Samstag, 17. Dezember 2011

Belo Monte Kraftwerk: Baustopp im Flussbereich wieder aufgehoben

Flugansicht der Baustelle Belo Monte
ORF, 17.12.2011
Baustopp für Amazonas-Kraftwerk aufgehoben

In Brasilien hat ein Gericht den im September verhängten Baustopp für das umstrittene Belo-Monte-Wasserkraftwerk im Amazonas-Gebiet aufgehoben. Es gebe keine juristischen Gründe, die Arbeiten am drittgrößten Wasserkraftwerk der Welt im Bundesstaat Para weiter zu blockieren, hieß es gestern zur Begründung der von Bundesrichter Carlos Eduardo Castro Martins getroffenen Entscheidung. Martins selbst hatte vor rund drei Monaten den Baustopp verfügt.

Damals hatte er der Klage eines Fischzuchtverbandes stattgegeben und „die Installierung von Häfen, Explosionen, den Bau von Dämmen, die Ausbaggerung von Kanälen“ sowie jede Arbeit, die den natürlichen Lauf des Xingu-Flusses beinträchtigen und Veränderungen bei der Fischpopulation bewirken könnte, untersagt. Das Konsortium Norte Energia S.A. (Nesa) und die Regierung baten den Richter daraufhin, seine Entscheidung zu überdenken.

Martins kam jetzt zu dem Schluss, dass bei den Bauarbeiten am Xingu-Fluss der Wasserlauf nicht verändert werde, es zudem keine große Abweichung der Fließgeschwindigkeit gebe und es somit auch keinen großen Einfluss auf den Lebensraum der begehrten Zierfische gebe. Auch werde der Verkehr der Fischerboote nicht blockiert. Allerdings räumte er ein, dass die Auswirkungen auf die Umwelt wohl erst nach Ende der Bauarbeiten analysiert werden könnten.

Auch Andritz beteiligt
Belo Monte, an dem auch der österreichische Anlagenbauer Andritz AG beteiligt ist, wäre mit einer Leistungskapazität von 11.233 Megawatt das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, nach dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem binationalen Itaipu-Werk an der Grenze Brasiliens zu Paraguay. Allerdings wird mit einer weitaus geringeren Durchschnittsleistung von 4.419 Megawatt gerechnet. Gegen das Projekt gibt es in Brasilien heftige Proteste von Umweltschützern. Einer der engagiertesten Kämpfer gegen das Vorhaben ist der aus Vorarlberg stammende Bischof Erwin Kräutler.

Die Regierung in Brasilia hält das rund 40 Kilometer von der Stadt Altamira entfernte Wasserkraftwerk für notwendig, um die Energieversorgung sicherzustellen. Kritiker befürchten dagegen, dass durch das Wasserkraftwerk zehntausende Menschen umgesiedelt werden müssen. Mehr als 500 Quadratkilometer Land müssen für die Staubecken überflutet werden.

NZZ, 17.12.2011
Grünes Licht für umstrittenes Wasserkraftwerk
Bundesgericht hebt Baustopp für Belo Monte im Amazonas-Gebiet auf

Klimaretter.info, 17.12.2011
Wieder mal grünes Licht für Belo Monte
Neue Wendung im juristischen Tauziehen um den Amazonas-Staudamm Belo Monte: In der Nacht zu Samstag hob ein Gericht den teilweisen Baustopp für das umstrittene Wasserkraftwerk wieder auf. Was das bedeutet? Die Staatsanwaltschaft pocht weiter auf die Artenvielfalt und die Rechte der Indigenen, obwohl Mercedes schon einen millionenschweren Auftrag ergattert hat.

Kathweb, 19.12.2011
"Soziale Menschenrechte und Umweltschutz wurden hintangestellt" - Richterentscheidung "politisch und wirtschaftlich" motiviert


Aus dem Blog-Archiv:
Staatsanwaltschaft von Altamira ersucht um Annulierung der Vorlizenz für Belo Monte



O Estado de S. Paulo - 16/12/2011
Justiça revoga liminar que impedia obras em Belo Monte
O juiz federal Carlos Eduardo Castro Martins revogou, nesta sexta-feira, 16, liminar que determinava a imediata paralisação das obras de construção da Hidrelétrica de Belo Monte, no Rio Xingu. Em setembro, o próprio magistrado havia mandado paralisar parcialmente as obras no local onde são desenvolvidas atividades de pesca de peixes ornamentais pelos associados da Associação dos Criadores e Exportadores de Peixes Ornamentais de Altamira (Acepoat).

Folha Online - 16/12/2011
Justiça volta atrás e autoriza obra de Belo Monte no rio Xingu
A Justiça Federal no Pará revogou nesta sexta-feira decisão liminar que impedia o andamento de obras da usina de Belo Monte no leito do rio Xingu. Em setembro, a mesma Vara da Justiça havia proibido qualquer ação que interferisse no curso natural do rio, como construção de barragens, implantação de porto e escavação de canais.