Dienstag, 31. Mai 2011

Journal-Panorama zum geplanten Kraftwerk Belo Monte

Ö1-Journal-Panorama, 30. Mai 2011

Als MP3-file zum Anhören

Brasilien plant am Rio Xingú das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt. Die steirische Firma Andritz wird dafür Turbinen liefern. Doch der Widerstand ist groß. Indigene Völker fürchten um ihren Lebensraum, ein einzigartiges Ökosystem könnte zerstört werden. Und Alternativen werden kaum genutzt.

Kirchlicher Widerstand

Der aus Vorarlberg stammende Bischof von Xingu, Erwin Kräutler, ist einer der entschiedensten Gegner von Belo Monte. Seit Jahren setzt er sich für den Erhalt des Amazonas und die Rechte der indigenen Völker ein. Im Dezember 2010 wurde sein langjähriges Engagement mit dem sogenannten alternativen Nobelpreis ausgezeichnet.

Europäische Beteiligung

Mit Belo Monte haben vor allem drei europäische Konzerne etwas zu tun. Unter der Leitung des französischen Konzerns Alstom Power haben sich die deutsche Firma Voith Hydro und die österreichische Andritz AG zu einem Konsortium zusammengeschlossen, um die technische Ausstattung für Belo Monte zu liefern. Das Auftragsvolumen für Voith Hydro beläuft sich auf 443 Millionen Euro, Andritz konnte sich einen Auftrag in Höhe von 330 Millionen Euro für die Lieferung von Turbinen sichern.

Was sind die Alternativen?

Brasilien erzeugt 80 Prozent seiner Energie aus Wasserkraft. Was auf den ersten Blick als saubere Energie erscheint, birgt große Risiken, denn der Klimawandel und zunehmende Dürren machen die Wasserkraft unsicher. Während der Dürre 2001 schrumpften die berühmten Iguazu-Fälle zu einem Rinnsal zusammen, und eine weitere Dürre, fünf Jahre später, gefährdete die Stromversorgung im industrialisierten Süden Brasiliens.

Biomasse, Wind- und Solarenergie sowie kleine Wasserkraftwerke tragen bisher nur vier Prozent zum brasilianischen Stromangebot bei. Dabei hätte das Land in diesen Bereichen sehr großes Potential und könnte nach Studien der Universität von Campinas seine Energieerzeugung entsprechend umstellen.

Außerdem hat Brasilien sehr viele Möglichkeiten, Energie einzusparen, so dass Belo Monte unnötig würde. Ein Beispiel:
Die Mehrheit der brasilianischen Haushalte verwendet kleine Elektro-Durchlauferhitzer, um warmes Wasser zum Duschen zu erzeugen. Acht Prozent des gesamten brasilianischen Strombedarfs wird für sie verwendet und sogar 18 Prozent des Spitzenstrombedarfs. Mit preisgünstigen Sonnenkollektoren könnte man diese Durchlauferhitzer ersetzen und dadurch große Energiemengen einsparen.

Eine WWF-Studie spricht von einem Sparpotential von 40 Prozent, was etwa der Leistung von 14 Kraftwerken wie Belo Monte entspräche. Volkswirtschaftlich würde Brasilien daraus großen Nutzen ziehen.

Samstag, 28. Mai 2011

Weiterer Umweltschützer in Brasilien erschossen

Nach dem Massaker von Corumbiara 1995 in Rondônia, das er überlebt hatte, gründete José Adelino Ramos die "Campesinobewegung von Corumbiara" und kämpfte für die Landreform. Als Umweltschützer hatte sich gegen illegale Rodungen eingesetzt und Anzeigen gegen Holzfirmen erstattet, weshalb er seit 15 Jahren immer wieder bedroht wurde. Am 27.5. worde er von Pistoleiros erschossen.

NZZ, 29.5.2011
Drei Morde an Umweltschützern in einer Woche
In Brasilien sind innerhalb weniger Tage drei Umweltaktivisten ermordet worden, die für ihren Kampf gegen illegale Abholzungen im Amazonas-Gebiet bekannt waren. Im Bundesstaat Rondônia wurde am Freitagabend der 57-jährige Adelino Ramos überfallen und erschossen.

Wiener Zeitung, 3.6.2011
Opfer kämpfte gegen illegale Abholzung
Umweltschützer in Brasilien ermordet

Radio Vatikan, 3.6.2011
Brasilien: Mord am Amazonas
Binnen weniger Tage sind in Brasiliens Amazonasgebiet vier Menschen ermordet worden, darunter ein Ehepaar. Öko-Aktivisten, Bauern, Menschenrechtler leben gefährlich in Brasiliens hohem Norden, wie eh und je. Flavio Giovenale ist der Bischof von Abaetetuba im Bundesstaat Parà, nicht weit von der Mündung des Amazonas. Er sagt:
„Das Problem ist die Ungerechtigkeit – die Tatsache, dass es noch keine klaren Regeln über Grundeigentum gibt. So ist es völlig ungeklärt, welche Rechte eine kleine Bauernfamilie gegenüber Großproduzenten hat, die zum Beispiel ein Sägewerk oder eine Riesen-Plantage unterhalten. Leider glauben hier in der Gegend immer noch viele, man könnte Probleme im Wildwest-Stil lösen.“
Seit 1988 starben deutlich über tausend Menschen wegen solcher Landstreitigkeiten, doch nur etwa hundert Fälle schafften es überhaupt bis vor ein Gericht.

Blickpunkt Lateinamerika, 1.6.2011
Einsatzgruppe gegen Gewalt in Amazonasregion

Jornal Globo News
Líder camponês José Adelino Ramos é assassinado em Rondônia

Gente de opiniai, 27.5.2011
Líder de assentamento é assassinado por pistoleiros

Rondonia dinamica, 30.5.2011
Suspeito de matar líder do MCC se entrega à polícia em Rondônia
Vicente vinha fazendo ameaças a Ramos. O envolvimento de outros suspeitos do assassinato ainda é investigado

Huffpost, 28.5.2011
Adelino Ramos Killed: Third Environmental Activist Murdered This Week In Brazil

Donnerstag, 26. Mai 2011

Private Bauunternehmen verlassen das Betreiberkonsortium für Belo Monte

Fast alle kleineren privaten Bauunternehmen, die bei der Versteigerung von Belo Monte im April 2010 am Siegerkonsortium beteiligt waren, wollen es nun verlassen. Von Freitag bis Dienstag (24.5.) hatten die drei Unternehmen Galvão Engenharia, Serveng und Cetenco das Ansuchen an Norte Energia gestellt, Contern von der Bertin-Gruppe soll noch diese Woche folgen. Das Bauunternehmen A J.Malucelli machte noch keine Verlautbarung, gab aber zu verstehen, dass die Bedingungen für eine Beteiligung an Belo Monte nicht mehr stimmten und es bestenfalls nur mehr eingeschränkt als Auto-Stromkonsument beteiligt bleiben wolle.

Die Baufirma Mendes Júnior ist in finanzielle Schwierigkeiten geraten und kann die Schulden bei der Banco do Brasil nicht begleichen. Ähnliches war vor einigen Monaten bereits mit Gaia Energia passiert, deren Anteile von 9 % nach zähen Verhandlungen und Interventionen der Regierung vom Montankonzern Vale übernommen werden mussten.

Durch das Ausscheiden der kleineren Teilhaber dürften insgesamt bis zu 22,5 % Anteile am Kraftwerksprojekt Belo Monte frei werden, dessen Kosten derzeit mit R$ 25 – 30 Mrd beziffert werden.

Die Beteiligung jener kleineren Unternehmen war Anfang 2010 zur Bildung eines zweiten Konsortiums notwenig gewesen, damit überhaupt eine Versteigerung hatte stattfinden können. Dass gerade dieses dann als Siegerkonsortium hervorgegangen war, hatte in Wirtschaftskreisen Verwunderung und bei den Kraftwerksgegnern weitere Kritik hervorgerufen.

Wegen der ungleich starken Partner kam es bald zu Spannungen innerhalb des Konsortiums. Valter Cardeal, Direktor von Eletrobrás, dominierte bei den Verhandlungen aufgrund seiner Beteiligung von 49,89 % und bestimmte über die anderen Beteiligten, die außerdem nicht über das erhoffte Kapital verfügten. So mussten und konnten die Pensionsfonds als Geldgeber gewonnen werden.

Neben diesen Gründen wurde von einem Vertreter dieser Gruppe auch das Missverhältnis von staatlicher und privater Beteiligung am Projekt Belo Monte als Motive für das Verlassen des Betreiberkonsortiums Norte Energia angegeben.


