Dilma revanchiert sich bei OAS wegen Belo Monte und streicht die Zahlungen

Brasilien wird die Kommission für Menschenrechte der OAS verlassen und die Beitragszahlung von US$ 800.000 als Reaktion auf die Forderung nach einem Baustoppp von Belo Monte aussetzen. Zuvor wurde bereits die Nominierung von Paul Vanucchi als neues Kommissionsmitglied in der OAS zurückgenommen und der OAS-Vertreter abgezogen.

Die brasilianische Regierung geht gegen die Kommission für Menschenrechte der OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) hart vor und wird ab 2012 die Mitgliedschft kündigen. Auf Anordnung von Präsidentin Dilma Rousseff werden die Gelder an die Kommission für dieses Jahr in der Höhe von US$ 800.000 ausgesetzt.

Am 1. April hatte die Menschenrechtskommission der OAS von Brasilien die Einstellung von Belo Monte wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung der Umweltlizenz für das Wasserkraftwerk gefordert. Diese Vorsichtsmaßnahmen waren von indigenen Organisationen, die das Projekt in Frage stellen, verlangt worden. Die Frist von 15 Tagen für die Beantwortung war auf Ersuchen Brasiliens bis 26.4. verlängert worden. Medienberichten zufolge soll eine Antwort von 56 Seiten abgegeben worden sein, die allerdings nicht veröffentlicht wurde.

Die brasilianische Diplomatie hatte von Anfang an ungewöhnlich scharf auf die Entscheidung der OAS reagiert und sie "voreilig und ungerechtfertigt" bezeichnet. Man argumentierte, dass nicht genug Zeit vorhanden sei, um sich zu verteidigen.

Im Hinblick auf diese als „unzulässige Einmischung“ bezeichnete Vorgangsweise der OAS zeigte Dilma volle Härte und rief den Vertreter Brasiliens bei der OAS, Botschafter Ruy Casaes, zurück. Er hat bisher keine Erlaubnis zur Rückkehr nach Washington.

O Globo, 30.4.2011
Dilma retalia OEA por Belo Monte e suspende recursos
País deixará Comissão de Direitos Humanos e não vai repassar US$ 800 mil em resposta a pedido de suspensão de obras. Brasil já havia suspendido indicação de Paulo Vanucchi para comissão e convocado representante na OEA

Econimia, 28.4.2011
A OEA não tem o que falar sobre Belo Monte, diz titular da AGU
Luis Inácio Adams afirma que decisão para construção da usina envolveu processo amplo e democrático, que deve ser respeitado

Folha, 27.4.2011
Brasil entrega à OEA defesa da construção de Belo Monte
O governo brasileiro entregou ontem à Comissão Interamericana de Direitos Humanos da OEA (Organização dos Estados Americanos) um relatório em que defende a construção da hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu (PA)

Consultor Jurídici, 27.4.2011
OEA determina a suspensão das obras em Belo Monte
A novela da Hidrelétrica Belo Monte, que se inicou há mais de 30 anos, nos surpreendeu recentemente com mais um capítulo: a Organização dos Estados Americanos (OEA), por meio da Comissão Interamericana de Direitos Humanos, no último dia 1º de abril, notificou o governo brasileiro para paralisar a obra. É uma história antiga que agora tem novos personagens.

Agencia Brasil, 4.5.2011
Representante do Itamaraty diz que Brasil não deslegitima OEA por medida cautelar sobre Belo Monte

Berbaugigant Vale beteiligt sich an Belo Monte

Nach der Aktionärsversammlung hat nun auch der Administrativrat von Vale einer Beteiligung des Bergbauunternehmens Vale an Belo Monte zugestimmt. Durch das Ausscheiden der Bertin-Gruppe aus dem Betreiberkonsortium Norte Energia im Herbst vergangenen Jahres waren deren Anteile von 9 % frei geworden.

Vale war bei der Versteigerung von Belo Monte (26.4.2010) Mitglied im Verliererkonsortium "Belo Monte Energia". Das Siegerkonsortium hatte immense Probleme, große und erfahrene Baufirmen, die auch das nötigte Geld aufbringen wollten, zu gewinnen.
Auf politischen Druck unterzeichnete Noch-Vale-Präsident Roger Agnelli – sein im Sommer auslaufender Vertrag wurde wegen seiner kritischen Einstellung zur wirtschaftlichen Unterstützung der Regierung nicht verlängert – den Vertrag für Belo Monte.

Vale wird für R$ 2,3 Mrd am Kraftwerk Belo Monte haften und ca. R$ 500 Mio an Kapital aufbringen. Der Rest wird von der Nationalen Entwicklungsbank BNDES übernommen. Die Bertin-Gruppe soll für bisherige Leistungen R$ 5 Mio als Ablöse erhalten.

Vale hat sehr lange gebraucht, um sich für Belo Monte zu entscheiden, obwohl es als Bergbauunternehmen auch auf dem Kraftwerksektor stark vertreten ist. Die Firma ist in Brasilien an neun großen Wasserkraftwerken und an vier kleinen sowie in Indonesien an drei und in Kanada an fünf beteiligt.

Mit Belo Monte soll die Energieselbstversorung von Vale von bisher 45 % auf 63 % steigen. Die Regierung ist über die Beteiligung von Vale an Belo Monte sehr zufrieden.

Estadão, 29.4.2011
Vale entra no consórcio de Belo Monte
Mas, em fato relevante, mineradora alerta que sua participação ainda está 'sujeita ao cumprimento de determinadas condições'

O Globo, 29.4.2011
Vale fica com fatia de 9% do grupo Bertin em Belo Monte
O conselho de administração da Vale aprovou na quinta-feira a entrada da empresa no consórcio Norte Energia, que venceu o leilão para construir a polêmica usina de Belo Monte, no rio Xingu, no norte do país.
A Vale vai assumir a fatia de 9 por cento que a Gaia Energia, empresa do grupo Bertin, detinha no projeto da hidrelétrica de Belo Monte, informou a mineradora em comunicado. O acordo depende ainda de condicionantes, segundo o diretor financeiro da companhia, Guilherme Cavalcanti.

Estadão, 28.4.2011
Acionistas aprovam Vale nas obras de Belo Monte
Decisão deve ser sacramentada hoje pelo conselho de administração da mineradora

Ökumenischer Aufruf "Gedenkt der Heiligsprechung des Märtyrers San Oscar Romero durch die Armen dieser Erde"

In einem internationalen Ökumenischen Aufruf zum 1. Mai 2011: „Gedenkt der Heiligsprechung des Märtyrers San Oscar Romero durch die Armen dieser Erde“ ermutigen über 350 Persönlichkeiten aus allen Konfessionen die westlichen „Kirchen der Reichen“ zu Umkehr und zu einem christlichen Aufbruch.

San Oscar Romero wurde am 24. März 1980 während eines Gottesdienstes von einem bezahlten Killerkommando ermordet, nachdem er sich öffentlich gegen die Christenverfolgungen des Regimes gestellt hatte. Aus Rom erhielt er dafür keine Unterstützung. Nach einem Besuch bei Papst Johannes Paul II. im Frühjahr 1979 sagte er zutiefst enttäuscht: „Ich glaube, ich werde nicht noch einmal nach Rom kommen. Der Papst versteht mich nicht.“ Für Rom besaß die gute Kooperation mit der salvadorianischen Regierung Priorität. Seit seiner Ermordung wird San Oscar Romero in El Salvador und weltweit konfessionsübergreifend als Märtyrer und Heiliger verehrt.

Der „Ökumenische Aufruf“ erfolgt kurz vor der Seligsprechung von Papst Johannes Paul II. am 1. Mai 2011: Während dieser Prozess in einem außergewöhnlich beschleunigten Verfahren nach nur sechs Jahren nun positiv abgeschlossen wird, wurde die Seligsprechung Oscar Romeros immer wieder mit fadenscheinigen Argumenten blockiert: So sprach der Postulator des Seligsprechungsverfahrens, Bischof Vincenzo Paglia, wiederholt von einer „Instrumentalisierung" Romeros im Sinne der Befreiungstheologie, die zu der Verzögerung führe.

Christliche Initiative Romero, 27.4.2011
Umkehr im Sinne Oscar Romeros

Der Ökumenische Aufruf und seine UnterzeichnerInnen (deutsche Fassung)

Der Spiegel, 27.4.2011
Kritik an Papst-Seligsprechung: Diktatoren stützen, die Armen verraten
Ist Johannes Paul II. seinen Glaubensbrüdern in Lateinamerika in den Rücken gefallen? Kurz vor der Seligsprechung des 2005 gestorbenen Papstes übt ein ökumenisches Bündnis starke Kritik am ehemaligen Kirchenoberhaupt.

Theologe Hans Küng im FR-Interview, 28.4.2011
"Johannes Paul taugt nicht als Vorbild"
Der Theologe Hans Küng verurteilt die Seligsprechung von Johannes Paul II. Am liebsten wäre ihm generell eine „Heiligsprechung von unten“ durch das Volk.

Die Presse, 29.4.2011
Theologe Küng kritisiert Papst-Seligsprechung
Johannes Paul II. sei "intolerant und unwillig zum Dialog" gewesen, er habe "die Menschenrechte von Frauen und Theologen unterdrückt". Mehrere Missbrauchsopfer schließen sich der Kritik an.

Salzburger Nachrichten, 28.4.2011
Kritik an Seligsprechung von Johannes Paul II.
Organisationen von Missbrauchsopfern haben sich gegen die Seligsprechung von Johannes Paul II. ausgesprochen. Für Opfer, die in der Amtszeit von Papst Johannes Paul II. missbraucht wurden, sei diese Seligsprechung „Salz in ihre tiefen, noch immer frischen Wunden“.

Bischof Müller entgegnet und geht mit der Befreiungstheologie hart ins Gericht:
Regensburg, 11.05.2011

In Christus verbunden - Oscar Romero und Johannes Paul II.

Ein Beitrag von Bischof Gerhard Ludwig Müller für "Christ und Welt"

UNO kritisiert Brasilien wegen Enteignungen für WM und Olymiade

Laut einem UNO-Bericht, der am Dienstag (26.4.) veröffentlicht wurde, seien die Vorbereitungen auf die Fußball-WM 2014 und die Sommerolympiade 2016 zu wenig transparent und die Zahlungen für Enteignungen von Grundstücken zu gering. Auch Menschenrechtsverletzungen werden beklagt.

Raquel Rolnik, Sonderbeauftragter des Menschenrechtsrates der UNO, verlangte von Brasilien die Einstellung der Enteignungen, bis die Vorfälle geklärt seien. Dem Bericht zufolge sei es in allen Städten mit Projekten für die Sportereignisse wie Rio de Janeiro, São Paulo, Belo Horizonte, Curitiba, Porto Alegre, Recife, Natal und Fortaleza zu rechtswidrigen Enteignungen gekommen. Es gäbe sehr viele Beschwerden über Menschenrechtsverletzungen, fehlenden Dialog, unfaire Verhandlungen oder zu geringe Ablösen.

