit insgesamt 27,5 Prozent) dazu, einzuspringen, um überhaupt ein handlungsfähiges Baukonsortium zustande zu bringen.2 20 Milliarden Reais (umgerechnet etwa 8 Milliarden Euro) soll das Wasserkraftwerk inzwischen offiziell kosten. Bis zu 80 Prozent der Bausumme werden über die staatliche Entwicklungsbank BNDES finanziert.

Die brasilianische Regierung ist mit ihrem Projekt nach über zwanzig Jahren Verhandlungen, Studien und Umformulierungen fast am Ziel. Es ist wahr – laut aktueller Planung wird eine wesentlich geringere Fläche (516 Qua-dratkilometer) als ursprünglich vorgesehen(3) überschwemmt, ein Kompromiss zwischen Umwelt und Entwicklung, heißt es vonseiten der Regierung. Die Umweltschützer kann das kaum beeindrucken. Sie weisen darauf hin, dass die von der Regierung wiederholt angegebene Kapazität von 11 000 Megawatt nur während eines Teils des Jahres erreicht werden kann. In der Trockenzeit, wenn die Flüsse wenig Wasser führen, sinkt die Leistung auf 4 000 Megawatt. Daher, so die Kritiker, ist zu befürchten, dass in Zukunft weitere Staudämme am Oberlauf des Xingú gebaut werden müssen, um die Auslastung der Kapazitäten von Belo Monte zu garantieren.

Maurício Tolmasquin, den Chef der staatlichen Energieagentur EPE, kann die Kritik von Umweltschützern nicht erschüttern: „Heute sind Wasserkraftwerke nicht nur Erzeuger von Megawatts, sondern auch Vektoren der nachhaltigen Entwicklung des Landes.“(4) Mit Belo Monte habe die Region das große Los gezogen.

Große Lose sollen aber noch andere Regionen ziehen. Weitere Staudämme sind in Planung. Das nächste Großprojekt hat bereits Namen und Adresse: São Luis do Tapajos soll ebenfalls mitten im Amazonasgebiet entstehen und 6 133 Megawatt produzieren. Insgesamt sollen in der Amazonasregion etwa 45 000 Megawatt durch Wasserkraftwerke erzeugt werden, das entspricht der Leistung von über dreißig Atomkraftwerken.

Wofür nur so viel Energie? Sicher nicht für die Menschen in dem dünn besiedelten Gebiet. „Wir brauchen Energie, um zu wachsen“ – das ist das Mantra der Regierung. Und dieses Wachstum soll auch in der Amazonasregion stattfinden. Sie hat nicht nur das Potenzial für Wasserkraft, sondern verfügt auch über unermessliche Bodenschätze.

Der neue Rohstoffboom auf dem Weltmarkt weckt auch in Amazonien große Erwartungen. Das Aluminiumerz Bauxit kommt hier reichlich vor. Schon jetzt ist die energieintensive Aluminiumindustrie der größte Stromverbraucher in der Region. Rohstoffabbau – neben Bauxit auch Eisenerz – ist die Basis eines neuen Entwicklungszyklus in Amazonien. Und die Industrialisierung der Region soll durch weitere Großinvestitionen wie den Bau eines Stahlwerks in Marabá vorangetrieben werden.

Dem Wachstum gilt seit ein paar Jahren die Priorität der brasilianischen Wirtschaftspolitik, auch in Amazonien. Dem müssen sich Umweltbelange unterordnen. Das musste auch die angesehene Umweltpolitikerin Marina Silva erfahren, die ab 2003 als Umweltministerin in der Regierung Lula saß – und im Juni 2008 schließlich frustriert zurücktrat.

Auf der internationalen Bühne präsentiert sich Brasilien dennoch weiterhin als ökologisches Musterland. Etwa 80 Prozent der elektrischen Energie stammen aus erneuerbaren Quellen (zirka 75 Prozent aus Wasserkraft, der Rest aus Biomasse).(5) Das entspricht ungefähr 45 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs und ist einsame Spitze unter den Industrienationen, der Weltdurchschnitt liegt bei 13 Prozent. Es ist der hohe Anteil von Wasserkraft und der verstärkte Einsatz von Ethanol (auf Zuckerrohrbasis) als Treibstoff, der Brasilien diese Ergebnisse beschert.

Insbesondere mit Blick auf die CO(2)-Emissionen aus der Energieerzeugung steht Brasilien also tatsächlich sehr gut da. Das Land sieht sich daher schon längst dort, wo viele hinwollen: in einer CO(2)-armen „Green Economy“.

So manövriert es sich in eine paradoxe Situation: Die Zukunft der Wasserkraft liegt in Amazonien, in den anderen Landesteilen ist das Potenzial der Flüsse weitgehend ausgeschöpft. Und dort gerät der Ausbau erneuerbarer Energien zunehmend in ein sozioökologisches Konfliktfeld: Großstaudämme in Amazonien sind ein sehr hoher ökologischer Preis für erneuerbare Energien. Auch der Ausbau der Agrartreibstoffe stößt auf Kritik.(6) Ökosysteme und landwirtschaftliche Nutzflächen für den Anbau von Zuckerrohrmonokulturen zu opfern, ist angesichts weltweit knapper werdender Ackerflächen eine zumindest problematische Option.