Estadão, 24.5.2011
Mais empresas desistem de Belo Monte
Galvão Engenharia, Serveng e Cetenco pedem para sair do Consórcio Norte Energia, responsável pela usina; Mendes Junior deve ser a próxima

Selbst Präsidentin Rousseff nennt neues Wald-Gesetz "eine Schande für Brasilien"

Ein umstrittenes "Wald-Gesetz" erhielt am Mittwoch vom brasilianischen Abgeordnetenhaus (Câmara dos Deputados) die breite Zustimmung, obwohl sich Präsidentin Dilma Rousseff ausdrücklich dagegen ausgesprochen und das Gesetzt wörtlich "eine Schande für Brasilien" genannt hatte. Bisher geschützte Naturflächen wie Flussufer, Quellgebiete oder Bergkuppen, die bis Juli 2008 illegal gerodet wurden, brauchen demnach weder aufgeforstet werden noch gibt es dafür Strafen. Außerdem sollen die Bundesstaaten und nicht die Bundesregierung bestimmen, was in den Schutzflächen angebaut werden darf.
Das Gesetz muss noch den Senat passieren und Rousseff könnte von ihrem Vetorecht Gebrauch machen.

Schweizer Fernsehen, 19.5.2011 (mit Videos)
Schutz des Regenwalds in Brasilien auf der Kippe
Brasiliens Agrarlobby drängt mit Macht auf eine Aufweichung der Bestimmungen zum Regenwaldschutz. Regierung und Umweltschützer stemmen sich vereint dagegen. Ein offener Schlagabtausch mit ungewissem Ausgang.

ORF, 25.4.2011
Keine Aufforstung bei illegaler Rodung
Brasiliens Agrarlobby hat Grund zum Feiern. Nach zähem Ringen stimmte das Parlament am Mittwoch der umstrittenen Novelle des „Codigo Florestal“ (Waldgesetz) zu. Damit sind kleinere Landwirtschaftsbetriebe künftig von der Wiederaufforstungspflicht illegal abgeholzter Waldflächen befreit. Für Präsidentin Rousseff ist die Aufweichung des Gesetzes ein Schlag ins Gesicht. Denn damit rücken ihre ehrgeizigen Klimaschutzziele wohl in weite Ferne.

Brasilienmagazin, 25.5.2011
Umstrittene Neuregelung könnte von Präsidentin Rousseff blockiert werden
In Brasilien hat das Parlament in der Nacht zum Mittwoch die umstrittene Novellierung des bestehenden Waldgesetzes beschlossen. Mit 410 zu 63 Stimmen bei einer Enthaltung stimmte die überwiegende Mehrheit des Kongresses für die Neuregelung. Dem Votum der Parlamentarier war eine zwölfstündige teilweise hitzige Debatte vorausgegangen, bei der sowohl Umweltschützer als auch Agrarindustrie scharfe Kritik übten. Insgesamt zwei Jahre lang war an der Novelle gefeilt worden.

Focus, 25.5.2011
Brasilien: Amnestie für illegale Holzfäller
dpa Ein Streifen des Regenwalds des Amazonas nahe der brasilianischen Stadt Manaos wird am durch Brandlegung gerodet (Archivbild).
In Brasilien hat das Parlament gegen den Willen der Regierung Vorgaben zum Schutz des Regenwaldes und anderer ökologisch sensibler Gebiete aufgeweicht.

TAZ, 25.5.2011
Agrarlobby düpiert Präsidentin Rousseff
Das brasilianische Abgeordnetenhaus stimmt für mehr Landwirtschaft und weniger Waldschutz. Das ist ein herber Rückschlag für die Staatschefin.

Kommentar in der Osnabrücker Zeitung, 25.5.2011
Alarmglocken müssen weltweit schrillen

idw, 25.5.2011
Brasiliens Parlament schränkt Schutzregelungen für den Regenwald ein

WWF, 23.6.2011
Brasiliens Waldgesetz wird zur CO2-Bombe
Gigantische Waldflächen bedroht

Folha, 25.5.2011
Senado não tem pressa para votar Código Florestal, diz Sarney

Globo-Video, 25.5.2011
Aprovação de emenda do novo Código Florestal desagrada governo
A emenda anistia os desmatadores e tira do governo federal a exclusividade de definir regras para o cultivo em áreas de proteção permanente. No entanto, a presidente Dilma poderá vetar a emenda. O governo vai tentar negociar novas mudanças. - 4m12s

Globo-Video, 24.5.2011
Deputados aprovam em Brasília o novo Código Florestal
A Câmara dos Deputados aprovou, com folgada maioria, o texto básico do Código Florestal, depois de 11 horas de discussão no plenário. O resultado se tornou uma grande derrota para o governo.

Mittwoch, 25. Mai 2011

Regenwald-Aktivisten in Brasilien ermordet

PlattformBeloMonte, Belém (25.5.2011) - Am Dienstagfrüh (24.5.) wurde das Aktivisten-Ehepaar José Claudio Ribeiro da Silva (54) und Maria do Espírito Santo da Silva (53), das in seinem Auto auf dem Heimweg ins landwirtschaftliche Siedlungsprojekt Praialta Piranheira, in der Nähe des Staudamms von Tucurui im Südosten von Pará, unterwegs war, an einer Brücke von Unbekannten angehalten und brutal mit mehreren Schüssen ermordet. Claudio wurde sogar ein Ohr abgeschnitten. Präsidentin Dilma beauftragte sofort die Bundespolizei mit den Ermittlungen.

Die Ermordung muss im Zusammenhang mit dem neuen "Wald-Gesetz" gesehen werden. Am Mittwoch hatte es bereits die Zustimmung vom Parlament (Câmara dos Deputados) bekommen, obwohl sich Präsidentin Dilma Rousseff ausdrücklichen dagegen ausgesprochen und das Gesetzt wörtlich "eine Schande für Brasilien" genannt hatte. Das Gesetz muss allerdings noch den Senat passieren.

Mit der Ermordung der Regenwaldschutzer zu diesem Zeitpunkt dürfte die Agrar-Lobby ihre Entschlossenheit und ihre Stärke unter Beweis stellen wollen - ohne Rücksichtnahme auf Menschenrechte und Umweltschutz.

agência latina press, 25.5.2011
Engagierte Umweltschützer in Brasilien ermordet
Ehepaar setzte sich für nachhaltige Nutzung von Regenwald ein
In Brasilien sind am Dienstag zwei Umweltschützer brutal ermordet worden. Bei den Opfern handelt es sich um Maria do Espírito Santo da Silva und ihren Ehemann José Claudio Ribeiro da Silva. Beide leiteten das Projekt Agroextrativista Praialta-Piranheira, welches sich der nachhaltigen Nutzung des entsprechenden Schutzgebietes im Bundesstaat Pará im Norden des Landes verschrieben hatte.

Blog.taz.de, 25.5.2011
Düstere Zeiten für Amazonien
Der Dienstag war ein schwarzer Tag für den Regenwald: Morgens fiel im Bundesstaat Pará das Aktivistenpaar José Cláudio Ribeiro da Silva und Maria do Espírito Santo Auftragskillern zum Opfer, abends erzielte die Agrar- und Waldzerstörerlobby im Parlament von Brasília ihren bislang größten Sieg. Der Tod der Urwaldschützer komme denselben Leuten zupass, die nun ein neues, radikal aufgeweichtes Waldgesetz wollten, rief der linke Abgeordnete Ivan Valente und erntete für diese einfache Wahrheit wütende Pfiffe.

ORF, 25.4.2011
Keine Aufforstung bei illegaler Rodung
Brasiliens Agrarlobby hat Grund zum Feiern. Nach zähem Ringen stimmte das Parlament am Mittwoch der umstrittenen Novelle des „Codigo Florestal“ (Waldgesetz) zu. Damit sind kleinere Landwirtschaftsbetriebe künftig von der Wiederaufforstungspflicht illegal abgeholzter Waldflächen befreit. Für Präsidentin Rousseff ist die Aufweichung des Gesetzes ein Schlag ins Gesicht. Denn damit rücken ihre ehrgeizigen Klimaschutzziele wohl in weite Ferne.