Der Bericht erwähnt den geplanten Abzug von 2.600 Familien in Belo Horizonte, die bereits erfolgten Enteignungen in Rio de Janeiro für den Bau von drei Schnellstraßen durch Favelas mit Tausenden von Menschen in prekären Verhältnissen. In São Paulo seien Tausende von Familien für den Ausbau einer Autobahn vertrieben worden. Rolnik zufolge besteht das Hauptproblem in der geringen Ablöse, wo derzeit die Preise für Immobilien in Brasilien sehr hoch sind. „Die unzureichenden Abfertigungen werden zu mehr Obdachlosen und zur Bildung neuer Favelas führen“, erklärte er.

mediathek.katholisch
Brasilien drei Jahre vor der WM
Kirchenprojekte gegen Menschenhandel

Estadão, 26.4.2011
ONU critica Brasil por desapropriações para Copa e Olimpíada
O Brasil faltou com transparência e pagou indenizações insuficientes pelas desapropriações para obras da Copa do Mundo de 2014 e da Olimpíada de 2016, possivelmente cometendo violações aos direitos humanos, disse uma relatora especial da ONU nesta terça-feira.


Rádio das Nações Unidas, 26/04/2011
Relatora da ONU diz que Brasil está 'fora de curso' para sediar Copa e Olimpíadas
Raquel Rolnik, responsável pelo Direito à Moradia Adequada, afirma que recebeu várias alegações sobre despejos e deslocamentos relacionados à realização dos dois eventos desportivos.

Siedler werden wegen Belo Monte "beschlagnahmt" und besetzen FUNAI in Altamira

Am Montag (25.4.) besetzten ca. 100 Siedler der Parzelle Bacajaí vier Stunden lang den Sitz der Nationalen Indiostiftung (FUNAI) in Altamira. Die Bauern waren 12 Stunden in Booten angereist, um gegen die Invasion und Enteignung ihres Landes durch bewaffnete Männer zu protestieren.

Bacajaí grenzt an das indigene Territorium Wangã der Arara da Volta Grande an, das noch vor Baubeginn von Belo Monte vermessen werden soll. Heute sind hier an die 200 Familien angesiedelt.

"Wir fühlen uns verletzt", sagt Edinaldo Silva Campos, Präsident des Verbandes der ländlichen Produzenten der Parzellen Ituna, Bacajá und Bacajaí (APRIBAÍ). "Weder einer unserer Siedler noch der Verband sind darüber informiert worden," sagt er. Laut Aussagen der Siedler hätten bewaffnete Männer ohne Erklärungen einfach Schilder auf ihren Grundstücken mit der Aufschrift „Beschlagnahmt“ angebracht.

Einige Siedler würden schon seit 1972 mit Duldung des Landinstitut von Pará (Iterpa) in der Gegend wohnen. "Jetzt wollen sie das indigene Territorium rasch legalisieren und uns ohne Entschädigungen, wie es das Gesetz vorsieht, vertreiben. Aber die Felder und Weiden, die Tiere und Pflanzen sind unser Verdienst. Die Erde ist unser Leben ", klagte Edinaldo. Die Vermessung und Legalisierung des indigenen Territoriums wird als eine der Bedingungen für Belo Monte verstanden.

Mário Sérgio von der Bundespolizei (PF), die wegen der Besetzung der Funai gerufen worden war, vereinbarte eine Verhandlung zwischen dem Siedlerverband APRIBAÍ und dem Indioinstitut FUNAI für 27. April. Ihm zufolge würde die FUNAI bereits die Vermessungen durchführen, ohne die betroffenen Siedler informiert zu haben.

Laut Mário wird jeder entschädigt, der vor der Ankündigung dieses indigenen Landes im Jahr 2005 dort gelebt hat. "Im Stadium der Grundstückserhebung wird die Höhe der Entschädigung aufgrund der Einrichtungen und der Produktionen festgelegt. Wir sind noch nicht in diesem Stadium, deshalb ist ein Abzug der Siedler noch verfrüht", erklärte er.

Xingu vivo, 25.4.2011
Agricultores de Altamira têm suas terras “interditadas” à revelia e ocupam Funai

Bischof Kräutler: "Belo Monte wäre Dolchstoß ins Herz von Amazonien"

Brasiliens Regierung plant im Amazonas-Gebiet den Bau des drittgrößten Wasserkraftwerks der Welt. Sie begründet das Milliarden-Projekt am Xingu-Fluss im Bundesstaat Pará mit dem Energiehunger der boomenden Volkswirtschaft.
ndigene Volksgruppen, Umweltschützer und Kirchenvertreter warnen vor irreparablen Schäden. Einer der profiliertesten Gegner ist der katholische Bischof «Dom Erwin» Kräutler. Der gebürtige Österreicher lebt seit Jahren in Brasilien. 2010 erhielt er den Alternativen Nobelpreis für seinen Einsatz für die Menschenrechte der Indios und die Erhaltung des Regenwaldes. Das Interview im Wortlaut:

Was wären aus Ihrer Sicht die Folgen von «Belo Monte»?

Bischof Kräutler: «Es geht in erster Linie um die Menschen. Mindestens 30.000, nach anderen Schätzungen bis zu 40.000 Menschen sind direkt betroffen. Man muss sich vorstellen, dass eine Stadt wie Altamira mit 105.000 Einwohnern zu 40 Prozent unter Wasser gesetzt wird. Und wir wissen bis heute nicht, wohin diese Leute kommen.»

Sie sprechen von einem «Wahnsinnsprojekt». Warum?

Kräutler: «Belo Monte wäre nicht wirtschaftlich. Das haben Wissenschaftler und Universitäten bewiesen. Der Xingu führt nicht das ganze Jahr über soviel Wasser, dass die Turbinen die Leistung bringen. Es ist Unsinn von über 11.000 Megawatt Leistung zu sprechen, wenn das Potenzial auf die Hälfte oder um ein Drittel abfällt. Natürlich gibt es eine Lösung. Die wäre, drei weitere Staudämme zu bauen. Dann ist der ganze Xingu kaputt. Das würde ich als Wahnsinn, wirklich als Dolchstoß ins Herz von Amazonien, bezeichnen.»

Das Projekt ist nicht neu.

Kräutler: «Nein, wir kämpfen seit drei Jahrzehnten dagegen.»

Die Regierung argumentiert, dass Brasilien langfristig Energiesicherheit braucht. Verstehen Sie das?

Kräutler: «Ja, aber warum so groß, warum solche pharaonischen Kraftwerke, wenn es doch auch anders geht? Brasilien hätte die wunderbare Chance, andere Energiequellen zu finden. Wo ich lebe (Altamira, Pará), da haben wir Sonne von morgens 6.00 Uhr bis abends 18.00 Uhr. Warum wird die Solarenergie und die Windenergie nicht genutzt? Da sagt man immer, das kommt zu teuer. Aber Brasília (Regierung in der Hauptstadt) könnte da viel mehr in Universitäten und wissenschaftliche Zentren investieren. Es gäbe die Möglichkeit.»

«Belo Monte» sichert mit Millionenaufträgen auch Arbeitsplätze in Deutschland und Österreich.

Kräutler: «Natürlich bin ich für die Arbeitsplätze. Aber ich habe von Anfang gesagt, man muss auch die ethische Seite berücksichtigen. Das möchte ich anmahnen. Man kann nicht einfach um des Geldes Willen, tausende Menschen ins Abseits schicken. Diese Leute sind für mich keine Zahlen. Für mich haben sie Gesichter. Es sind Kinder, Frauen, Männer, alte Leute, die hier wohnen, die ich persönlich kenne.»

Was werfen Sie der Regierung in Brasília vor?

Kräutler: «Dass sie schweigt.»

Sie sagen, das Genehmigungsverfahren sei rechtswidrig. Warum?

Kräutler: «Die indigenen Völker, also die Menschen, die tatsächlich in Mitleidenschaft gezogen werden, wurden nicht gehört. Das ist nicht rechtmäßig gelaufen. Die in der Verfassung vorgesehen Anhörungen - etwa der indigene Bevölkerung - haben nicht stattgefunden. Das kommt nicht über die Grenze. Man meint im Ausland, dies sei alles genau nach dem Gesetz gegangen.»

Wie schätzen Sie den Widerstand ein?

Kräutler: «Der wird natürlich zunehmen. Ich hoffe, dass es kein Blutvergießen gibt. Das wäre ja Wahnsinn. Und die Indios würden verlieren. Dann rollen einfach die Panzer der Streitkräfte an, wie das etwa schon im Nordosten bei der Umleitung des Rio São Francisco passiert ist.» (dpa)

vorarlberg.orf.at, 24.4.2011
Bischof Kräutler warnt erneut vor Belo Monte
Der aus Vorarlberg stammende Bischof Erwin Kräutler, seit 1981 Bischof der Prälatur Xingu, warnt neuerlich vor dem Staudammprojekt Belo Monte im Amazonas. Bis zu 40.000 Menschen müssten umgesiedelt werden, keiner wisse, wohin sie sollen.

OAS verlängert Informationsfrist für Belo Monte

Portal amerika21.de, 21.04.2011
Belo Monte: Brasilien bittet CIDH um Aufschub
Brasília. Die brasilianische Bundesregierung hat die Interamerikanische Menschenrechtskommission CIDH um "Aufschub von weiteren acht Tagen" gebeten, um die Kritik der Kommission am umstrittenen Staudammprojekt Belo Monte zu beantworten. Dies berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Agência Brasil am Mittwoch. Dem Gesuch Brasílias wurde stattgegeben, so dass die Regierung Rousseff nun bis zum 26. April Zeit habe, um die Kritik des CIDH am Staudamm zu beantworten. Die ursprüngliche vom CIDH gelegte Frist war am 18. April geendet.

Agência Brasil, 20/04/2011
OEA dá mais 8 dias para Brasil responder sobre Belo Monte
Brasília – A Comissão Interamericana de Direitos Humanos (CIDH), órgão ligado à Organização dos Estados Americanos (OEA), concedeu mais oito dias para que governo brasileiro se manifeste sobre medida cautelar que pede a suspensão do processo de licenciamento da Usina de Belo Monte, no Rio Xingu, no Pará. De acordo com a CIDH, a ampliação do prazo atende ao pedido feito pelo governo.

Indigene fordern am "Tag des Indios" ihre Rechte

Indigene Gemeinschaften machten am "Tag des Indios" (19. April) auf ihre Situation aufmerksam. Allgemein heißt es, dass zum Feiern wenig Grund vorhanden sei, da die brasilianische Regierung den Indigenen nicht die entsprechende Bedeutung beimisst.