Aber nicht nur Staudämme finden sich auf der Liste der angekündigten Großinvestitionen. Im wasserarmen Nordosten Brasiliens sollen drei neue Atomkraftwerke entstehen. Zudem will das Land in Kooperation mit Frankreich sechs atomgetriebene U-Boote bauen, Stückpreis etwa 550 Millionen Euro. Die Verteidigung der Ölvorräte in der Tief-see(7) und die neue internationale Rolle Brasiliens machen dies erforderlich, wie Marinekommandeur Admiral Júlio Moura Neto verkündete: „Diese Faktoren unterstreichen die Notwendigkeit einer Abschreckungsstrategie.“(8) Gleichzeitig entwickelt Brasilien die Technologie der Urananreicherung weiter und will in absehbarer Zeit zum Exporteur von angereichertem Uran werden.

Derartige Großinvestitionen stehen natürlich in einem geopolitischen Kontext: Zur Grundausstattung einer aufstrebenden Weltmacht gehört anscheinend die Beherrschung des atomaren Kreislaufs. Und obwohl Wasserkraftwerke keine geopolitische Dimension besitzen, haben ein Großstaudamm und ein Atomkraftwerk eines gemeinsam: Beide gehören weltweit zu den teuersten Investitionen überhaupt und gelten als schwer finanzierbar. Deshalb hängen beide in der Regel von staatlichen Hilfen und Finanzierungsgarantien ab. Daran fehlt es in Brasilien nicht. Die staatliche Entwicklungsbank BNDES hat sich längst zu einem Global Player entwickelt. 2010 hat sie Finanzierungen in Höhe von 168 Milliarden Reais (etwa 73 Milliarden Euro) bewilligt, eine Steigerung um 23 Prozent gegenüber 2009. Damit ist die BNDES nach eigenen Angaben die größte Entwicklungsbank der Welt.(9)

Der Aufstieg der BNDES ist untrennbar mit der Regierungszeit Lula da Silvas verbunden. Eine aktive, entwicklungsorientierte Rolle das Staats ist das Markenzeichen des „Systems Lula“. Zusammen mit einer Sozialpolitik, die die Lebenssituation der ärmsten Bevölkerungsgruppen spürbar verbesserte, bildet sie die Basis des Erfolgs seiner Regierung. Großprojekte sind also ein zentraler Bestandteil des Systems, sie sind Ausdruck einer Logik, die durchaus in linker Tradition steht. Lenins Definition „Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung“ könnte heute für Brasilien heißen: „Entwicklung ist Umverteilung plus Großprojekte.“

Der Erfolg scheint Lula recht zu geben. Die Wirtschaft ist rasant gewachsen und wächst weiter, die Finanzkrise wurde schnell überwunden, die Programme zur Bekämpfung der Armut und ein stetiger Anstieg des Mindestlohns haben Brasilien sozial annähernd befriedet. Die Gewerkschaften sind Teil des „Systems Lula“ geworden. Brasilien ist heute ein Land fast ohne Streiks und soziale Proteste. Deshalb prallt die Kritik der Umweltschützer auch von der Regierung ab. „Wir haben doch mit unserer Umweltpolitik zwei Wahlen gewonnen, warum sollen wir etwas daran ändern“, erklärte Lula 2008.

Dennoch – ökologische Konflikte haben in Brasilien inzwischen größte Sprengkraft. Deutliches Anzeichen dafür sind die fast 20 Prozent Stimmen, die Exumweltministerin Marina Silva als Kandidatin der schwachen Grünen Partei bei den Präsidentschaftswahlen 2010 erreichte. Die Frage der Großprojekte und des Entwicklungsmodells für Amazonien ist damit nicht mehr allein das Anliegen von Umweltschützern und indigenen Völkern. Sie ist ins Zentrum der nationalen Debatten gerückt.

Fußnoten:
(1) www.brasil.gov.br/para/press/conferences/february-1/transcript-conference-call-with-mauricio-tolmasquim-on-belo-monte-dam-project/br_model1?set_language=en.
(2) Die Zusammensetzung des Betreiberkonsortiums SPE Belo Monte ändert sich ständig, ein Überblick findet sich hier: www.eln.gov.br/opencms/opencms/modulos/noticia/noticia_0490.html?uri. Im Februar 2011 ist die Gruppe Gaia, die der Schlachthauskette Bertin gehört, ausgeschieden.
(3 )Offizielle Zahlen: www.epe.gov.br/leiloes/Paginas/Leilão UHE Belo Monte/EPEdisponibilizaFatoseDadosePerguntasFrequentessobreBeloMonte.aspx.
(4) Agência Brasil, www.brasil.gov.br/noticias/arquivos/2011/02/08/tolmasquim-rebate-criticas-a-construcao-de-belo-monte-e-funai-divulga-nota-de-esclarecimento/newsitem_view?set_language=pt-br.
(5 )Angaben nach Energiebericht 2010 der EPE. Die Zahlen beziehen sich auf das Jahr 2009; vgl. www.epe.gov.brasil, ein guter Überblick in deutscher Sprache: https://www.gtai.de/fdb-SE,MKT201001228012,Google.html.
(6) Siehe auch: Philippe Revelli, „Erneuerbar, aber schmutzig: Ethanol aus Brasilien“, und Regina Câmara und Nicole Walter, „Zucker in den Tank“, "Le Monde diplomatique, April 2009.
(7) www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,715634,00.html.
(8) www.estadao.com.br/noticias/nacional,brasil-planeja-frota-com-seis-submarinos-nucleares,643206,0.htm.
(9 )www.bndes.gov.br/SiteBNDES/bndes/bndes_pt/Institucional/Sala_de_Imprensa/Noticias/2011/financas/2011012.