Blickpunkt Lateinamerika, 26.5.2011
Landlosen-Sprecher ermordet
Mit tiefer Betroffenheit hat das Lateinamerikahilfswerk Adveniat von der Ermordung des brasilianischen Ehepaars José Cláudio Ribeiro da Silva und Maria do Espírito Santo Silva erfahren. Am Morgen des 24. Mai 2011 (Ortszeit) sind sie im Bundesstaat Pará vermutlich von Auftragskillern erschossen worden. Seit 2001 war öffentlich bekannt, dass José Cláudio Ribeiro da Silva Morddrohungen erhielt. Die Eheleute waren Sprecher von 300 Landlosenfamilien im Südosten des Bundesstaates und Mitbegründer eines Naturschutzgebietes.

Jungle-World, 15.7.2011
Roden und Morden
Umweltschützer in Brasilien leben gefährlich. In den vergangenen Monaten wurden mehrere Menschen ermordet, die sich gegen die illegale Rodung des Regenwaldes im Amazonasgebiet engagierten. Die Morde stehen im Zusammenhang mit der Zunahme der Abholzungen und mit der Verabschiedung einer Amnestie für illegale Holzfäller durch die Regierung.

Portal Amerika21, 27.5.2011
Menschenverachtung im brasilianischen Kongress
Als der Abgeordnete und Parteivorsitzende der Partido Verde (PV) am Mittwoch im brasilianischen Kongress im Gedenken an die beiden Anfang der Woche brutalst ermordeten Umweltschützer aus Amazonien eine Reportage über die beiden Ermordeten verlas, kam es im Kongress zum Skandal. Sowohl von den Zuschauerbänken als auch von Abgeordneten aus der den Großgrundbesitzern nahestehenden Fraktion der "Ruralistas" wurde die Gedenkrede mit lauten Pfiffen gestört.

Misereor, 26.5.2011
MISEREOR trauert um ermordete Partner in Brasilien
Brief mahnt brasilianische Regierungschefin zu stärkerem Einsatz für Umwelt und Umweltschützer

CPT, 24.5.2011
CPT Marabá divulga Nota Pública sobre assassinato de ambientalistas no Pará

CPT, 25.5.2011
“Se nos calarmos, as florestas gritarão”
Coordenação nacional da CPT divulga Nota Pública sobre o assassinato dos dois ambientalistas no sudeste do Pará. A Nota destaca que "Esta é mais uma das ações do agrobanditismo e mais uma das mortes anunciadas. O casal já vinha recebendo ameaças de morte. O nome deles constava da lista de ameaçados de morte registrada e divulgada pela CPT. O de José Cláudio em 2009 e em 2010, e o de sua esposa Maria do Espírito Santo, em 2010".


UOL, 25.5.2011
Para imprensa internacional, morte de sindicalista acontece em momento delicado para o governo Dilma

Terra, 25.5.2011
O Código e o sangue

Estadão, 25.5.2011
Ativistas ambientais são executados no Pará
Casal, que era conhecido como ''defensor da floresta'', foi surpreendido por pistoleiros e morto a tiros na cabeça e no peito; polícia ainda não tem pistas

BBC, 25.5.2011
Brazilian Amazon activist and wife ambushed and killed
Joao Claudio Ribeiro da Silva, a prominent Brazilian conservationist, and his wife have been killed in the Amazon region, police have said.

Montag, 23. Mai 2011

TV-Tipp: "Bodyguard und Brevier - Mit Bischof Erwin Kräutler am Amazonas"

ORF2, Di, 24. Mai um 22:30 Uhr
Zum "Nachsehen" in der ORF-TV-Thek

"Livramento" ("Befreiung") heißt das Schiff, mit dem der austrobrasilianische Bischof Erwin Kräutler am Rio Xingu unterwegs ist, um seine Pfarren zu besuchen. Es ist die einzige Möglichkeit, um an die entlegenen Orte im Amazonas zu kommen. Der Name des Bootes ist Programm. Erwin Kräutler ist ein Kirchenmann, auf den - wegen seines unermüdlichen Engagements für sein unterdrücktes Volk und gegen die Ausbeutung der Natur - ein Kopfgeld ausgesetzt ist. Dass er daher ständig unter Personenschutz steht und stets von Bodyguards begleitet wird, verwundert nicht. Schon einige seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden auf brutalste Weise getötet - weil sie im Namen des Evangeliums sich auf die Seite der Armen und Unterdrückten gestellt haben, Ungerechtigkeit öffentlich angeprangert haben. Kräutlers größte Sorge derzeit ist der Bau eines Wasserkraftwerks am Rio Xingu.

"Belo Monte" heißt das Kraftwerk, das das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt werden soll. Auch der steirische Anlagebaukonzern Andritz hat einen Auftrag für die Lieferung von Turbinen. Der Lebensraum von 30.000 Menschen jedoch würde durch den Bau des Kraftwerks zerstört, prangert Bischof Kräutler an. Durch die Veränderung der Flusslandschaft drohe eine Moskito-Plage - Dengue-Fieber und Malaria wären die Folgen, befürchten die Flussanwohner. Außerdem ist der Fluss die Lebensgrundlage der Menschen hier. Sie leben vom Fluss und vom Handel entlang der wenigen Überlandstraßen. Wird die Flusslandschaft zerstört, schwindet auch ihre Existenz. Die Sorgen der Flussanwohner teilt Bischof Kräutler mit ihnen. Bei seinem Pastoralbesuch ist der geplante Staudamm ein zentrales Thema.

Nur alle zwei bis drei Jahre jedoch schafft es der gebürtige Vorarlberger, die weit entfernten Gemeinden am Rio Xingu zu besuchen. Erwin Kräutler ist nämlich Bischof einer der größten Diözesen der Welt - zugänglich nur über Wasser oder über die staubige Transamazonica.


Kathpress, 25.05.2011
Kräutler: "Menschen in Amazonien haben Recht auf Eucharistie"
Austro-brasilianischer Bischof zum Priestermangel: "Da muss sich die Kirche etwas einfallen lassen"
"Die Menschen in Amazonien haben ein Recht darauf, die Eucharistie zu feiern. Dieses Recht wird ihnen aber von der Kirche vorenthalten": Das hat der austro-brasilianische Bischof Erwin Kräutler in einem Beitrag in der ORF-Religionssendung "kreuz und quer" am Dienstagabend betont.

Sonntag, 22. Mai 2011

Proteste und Klagen im Vorfeld der befürchteten Umweltlizenzerteilung für Belo Monte

Techniker des Umweltinstituts IBAMA hatten vom 12. bis 14. Mai die Region um Altamira, wo das Kraftwerk Belo Monte gebaut werden soll, besucht, um sich vor Ort über die Erfüllung und Umsetzung der Bedingungen für die Lizenz zu informieren. Es sollte laut Ibama-Präsident Curt Trennepohl die letzte Kontrolle vor der Erteilung der definitiven Umweltlizenz gewesen sein.
In mehreren Zeitungen war deren Erteilung bereits für vergangenen Freitag (19.5.) angekündigt worden. Norte Energie will am Zeitplan für Belo Monte festhalten und erklärte, dass wegen der tropischen Wetterbedingungen der Baubeginn um ein Jahr verschoben werden müsste, sollte die Lizenz nicht unverzüglich erteilt werden.

20 Wissenschaftler-Vereine fordern Stopp von Belo Monte
Eine Gruppe von 20 wissenschaftlichen Gesellschaften Brasiliens forderte am 19.5. in einem offenen Brief an Präsidentin Dilma Rousseff die Aussetzung des Genehmigungsverfahrens für das Wasserkraftwerk Belo Monte am Rio Xingu (PA). Die Wissenschaftler brachten darin ihre Besorgnis über Menschenrechtsverletzungen bei diesem Projet zum Ausdruck und verlangten die Einhaltung der Bedingungen für den Bau, die Klärung der ausständigen Gerichtsprozesse sowie eine Regelung der Anhörungsverfahren für indigene Gemeinschaften und die betroffene Bevölkerung.

Der brasilianische Anthropologenverein (ABA), die Brasilianische Gesellschaft für den Fortschritt der Wissenschaft (SBPC) und der Wissenschaftsverein (ABC) sowie 17 weitere Vereine argumentierten bei ihrer Forderung des Stopps für Belo Monte mit der „Einhaltung der Gesetze und mit notwendiger Vorsichtsmaßnahme wegen Bedrohungen des Lebens“.

Der Brief beklagte eine Missachtung der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die das Recht der indigenen Völker auf Anhörung garantiert. "Die Einhaltung des Zeitplans für die Arbeiten kann nicht wichtiger sein als die Verpflichtungen des Staates gegenüber den Rechten der Menschen und Gemeinschaften, die dort leben."