Auf lokaler Ebene seien vor allem in Amazonien Erfolge vorzuweisen. Hier leben 120.000 Indigene in 178 Territorien. In zwei der 62 politischen Gemeinden Amazoniens stellen sie den Bürgermeister, insgesamt gibt es hier momentan 19 indigene Gemeinderäte.
Auf Landesebene sind sie jedoch nicht repräsentiert. 2009 wurden die Landesstiftung der Indigenen Völker (Fepi) sowie eine Landessekretariat (SEIND) gegründet.

In Rondônia untersucht die Bundesstaatsanwaltschaft (MPF/RO) 110 Fälle von Menschenrechtsverletzungen bei indigenen Völker in den Städten Porto Velho und Guajará-Mirim. Die Ermittlungen erstrecken sich auf Gesundheits- und Bildungssektor, Landrechte, Invasionen von indigenen Gebieten, illegalen Holzschlag, Sozialversicherungsfragen, schlechte Behandlung durch die Nationale Indigenenstiftung (FUNAI), mangelnde rechtliche Unterstützung bei Entschädigungsverhandlungen für Umweltschäden durch die Wasserkraftwerke am Rio Madeira u.a.

Vertreter der indigenen Völker aus ganz Brasilien überreichten dem Justizminister Tarso Genro und dem Senatspräsidenten José Sarney einen offenen Brief mit Wünschen und Beschwerden.
Hauptkritikpunkte ist die fehlende Stimme der Indigenen in Angelegenheiten, die sie betreffen, wie beim Bau der Wasserkraftwerke Belo Monte und Jirau.
"Der brasilianische Staat ging während der Lula-Regierung auf die Forderungen und Anliegen der indigenen Bewegungen nicht ein. Er duldete eine unserem Volk gegenüber schlechte und ignorierende Politik, was unseren physischen und kulturellen Fortbestand bedroht", so der Brief.

A Crítica, 19.4.2011
Organizações indígenas redefinem os desafios
Da luta pela demarcação das terras à participação em organismos governamentais, indígenas elegem novas frentes de batalha para conquistar renda e dignidade

CIMI, 20/04/2011
Dia do Índio: MPF/RO investiga 110 violações de direitos dos índios
Um terço dos casos envolve problemas de atendimento à saúde dos índios nas aldeias e nas cidades.

MTV, 19.4.2011
Nada de comemoração! No Dia do Índio, comunidades indígenas querem ser ouvidas

COIAB, 20.4.2011
19 DE ABRIL: DIA DE HOMENAGEM E DE LUTA
A Assembleia Legislativa do Estado do Amazonas realizou Sessão Especial em Comemoração ao Dia Nacional do Índio.

Vernichtender Bericht des brasilianischen Menschenrechtsrates zu Belo Monte

Der brasilianische Nationalrat für Rechte der menschlichen Person (CDDPH) stellte in einer Sitzung am Mittwoch (13.4.) in Brasília „die absolute Abwesenheit des Staates“ in jenem Gebiet fest, in dem die Baustellen für das Wasserkraftwerk Belo Monte errichtet werden sollen. Belo Monte ist mit geplanten Investitionen zwischen 8 und 15 Mrd Euro eines der größten und widersprüchlichsten Infrastrukturprojekte der Regierung. An der Sitzung nahm auch die Ministerin des Staatssekretariats für Menschenrechte (SDH), Maria do Rosário, teil.

Der Vizepräsident von CDDPH, Percílio de Sousa Lima Neto, hatte sich selbst über die Situation vor Ort informiert und kritisierte, dass sich aufgrund der Abwesenheit des Staates die Firmenmitarbeiter des Projektbetreibers Norte Energia als Staatsbedienstete ausgeben und die lokale Bevölkerung unter Druck setzen, ihr Land zugunsten des Kraftwerkprojekts aufzugeben.

"Das ist richtiges Niemandsland. Es gibt alle nur vorstellbaren Probleme bis zur sexuellen Ausbeutung von Kindern, der Staat versagt völlig bei der Grundversorgung. Es herrscht ein eklatanter Interessenskonflikt zwischen dem Projektbetreiber und der betroffenen Bevölkerung", sagte Lima Neto. „Die Leute bitten uns in ihrer Not um Hilfe, und wir müssen sie anhören.“

Diese Kritik stimmt mit dem Antrag der OAS vom 1. April an die brasilianische Regierung überein, dass bei Belo Monte irreguläre Zustände herrschen, die einen momentanen Baustopp nahe legen. Das hatte seitens der Regierung große Empörung ausgelöst.

Sadi Panseira, Ombudsmann für Landfragen im Agrarministerium, berichtete vom Fall eines Familienvaters. Zur Mittagszeit waren Männer der Baufirma bei ihm aufgetaucht, sie wollten sich nicht setzen, legten ohne Erklärungen ein Papier hin und verlangten: "Unterschreib das hier oder du wirst nichts bekommen und vertrieben werden". Laut Angaben von Xingu Vivo hätten bereits viele Landbesitzer aus Angst einfach ein weißes Blatt unterschrieben, das ihnen hingehalten worden war. Sie blicken einer ungewissen Zukunft entgegen. (Siehe Xingu-Vivo-Video von einer Versammlung mit Betroffenen - auf Portugiesisch)

Ivana Farina Navarrete Pena, CDDPH-Vertreterin der Staatsanwaltschaft, beklagte die Vernachlässigung von Überprüfungen der Vereinbarungen. So müssten z.B. die IBAMA-Techniker nun ihre Berichte nicht mehr nach Altamira, sondern nach Belém schicken, was alles verzögert und komplizierter macht. „Der Staat kommt seiner Kontrollaufgabe nicht nach, weil es die Spielregeln nicht ermöglichen“, sagte Ivana.

Ministerin Maria do Rosário wiederholte die Position der Regierung, dass der von der OAS geforderte Baustopp illusorisch sei. Zugleich betonte sie, dass das nicht bedeutet, die Regierung müsse ihre Aufgaben nicht wahrnehmen und hätte keine Verpflichtungen bei der Durchführung ihrer Projekte. „Wir kennen unseren Handlungsbedarf“, gestand sie zu.

Norte Energia wies jede Kritik schlichtweg zurück und sagte, dass „alles bezüglich Belo Monte noch im Laufen und in Entwicklung“ sei – man hätte nur eine beschränkte Lizens für die Errichtung der Baustelle.


Agência Brasil 13/04/2011
Conselho de direitos humanos aponta ausência absoluta do Estado em Belo Monte
Brasília - O Conselho Nacional de Direitos da Pessoa Humana (CDDPH), órgão consultivo do governo, apontou uma situação de "ausência absoluta do Estado" no canteiro de obras onde será construída a Usina Belo Monte, na região do Rio Xingu. A obra é um dos projetos do Programa de Aceleração do Crescimento (PAC). A avaliação foi apresentada hoje (13), na reunião do conselho, na presença da ministra da Secretaria de Direitos Humanos (SDH), Maria do Rosário.

O Liberal, 13.4.2011
Norte Energia nega situação apontada por conselho de direitos humanos em Belo Monte
O presidente da Norte Energia, empresa responsável pela construção da Usina Hidrelétrica Belo Monte, no Rio Xingu (PA), Carlos Nascimento, contestou hoje (13) as declarações feitas pelo Conselho Nacional de Direitos da Pessoa Humana (CDDPH) sobre a situação no local do empreendimento.

Noticias-R7, 13.4.2011 - mit guter Grafik zu Belo Monte
Conselho de direitos humanos diz que área de Belo Monte é “terra de ninguém”
Estado é acusado de não ser capaz de controlar ou oferecer infraestrutura na região

Rádio Vaticano, 18.4.2011
COMISSÃO DO GOVERNO VISITA XINGU
Dom Erwin Krautler, presidente do Conselho Indigenista Missionário (Cimi) e bispo da prelazia do Xingu (PA), disse que a situação descrita pela comissão não traz nenhuma novidade, já que a desassistência por parte do Governo e também os conflitos, principalmente pela posse da terra, fazem parte do dia a dia da região. “O Governo de fato está ausente, o que agrava ainda mais a situação. Os Planos de Desenvolvimento Sustentável (PDS) não funcionam, porque eles apenas são propostos na região, mas não dão nenhum amparo a essas comunidades. Aonde a Justiça não chega, o conflito está programado”, declarou.

VÍDEO: Belo Monte violando direitos das comunidades no Rio Xingu
Assista os depoimentos colhidos durante reuniões com as comunidades ameaçadas pela implantação das barragens de Belo Monte no rio Xingu entre novembro e dezembro de 2010.

VÍDEO: Tucuruí, a saga de um povo
O vídeo mostra que os mais de 25 anos de funcionamento da barragem de Tucuruí não significaram desenvolvimento para a região. Centenas de atingidos continuam sem indenização e as famílias que moram perto do lago não têm luz elétrica e condições dignas de vida. Enquanto isso, a indústria do alumínio, maior beneficiada com a energia gerada pela barragem, vai lucrando…
Além da denúncia, este vídeo se preocupa em mostrar a luta e a esperança do povo de Tucuruí por seus direitos e por uma sociedade menos desigual.

Urgent Action: Stopp Belo Monte

Plattform Belo Monte unterstützt die Kampagne von
Avaaz.org: Pare Belo Monte!

und bringt eine Übersetzung aus dem Portugiesischen:

Die Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) hat Brasilien aufgefordert, den Bau von Belo Monte zu stoppen - ein riesiger Staudamm inmitten Amazoniens. Präsidentin Dilma bleiben zwei Tage, um zu antworten. Durch großen internationalen Druck haben wir die Chance, Belo Monte zu stoppen.

Als Reaktion auf einen direkten Appell der betroffenen indigenen Gemeinschaften an die OAS wurde die brasilianische Regierung am 1. April in einem offiziellen Schreiben aufgefordert, den Bau von Belo Monte zu stoppen. Brasilien wurde auf die mögliche Verletzung interamerikanischer Vereinbarungen hingewiesen, sollte der Bau fortgesetzt und nicht innerhalb von 15 Tagen geantwortet werden.

Die Frist läuft demnächst ab - bitte unterstützen Sie diese Kampagne:

An Präsidentin Dilma Rousseff
und die Minister Antonio Patriota und Maria do Rosário Nunes

Ich unterstütze die Forderung der OAS nach einem Baustopp von Belo Monte. Brasilien muss in wirklich erneuerbare Energie investieren, die die Umwelt nicht zerstört oder bedrohte Bevölkerungsgruppen nicht gefährdet.

Hören Sie auf die OAE und stoppen Sie Belo Monte!

NEIN zu Belo Monte!

Die Bewegung Xingu Vivo para Sempre (MXVPS) und das Forum Ost-Amazoniens (FAOR) organisierten am 12. April 2011 in der Universität von Belém-Pará das Seminar „Energie und Entwicklung: Der Kampf gegen Staudämme in Amazonien“.

