Norte Energia verletzte Baustopp und wird zu 9 Mio R$ verurteilt

Der Konzessionär Norte Energia, verantwortlich für den Bau des Staudamms Belo Monte, wurde zu 9 Millionen R$ Strafe wegen Verstöße gegen die einstweilige Verfügung des Baustopps im Flussbereich verurteilt. Der Bundesrichter der 9. Abteilung, Carlos Eduardo Castro Martins, hatte am 30. September der Klage des Verbandes der Züchter und Exporteure von Zierfischen (ACEPOAT) stattgegeben und alle Tätigkeiten für das Kraftwerk Belo Monte im Flussbett des Xingu untersagt.

Laut Auskunft des Anwalts von ACEPOAT, Gabriel Granado, wurde die Strafe wegen Sondierungsarbeiten für Borungen im Xingu verfügt. Die Untersuchungen sollten Auskünfte für den Bau von Brücken, Hafenanlagen und Kanalbauten liefern, die für den Staudamm Belo Monte erforderlich sind.

Dem Unternehmen wird angelastet, 45 Tage illegal im Flussbett tätig gewesen zu sein. Da der Richter ein Bußgeld von 200.000 R$ für jeden Tag des Verstoßes festgelegt hatte, kommt man auf die Summe von 9 Millionen Real.

Norte Energia stellte am 12. Dezember den Antrag auf Einstellung der einstweiligen Verfügung, was derselbe Bundesrichter Martins bereits am Freitag (16.12.) tat.

Anwalt Granado war über die Urteilbegründung des Richters Martins überrascht. So behauptete er, dass die Zierfische nicht im Xingu, sondern hauptsächlich im Rio Iriri gefangen werden, der aber von den Auswirkungen durch den Staudamm nicht betroffen wäre. "Die wertvollsten Spezies finden sich beim Zusammentreffen der Flüsse Xingu und Iriri", bemerkte Richter Martins.

Allerdings waren selbst die Umweltstudien (EIA) von Norte Energia zu andere Ergebnissen gekommen und nennen für den betroffenen Bereich der Großen Schleife des Xingu viele Zierfische.

Norte Energia konnte außerdem den Richter davon überzeugen, dass die Navigation entlang der Großen Schleife nicht unterbunden wird, da Schleusen und Anlegeplätze für lokale Schiffe entlang des Xingu geplant sind. Der Anwalt von ACEPOAT erinnerte an die Erfahrungen beim Kraftwerk Tucuruí. "Es dauerte mehr als dreißig Jahre, bis diese Projekte umgesetzt waren. Und wenn man mit den betroffenen Fischern vor Ort redet, ist keiner mit der Lösung zufrieden."
Die Anwalt behauptet, dass die Aufhebung der Verfügung dem Zierfischverband noch nicht mitgeteilt wurde. "Wir haben es nur aus der Presse erfahren. Aber wir werden sofort Einspruch erheben," sagte er entschlossen.

Xingu Vivo, 20.1.22011
Norte Energia pagará 9 mi em multas por descumprir liminar, agora derrubada
A Concessionária Norte Energia, responsável pela construção da Usina Hidrelétrica Belo Monte, foi multada em 9 milhões de reais por descumprir liminar que proibia atividades no leito do Rio Xingu. A ação, impetrada pela Associação dos Criadores e Exportadores de Peixes Ornamentals de Altamira (ACEPOAT) e que exigia a imediata suspensão das obras relativas à usina no leito do rio Xingu, havia sido deferida em 30 de setembro pelo juíz federal da 9ª Vara, Carlos Eduardo Castro Martins.