Proteste in São Paulo
In São Paulo protestierten am Freitag (20.5.) Indigene und Umweltschutzgruppe vor dem Kunstmuseum (Masp) gegen den Bau des Kraftwerks Belo Monte, wodurch viele ingidene Gemeinschaften in Mitleidenschaft gezogen und in ihrer Existenz bedroht wären.

Der Projektbetreiber Norte Energie teilte am Freitag mit, die von der Staatsanwaltschaft angeforderten Auskünfte über die Erfüllung der 40 Umweltauflagen für Belo Monte übermittelt zu haben.

14 Organisationen beklagen bei der UNO Behinderung und Einschüchterung der Staatsanwaltschaft
Am Freitag (20.5.) hatten 14 brasilianische Organisationen, darunter die Landpastoral (CPT), Justiça Global, indigener Missionsrat (CIMI) und die Bewegung Xingu Vivo para Sempre, die 250 Umweltgrupppen und Zivilgesellschaften vertritt, dem für den Bau des Kraftwerks Belo Monte verantwortlichen Konsortium Norte Energia Einschüchterung von Staatanwälten, die eine ablehnende Haltung zu Belo Monte haben, vorgeworfen. Die Menschenrechtsorganisationen brachten eine Beschwerde beim Sonderberichterstatter für Unabhängigkeit und Autonomie der Justiz bei den Vereinten Nationen (UNO) ein.
Demnach übte Norte Energie auf jene Justizbeamte Druck aus, die notwendige Maßnahmen zur Vermeidung oder Abschwächung der Umweltauswirkungen des Kraftwerkes Belo Monte verlangt hatten.

Die sozialen Bewegungen beklagen seit einem Jahr bei den Vereinten Nationen, dass sowohl das Konsortium wie auch die Regierung versuchen, eine von der Bundesanwaltschaft in Pará unabhängige Tätigkeit der Staatsanwälte zu verhindern.

Norte Energia, die von staatlichen und privaten Unternehmen, Pensionsfonds, Investment- und Verbraucherfonds gebildet wird, wollte diese Beschwerde nicht kommentieren. Aber der Staatsanwalt Ubiratan Cazzeta sagte, dass er zwar die Anklage nicht kenne, wohl aber Beispiele dafür, wie das Eingreifen der Generalbundesanwaltschaft (AGU), die laut Cazzeta "nicht als normal für eine juridische Diskussion bezeichnet werden können."


O Globo, 17/05/2011
Ibama faz última vistoria antes de licença que libera Belo Monte
BRASÍLIA (Reuters) - Os técnicos do Instituto Brasileiro do Meio Ambiente (Ibama) realizaram este mês aquela que pode ser a última vistoria antes de uma possível emissão de licença que autoriza a instalação definitiva das obras de construção da usina hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu, no Pará.
Segundo o presidente do Ibama, Curt Trennepohl, a vistoria foi feita entre os dias 12 e 14 de maio e o órgão agora aguarda o parecer dos técnicos que examinaram a região. Ele preferiu não citar uma data para a emissão da licença definitiva da obra.

Agência Brasil, 19/05/2011
Entidades científicas pedem a Dilma o cancelamento do processo de licenciamento de Belo Monte
Um grupo de 20 associações científicas brasileiras enviou uma carta à presidenta Dilma Rousseff pedindo a suspensão do processo de licenciamento da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, no Rio Xingu (PA). No documento, as entidades manifestam preocupação em relação a violações de direitos humanos no empreendimento e pedem o cumprimento das condicionantes da obra, além do julgamento de ações públicas e regulamentação dos procedimentos de consulta aos povos indígenas e às populações afetadas.

Offener Brief von 20 wissenschaftlichen Vereinen an Präsidentin Rousseff (19.5.2011) auf Portugiesisch zum Download

Jornalismo, 20/05/2011
Índios protestam em frente ao Masp contra construção de Belo Monte
Indígenas e ambientalistas realizaram um protesto contra a construção da Usina Hidrelétrica Belo Monte, em frente ao Masp, em São Paulo, nesta sexta-feira.

Agência Brasil, 21/05/2011
Entidades denunciam à ONU intimidação feita por consórcio responsável por Belo Monte
O consórcio Norte Energia S.A, responsável pela construção da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, está sendo acusado de intimidar agentes do Poder Judiciário contrários ao início das obras. Entidades brasileiras de direitos humanos encaminharam a denúncia à Relatoria Especial para a Independência e Autonomia Judicial da Organização das Nações Unidas (ONU).

Beschwerdebrief von 14 Organisationen an die UNO (19.5.2011) auf Portugiesisch zum Download

Samstag, 21. Mai 2011

Urantransport sorgt für Unsicherheit und wird blockiert

Einmal mehr wird deutlich, wie bei Großprojekten die Auflagen nicht eingehalten und die Umwelt sowie die Lokalbevölkerung unter die Räder kommen: Das Trinkwasser um die Uranmine Caetité im Bundesstaat Bahia ist laut Greenpeace um das Siebenfache über den Grenzwert mit Uran verseucht.
Urantransporte werden "geheim" und ohne Sicherheitsbegleitung durchgeführt, wenngleich die Container erhöhte Strahlungen auf
weisen.

In diesen Lastwagen ohne jegliche Kennzeichnung wurde radioaktives Uran transportiert, - angeblich auf dem Weg nach Europa zwecks höherer Anreicherung.

amerika21.de, 18. Mai 2011
Anwohner blockieren Atomtransport in Brasilien
Geheimhaltung des Transports von Uran aus São Paulo nach Bahia gescheitert. Anwohner sind wütend und protestieren gegen Atomkraft

Salvador. Mehr als 3.000 Anwohner Brasiliens bislang einziger Uranmine Caetité im Bundesstaat Bahia haben am Sonntag und Montag einen aus São Paulo kommenden Atomtransport vorübergehend blockiert. Die Anwohner sperrten die Hauptzufahrtsstraße zu der auch unter dem Namen "Lagoa Real" berüchtigten Uranmine. Einer Untersuchungen von Greenpeace aus dem Jahre 2008 zufolge, verseucht die Mine das Trinkwasser von 3.000 Menschen bis zu siebenfach über den Grenzwerten mit Uran.

CPT, 16.5.2011
Moradores de Caitité impedem a entrada de carga nuclear na cidade
Cerca de 2000 moradores da cidade de Caetité realizaram neste domingo no inicio da noite uma vigília em protesto, “contra o lixo atômico e em defesa da vida”. O protesto foi uma iniciativa da Comissão Paroquial de Meio Ambiente de Caetité (Ba), da Comissão Pastoral da Terra, da Cáritas e do Movimento Paulo Jackson – Ética, Justiça, Cidadania após informação de que um comboio com containers de material radioativo estaria se deslocando de São Paulo com destino à região da mina de urânio em Caetité – Bahia.

A Folha, 20.5.2011
Carga de urânio chega às instalações da INB em Caetité (BA)
A carga de urânio que havia sido bloqueada pela população de Caetité (624 km de Salvador) no domingo (15) foi transportada, na madrugada desta sexta-feira até as instalações da INB (Indústrias Nucleares do Brasil) na cidade

Bahia Meio Dia – Salvador - 20/05/2011

Carretas com urânio já foram levadas para Caetité

Bahia Meio Dia – Salvador - 19/05/2011

Condições de carga radioativa estacionada em Guanambi (BA) serão averiguadas nesta quinta

Membros das Indústrias Nucleares do Brasil e representantes dos municípios de Caetité e Guanambi, no sudoeste baiano, irão esclarecer as condições de segurança que o material deve ser processado. - 1m16s

Vitória da Conquista - 18/05/2011

Impasse: Carregamento de urânio permanece no pátio da Polícia Militar de Guanambi

Presidente das Indústrias Nucleares do Brasil informou que a chegada da carga não foi informada ao prefeito de Caetité por questões de segurança. - 1m33s

Jornal da Manhã - 18/05/2011

Reunião na prefeitura de Caetité discutirá impasse em relação à carga de urânio

No último domingo, moradores da cidade impediram que caminhões com a carga entrassem em Caetité. A reunião contará com representantes do Ministério Público Federal, poder público, igreja católica e sociedade civil. - 1m41s

Vitória da Conquista - 18/05/2011

Carregamento de Urânio: Estudantes fazem manifestação na praça da prefeitura de Caetité

Destino sobre a carga ainda é indefinido. Uma comissão será formada para inspecionar o carregamento e decidir o que vai ser feito. 3m39s

Bahia Meio Dia – Salvador - 17/05/2011

Carregamento de urânio permanece em Guanambi (BA) e impasse ainda não foi resolvido

Prefeitura da cidade, localizada a cerca de 700km de Salvador, declarou que também não quer a carga. Moradores de Caetité impediram a entrada do material radioativo, suspeito de ser lixo atômico. - 3m59s

Jornal da Manhã - 17/05/2011- 3m42s

Carga de urânio impedida de entrar em Caetité agora está em Guanambi

O prefeito da cidade também já disse que não quer o material por lá. Enquanto não se resolver o impasse, os containers vindos de São Paulo não poderão chegar ao destino, que é a empresa Indústrias Nucleares do Brasil.