Die Teilnehmer wurden über die Auswirkungen von Belo Monte auf Natur und Menschen informiert. Prof. Francisco Hernandez del Moral widersprach der Regierungspropaganda von einer „sauberen, erneuerbaren und billigen Energie durch Wasserkraft in Amazonien“. Für del Moral „ist nur das Wasser erneuerbar, nicht aber das Kraftwerk – das wird nicht funktionieren, bald zu erneuern sein und sehr teuer werden.“ Wegen der Klimaveränderung und eines befürchteten Rückgangs der Niederschläge sei der Betrieb des Kraftwerks nicht gesichert.

Antonia Melo von MXVPS berichtete von an die 10.000 Menschen, die bereits nach Altamira gekommen und wodurch die Preie für Unterkünfte stark angestiegen sind. „Nur ein mutiges Auftreten der betroffenen Bevölkerung von Altamira gegen Belo Monte wird dieses Monsterprojekt verhindern können“, sagte Melo.

Am Ende des Seminars wurde eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht:


Botschaft aus Belém:
Zur Verteidigung der Flüsse, des Lebens und der Völker Amazoniens

Die Teilnehmer des Seminars „Energie und Entwicklung: Der Kampf gegen Staudämme in Amazonien“ hörten die Argumente von Professoren und Experten zum Wasserkraftwerk und Staudamm Belo Monte und kommen zu folgender Erkenntnis:

• Belo Monte kann nicht effizient betrieben werden, weil nur eine Leistung von 39 % oder 4.500 MW der versprochenen 11.000 MW garantiert werden kann.

• Durch Modernisierung der bestehenden Stromnetze könnte doppelt so viel Energie gespart werden wie Belo Monte produzieren soll, wobei die Kosten dafür nur ein Drittel der Ausgaben für Belo Monte ausmachen würden.

Die Teilnehmer erfuhren von Staatsanwalt Felício Pontes Jr. das Gerüst einer juristischen Farce: fehlende Dokumentierung; Anhörungen von Indigenen, die es niemals gab; erfundene und illegale Genehmigungen; unfertige Umweltstudien, die soziale und rechtliche Aspekte außer Acht lassen.

Die Teilnehmer hörten vom Kampf des Volkes Akrãtikatêjê (Gavião da montanha) gegen Eletronorte, der bis heute dauert. Beim Bau des Kraftwerks Tucurui vor mehr als 30 Jahren wurden sie aus ihrem angestammten Territorium vertrieben, wurden mit zuvor nie gekannten Krankheiten und Problemen konfrontiert und haben bis heute kein eigenes Land zugesprochen bekommen.

Die Teilnehmer vernahmen die Beschwerden von Bewegungen und Zivilgesellschaften, dass die Völker am Xingu, Kleinbauern, Flussbewohner, Fischer, Sammler und Indigene kriminalisiert oder einfach ignoriert werden. Das wird auch von der Menschenrechtskommission der OAS bestätigt, die von der brasilianischen Regierung einen Baustopp verlangt, bis die Indigenen nicht rechtmäßig angehört worden sind.

Die Teilnehmer sahen historische Beispiele großer Projekte in Amazonien, aber auch aktuelle wie die Kraftwerke am Rio Madeira, wo Missachtung des Arbeitsrechts und sogar Sklaverei festgestellt wurden. Die Arbeiter rebellierten gegen die Unterdrückungen, die sie zu ertragen hatten.

• Deshalb betonen die Teilnehmer, dass Belo Monte keine soziale, wirtschaftliche, ökologische, kulturelle und/oder politische Nachhaltigkeit aufweist und ein Wahnsinn wäre.

• Sie stellen fest, dass die brasilianische Regierung Belo Monte obsessiv, irrational, und allein aus dem Grund verfolgt, politische und wirtschaftliche Interessen, insbesondere jene großer Baufirmen, zu erfüllen.
  
  
• Sie erklären schließlich, dass eine Verhinderung von Belo Monte notwendig ist, um die Flüsse, Wälder, Land- und Stadtbevölkerung, das Leben in Amazonien, in Brasilien und weltweit zu verteidigen.
  

Die Teilnehmer am Seminar gehen folgende Verpflichtungen ein:

• Stärkung aller Kräfte gegen Staudämme in Amazonien
• Stärkung der Bewegung gegen Belo Monte
• Forderung einer Debatte im Landtag unter Beteiligung der Senatoren und der Bevölkerung des Xingu

NEIN zu Belo Monte!
JA zum Land!
Der Xingu soll für immer leben!
Auch die anderen Flüsse Amazoniens!


Euronews
Antônia kämpft gegen das brasilianische Belo Monte Staudammprojekt
Antônia Melo de Silva steht an der Spitze der Bewegung “Xingu Vivo Para Sempre” und kämpft unter Einsatz ihres Lebens gegen das brasilianische Belo Monte Staudammprojekt: “Sie versuchen, mich mit Sätzen einzuschüchtern wie: “Du wirst sterben”, “Antonia Melo, du wirst sterben”. Natürlich werde ich eines Tages sterben! Sie aber sagen, ich werde sterben, wenn ich mich in ihre Geschäfte einmische, wenn ich sie störe. Solche Aussagen kommen von ihren Schergen.”

Antônia Melo kämpft bereits seit 25 Jahren für die Rechte der Frauen im brasilianischen Bundesstaat Pará. Diese Morddrohungen sind die Folge des Kampfes, den sie an der Spitze der “Xingu Vivo Para Sempre”-Bewegung führt.

CARTA DE BELÉM - 12 de abril de 2011
EM DEFESA DOS RIOS, DA VIDA E DOS POVOS DA AMAZÔNIA

TV-SOL-Videos sobre o seminário
Energia e desenvolvimento: a luta contra as Hidrelétricas na Amazônia
DIA 12 DE ABRIL – Auditório do CCSE da UEPA

Brasilien zieht Kandidatur Vannuchis für OAS zurück

Die Regierung zog die Kandidatur des ehemaligen Ministers des Nationalen Menschenrechtssekretariats, Paulo Vannuchi, als Vertreter Brasiliens bei der Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zurück. Der Entscheidung ging die Aufforderung der OAS zum Baustopp des Wasserkraftwerks Belo Monte voraus, weil indigene Völker und Betroffene ihre Grundrechte verletzt sehen.

Brasilien war darüber "empört und perplex" und bezeichnete die OAS-Forderung als "ungerechtfertigt und vorgefasst".


Folha, 12.4.2011
Brasil retira candidatura de Vannuchi para vaga na OEA
A decisão foi tomada depois da medida cautelar imposta pela OEA pedindo a paralisação das obras da usina hidrelétrica de Belo Monte

Arbeitsaufnahme im Kraftwerk Jirau

Nach einmonatiger Unterbrechung wurden die Bauarbeiten am Kraftwerk Jirau am Montag (11.4.) wieder aufgenommen. Die Arbeiter stimmten in einer Versammlung mit 4.000 Teilnehmern den zwischen Betreiberkonsortium Camargo Corrêa und der Gewerkschaft getroffenen Vereinbarungen zu, die identisch mit den Ergebnissen für Santo Antônio sind.

Allerdings kehrte nur ein Teil der 22.000 Arbeiter zurück. Einerseits sind nur 7.000 der ursprünglich 17.000 Unterkünfte beziehbar, der Rest wurde während der Unruhen (15.-18. März) angezündet und muss neu aufgebaut werden. Damals wurden 8.000 Arbeiter nach Hause geschickt, die aus entfernteren Bundesstaaten waren. Um solche Probleme zu vermeiden, soll mehr auf lokale Arbeitskräfte zurückgegriffen werden. Laut Valter Araújo, Landtagspräsident von Rondônia, sollten mindestens 70 % der Arbeiter aus dem Bundesstaat kommen.

Aus Sicherheitsgründen hatte die Staatsanwaltschaft von Rondônia die Einstellung der Arbeiten in Jirau veranlasst, der Richter Afrânio Gonçalves hob das Urteil jedoch auf und verordnete eine Aufnahme der Arbeiten für den 11. April.

Der Betreiber Camargo Corrêa will strukturelle Veränderungen vornehmen und wird in den nächsten Tagen 6.000 Arbeitskräfte kündigen.

Estadão, 12.4.2011
Obras de construção da usina hidrelétrica de Jirau são retomadas
Consórcio Energia Sustentável do Brasil reinicia os trabalhos e anuncia corte de 6 mil dos 25 mil operários

Exame, 12.4.2011
Obras de Jirau são retomadas
Protestos dos trabalhadores fez as obras da usina ficarem paradas por um mês

Agência Brasil, 11.4.2011
Operários voltam ao trabalho na Usina Jirau
Brasília - Os operários da Usina Hidrelétrica Jirau, que estavam em greve desde 15 de março, voltaram ao trabalho hoje (11) após aprovarem em assembleia o acordo negociado entre os sindicatos e a construtora Camargo Correa. A greve começou depois de uma revolta generalizada no canteiro de obras, com depredação de alojamentos, veículos e equipamentos. O protesto foi contra as condições de trabalho no canteiro de obras, às margens do Rio Madeira.

Informative Analyse der Proteste und Hintergründe von Jirau:
Outras Palavras, 11.4.2011
Jirau: a surpreendente revolta dos peões

Brasilien: NGOs beklagen Menschenrechtsverletzungen

Das Netzwerk "Meinungsäußerung und Dialog" (PAD), bestehend aus sechs ökumenischen Einrichtungen der Gemeinsamen Aktion der Kirchen (ACT) und aus 165 brasilianischen Institutionen wie MST oder MAB, hat am 6.4. in Brasilia ein Dossier "Repressalien gegen Menschenrechtsaktivisten und soziale Bewegungen in Brasilien" veröffentlicht.

Eine Delegation von Vertretern indigener Völker, Landloser und durch Staudämme Betroffene überreichten den Botschaften von Finnland, Norwegen, Deutschland und der Schweiz das Dokument, da diese Länder im Bericht namentlich genannt werden.

Gleichzeitig verbreitet eine weitere Delegation den Bericht bei Parlamentariern in Europa und internationalen religiösen und humanitären Organisationen. Nächste Woche wird das Dossier dem UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf überbracht.

Die Organisationen beklagen die bei Landkonflikten Ermordeten und Verschwundenen sowie die Untätigkeit der brasilianischen Justiz, wie in den Fällen Dorothy Stang, die 2005 ermordet wurde, oder Ademir Federicci (Dema). Auch Bischof Erwin Kräutler wird erwähnt, weil er wegen seines Einsatzes gegen Belo Monte und für die Rechte der Indigenen immer wieder bedroht wurde und deshalb unter ständigem Polizeischutz steht.

Schließlich nennt das Dokument die Gesetzesverletzungen im Genehmigungsverfahren für Belo Monte sowie die negativen öko-sozialen Auswirkungen.