Thomas Fatheuer ist Autor und Berater in Berlin. Von 2003 bis 2010 leitete er das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Brasilien. Vorher arbeitete er in Projekten zum Waldschutz im Amazonasgebiet.

Dienstag, 15. März 2011

Internationaler Gedenktag für die von Staudämmen Betroffenen in Altamira

Viele Fischer und Fischerinnen aus der Region von Altamira beteiligten sich am "Angeln zur Verteidigung des Xingu-Flusses und gegen Belo Monte", wie sie ihre Aktion nannten.
Höhepunkt waren am 14. März, dem Internationalen Gedenktag der von Staudämmen Betroffenen, eine Flussprozession und eine Kundgebung vor dem Gebäude von Elektronorte. Dabei wurde ein Stopp für das Kraftwerk Belo Monte gefordert.

Die brasilianische "Bewegung der von Staudämmen Betroffenen" (MAB) feierte heuer ihr 20 jähriges Bestehen, mit Veranstaltungen im ganzen Land.

Blickpunkt Lateinamerika, 14.3.2011
Fischer-Aktion gegen Belo Monte

Weitere Fotos auf der Homepage der Prälatur am Xingu
PESCAR E PROTESTAR

MAB, 15.3.2011
Atingidos pela barragem de Belo Monte protestam em Altamira
Dezenas de pescadores de Altamira e região participaram da “Pescaria em Defesa do Xingu e contra Belo Monte”, como foi chamado o ato organizado para protestar contra a construção da usina.

Samstag, 12. März 2011

Fischer am Xingu protestieren gegen Belo Monte

Mit dem Segen von Dom Erwin Kräutler, Bischof am Xingu und Präsident des Indigenen Missionrates (CIMI), legten heute (11.3.) 55 Boote mit mehr als 200 Fischern los, um sich am "Angeln zur Verteidigung des Xingu-Flusses und gegen Belo Monte" zu beteiligen. Die Aktion auf dem Rio Xingu wird von der regionalen Fischerbewegung mit Unterstützung der Landpastorale (CPT), CIMI, FASE, der Prälatur am Xingu und Umweltschutzbewegungen organisiert. Weitere 25 Boote mit etwa 100 Fischern aus den Städten Medicilândia, Belo Monte und Brasil Novo werden erwartet.

Laut Fábio Barros von der CPT-Pará werden die Fischer am Montag Morgen in Altamira erwartet, und es soll eine große Boots-Prozession in Richtung des Gebäudes von Elektronorte am Stadtrand von Altamira geben. In einer Kundgebung und mit Filmen soll die Öffentlichkeit über das Kraftwerksprojekt Belo Monte und seine katstrophalen Auswirkungen auf Mensch und Natur aufzuklärt werden.
Die Fischer rechnen mit einem Fang von 10 – 13 Tonnen. Damit wird das gemeinsame Mittagessen organisiert und der Rest soll an die Bevölkerung von Altamira verschenkt werden.

Union für den Widerstand
Bei der Vorbereitung auf diese Aktion erhielten die Bewohner der Ufersiedlungen Nylonfaden und sie wurden eingeladen kleine Netze zu knüpfen. Diese sollen bei der Schlusskundgebung am 14.3. zu einem großen Fischernetz von 200 bis 300 Metern Länge zusammengefügt werden, als Symbol für den Zusammenschluss aller Gemeinden im Kampf gegen Belo Monte. Laut Fabio haben bei dieser Aktion die Betroffenen selbst die Möglichkeit, sich zu artikulieren.

Zwischen 25 und 27. März wird in Vitória do Xingu eine Versammlung von Fischern stattfinden, bei der 600-700 Fischer erwartet werden, um weitere Aktionen und Taktiken zu erörtern.

Fotoalbum von Xingu Vivo

CNBB, 11.3.2011
Pescadores do Xingu iniciaram hoje ações para a grande pescaria contra Belo Monte
Com a benção do bispo do Xingu e presidente do Conselho Indigenista Missionário (CIMI), dom Erwin Krautler, marcou hoje, 11, a saída de 55 barcos com mais de 200 pescadores que irão participar da “Grande Pescaria em Defesa do Xingu e contra Belo Monte”.