Vitória da Conquista - 16/05/2011

Dois mil moradores impedem a entrada de nove carretas com material radioativo em Caetité

Carga teve que ser levada para o batalhão da Polícia Militar de Guanambi, no sudoeste da Bahia. - 1m46s

Montag, 16. Mai 2011

Bischof Kräutler auf ORF2 - Amazonien darf nicht untergehen

„Bischof Kräutler - Amazonien darf nicht untergehen“
Ausgestrahlt auf ORF2 am 16. Mai 2011 in „Thema“
und hier nachzusehen.

© ORF
Die einen kämpfen ums Überleben, die anderen um Profit. Im brasilianischen Amazonasgebiet soll das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt entstehen - „Belo Monte“. Der Lebensraum von 30.000 Menschen würde dadurch zerstört. „Das ist ein Dolchstoß ins Herz des Amazonas“, sagt Bischof Erwin Kräutler. Seit Jahrzehnten setzt sich der Vorarlberger in Brasilien für den Schutz der Indio-Völker ein und wurde dafür mit dem alternativen Nobelpreis ausgezeichnet. Ganz andere Interessen hat der steirische Anlagenbaukonzern Andritz: er hat einen Millionenauftrag für die Lieferung von Turbinen. Trotz Protesten von Umweltschützern aus aller Welt haben vor kurzem die Rodungen auf der Baustelle begonnen. Die Menschen im Amazonasgebiet wissen nicht, wie sie dann überleben sollen. Christian Brüser hat sie besucht.

Aktuelle Presseberichte:

Kathpress, 18.5.2011
Brasilien: Bischöfe solidarisieren sich mit indigenen Völkern
Vor dem Hintergrund der geplanten Errichtung von Mammutprojekten in Indianergebieten haben Brasiliens Bischöfe bei ihrer Vollversammlung im Wallfahrtsort Aparecida den indigenen Völkern des Landes ihre Solidarität zugesichert. "Wir nehmen erneut das Leiden und die Ungerechtigkeit zur Kenntnis, welche den indigenen Völkern unseres Landes widerfahren. Daher können wir nicht anders, als ebenso solidarisch wie beschämt auf die schlimme Situation zu reagieren, in der sich so viele unserer Brüder befinden", heißt es in einer am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichten Erklärung der Brasilianischen Bischofskonferenz (CNBB).

CNBB, 17.5.2011
Compromisso solidário da CNBB com a Causa Indígena no Brasil

Kathpress, 17.5.2011
Kräutler zu Megastaudamm: "Andritz AG" handelt "menschenverachtend"

Austro-brasilianischer Bischof erneuert in ORF-Interview Kritik an dem am Belo-Monte-Projekt beteiligten Grazer Anlagenbauer - Staudammprojekt "Dolchstoß ins Herz Amazoniens"

Wien-Brasilia (KAP) Der austro-brasilianische Bischof Erwin Kräutler hat seine Kritik am österreichischen Anlagenbauer "Andritz AG" wegen dessen Beteiligung am Bau des Riesenstaudamms Belo Monte am Amazonas-Nebenfluss Xingu noch einmal verschärft. In einem am Montagabend ausgestrahlten Interview für das ORF-TV-Magazin "Thema" warf Kräutler dem Unternehmen "menschenverachtendes" Handeln vor. "Es ist unethisch und unmoralisch zu sagen, das geht uns nichts an, was hier passiert", betonte der aus Vorarlberg stammende Bischof der Diözese Altamira-Xingu.

Die "Andritz AG" ist seit Jahren u.a. wegen der Beteiligung am Belo-Monte-Projekt im Visier von Umwelt-NGOs und kirchlichen Gruppen. Das Unternehmen soll um 330 Millionen Euro Turbinen und Generatoren für das Mammutprojekt liefern.

Andritz könne sich nicht auf das Argument zurückziehen, dass durch die Übernahme des Auftrags Arbeitsplätze geschaffen würden. "Welcher Typ Arbeitsplatz wird geschaffen, wenn Menschen hier am Xingu in Mitleidenschaft gezogen werden und praktisch Völker in ihrem physischen und kulturellen Überleben bedroht sind? Kann ich da sagen, das geht mich nichts an? Das ist menschenverachtend", so Kräutler wörtlich. Das österreichische Unternehmen bekomme durch den Auftrag "einen Haufen Geld", erinnerte Kräutler: "Aber dieses Geld ist dreckig, weil damit werden Kinder, Frauen, Männer, alte Leute in Mitleidenschaft gezogen und es geht um deren Leben."

Für Andritz wie auch für einen Großteil der brasilianischen Öffentlichkeit stellten die 30.000 Menschen, die durch das Großprojekt ihren Lebensraum verlieren werden nur eine statistische Größe da, kritisierte Kräutler: "Für mich haben diese Leute aber ein Gesicht."

Kathpress, 15.5.2011
Kräutler: "Auch Österreicher indirekt von Belo Monte betroffen"
Austro-brasilianischer Bischof erneuert Warnung vor Megastaudammprojekt am Xingu-Fluss per Telefon-Zuschaltung zum "Bio-fairen Frühstück" in Linz

Vorarlberger Kirchenzeitung, 12.5.2011
"Belo Monte wird ein Fiasko"
In Brasilien nimmt das Bauprojekt "Belo Monte" immer konkretere Formen an. Erwin Kräutler zeigt sich ob der "erzwungenen Massenabsiedelungen" von rund 40.000 Einheimischen entrüstet und setzte sich bei der Vollversammlung der Brasilianischen Bischofskonferenz für die Rechte der indigenen Völker ein.

Kleine Zeitung, 12.5.2011
Kräutler warnt vor Umwelt-Desaster
Nur fünf von vierzig Umweltschutz-Auflagen sind bei den Bauvorbereitungen des drittgrößten Staudamms der Welt - Belo-Monte - im Amazonas-Gebiet bisher umgesetzt worden. Die Baugenehmigung im Juni könnte wackeln, finanzielle Interessen dürften aber stärker sein.

Sonntag, 15. Mai 2011

Indigene Soziologin darf nicht am UN-Forum teilnehmen

Die Nationale Indigenenstiftung (Funai) verhinderte die Ausreise einer indigenen Soziologin, um an einer Sitzung der Vereinten Nationen teilzunehmen und dort über das geplante Wasserkraftwerk Belo Monte zu berichten.

Azelene Kaingáng, Indigene und Beamte der Funai in Chapecó (SC), sollte am 17. und 19. Mai auf dem in New York stattfindenden 10. Ständigen UN-Forum für indigene Angelegenheiten (UNPFII) über Belo Monte referieren. Das ist die jährlich wichtigste UN-Veranstaltung zu globalen indigenen Fragen.

Azelene hatte bisher alljährlich am UN-Forum als Privatperson und indigene Vertreterin und nicht als Repräsentantin der brasilianischen Regierung teilgenommen. Sie hatte dafür die Erlaubnis von Funai erhalten. Die Kosten waren von NGOs übernommen worden.

Anstelle von Azelene will Funai zwei andere Mitarbeiter entsenden – auf Kosten des Staates. Sie werden aber nicht jene 3 Möglichkeiten für Auftritte beim Forum bekommen, die Azelene hatte. Sie wollte vor der UNO berichten, wie die öffentlichen Anhörungen zu Belo Monte im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für das Kraftwerk abgehalten worden waren. Die Regierung dürfte damit versuchen, internationale Kritik an Belo Monte zu unterbinden.

NGOs und Staatsanwaltschaft beklagen im mehreren Gerichtsverfahren, dass die Anhörungen nicht den nationalen und internationalen Gesetzen entsprochen hätten. Aus demselben Grund hatte die Menschenrechtskommission der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) im April einen Baustopp für Belo Monte gefordert. Brasilien hat bisher darauf noch nicht geantwortet, aber die Beitragszahlung in der Höhe von USD 800.000 gestrichen und mit einem Austritt aus der OAS gedroht.