Das PAD-Dossier als PDF auf Portugiesisch und Englisch

In ihrem jüngsten Menschenrechtsbericht üben die USA Kritik an Brasilien und beklagen Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei in verschiedenen Bundesstaaten, vor allem in Rio de Janeiro und São Paulo. Weiters wird das Ausmaß der Korruption beanstandet. Die Regierung Brasiliens weist die Anschuldigungen zurück.

Adital, 06/04/2011
Dossiê denuncia repressão a movimentos sociais e ativistas de direitos humanos
O Processo de Articulação e Diálogo (PAD), formado por seis agências ecumênicas da Ação Conjunta das Igrejas (ACT) e 165 entidades brasileiras, lançou ontem (6), em Brasília, o Dossiê: a repressão aos defensores de direitos humanos e movimentos sociais no Brasil

CESE, 6.4.2011
Relatório denuncia criminalização de movimentos sociais no Brasil
Dossiê comprova aumento da repressão a ativistas sociais e defensores de direitos humanos no Brasil

Folha, 8.4.2011
EUA criticam abuso policial e combate à corrupção no Brasil
Em um relatório divulgado nesta sexta-feira, o Departamento de Estado americano criticou o Brasil por supostos abusos de direitos humanos cometidos pelas polícias estaduais e por falhas no combate à corrupção.

Die Zeitschrift Veja brachte eine Foto-Serie über die infrastrukturelle Unterentwicklung der Region um und in Altamira. Prekäre Arbeitsverhältnisse herrschen jetzt schon vor, Müll- und Kanalsystem seien "aus vergangenen Jahrhunderten" und Kranke müssen in andere Bundesstaaten und vor allem nach Terezinha fahren, um behandelt zu werden. Wie wird es erst sein, wenn wegen Belo Monte weitere 100.000 Menschen zuströmen!?

Auf einer vom King´s College veranstalteten Konferenz in London über die ersten 100 Tage der neuen Präsidentin Dilma Rousseff wurde das Kraftwerksprjekt Belo Monte als "Umweltdesaster" bezeichnet, das die Regierung mit der Begründung des "nationalen Interesses" kompromisslos durchsetzen würde.

Em Altamira, a revolução na economia já começou
Com 105.000 moradores, cidade que ficará mais perto de Belo Monte vive disparada no preço do aluguel; empresários apostam na construção de hotéis

Belo Monte: um barril de pólvora prestes a explodir
No rastro das obras da terceira maior hidrelétrica do mundo, conflitos trabalhistas e explosão da violência chegarão à região do Rio Xingu, no Pará

Kings´s College Conference, 7.4.2011
Os primeiros cem dias do governo da presidente Dilma Rousseff
A obra de Belo Monte é um desastre ambiental, mas será levada adiante em nome do "interesse nacional". Além do estudo de impacto ambiental ser insatisfatório, não houve uma consulta a fundo sobre os impactos aos grupos indígenas que serão afetados. O governo também ignorou um pedido da Comissão de Direitos Humanos da OEA (Organização dos Estados Americanos) para que a obra seja suspensa até que sejam dadas garantias aos índios afetados.

ILO-Anfrage zu Belo Monte an Brasilien wiederholt

Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) wartet seit 2005 auf Auskünfte der brasilianischen Regierung zu Fragen bezüglich der Konvention 169. Das ergeht aus dem ILO-Bericht vom 16. Februar 2011 hervor. Die Kommission bedauert, seitens der brasilianischen Regierung keine Antwort auf Kommentare, Mitteilungen und Anfragen von Organisationen und Zivilgesellschaften sowie der ILO erhalten zu haben.

Dabei geht es vor allem um die Vernachlässigung gesetzlich vorgeschriebener Anhörungen von indigenen Völkern wie beim Kraftwerksprojekt Belo Monte, bei der bereits durchgeführten Umleitung des Rio São Francisco, beim geplanten Wasserkraftwerk Cachoeira de Tamandua am Rio Cotingo im Indigenenterritorium Raposa Serra do Sol (RO), zum Genozid der 12.000 Guarani Kaiowá im Territorium von Dourados (MS), sowie beim Bergbauprojekt im indigenen Land von Cinta Larga.

Quelle und Hintergrund:
ReporterBrasil, 28.2.2011
À espera

CIMI, 19/02/2009 Informe nº. 854:
OIT questiona governo brasileiro por não consultar índios sobre obras em suas terras
Ontem, 18 de fevereiro, a Comissão de Especialistas na Aplicação de Convênios e Recomendações da Organização Internacional do Trabalho (OIT) publicou suas observações sobre a aplicação da Convenção 169 da OIT no Brasil. A Comissão solicitou ao governo brasileiro esclarecimentos sobre a ausência de consulta aos povos indígenas e quilombolas em relação às leis e obras que os impactam.

Socioambiental,
Consulta Livre, Prévia e Informada sobre Medidas Legislativas

Regierung hält an Belo Monte fest und will OAS-Forderungen ignorieren

Die Regierung hält kompromisslos am Kraftwerksprojekt Belo Monte fest. Sie beteuert die Rechtmäßigkeit des Verfahrens sowie die Notwendigkeit des Stroms für Brasilien. Verteidigungsminister Nelson Jobim sagte, die OAS-Forderung nach einer einstweiligen Einstellung und Überprüfung des Verfahrens für Belo Monte "wird so zurück geschickt, wie sie angekommen ist".

In Brasília empfing Präsidentin Dilma Rousseff 500 Demonstrantinnen der Bewegung von durch Staudämme Betroffenen (MAB), die einen Stopp von Belo Monte forderten. Dabei betonte sie die Bedeutung der Wasserkraft für Brasiliens Wirtschaft. "Die riesigen Wasservorkommen bedeuten für Brasilien einen besonderen Reichtum. Aber es ist klar, dass es bezüglich sozialer, arbeitsrechtlicher und umweltschützender Aspekte keinen Gegensatz zwischen der Nutzung der Wasserkraft und den Interessen der betroffenen Bevölkerung geben darf", blieb sie sehr grundsätzlich. "Ich will nicht leichtfertig und demagogisch versprechen, dass wir alle Forderungen umsetzen werden. Aber ich werde mir alle sorgsam anhören und mein Bestes tun, um fast 100% davon zu erfüllen", sagte sie abschließend und fügte hinzu, dass "Wasser Leben ist und Energie die Quelle für das Leben.

Doch im Gespräch mit den Journalisten sagte ihr Sprecher und Generalsekretär der Präsidentschaft, Minister Gilberto Carvalho, "dass man über vieles reden könne, aber nicht über Belo Monte - das Kraftwerk sei beschlossene Sache." Die endgültige Umweltgenehmigung durch IBAMA ist dafür aber noch ausständig.

Die durch Staatsanwaltschaft, Umweltschutzbewegungen, NGOs und auch Bischof Erwin Kräutler wiederholt vorgebrachten Kritikpunkte kann die Regierung nämlich nicht wirklich entkräften, solange das Umweltinstitut IBAMA in der bisher erteilten Vor-Lizenz (mit 40 Bedingungen) davon ausgeht, dass die Zeit für wirkliche Untersuchungen nicht vorhanden war und die Ergebnisse unter politischem Druck entstanden seien, und solange sie die endgültige Lizenz für den Bau nicht erteilt.

Neben dem unzureichenden Artenschutz für Schildkröten und Fische wird vor allem Folgendes kritisiert:

* die Anhörungen der Betroffenen (indigenen Gemeinschaften und Siedler entlang des Flusses) gab es nicht, sie sind aber verpflichtend;

* über das Ausmaß der Überflutungen gibt es weder Informationen noch Maßnahmen dagegen. Neben dem künstlich angelegten Stausee von ca. 600 qkm wird der Xingu durch den 93 m hohen Damm flußaufwärts weit über die Ufer treten und dabei u.a. ein Drittel von Altamira überfluten.

NGOs protestieren in Pressemitteilungen über die Ablehnung der OAS-Forderung durch die Regierung. Das Indio-Institut Funai will die Definition für Indios neu überarbeiten, "weil sich viele Indios mit Weißen vermischt hätten oder bereits in Städten wohnten..."

Grafik der Überschwemmung von Altamira von Movimento Xingu Vivo:

Bürgerstimme
Und wieder haben Natur und Völker sich zu fügen – das Drama in Belo Monte
Stets gewinnt die Interessengemeinschaft der Wirtschaft in trauter Hochzeit mit der Politik, ganz egal wie aussagekräftig die berechtigt entrüsteten Argumente der Gegner sind. Auch in Belo Monte am Ufer des Xingu in Brasilien verhält es sich mit derselben eiskalten Gesetzmäßigkeit.

Jornal da CBN,7.4.2011
Comunidades indígenas não foram ouvidas em relação à construção de Belo Monte
Entrevista com Ubiratan Cazetta, procurador da República no Pará
Ouvir - Audio (portugiesisch)

Jornal da CBN, 6.4.2010
Sem diálogo com o governo, movimentos sociais levam questão de Belo Monte à ONU
Entrevista com Dom Erwin Kräutler, presidente do Conselho Indigenista Missionário (CIMI) e bispo do Xingu
Ouvir - Audio (portugiesisch)

Terra Notícias - 07/04/2011
Jobim diz que pedido da OEA será "devolvido como apareceu"
O ministro da Defesa, Nelson Jobim, disse nesta quinta feira que o pedido da Comissão de Direitos Humanos da OEA (Organização dos Estados Americanos) para que seja suspensa a construção da usina hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu (PA), será "devolvido como apareceu".

Estadão, 7.4.2011
Governo afirma que não abre mão de Belo Monte
O ministro Gilberto Carvalho, da Secretaria-Geral da Presidência da República, disse hoje (7) que o governo não abre mão da construção da Usina Hidrelétrica Belo Monte. Após se encontrar com cerca de 450 mulheres do Movimento de Atingidos por Barragens (MAB), o ministro ponderou que outras reivindicações do grupo poderão ser objeto de diálogo com o governo, mas não Belo Monte. “Belo Monte não vai ter como atender”, disse o ministro, após o encontro que contou com a presença da presidenta Dilma Rousseff.

O Globo, 7.4.2011
Dilma recebe de movimento pedido para suspender Belo Monte
Ministro Gilberto Carvalho disse que governo não pode atender solicitação. Em evento com mulheres atingidas por barragens, ela defendeu hidrelétricas.

O Globo
Belo monte: Funai defende medidas adotadas para esclarecimento da população indígena

CIMI, 07/04/2011
FUNAI MENTE SOBRE BELO MONTE E RESSUSCITA CRITÉRIOS RACISTAS DE INDIANIDADE
Após a reação arrogante e equivocada do Ministério de Relações Exteriores à decisão da Organização dos Estados Americanos – OEA, que recomenda a suspensão do licenciamento da hidrelétrica de Belo Monte, mais uma representação governamental, a Fundação Nacional do Índio (Funai), revela o descontrole do Governo brasileiro ao receber tal recomendação. Em nota publicada no dia 5, há uma tentativa clara de confundir a opinião pública através da falsa informação da realização das consultas às comunidades indígenas, conforme estabelece o Artigo 231 da Constituição brasileira e a Convenção 169 da OIT.

