Dom Erwin widerspricht IBAMA

Quelle: CIMI, 26.2.2010 - Übersetzung: © PlattformBeloMonte

Das Brasilianische Institut für Umwelt und natürliche erneuerbare Ressourcen (IBAMA) hat das Recht, auf die Aussendung der Brasilianischen Bischofskonferenz (CNBB) zu reagieren, in der sie gegen das Projekt von Belo Monte Stellung bezieht.

Dieses Projekt wurde bisher von offizieller Seite einseitig dargestellt, als ob es nur Vorteile bringen würde. Indessen hätte ich erwartet, dass das IBAMA aufrichtiger und besonnener reagieren würde. Mit dem Hinweis auf die vier Anhörungen lautstark zu verkünden, dass damit die Gesetzesbestimmungen eingehalten wurden, ist als wolle man die Sonne mit einem Sieb verdecken und verteidigen, was nicht zu verteidigen ist. Die vier Anhörungen waren nicht mehr als schlechte Inszenierungen. Das Argument von achttausend Teilnehmern ist nicht haltbar, nicht einmal wenn zu den jeweils Anwesenden die übermäßig aufgebotenen Militärpolizisten hinzugezählt werden, die angeblich zur „Aufrechterhaltung der Ordnung“, tatsächlich aber zur Einschüchterung jener, die gegen Belo Monte sind, eingesetzt wurden.

© CNBB.org.br

Jene, die Belo Monte ablehnen, haben nie auf Gewalt gesetzt. Die Bedrohungen gehen stets von jenen aus, die für das Projekt sind, nämlich die Mitglieder des Konsortiums Monte Belo, die bereits im Juni 2006 laut von der Rednerbühne schrieen: "Es ist Krieg" und "Wir müssen die Knüppel sausen lassen". Dazu noch die offenkundige Arroganz und Überheblichkeit gegenüber jenen, die nicht ihre Sprüche nachplappern.

Wir forderten und fordern weiterhin, dass die indigenen Gemeinschaften und Siedler entlang der Flüsse, sowie die Bevölkerung von Altamira, Vitória do Xingu, Senador José Porfírio, Anapu und Porte de Moz angehört werden, ohne Zwang und Einschränkung ihrer Freiheit durch demonstratives Polizeiaufgebot. Sie sollen in ihrem Umfeld angehört werden, wo sie leben und wohnen, in ihren Dörfern, an der Großen Kehre des Xingu, in den Städten, in den Stadtvierteln von Altamira, die überschwemmt werden und dort, wo die unwiderrufliche Schädigung der Böden programmiert ist.

Wir haben 27 Anhörungen vorgeschlagen. Es wurden nur vier durchgeführt, um ein zuvor festgelegtes Ritual zu erfüllen. Die Menschen, die besonders stark betroffen sein werden, wurden nicht entsprechend angehört. Sie konnten gar nicht teilnehmen, weil die vom IBAMA festgelegten Orte zu weit entfernt lagen oder weil es für sie keine Möglichkeit für eine Wortmeldung gab.


Dom Erwin Kräutler
Bischof vom Xingu
Präsident des Indigenen Missionsrates - CIMI

IBAMA weist Kritik der CNBB zur Vergabe der Vorlizenz für Belo Monte zurück

Quelle: Agência Brasil, 25/02/2010

Nachdem die Brasilianische Bischofskonferenz (CNBB) die Vergabe der Vorlizenz zum Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte kritisiert hatte, bekräftigte IBAMA, „alle Schritte des Prozesses, auch die Anhörung der Bevölkerung“ erfüllt zu haben.

Die CNBB bedauert, dass die Flußbevölkerung und indigene Gemeinschaften, die in der Region des Xingu leben, keine „wirkliche Gelegenheit“ hatten, die Angelegenheit zu debattieren. IBAMA hält dem entgegen, dass 8.000 Personen an öffentlichen Audienzen teilgenommen hätten.

„Das ursprüngliche Projekt wurde grundsätzlich geändert und die Bedingungen, die von IBAMA auferlegt worden waren, müssen für die Genehmigung des Baubeginns erfüllt werden.
Diese Einschränkungen berücksichtigen im Besonderen den sozio-ökonomischen Teil der Vorlizenz und zielen auf das Wohl der Bevölkerung", hieß es.