Azelene Kaingáng wurde 2006 mit dem Nationalen Menschenrechtspreis der Präsidentschaft ausgezeichnet.

UNRIC-Pressemitteilung, 17.05.2011‎
Auftakt des UNO-Forums für indigene Völker

latinpress, 16.5.2011
Jahreshauptversammlung des Ständigen Forums für indigene Angelegenheiten

Azelene Inácio Kaingáng

A Folha, 14.5.2011
Funai não libera índia para ir à ONU criticar Belo Monte
A Funai impediu o afastamento de uma socióloga indígena que iria a um encontro da ONU (Organização das Nações Unidas), no qual criticaria a usina hidrelétrica de Belo Monte, a ser construída no rio Xingu (PA).

UNPO, 17.5.2011
Brazil Bars Critic from UN Permanent Forum on Indigenous Issues
Brazil has blocked an outspoken indigenous advocate from attending the United Nations Permanent Forum on Indigenous Issues, where she was set to present her criticism of a controversial hydroelectric project in Brazil at an event co-sponsored by UNPO.

First Perspective, 17.5.2011
Permanent Forum on Indigenous People meets to review progress Implementation of recommendations on development, environment and consent to be the focus

UN News Center, 18.5.2011
State responsibility to uphold rights of indigenous people stressed at UN forum

Archiv:
Bericht über das UN-Forum vom letzten Jahr

Freitag, 13. Mai 2011

Staudammprojekt Hydro-Aysén in Patagonien sorgt für Unmut

Weltweit steigt der Bedarf an Energie, während die Ressourcen schrumpfen. Dafür werden immer größere Naturzerstörungen in Kauf genommen. In Chile sorgt nun das Wasserkraftwerksprojekt Hydro-Aysén im naturbelassenen Patagonien für Unmut.

Süddeutsche, 12.05.2011
Umstrittene Zähmung der Flüsse Patagoniens
Umweltschützer protestieren gegen gewaltiges Staudammprojekt, Regierung und Konzerne verteidigen den Plan

Buenos Aires - Der Kampf um Chiles Süden tobte schon, bevor nun zunächst die Technik gegen die Natur gewann. Die Betreiber der geplanten Wasserkraftwerke an patagonischen Flüssen werben seit Jahren für vermeintlich saubere Energie, die das schmale Land unabhängiger machen und den Klimawandel bremsen soll. Hidroaysén nennt sich ihr Projekt, denn es würde in der Gegend von Aysén entstehen. Die Widersacher dagegen warnen vor Fluten und Stromleitungen in einigen der schönsten und am wenigsten berührten Regionen der südamerikanischen Republik. 'Ein verfehltes Wirtschaftsmodell', klagt die Initiative 'Patagonien ohne Staudämme'. Jetzt hat sich die Regierung für Hidroaysén entschieden. Und womöglich die Mehrheit der Wähler gegen sich aufgebracht.

Am Montag billigte eine Prüfungskommission in der Stadt Coyhaique mit 11:1 Stimmen den gigantischen Entwurf. Fünf Anlagen sollen demnach bis 2025 die wilden Ströme Baker und Pascua stauen und 2750 Megawatt produzieren. Mindestens 3,2 Milliarden Dollar wird das kosten. Gut für Chile, findet Innenminister Rodrigo Hinzpeter. Schlecht für Chile, meinen die Kritiker. Dazu gehören Umweltschützer wie Greenpeace und Terram, deren Direktorin Flavia Liberona von einer politischen Lobby spricht. Dazu zählen auch so unterschiedliche Leute wie der US-Ökologe Douglas Tompkins, der in Patagonien gewaltige Ländereien zu Nationalparks verwandelt, der rechte Senator Antonio Horvath und sogar Vertreter von Lachsfarmen. Laut einer Umfrage sind 61 Prozent der Chilenen gegen Hydroaysén und würden den steigenden Strombedarf lieber anders decken. Seit dem Entschluss folgt ein Protest dem nächsten.

Seit Wochenbeginn demonstrieren Gegner in mehreren Städten, in Santiago de Chile und Valparaíso wurden mehrere Aktivisten verhaftet. Der Zugriff der Polizei erinnerte dabei in Ansätzen an die düsteren Zeiten der chilenischen Diktatur, ein Gericht erklärte die Festnahmen für illegal.

Chile könne nicht darauf warten, bis Sonne und Wind ausreichend nutzbar seien, verkündete der Energieminister Laurence Golborne, der bei der Rettung der verschütteten Kumpel im vergangenen Jahr weltbekannt und populär geworden war. Hidroaysén steigere 'die Versorgungssicherheit des Landes', versichert der spanische Konzern Endesa, der zu 51Prozent daran beteiligt ist. Die Rivalen hoffen auf ein Machtwort des konservativen Präsidenten Sebastián Pinera, der sich jedoch bisher zurückhält und seinen Innenminister Hinzpeter versichern lässt, dass Hidroaysén 'Patagonien nicht ruiniert'. Der Christdemokrat Patricio Vallespín dagegen ahnt, welchem Fortschritt die Bauten vor allem dienen würde: 70 Prozent des Stroms in Chile verbrauchten Bergbaufirmen, Stahlkonzerne und Zementfabriken - 'für die ist das Projekt, und nicht für ganz Chile.'

Badische Zeitung, 13.5.2011
Protest gegen Staudämme
Bau in Naturschutzgebiet in Chile genehmigt / Gegner kündigen juristischen Kleinkrieg an.

Womblog, 11.5.2011
Chile: Ausschreitungen nach „Ja“ für Mega-Staudammprojekt

Die Presse, 10.05.2011
Patagonien: Staudamm-Projekt bedroht Naturschutzgebiet
Die regionale Umweltkommission genehmigte den Bau von fünf Staudämmen in der Region Aysén. Umweltschützer laufen Sturm gegen die Pläne.

CNN-Chile, 12.5.2011
61% de la población apoya la campaña de Patagonia Sin Represas
También sepa qué opinan los expertos sobre el megaproyecto de Hidroaysén.

Globo-Video, 10.5.2011
Chile: protesto contra construção de hidrelétrica termina em confronto
Segundo os ativistas, a usina vai inundar milhares de árvores e vales inteiros da Patagônia. Passeata bloqueou ruas em Santiago.

Donnerstag, 12. Mai 2011

IBAMA-Bericht bringt den für Juni versprochenen Baubeginn von Belo Monte ins Wanken

Nationale und internationale Kritik an den Auswirkungen von Belo Monte sowie die Forderung der Menschenrechtskommission der OAS nach einem Baustopp und zur Einhaltung des Genehmigungsverfahrens haben die brasilianische Regierung in Bedrängnis gebracht. Die Frist für die Antwort Brasiliens war zunächst verlängert worden. Die von Präsidentin Rousseff der OAS vorgelegten Dossiers wurden nicht veröffentlicht, weshalb vermutet werden kann, dass Brasilien hart bleibt und am eingeschlagenen Weg zur Umsetzung Belo Montes festhält.
Allerdings versicherte die Präsidentin bei mehreren Gelegenheiten, die bei anderen Kraftwerksprojekten begangenen Fehler - vor allem jene in Jirau und Santo Antônio - nicht mehr zu wiederholen und mehr öffentliche Kontrolle bei der Umsetzung der Bedingungen und Vorschriften auszuüben. Eine Kommission der Wahrheitsfindung soll gegründet werden.

Die Arbeiteraufstände bei vielen Kraftwerksbaustellen in Brasilien und vor allem die Verwüstungen der Einrichtungen von Jirau hatten zu neuen Kosteneinschätzungen geführt. Große Versicherungen wie Munich Re oder Liberty haben sich bereits von Belo Monte zurück gezogen, weil das Risiko zu hoch und unkalkulierbar sei.

Edison Lobão, Minister für Bergbau und Energie, hält nach wie vor an der Notwendigkeit von Belo Monte aus nationalen Interessen fest und verspricht den Baubeginn für Juni. Aber dafür ist noch die definitive Umweltlizenz von IBAMA erforderlich. Laut A Folha de São Paulo veröffentlichte IBAMA am Mittwoch (11.5.) einen Bericht, demzufolge im April erst 5 der insgesamt 40 Bedingungen für den Baubeginn von Belo Monte erfüllt waren. Der Bericht beanstandet, dass bisher in Altamira oder in Vitória do Xingu weder mit der Errichtung von Schulen und Gesundheitszentren noch mit dem Bau eines Kanalsystems begonnen worden sei, wo doch demnächst an die 100.000 Menschen kommen sollen.