Xingu Vivo, 8.4.2022
Nota Pública sobre a manifestação do Itamaraty a respeito da decisão da OEA sobre Belo Monte:
Itamaraty desconhece o procedimento do Sistema Interamericano de Direitos Humanos

CIMI, 8.4.2011
APIB repudia reação do Governo Brasileiro às Medidas Cautelares da OEA sobre Belo Monte

Brasilien ist über OAS-Kritik an Belo Monte "perplex"

Hohe Mitglieder der brasilianischen Regierung sagten, sie seien über die Forderung der OAS-Menschenrechtskommission zum Stopp von Belo Monte "fassungslos" und "völlig sprachlos" und nannten sie "absurd", "ungerechtfertigt", "befangen und einseitig", "diffamierend" und sogar "als Einmischung in innere Angelegenheiten Brasiliens". Besonders heftig in der Wortwahl waren Senatspräsident José Sarney, Außenminister Antonio Patriota und Bergbau- und Energieminister Edison Lobão. Auffällig ist die einstweilige Zurückhaltung von Präsindentin Dilma Rousseff.

Die Staatsanwaltschaft von Pará sieht sich durch das OAS-Dokument in ihrer Kritik an Belo Monte bestätigt und hofft nun, dass die 12 laufenden Prozesse wieder aufgenommen und endlich vom brasilianischen Höchstgericht (STF) behandelt werden.

Greenpeace, 5.4.2011
Brasilien verärgert über Kritik an Kraftwerksplanung

Brasilia (dpa) - Das geplante drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt im Amazonas-Gebiet sorgt für Spannungen zwischen Brasiliens Regierung und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Deren Menschenrechtskommission forderte «zum Schutz der indigenen Bevölkerung» eine sofortige Aussetzung der Genehmigungsverfahren und der Bauarbeiten für das Milliarden-Projekt am Rio Xingu (Bundesstaat Pará). Die Regierung in Brasilia reagierte am Dienstag verschnupft. Die Forderungen seien «voreilig und ungerechtfertigt».

Die OAS-Kommission forderte von der Regierung «dringende Maßnahmen, um das Leben und die persönliche Unversehrtheit» der Mitglieder von zehn indigenen Gemeinschaften am Xingu-Fluss zu schützen. Die Indio-Gruppen müssten zudem umfassend und ihrer Kultur entsprechend informiert werden und Zugang zu den Umweltstudien erhalten. Auch seien wirksame Schritte erforderlich, um die Ausbreitung von Krankheiten zu verhindern. Brasilien solle binnen 15 Tagen über den Stand der eingeleiteten Maßnahmen informieren.

Das Außenministerium zeigte völliges Unverständnis. Schließlich habe der brasilianische Kongress die grundsätzliche Genehmigung für das geplante Kraftwerk Belo Monte erteilt. Dabei seien entsprechende technische, wirtschaftliche und umweltspezifische Machbarkeitsstudien zur Auflage gemacht worden, die speziell auch die Auswirkungen des Projektes auf indigene Gemeinschaften untersuchen sollten. Die Pläne für Belo Monte reichen bis in 1970er Jahre zurück.

Die vorbereitenden Arbeiten für das rund 40 Kilometer von der Stadt Altamira geplante Projekt liefen erst vor wenigen Wochen an. Für die Staubecken soll eine Fläche von mehr als 500 Quadratkilometern überflutet werden. Kritiker bezweifeln die Wirtschaftlichkeit und fürchten zudem, dass bis zu 50 000 Menschen umgesiedelt werden müssen, was von den künftigen Betreibern bestritten wird.

Die schätzungsweise 8,5 Milliarden Euro teure Anlage wäre mit einer Leistungskapazität von mehr als 11 000 Megawatt das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, nach dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem Itaipú-Werk an der Grenze Brasiliens zu Paraguay.

Wirtschaftsblatt, 5.4.2011
Stopp für Mega-Wasserkraftwerk in Brasilien gefordert
Die Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) forderte jetzt von Brasiliens Regierung einen sofortigen Stopp der Genehmigungsverfahren und der Bauarbeiten. Diese dürften erst fortgesetzt werden, wenn die betroffenen indigenen Volksstämme umfassend und angemessen über das Projekt informiert worden seien.
Die betroffenen Indio-Völker müssten zudem Zugang zu den Umweltstudien über das Projekt am Xingu-Fluss (Bundesstaat Para) bekommen. Auch seien wirksame Maßnahmen erforderlich, um das Leben der Bevölkerungsgruppen zu schützen und die Ausbreitung von Krankheiten zu verhindern, forderte das OAS-Gremium in dem am Dienstag verbreiteten Brief.

Jornal da Globo, 5.4.2011 (Video):
Governo e oposição discordam do pedido da OEA sobre Belo Monte
O senador Flexa Ribeiro, do PSDB-PA, achou um absurdo a OEA pedir para suspender as obras da usina de Belo Monte. Já Jorge Viana, do PT-AC, acredita que os trabalhos podem ser uma referência no mundo, sem conflitos.

Jornal das Dez, 5.4.2011 (Globo-Video):
OEA pede que o Brasil paralise licenciamento da hidrelétrica de Belo Monte
A reação do Itamaraty foi de perplexidade. O governo brasileiro considerou o pedido da Organização dos Estados Americanos precipitado e injustificável. A Aneel aprovou a desapropriação de 3,5 mil hectares de terras, para o início das obras.

Veja Online - 06/04/2011
Belo Monte: batalha judicial vai parar no STF
Pelo menos duas das dez ações que tramitam na Justiça contra a construção da usina hidrelétrica de Belo Monte, no Rio Xingu (PA), chegarão ao Supremo Tribunal Federal (STF), avalia Ubiratan Cazetta, procurador da República no Estado do Pará e vice-presidente da Associação Nacional dos Procuradores da República.

Terra Notícias - 07/04/2011
Jobim diz que pedido da OEA será "devolvido como apareceu"
O ministro da Defesa, Nelson Jobim, disse nesta quinta feira que o pedido da Comissão de Direitos Humanos da OEA (Organização dos Estados Americanos) para que seja suspensa a construção da usina hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu (PA), será "devolvido como apareceu".

Agência Brasil, 6.4.2011
Lobão critica OEA por ingerência em Belo Monte
Rio de Janeiro - O ministro de Minas e Energia, Edison Lobão, criticou a posição da Organização dos Estados Americanos (OEA), que, por meio da Comissão de Direitos Humanos da Organização, sugeriu ao governo brasileiro que suspendesse as obras da Usina Belo Monte, no Rio Xingu, no Pará.
Lobão afirmou que o governo brasileiro já vem fazendo tudo “rigorosamente dentro da lei” no que diz respeito à construção de novas usinas. “Os procedimentos legais estão sendo respeitados, há intensa fiscalização do Ibama (Instituto Brasileiro do Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis), da sociedade e do Ministério Público”.
Ele acrescentou que “não precisamos de mais fiscais para fazer o que estamos fazendo. Se estivéssemos cometendo algum ato de ilegalidade, ou algum dano, tudo bem. Mas nada disto está acontecendo”. Lobão disse que o Brasil necessita “desesperadamente” dessas obras.

Estadão, 5.4.2011
OEA pede que Brasil suspenda Belo Monte, e governo se diz 'perplexo'
Itamaraty se disse 'perplexo' por questionamentos a Belo Monte A OEA (Organização dos Estados Americanos) pediu ao Brasil a "suspensão imediata" do processo de licenciamento da usina hidrelétrica de Belo Monte, no Rio Xingu (PA), provocando "perplexidade" no governo brasileiro,

Folha, 5.4.2011
Itamaraty chama pedidos da OEA por Belo Monte de "injustificáveis"
O Ministério das Relações Exteriores classificou de "precipitadas e injustificáveis" as solicitações da OEA (Organização dos Estados Americanos) sobre a usina hidrelétrica de Belo Monte, que será construída no rio Xingu (PA).

G1-Globo, 5.4.2011
Posição da OEA sobre Belo Monte é 'absurda', diz subcomissão do Senado
Grupo de senadores vai acompanhar obras da usina no Rio Xingu, no Pará.
OEA pediu para que Brasil não conceda por enquanto licença para a obra.

OAS fordert sofortigen Stopp für Belo Monte

Die Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten fordert von Brasilien einen Stopp des Kraftwerksprojekts Belo Monte, solange gewisse Bedingungen nicht erfüllt sind. PlattformBeloMonte bringt eine Übersetzung des Schreibens - hier das Original als PDF.

Am 1. April 2011 stellte die Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (IACHR) Forderungen nach Vorsichtsmaßnahmen für die indigenen Völker des Xingu-Beckens in Pará, Brasilien: Arara da Volta Grande do Xingu; Juruna de Paquiçamba; Juruna de Kilómetro 17; Xikrin de Trincheira Bacajá; Asurini de Koatinemo; Kararaô und Kayapó des Territoriums Kararaô; Parakanã de Apyterewa; Araweté do Igarapé Ipixuna; Arara des Territoriums Arara; Arara do Cachoeira Seca und die indigenen Völker, die im Xingubecken in freiwilliger Isolation leben. Sie behaupten im Ansuchen, dass ihr Leben und ihre physische Integrität durch den Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte bedroht ist. Die Interamerikanische Kommission fordert gemäß Artikel 25 den brasilianischen Staat auf, den Genehmigungsprozess für das Wasserkraftwerk Belo Monte sofort zu stoppen und jegliche Bauarbeiten im Zusammenhang mit dem Kraftwerk einzustellen, bis bestimmte minimale Bedingungen erfüllt sind.

Der Staat muss (1) in der Erfüllung seiner internationalen Verpflichtungen einen Beratungsprozess durchführen, und zwar vorausgehende Beratungen, die frei, informativ, des guten Glaubens, kulturell passend sind und eine Vereinbarung zum Ziel haben - in Bezug auf jede der betroffenen indigenen Gemeinschaften, die Begünstigte dieser Vorsichtsmaßnahmen sind;

Der Staat muss (2) garantieren, dass gemäß einem informierten Beratungsprozess die indigenen Gemeinschaften im Voraus die sozialen Studien und Umweltverträglchkeitsprüfungen des Projektes zur Einsicht bekommen, und zwar in einem zugänglichen Format einschließlich der Übersetzung in die jeweiligen indigenen Sprachen;

Der Staat muss (3) geeignete Maßnahmen ergreifen, um das Leben und die physische Integrität der Mitglieder der indigenen Völker in ihrer freiwilligen Isolation im Xingubecken zu schützen. Ihre Präsenz wurde durch den brasilianischen Staat selbst anerkannt, wie auch ihre kollektive Existenz als indigene Gemeinschaften.