CNBB-Stellungnahme zu Belo Monte

Quelle: CNBB - Übersetzung: © PlattformBeloMonte

BRASILIANISCHE BISCHOFSKONFERENZ
Bischöflicher Pastoralrat
Brasília – DF, 25. Februar 2010

Wasserkraftwerk Belo Monte
„Die gesamte Schöpfung seufzt und liegt in Geburtswehen“ (Röm 8,22)

Der Bischöfliche Pastoralrat der CNBB (Consep), der von 23. bis 25. Februar 2010 tagte, äußert im Einklang mit den Bischöfen der Region Norden II und angesichts der Schritte zur Verwirklichung des geplanten Wasserkraftwerkes Belo Monte am Fluss Xingu im Bundesstaat Pará seine große Besorgnis, weil die Vorlizenz vom IBAMA bereits erteilt wurde und dadurch die Ausschreibung für den Bau und die Inbetriebnahme des Kraftwerkes ermöglicht.
(...)

Es ist nicht das erste Mal in Brasilien, dass Projekt mit derartig negativen Auswirkungen sowohl für die Bevölkerung der Region als auch für die Umwelt, den von Kraftwerken Betroffenen eine große soziale Schuld hinterlassen.

Belo Monte macht deutlich, dass weder den indigenen Völkern, den Siedlern entlang der Flüsse noch den betroffenen Einwohnern in Altamira, die besonderen Schaden erleiden, Rechnung getragen wird. Unberücksichtigt blieben die technischen Empfehlungen von Wissenschaftlern, die Argumentation der Bundesstaatsanwaltschaft sowie die Einwände der sozialen Bewegungen.

Unser Land sehnt sich nach einer Entwicklung, die das Leben respektiert, die Betroffene in die Diskussion und Entscheidung von Projekten einbezieht, die ihnen auch wirklich Vorteile bringen, ohne verheerende Auswirkungen auf Mensch und Umwelt.

Wir beklagen, dass Regierungsorgane, Behörden und Personen, diesen Werten zwar zustimmen, sich in der Praxis aber darüber hinwegsetzen, wie derzeit bei den Vorbereitungen zum Bau von Belo Monte. Man kann unmöglich Prozesse unterstützen, die das Leben indigener Gemeinschaften und anderer Bewohner der Region bedrohen, die die Umwelt angreifen, missachten und zerstören.

Wir betonen die Anliegen der Ökumenischen Kampagne der Geschwisterlichkeit 2010: „Die Prozesse der wirtschaftlichen Entwicklung müssen eine Umverteilung der Güter aber auch ein Teilen der Macht zwischen den sozialen Akteuren anstreben. Sie müssen bei Entscheidungen gehört und berücksichtigt werden. Brasilien ist noch weit davon entfernt und es ist nicht möglich, untätig zu bleiben, wenn so wichtige Gesetze verletzt werden.

Angesichts der dramatischen Situation wollen wir die Gesellschaft sensibilisieren und erwarten von den brasilianischen Autoritäten entsprechende Maßnahmen, damit das Projekt nicht ausgeführt wird, ohne der betroffenen Bevölkerung die Diskussion zu ermöglichen, ihre Vorschläge einzubringen und ihre Empfehlungen zu berücksichtigen.

Wir bekunden auch unsere Solidarität mit dem Volk, das sich für den Respekt ihres Lebens und ihrer Rechte einsetzt und mit Personen, wie zum Beispiel Dom Erwin, die ihr Leben unermüdlich auf Spiel setzen, an der Seite der Armen, die rufen: „Gott der Heerscharen, wende dich uns wieder zu! Blick vom Himmel herab und sieh auf uns. Sorge für diesen Weinstock und für den Garten, den deine Rechte gepflanzt hat.“ (PS 80,15-16)

Dom Geraldo Lyrio Rocha
Erzbischof von Mariana
Präsident der CNBB

Dom José Alberto Moura, CS
Erzbischof von Montes Claros
Vizepräsident der CNBB - Ad Hoc

Dom Dimas Lara Barbosa
Weihbischof Rio de Janeiro
Generalsekretär der CNBB

Messe der CNBB für Parlamentarier hat Belo Monte zum Thema

Quelle: CNBB - Übersetzung: © PlattformBeloMonte
Am 25.2. fand in der Kapelle der Brasilianischen Bischofskonferenz (CNBB) eine Messe mit Parlamentariern statt, die von Dom Esmeraldo Barreto de Farias, Bischof von Santarém und Präsident der Kommission für die Ordensgemeinschaften der CNBB geleitet wurde.