Staatsanwalt Felício Pontes Jr. veröffentlicht auf dem Blog Belo Monte de Violencias durch Belo Monte verursacht Verletzungen des Gesetzes, der Umwelt und der Menschen. Norte Energia beantragt daraufhin seine Abberufung als für Kraftwerksangelegenheiten zuständigen Staatsanwalt. Daraufhin erhielt er Unterstützungserklärungen von ü Staatsanwalt Felício Pontes Jr., veröffentlicht auf dem Blog Belo Monte de Violencias Verletzungen des Gesetzen, der Umwelt und der Menschen. Norte Energia beantragt daraufhin seine Abberufung als für Kraftwerksangelegenheiten zuständigen Staatsanwalt. Über 150 Organisationen erklären sich solidarisch mit Felício Pontes.

Die Staatsanwaltschaft von Para empfiehlt dem Umweltinstitut IBAMA, auf die Einhaltung des Genehmigungsverfahrens zu achten und erst nach Erfüllung aller Bedingungen eine definitive Lizenz für den Baubeginn von Belo Monte zu erteilen.

NZZ, 15.5.2011
Auflagen für Belo-Monte-Projekt in Brasilien nicht eingehalten
Bericht eines staatlichen Instituts
Beim Bau des drittgrössten Staudamms der Welt in Brasilien, des Belo-Monte-Staudamms im Amazonas-Gebiet, sind die sozialen und ökologischen Auflagen bisher grösstenteils nicht eingehalten worden. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des staatlichen Instituts für Umwelt und Naturressourcen (Ibama). Bei den Bauvorbereitungen für den Staudamm seien bis April nur 5 der insgesamt 40 Auflagen erfüllt worden, heisst es in dem Bericht, aus dem die Zeitung «Folha de São Paulo» am Mittwoch zitierte.

Kleine Zeitung, 12.5.2011
Kräutler warnt vor Umwelt-Desaster
Nur fünf von vierzig Umweltschutz-Auflagen sind bei den Bauvorbereitungen des drittgrößten Staudamms der Welt - Belo-Monte - im Amazonas-Gebiet bisher umgesetzt worden. Die Baugenehmigung im Juni könnte wackeln, finanzielle Interessen dürften aber stärker sein.

Beim Bau des drittgrößten Staudamms der Welt im brasilianischen Amazonas-Gebiet sind die sozialen und Umweltschutz-Auflagen bisher größtenteils nicht eingehalten worden. Bis April seien nur fünf der insgesamt 40 Auflagen erfüllt worden, heißt es in einem Bericht des staatlichen Instituts für Umwelt und Naturressourcen (Ibama), aus dem die Zeitung "Folha de Sao Paulo" am Mittwoch zitierte. Dieser Befund stelle die Erwartung von Energieminister Edison Lobao in Frage, im Juni den Baubeginn des Wasserkraftwerks genehmigen zu können, befand die Regierungsbehörde.


Jornal do Brasil - 6 maio 2011
Dilma pede diagnóstico de Belo Monte; Lobão garante cronograma

Agencia Estado, 6.5.2011
Lobão prevê licença definitiva para Belo Monte até junho
RIO - O ministro das Minas e Energia, Edison Lobão, afirmou hoje que o governo está "absolutamente confiante" na concessão pelo Ibama da licença ambiental definitiva para a construção da usina hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu, no Pará, até o final do primeiro semestre deste ano.
O cronograma do governo é de que a usina comece a gerar energia a partir de 2015. De acordo com o ministro, para que não ocorra nenhum atraso no cronograma da construção da usina, a liberação da licença definitiva para a obra precisa ser concedida até o final do primeiro semestre de 2011.

TVNBR am 09.05.2011 - Video
Ministro Edison Lobão explica que hidrelétrica de Belo Monte não vai prejudicar indígenas

Rondonia Dinamica, 9.5.2011
Efeito Jirau encarece seguros
"Esses episódios preocupam porque simplesmente, até agora, não apareciam na nossa matriz"

Estado de São Paulo, 10.5.2011
Norte Energia pede afastamento de procurador que questiona Belo Monte
Na visão da concessionária, o blog 'Belo Monte de Violências' 'incita à violência', 'utiliza-se de informações privilegiadas' e tem o 'nítido propósito de inviabilizar' Belo Monte

CIMI, 11/05/2011
Mais de 150 entidades se solidarizam com procurador Pontes Junior do MPF/PA

A Folha, 11/05/2011
Belo Monte não cumpre regras, diz Ibama

Amazonia, 11.5.2011
Apenas 5 das 40 condicionantes de Belo Monte foram cumpridas, diz Ibama

Estadão, 12.5.2011
MPF pede que Ibama não libere licença para Belo Monte
Concessionária Norte Energia primeiro precisaria cumprir todas as condições estabelecidas como essenciais à viabilidade socioambiental do projeto

Mittwoch, 11. Mai 2011

Bischof Erwin Kräutler predigt bei der Vollversammlung der CNBB

Kathweb, 11.05.2011
Kräutler: Im Amazonasgebiet auch heute noch "Kreuzigungen"
Bischof von Altamira-Xingu: Brasilien verletzt mit Megaprojekt Belo Monte Rechte indigener Völker - Unter Regierung Rousseff keine Verbesserungen
Auch 2.000 Jahre nach dem Tod Jesu gibt es in vielen Teilen der Welt "Kreuzigungen" - etwa in Form erzwungener Massenabsiedlungen durch Mega-Bauprojekte in Amazonien: Das betonte der austro-brasilianische Bischof von Altamira-Xingu, Erwin Kräutler, bei einem Gottesdienst im Rahmen der dieswöchigen Vollversammlung der Brasilianischen Bischofskonferenz (CNBB) in Aparecida. Die Staudamm-Pläne, die vorlägen, würden nur dazu führen, dass die Zerstörung der für den Planeten unschätzbar wertvolle Biosphäre Amazoniens beschleunigt wird und die Zahl der Armen und Almosenempfänger wächst.

Radio Vatikan, 7.5.2011 (auch als mp3)
Brasilien: Kräutler enttäuscht von Regierung
Schwer enttäuscht ist der österreichstämmige Bischof Erwin Kräutler über den mangelnden Einsatz der brasilianischen Regierung für die indigenen Völker. Auf der aktuellen Konferenz der brasilianischen Bischöfe in Aparecida, die mit über 300 teilnehmenden Bischöfen die größte der Welt ist, bekräftigte der Träger des Alternativen Nobelpreises seine Kritik an der Politik.

„Leider hat sich nicht viel geändert. Wir hatten von der vorangegangenen Lula-Regierung erwartet , dass gewichtige Schritte gemacht werden zur Demarkierung der noch ausstehenden Territorien der indigenen Völker. Das ist aber nicht geschehen. Wir kämpfen nach wie vor für die indigenen Völker, aber sie werden meines Erachtens von der Regierung ignoriert!“

Im Zusammenhang mit dem umstrittenen Staudammprojekt Belo Monte verbreite die aktuelle Politik „Halbwahrheiten“, die den Ureinwohnern schadeten, so Bischof Kräutler mit einem Seitenhieb auf Präsidentin Dilma Rousseff, die seit Anfang des Jahres im Amt ist.

Canção Nova, 9.5.2011 - Video da Homilia
"Fé dá coragem, medo paralisa": Dom Erwin em Missa da AG da CNBB

Homilia de Dom Erwin Kräutler na Missa da 49ª da AG da CNBB

Dienstag, 10. Mai 2011

Werbekampagne für Belo Monte verbreitet "Halbwahrheiten"

In Anschluss an die Forderungen der Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nach einem Stopp des Genehmigungsverfahrens für Belo Monte, solange die indigene Frage nicht gelöst ist, startete das Betreiberkonsortium Norte Energia im April eine Kampagne an 17 brasilianischen Flughäfen mit Kurzfilmen zu den kritischen Fragen über Belo Monte. Die Bewegung Xingu Vivo para Sempre kritisiert deren Inhalte als "Halbwahrheiten und Betrug" und veröffentlicht auf Youtube Gegendarstellungen.

1. Sind Indigene von Belo Monte betroffen oder nicht?

Norte Energia: "Kein einziges indigenes Gebiet wird überflutet."

Xingu Vivo: "Die 100 km lange Xingu-Schleife wird trocken gelegt, was den Tod des Flusses und der dort wohnenden Indios bedeutet."