Der Staat muss (4) geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Ausbreitung von Krankheiten und Epidemien, die als Folge des Wasserkraftwerks von Belo Monte befürchtet werden, unter den einheimischen Gemeinschaften zu verhindern. Das schließt auch Krankheiten ein, die durch massiv Bevölkerungsströme entstehen.

Informationen über die Erfüllung der angeführten Bedingungen sowie eine ständig Aktualisierund des Informationsstands werden innerhalb von 15 Tagen verlangt. Nach Anhörung beider Seiten wird die Kommission eine Verlängerung oder Aufhebung des Stopps von Belo Monte entscheiden.

Englische Kurzfassung:
PM 382/10 - Indigenous Communities of the Xingu River Basin, Pará, Brazil

Siehe auch den UNO-Menschenrechtsreport A/HRC/15/37/Add.1 vom 15.9.2010, wo auf Seite 31 Belo Monte behandelt wird.
Falls der Link nicht direkt funtioniert, muss gesucht werden:
http://www.un.org/ aufrufen
und unter "Documents" die Nummer A/HRC/15/37/Add.1 zum Suchen eingeben. Abschließend die Sprache auswählen.

ANEEL enteignet 3.500 Hektar für Belo Monte

Die Nationale Agentur für Elektrische Energie (ANEEL) genehmigte heute (5.4.) die Umwidmung von 3.500 Hektar Land in der Gemeinde von Vitória do Xingu zur öffentlichen Nutzung (Declaração da Utilidade Pública - DUP) für die Baustellen von Pimentel, wo der Damm und ein Kleinkraftwerk mit 233,1 MW Leistung entstehen sollen, und für die Baustelle des Kraftwerks Belo Monte mit einer geplanten Leistung von 11.000 MW.

Die Gebiete wurden vom Baukonsortium Norte Energia S/A, das am 26.8.2010 die Baukonzession erhalten hat, nachdem es im April 2010 als Sieger der Versteigerung hervorgegangen war, ausgesucht und beantragt.

Die enteigneten Flächen dienen der Errichtung zweier Baustellen, mit Zufahrtswegen, Unterkünften für die Arbeiter, Büro- und Lagerräumen etc. Das Konsortium legte alle notwendigen Dokumente wie die Voräufige und die Partielle Lizenzen, die von IBAMA erteilt worden waren, vor. Die Wassernutzungsrechte für den Rio Xingu wurden von der Nationalen Wasseragentur (ANA) an die Baufirma Andrade Gutierrez S/A verliehen.

Die Ablösesummen werden zwischen Betreiber und Eigentümern vereinbart. Wo es zu keiner Einigung kommt, ermächtigt die Umwidmungserklärung (DUP) die Betreiber zur Enteigung der Grundstücke zu Preisen laut Tabelle der zuständigen Behörde (ABNT).

ANEEL, 5.4.2011
ANEEL declara utilidade pública de 3,5 mil hectares para obras de Belo Monte
A diretoria da Agência Nacional de Energia Elétrica (ANEEL) aprovou hoje (05/04) a Declaração de Utilidade Pública (DUP) para 3,5 mil hectares de terras particulares localizadas em Vitória do Xingu, no Pará, onde serão instalados os sítios Belo Monte e Pimental da Usina Hidrelétrica de Belo Monte. A usina terá 11.233,1 Megawatts (MW) de capacidade instalada total, dos quais 11 mil MW no sítio de Belo Monte e 233,1 MW em Pimental.

O Globo, 5.4.2011
Aneel aprova desapropriação de área para construção de Belo Monte
Valor das indenizações será negociado entre consórcio e proprietários. Diretoria da Aneel declarou que terras são de 'utilidade pública'.

Streik im Kraftwerk Santo Antonio beendet

Laut Informationen der Zentralgewerkschaft (CUT) zeigte sich der Großteil der Arbeiter im Kraftwerk Santo Antonio mit den Verhandlungsergebnissen zufrieden und stimmte mehrheitlich für ein Ende des Streiks. Wegen der Schichtarbeit gab es Versammlungen am Morgen und am Abend, mit demselben Ergebnis.

Nach Annahme folgender Vereinbarungen mit dem Betreiber wurde die Arbeit in Santo Antonio wieder aufgenommen:

. Gehaltserhöhung um 5 % rückwirkend ab 1. April - ab 1. Mai wird neu verhandelt;
. Erhöhung des Verpflegungszuschusses von R$ $ 110 auf $ 132;
. alle drei Monate ein fünftägiger Urlaub, mit Flugticket bis zur Landeshauptstadt und späterer Busticket-Rückvergütung; Urlaubverzicht wird mit 50 Überstunden abgegolten;
. freie Wahl der Sozialversicherung, mit staatlicher Abdeckung.

Anders ist die Situation in Jirau, wo zunächst die Arbeiterunterkünfte wieder errichtet werden müssen. Die Wiederaufnahme der Bauarbeiten sind seitens des Arbeitsgerichts für den 11. April vorgesehen.
Der Generaldirektor der Elektrizitätsagentur ANEEL, Nelson Hubner, sieht den Zeitplan für die Inbetriebnahme von Jirau durch die momentane Situation nicht gefährdet. "Ein Stillstand von 20 oder 30 Tagen kann unseren Plan nicht durcheinander bringen. Und konkret wird der Fortgang von den Firmen abhängen", sagte er.

Laut Informationen (6.4.) des Betreiberkonsortium von Jirau, Energia Sustentável do Brasil wird es wegen der Unruhen und Verwüstungen von Jirau zu Verzögerungen von mindestens 6 Monaten kommen. Die Inbetriebnahme kann nicht vor Jänner 2013 erfolgen. Dadurch dürften Engpässe auf dem Energiesektor Brasiliens eintreten.

CUT, 4.4.2011
CUT na luta em Rondônia: turno da noite também aprova proposta e Santo Antônio volta integralmente

Folha, 4.4.2011
Após paralisação, usina de Santo Antônio retoma as obras

Estadão, 5.4.2011
Aneel diz não prever atraso em cronograma de Jirau
Segundo o diretor da agência, paralisação das obras por conta de tumultos não foi suficiente para provocar atraso na data firmada nos contratos

07/04/2011
Revolta em Jirau atrasará obra em 6 meses
O consórcio responsável pela construção da usina de Jirau, no rio Madeira (RO), informou ontem que as revoltas dos trabalhadores no canteiro de obras da hidrelétrica atrasarão o cronograma das empresas em seis meses.

Senatoren besuchen die Kraftwerke Jirau und Santo Antonio

Am Sonntag (3.4.) kamen die Mitglieder der parlamentarischen Untersuchungskommission, die Senatoren Valdir Raupp, Acir Gurgacz, Ivo Cassol, Blairo Maggi, Jorge Vianna und als Vorsitzender Rodrigo Rollemberg, nach Porto Velho, wo sie von Gouvernadeur Confúcio Moura begrüßt wurden.

Um die Situation vor Ort kennen zu lernen, überflogen die Senatoren die beiden Kraftwerke am Rio Madeira. Dabei waren sie einerseits von den gigantischen Projekten beeindruckt und andererseits über das Ausmaß der Zerstörungen erschrocken.

Kommissionsvorsitzender Rollemberg bezeichnete die Situation in den Kraftwerken als sehr unterschiedlich. In Santo Antônio seien die Unterkünfte "zumutbar", der Großteil der Arbeiter kommt aus der Region selbst und wohnt in Porto Velho. Dagegen sind in Jirau zu Zustände ärmlicher und 90 % der Leute kommen aus entfernten Bundesstaaten Brasiliens.

Momentan würden viele Arbeitskräfte fehlen. Die Kaufleute von Porto Velho sind besorgt darüber, was nach Bauende sein wird, wenn viele abreisen und der Handel zurückgehen wird.

Senator Cassol zeigte sich empört. "Es klingt sehr seltsam, dass ein Aufruhr in dieser Größenordnung nicht rechtzeitig erkannt werden konnte, dass man die Unzufriedenheit der Arbeiter nicht gemerkt hat," sagte er. "Die Ausbildung regionaler Fachkräfte sei sehr wichtig. Außerdem dürfen die Wälder im Stauseegebiet nicht einfach überschwemmt werden, wie das in Jirau der Fall war, sondern die Bäume müssen zuerst gerodet werden. Weiters ist es absurd, dass nahezu die Hälfte der Arbeiten abgeschlossen und die Lizenz für den Bau der Überlandstromleitung der beiden Kraftwerke noch immer ausständig ist", gab Cassol zu bedenken.

Der Bericht soll in 60 Tagen vorgeliegen.

Die Verhandlungen mit den Arbeitern von Santo Antônio kamen zu keinem wirklichen Ergebnis. Seit über zwei Wochen wird hier gestreikt. Einige sollen amMontag (4.4.) die Arbeit wieder aufgenommen haben, aber die Informationen darüber sind unklar.

Nortão, 4.4.2011
Senadores visitam obras de usinas paralisadas em Rondônia

RondoniaNoticas, 4.4.2011
Senadores se reúnem com funcionários dos consórcios que constroem as usinas do Madeira


G1-Globo, 4.4.2011
Senadores visitam obras de usinas paralisadas em Rondônia
Comitiva analisa condições trabalhistas e ambientais em canteiros de obras.
Após visitas, relatório será produzido por comissão do Senado.

Bischof Erwin Kräutler: „Kraftwerk Belo Monte wird zweites Jirau“

In einem Interview für Plattform Belo Monte am 4.4.2011 sieht sich Bischof Erwin Kräutler durch die Zustände im Kraftwerk Jirau sowie in der Hauptstadt Porto Velho in seiner Kritik an Belo Monte bestätigt. Für sein Eintreten für die Indigenen Völker am Xingu und für die Bewahrung Amazoniens wurde er 2010 mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet.

Laut Kräutler herrsche in Porto Velho infolge der Unruhen empörter Arbeiter in den Wasserkraftwerken Jirau und Santo Antônio eine „unerträgliche Situation und totales Chaos“, wie ihm der Bürgermeister der Hauptstadt von Rondônia berichtete.

Unter großem Protest wurde vor drei Jahren der Bau des Kraftwerkes Jirau am Rio Madeira begonnen, das im März 2012 mit einer Leistung von 3.450 MW in Betrieb gehen soll. Das Gesamtprojekt war mit R$ 9 Mrd veranschlagt, die derzeitigen Gesamtausgaben belaufen sich bereits auf R$ 13 Mrd, was eine Überschreitung von 45 % beträgt. Ein Abschluss der Bauarbeiten ist noch lange nicht in Sicht.

