Ein umstrittenes "Wald-Gesetz" erhielt am Mittwoch vom brasilianischen Abgeordnetenhaus (Câmara dos Deputados) die breite Zustimmung, obwohl sich Präsidentin Dilma Rousseff ausdrücklich dagegen ausgesprochen und das Gesetzt wörtlich "eine Schande für Brasilien" genannt hatte. Bisher geschützte Naturflächen wie Flussufer, Quellgebiete oder Bergkuppen, die bis Juli 2008 illegal gerodet wurden, brauchen demnach weder aufgeforstet werden noch gibt es dafür Strafen. Außerdem sollen die Bundesstaaten und nicht die Bundesregierung bestimmen, was in den Schutzflächen angebaut werden darf.Das Gesetz muss noch den Senat passieren und Rousseff könnte von ihrem Vetorecht Gebrauch machen.
Schweizer Fernsehen, 19.5.2011 (mit Videos)
Schutz des Regenwalds in Brasilien auf der Kippe
Brasiliens Agrarlobby drängt mit Macht auf eine Aufweichung der Bestimmungen zum Regenwaldschutz. Regierung und Umweltschützer stemmen sich vereint dagegen. Ein offener Schlagabtausch mit ungewissem Ausgang.
ORF, 25.4.2011
Keine Aufforstung bei illegaler Rodung
Brasiliens Agrarlobby hat Grund zum Feiern. Nach zähem Ringen stimmte das Parlament am Mittwoch der umstrittenen Novelle des „Codigo Florestal“ (Waldgesetz) zu. Damit sind kleinere Landwirtschaftsbetriebe künftig von der Wiederaufforstungspflicht illegal abgeholzter Waldflächen befreit. Für Präsidentin Rousseff ist die Aufweichung des Gesetzes ein Schlag ins Gesicht. Denn damit rücken ihre ehrgeizigen Klimaschutzziele wohl in weite Ferne.
Brasilienmagazin, 25.5.2011
Umstrittene Neuregelung könnte von Präsidentin Rousseff blockiert werden
In Brasilien hat das Parlament in der Nacht zum Mittwoch die umstrittene Novellierung des bestehenden Waldgesetzes beschlossen. Mit 410 zu 63 Stimmen bei einer Enthaltung stimmte die überwiegende Mehrheit des Kongresses für die Neuregelung. Dem Votum der Parlamentarier war eine zwölfstündige teilweise hitzige Debatte vorausgegangen, bei der sowohl Umweltschützer als auch Agrarindustrie scharfe Kritik übten. Insgesamt zwei Jahre lang war an der Novelle gefeilt worden.
Focus, 25.5.2011
Brasilien: Amnestie für illegale Holzfäller
dpa Ein Streifen des Regenwalds des Amazonas nahe der brasilianischen Stadt Manaos wird am durch Brandlegung gerodet (Archivbild).
In Brasilien hat das Parlament gegen den Willen der Regierung Vorgaben zum Schutz des Regenwaldes und anderer ökologisch sensibler Gebiete aufgeweicht.
TAZ, 25.5.2011
Agrarlobby düpiert Präsidentin Rousseff
Das brasilianische Abgeordnetenhaus stimmt für mehr Landwirtschaft und weniger Waldschutz. Das ist ein herber Rückschlag für die Staatschefin.
Kommentar in der Osnabrücker Zeitung, 25.5.2011
Alarmglocken müssen weltweit schrillen
idw, 25.5.2011
Brasiliens Parlament schränkt Schutzregelungen für den Regenwald ein
WWF, 23.6.2011
Brasiliens Waldgesetz wird zur CO2-Bombe
Gigantische Waldflächen bedroht
Folha, 25.5.2011
Senado não tem pressa para votar Código Florestal, diz Sarney
Globo-Video, 25.5.2011
Aprovação de emenda do novo Código Florestal desagrada governo
A emenda anistia os desmatadores e tira do governo federal a exclusividade de definir regras para o cultivo em áreas de proteção permanente. No entanto, a presidente Dilma poderá vetar a emenda. O governo vai tentar negociar novas mudanças. - 4m12s
Globo-Video, 24.5.2011
Deputados aprovam em Brasília o novo Código Florestal
A Câmara dos Deputados aprovou, com folgada maioria, o texto básico do Código Florestal, depois de 11 horas de discussão no plenário. O resultado se tornou uma grande derrota para o governo.