2. Wer bekommt den Strom von Belo Monte?

Norte Energia: "Der vom Kraftwerk Belo Monte produziert Strom kann mehr als 18 Mio Häuser und 60 Mio Menschen versorgen"


Xingu Vivo: "Belo Monte wird Strom für die Bergbauindustrie produzieren, die auch das von Amazonien noch zerstören wird, was bisher übrig geblieben ist"

3. Was geschieht mit der von der Flutung betroffenen Bevölkerung von Altamira?

Norte Energia: "In Altamira leben über 5.000 Familien in Pfahlbauten-Favelas."

"Belo Monte wird diesen Stadtteilen Straßen, Kanalisation, Schulen und Spitäler bringen"
Kritik: In keinem anderen Kraftwerksprojekt Brasilien gab es bisher zufriedenstellende Grund-Entschädigunsverfahren oder Umsiedlungsprojekte. In der Regel werden die Menschen vertrieben und sich selbst überlassen. Auch die Menschenrechtskommission der Regierung bestätigte vor kurzem, dass in Altamira noch keine vorbeugenden Maßnahmen wegen Belo Monte begonnen wurden, wie Bauten von Schulen oder Gesundheitszentren oder Erschließungen für Neuansiedlungen.

Grafik der Ueberschwemmung (Ueberflutung) von Altamira von Movimento Xingu Vivo:


Indigenen-Spot auf Youtube mit deutschen Untertiteln:
Belo Monte: Gegeninformation zur irreführenden Werbung von "Norte Energia"

Freitag, 6. Mai 2011

Bischof Erwin Kräutler: "Belo Monte wird ein Fiasko"

Am dritten Tag der Vollversammlung der Brasilianischen Bischofskonferenz (CNBB) in Aparecida (SP) referierte Bischof Erwin Kräutler, Präsident des Indigenen Missionsrates (CIMI), über die aktuelle indigene Problematik in Brasilien. Unter dem Motto nach Jer 31,7 "Herr, rette dein Volk!“ appellierte Dom Erwin an die Verantwortung zur Bewahrung der Schöpfung und knüpfte an die Kampagne der Brüderlichkeit dieses Jahres an. "Das Thema der Kampagne der Brüderlichkeit hat eine Herausforderung und einen Imperativ: Aufbau und Umbau des Lebens in Brasilien, in Lateinamerika und auf dem Planeten Erde als Leben in Brüderlichkeit mit den indigenen Völkern", sagte er.

Der Präsident des CIMI sprach über Gewalt gegen indigene Vertreter und ganze Völker; über die großen Konjunkturprojekte und deren Auswirkungen auf indigene Gebiete; die Kriminalisierung der Führer indigener Völker; die Verletzungen der Rechte indigener Völker, wie sie in der brasilianischen Verfassung garantiert sind; über niedrige und nicht ausreichende Budgets für die Indigenen; über die Situation im indigenen Gesundheits- und Bildungswesen; über die Bedeutung indigener Völker und die Bedrohung unkontaktierter und isolierter Gemeinschaften.

Die Rede von Bischof Erwin Kräutler ist vorerst nur auf Portugiesisch verfügbar.


Bei der anschließenden Pressekonferenz bekräftigte Bischof Kräutler erneut seinen Widerstand gegen den Bau des Wasserkraftwerks von Belo Monte am Rio Xingu. "Ich kämpfe seit 30 Jahren gegen Belo Monte", sagte Dom Erwin und bedauerte, dass sich die derzeitige brasilianische Regierung um die indigenen Anliegen nicht kümmert.

"Schon die vorhergehende Regierung hat die Indigenen nicht ernst genommen. Soweit ich sehe, ist die amtierende Präsidentin nicht anders, denn sie ignoriert beharrlich unsere Appelle und Briefe. Seit 1982 ist der Indigene Missionsrat (CIMI), deren Vorsitz ich innehabe, das Sprachrohr der CNBB für indigene Fragen. Gott sei Dank kämpfen wir für die indigene Sache, und die CNBB unterstützt und befürwortet unseren Kampf, weil wir eine Institution sind, die das Leben wertschätzt", sagte Dom Erwin mit Hinweis auf die Unterstützung der brasilianischen Bischöfe gegen den Bau von Belo Monte.

Dom Erwin Kräutler präsentierte auch eine Auflistung von Bedrohungen der Indigenen, die besorgniserregend sind. "Es gibt 182 indigene Gebiete in Brasilien, die durch alle Arten von Grausamkeiten bedroht sind. 108 Völker sind in kritischem Zustand. Das Projekt Belo Monte Projekt sieht den Bau eines großen Staudamms am Rio Xingu 40 km unterhalb der Stadt Altamira (PA) vor, wo ich Bischof bin. Wenn dies geschieht, wird ein Drittel der Stadt unter Wasser stehen und wir haben ein 'Belo Monstro'. Die Regierung muss uns hören", betonte er.

Der Bischof erklärte, das er nicht allein in diesem "Kampf" sei. Aber sowohl er als auch die Zivilgesellschaften und internationale Organisationen werden systematisch ignoriert. "Die Inter-Amerikanische Kommission für Menschenrechte (IACHR) der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat die brasilianische Regierung offiziell aufgefordert, die Genehmigungsverfahren und den Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte unverzüglich zu stoppen, weil die Bauarbeiten ein großes Potenzial an Verletzungen der Rechte der im Xingu-Becken beheimateten traditionellen Gemeinschaften in sich bergen. Ich bin fest überzeugt und viele Studien internationaler Institutionen und renommierter Professoren bestätigen es, dass Belo Monte ein Flopp und Fiasko wird, nicht nur ökologisch, menschlich, sozial und kulturell, sondern gerade finanziell", schloss Dom Erwin Kräutler.

CNBB, 6.5.2011
49ª AG: Encerrado terceiro dia de trabalhos

Dom Erwin Kräutler:
SALVA, SENHOR, O TEU POVO (Jr 31,7)
Comunicado à 49º Assembléia Geral da CNBB sobre a Causa Indígena no Brasil

CNBB, 6.5.2011
49ª AG: Dom Erwin Krautler reafirma sua posição contrária a construção da Usina Hidrelétrica de Belo Monte

Fotos von der Pressekonferenz

Rádio Vaticano
DOM ERWIN ALERTA PARA RISCOS DE 'BELO MONSTRO'
Aparecida, 07 mai (RV) - “Luto contra Belo Monte há 30 anos”, disse o bispo da prelazia do Xingu, Dom Erwin Krautler, na terceira coletiva de imprensa, realizada na tarde desta sexta-feira, 7, em Aparecida (SP). O bispo reafirmou mais uma vez a sua opinião contrária a construção da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, que está sendo erguida no rio Xingu, no estado do Pará. O bispo disse que o atual governo brasileiro não está se preocupando com as causas indígenas.

Montag, 2. Mai 2011

Für GDF Suez und Alcoa ist Belo Monte zu riskant

Während sich das brasilianische Montanunternehmen Vale auf Drängen der Regierung für Belo Monte entschieden hat, geben andere große Konzerne ihren Rückzug bekannt. Das französische Unternehmen GDF Suez, das an den Kraftwerken am Rio Madeira und an weiteren 11 in Brasilien beteiligt ist, bezeichnete die Kosten für Infrastruktur und Umweltauflagen sehr hoch. Jan Flachet, Verantwortlicher für GDF Suez in Lateinamerika, sagte, dass das Unternehmen das Risiko bei Belo Monte nicht eingehen wolle.

Zuvor hatte auch der brasilianische Aluminiumriese Alcoa, der von der Regierung als Autoproduzent für Belo Monte umworben worden war, sein Angebot zurück genommen. Die Investitionen würden sich laut Franklin Feder für Alcoa nicht rechnen.

Bloomberg, 2.5.2011
GDF Suez Stays Out of Amazon Dam Project Criticized by Clinton
GDF Suez (GSZ) SA, the French energy company that operates 13 hydroelectric plants in Brazil, said it declined to participate in the country’s Belo Monte dam project because the venture’s risks outweighed the potential returns.
Possible setbacks on the project in Brazil’s Amazon, such as environmental and construction risk, were higher than what the company could afford, Jan Flachet, chief executive officer of GDF Suez for Latin America, said in an April 29 interview.

Fox, 29.4.2011
Alcoa Turned Down Brazil Invitation To Invest In Belo Monte Dam--Executive
The Latin America unit of Alcoa Inc. (AA) was invited by the Brazilian government to invest in the mammoth Belo Monte hydroelectric dam project in the Amazon but turned down the invitation because it couldn't make "a robust business case" for the investment, Franklin Feder, the head of the Latin America unit, said Friday.