Das Projekt werde dem Bundesstaat Fortschritt und die notwendige Energie für das Wirtschaftswachstum Brasiliens bringen. Der Schutz der Umwelt sei durch besondere Programme gewährleistet. Diese Propaganda der Regierung für Jirau hat sie auch für Belo Monte wiederholt. Leider ist gegenteiliges der Fall. Für die Bevölkerung ist kein Fortschritt erkennbar. Der Strompreis dürfte wegen der massiven Budgetüberschreitung unerschwinglich werden.

Erste Nutznießer des Fortschritts sollten die 22.000 Bauarbeiter sein, die mit leeren Versprechungen in die entlegene Region gelockt wurden. Die Infrastruktur war dem Ansturm nicht gewachsen. „Die Leute werden wie Sklaven behandelt, Überstundenzahlungen sind ausständig. Das Essen ist schlecht, die Leute sind isoliert. Mehr als 20.000 Männer weitab von der Stadt isoliert – das kann nur zur Rebellion führen“, so der Bischof betroffen über die Situation, die am 15. März eskalierte.

Auf dem Weg zur Arbeit haben die Männer ihren Unmut über längst fällige Löhne und miserable Arbeitsbedingungen freien Lauf gelassen. Sie steckten 60 ihrer Transportbusse in Brand, verwüsteten Unterkünfte, Freizeiteinrichtungen und sogar eine Apotheke. Seit dieser Welle der Zerstörung sind die Bauarbeiten in Jirau eingestellt.

Bischof Kräutler befürchtet ein ähnliches Chaos für Altamira. Die Stadt ist einem Zustrom von Arbeitern genauso wenig gewachsen wie Jirau. Gesundheitswesen und Bildung liegen im Argen, schon jetzt gibt es zu wenig Spitäler und Schulen.

Die Regierung machte den Baubeginn von Belo Monte von 40 Bedingungen abhängig. Vorarbeiten wurden bereits eingeleitet, „ohne eine einzige der Bedingungen erfüllt zu haben“, beklagt der Bischof. „Warum auch sollten die Baufirmen jene Verpflichtungen übernehmen, die von der Regierung zugesagt wurden? Ich glaube nicht, dass sie von christlicher Solidarität und Nächstenliebe beflügelt sind“, sagte er weiter.

Die Bewohner von Altamira hätten Angst, da sie in eine ungewisse Zukunft blicken. Jene, die umgesiedelt werden müssen, wurden bisher nicht informiert, was mit ihnen geschehen soll. Aus den Vorfällen von Jirau und anderer Kraftwerke weiß man: wenn sie nicht rechtzeitig selber ihren Weg suchen, werden sie überschwemmt oder von den Baggern überrollt. „Das ist für mich eine Respektlosigkeit sondergleichen gegenüber 30.000 Menschen“, kritisiert Bischof Kräutler.

Chronologie der Ereignisse in den Kraftwerken Jirau und Santo Antônio vom 15. März bis 4. April 2011 als PDF.

Vorbeugende Maßnahmen gegen Belo Monte nicht umgesetzt

Laut dem letzten Kontrollbericht sind 70 % der geplanten Maßnahmen zur Verringerung der Auswirkungen von Belo Monte in der Region Altamira noch immer nicht in Angriff genommen worden.
Das Beteiberkonsortium Norte Energia, das sich aus staatlichen und privaten Bauunternehmen zusammensetzt und bei der Versteigerung vor einem Jahr (20.4.2010) als Sieger hervorgegangen war, gibt bekannt, mit 44 der 67 vorgesehenen Projekten noch nicht einmal begonnen zu haben.

Der Webblog FORT-Xingu hat PDF-Links zu den Projektplänen. Dabei wird ersichtlich, dass sich der Großteil der Projekte für Altamira ohnehin nur auf die Renovierung von Schulen oder den Zubau von Klassenräumen sowie die Ausrüstung von Sicherheitskräften mit Fahrzeugen und Taser-Pistolen bezieht. In Vitoria do Xingu und Anapu hingegen mehr in das Gesundheitswesen investiert werden, auch arthesianische Brunnen sollen gegraben werden. FORT-Xingu ist eine Vereinigung von ca. 120 Unternehmern von Altamira. Im März gab es ein Abendessen mit dem Baukonsortium Belo Monte (CCBM) in Altamira.

Auch auf der Homepage von Norte Energia wird über die infrastrukturellen Verbesserungen in den Gemeinden berichtet und "dass die Bautätigkeiten im Hinblick auf die sozio-ökologischen Herausforderungen beschleunigt werden". Was damit konkret gemeint ist, bleibt unklar. Denn konkrete Maßnahmen gegen die Überflutungen oder zur Erschließung neuer Siedlungsprojekte für die Betroffenen kommen darin nicht vor, obwohl sie versprochen worden sind.

Aus der ursprünglich für 21. März angekündigten Berufsweiterbildung für Arbeiter wurde nun eine Bekanntgabe der Inskription mit Frist 8. April. In Kursen von 80 Einheiten, wobei 60 Praxisstunden vorgesehen sind, sollen Lenker von Baggern, Raupen und anderen schweren Maschinen, die bereits einen Führerschein dafür haben, auf den Einsatz in Belo Monte vorbereitet.

Im Zug des Kraftwerkbaus von Belo Monte sollen 100.000 Menschen zusätzlich nach Altamira kommen, was eine Verdoppelung der Bevölkerung bedeuten würde. Eine sprunghafte Zunahme von Gewaltdelikten und Prostitution wird - nach Erfahrungen in anderen Großprojekten - befürchtet.

Angesichts chaotischer Zustände in Porto Velho - wegen der Unruhen und Verwüstungen in den Kraftwerken Jirau und Santo Antonio mussten dort Tausende Arbeiter in Notunterkünften untergebracht werden - betonen nun Politiker und Wirtschaftstreibende, die an Belo Monte interessiert sind, "dass es in Altamira ganz sicher ganz anders kommen wird... und dass man die Umsetzung der versprochenen Infrastrukturprojekte einfordern wird..."

... Schulen, die bereits jetzt schon fehlen... oder modernere Ausrüstung für das Wachpersonal, das in der Regel in den Baustellen zum Einsatz kommt?

In einem Interview für PlattformBeloMonte vom 4.4. widerspricht Bischof Erwin Kräutler diesem Bericht des Betreiberkonsortiums und meint, dass "in Altamira keine einzige Schule wegen Belo Monte bebaut wurde. (...) Auch von den für den Baubeginn vorgeschriebenen 40 Auflagen ist bis heute keine einzige umgesetzt worden."

G1-Globo, 3.4.2011
70% das obras para reduzir impactos de Belo Monte ainda não começaram
Norte Energia, formado por estatais e construtoras, venceu leilão há 1 ano. Das 67 primeiras obras socioambientais previstas, 44 ainda não começaram.

Agência Brasil, 1.4.2011
Construtoras de Belo Monte oferecem curso gratuito de operador de máquinas pesadas
O curso é gratuito e as inscrições se encerram no dia 8 de abril.
Os cursos profissionalizantes têm o objetivo de qualificar operadores de motoniveladoras, tratores de esteiras, tratores de pneus, retroescavadeiras e rolos compactadores. Os alunos terão 80 horas de aulas, sendo 60 práticas.

Brasilien: Untersuchungskommission für Kraftwerke am Rio Madeira eingesetzt

Die Gesetzgebende Versammlung von Rondônia-ALE/RO gab die Namen der Abgeordneten für die Parlamentarische Untersuchungskommission bekannt, die die Gründe für den Stillstand der Baustellen der Wasserkraftwerke Jirau und Santo Antonio untersuchen soll. Der Abschlussbericht wird innerhalb von 60 Tagen erwartet.

"Wir möchten zu einer breiten Diskussion der bereits bekannten Probleme wie z.B. der schleppenden Entschädigungen für ökologische und soziale Angelegenheiten beitragen", sagte der Abgeordnete Epifânia. Die Umsetzung der Maßnahmenpakete zur Vermeidung negativer Auswirkungen, wie sie vom Betreiber angekündigt wurden, soll auch untersucht werden.

In Jirau und Santo Antonio, den größten Infrastrukturprojekten des Programms für Beschleunigung des Wachstums (PAC), steht der Betrieb seit zwei Wochen still, weil die Arbeiter mit den Bedingungen und den Löhnen nicht zufrieden waren.

Der für Jirau verfügte Baustopp ist von Richter Afrânio Viana Gonçalves am Freitag (1.4.) aufgehoben worden. Der Projektbetreiber will die notwendige Infrastruktur so weit errichten, dass die Arbeiten am 11. April wieder aufgenommen werden können. Am 8.April soll der regionale Arbeitsinspektor die Baustelle kontrollieren.

Am rechten Ufer des Rio Madeira wurden durch den Brand ein Großteil der Unterkünfte, die gesamte Freizeit-Anlage, eine Apotheke und eine Bankfiliale zerstört, am linken Ufer dagegen "nur" der Spielplatz und das Ausbildungszentrum.

In Santo Antonio wurde nichts durch Vandalismus zerstört, aber auch hier ruhen die Arbeiten seit 18. März. Am Mittwochnachmittag hat das regionale Arbeitsgerichtshof gegen die Gewerkschaft Sticcero-CUT eine Geldstrafe von R$ 200.000 für jeden Tag verhängt, an dem nicht gearbeitet wird.

Am kommenden Montag (4.4.) sollen die gestern (31.3.) in Brasília erzielten Vereinbarungen zwischen der Gewerkschaft CUT und der Betreiberfirma Odebrecht den den Arbeiter in Santo Antonio vorgestellt werden. Dann wollen sie entscheiden, ob weiterhin gestreikt oder doch gearbeitet wird.

O Globo bringt eine Reportage von den "leerstehenden" Baustellen... (portugiesisch, aber mit guten Aufnahmen)

... und über den Fortgang der Verhandlungen

Globo-Jornal-Nacional, 31.3.2011
JN no Ar visita obras paralisadas por disputas trabalhistas em Rondônia
A construção da hidrelétrica de Santo Antônio está parada por causa de uma greve. E, em Jirau, maior projeto do país em construção, não há praticamente mais ninguém trabalhando.

O Nortão, 30.3.2011
ALE/RO define Comissão Especial para investigar obras em Jirau e Santo Antônio
A Assembleia Legislativa de Rondônia-ALE/RO, definiu os nomes dos deputados estaduais que compõem a Comissão Temporária Especial para investigar a paralisação das obras das usinas hidrelétricas de Jirau e Santo Antônio. O trabalho será efetuado no prazo de 60 dias.

Diario da Amazonia, 1.4.2011
Jirau não é embargada e Santo Antônio volta na segunda

O Globo, 30.3.2011
Justiça do Trabalho decide não embargar obras da usina de Jirau
Juiz fez inspeção no canteiro de obras para verificar condições do local.
Ele definiu que atividades serão retomadas a partir de 11 de abril.

Rondiniagora, 1.4.2011
Após inspeção judicial, TRT determina ações em Jirau