Ausgehend von der Ökumenischen Kampagne der Geschwisterlichkeit mit dem Thema „Wirtschaft und Leben“ und dem Motto „Ihr könnt nicht beiden dienen, Gott und dem Mammon“ (Mt 6,24b) lud Dom Esmeraldo die Parlamentarier ein, für das Volk am Xingu zu beten: „Ich bitte Sie: gedenken Sie im Gebet an das Volk am Xingu, das leidet und noch mehr leiden wird mit dem Projekt des Wasserkraftwerks von Belo Monte. Wir in Santarem leben dort in der Nähe und wissen, was in der Region passieren wird, wenn das Kraftwerk in Anriff genommen wird“, beklagte der Bischof.
Dom Esmeraldo äußerte sich besorgt, dass weitere fünf Kraftwerke am Tapajós-Fluss vorgesehen sind. „Belo Monte ist nur der Anfang. Wenn in Para noch weitere fünf Kraftwerke gebaut werden, wird sich das Leben vieler Menschen in der Region völlig verändern.

Invasoren wollen Lote 45 in Anapu wieder einnehmen

Fünf Jahre nach der Ermordung von Dorothy Stang klagte Rudolf Hackbart, Präsident von INCRA, über den "konstanten Druck", den Invasoren und Landdiebe (Grileiros) sowie Holzhändler ausüben, um den Lote 45 in der Gemeinde Anapu wieder einzunehmen. Schwester Dorothy hatte erreicht, dass diese Parzelle, die sich im Eigentum der Union befunden hatte und von Großgrundbesitzern illegal ausgebeutet worden war, 2004 für 130 Familien von Kleinbauern als PDS-Projekt für nachhaltige und familiäre Landwirtschaft zugesprochen wurde. Dorothy wurde deshalb am 12.2.2005 dort erschossen.

Fonte Agência Brasil 19/03/2010
Incra denuncia pressão de grileiros para retomar lote em Anapu

Cinco anos após o assassinato da missionária norte-americana Dorothy Stang, o presidente do Instituto Nacional de Colonização e Reforma Agrária (Incra), Rolf Hackbart, denunciou hoje (19) uma “constante pressão” por parte de grileiros e madeireiros para retomar ao local conhecido como Lote 45 no município de Anapu (PA), na região onde ocorreu o crime.

Em entrevista à Agência Brasil, Hackbart lembrou que a área – um do Projetos de Desenvolvimento Sustentável (PDS) do estado – já conta com produção de alimentos orgânicos e manejo sustentável, além de casas construídas e estradas prontas.

“Nosso grande desafio nesse projeto é a constante pressão dos grileiros por meio da violência para retomar nossas áreas. Estamos com nossas equipes lá, mas dependemos muito do Judiciário do estado para que impeça a retomada [da área] por grandes madeireiros e grileiros”, afirmou. Segundo ele, atrativos como a grande quantidade de madeira e castanha atraem as atenções para o lote. “A gente não tem noção do volume de recursos nessa região”, completou.

De acordo com o presidente do Incra, a maioria dos processos apresentados na Justiça do Pará por pessoas que reivindicam a posse das terras foi indeferida, mas ele reclamou da “lentidão” do Judiciário local. Só para retomada do lote, por exemplo, o tempo de espera foi de mais de um ano.

A estratégia do Incra, diante da pressão de grileiros e madeireiros, é trabalhar em parceria com prefeitos, o estado, a Polícia Federal e o Ministério Público. O órgão pretende contratar mais 50 servidores por meio de concurso para reforçar a fiscalização. Para Hackbart, a grilagem é a grande responsável pela destruição do meio ambiente, pela retirada ilegal de madeira e pela violência em Anapu.

“Com o crescimento econômico de 5,5% para este ano, é preciso que se tenha mais política pública, mais capacitação dos servidores, mais força do Estado para coibir a ilegalidade”, cobrou.

Bischof Erwin Kräutler: "Mein Leben mit den Armen"

In der ORF-Focus-Sendung vom 19. Februar 2010 spricht der aus Koblach stammende Bischof Erwin Kräutler über "Mein Leben mit den Armen".
Kräutler hielt diesen Vortrag in der Aula Magna am Vorabend der Verleihung des Ehrendoktorats der Katholischen Fakultät der Universität Salzburg vor rund 700 Zuhörern.

Die Sendung zum Nachhören

Aktion: Stopp Belo Monte Staudamm!

International Rivers fordert zu einer Protestaktion gegen Belo Monte auf.
Übersetzung des Englischen Textes ©PlattformBeloMonte

Stopp Belo Monte Staudamm!

Der Staudamm, geplant als das weltweit drittgrößte Wasserkraftwerk, würde einen großen Bereich des Amazonas-Regenwaldes verwüsten und das Überleben der indigenen und traditionellen Völker bedrohen. Der Bau könnte noch in diesem Jahr beginnen.

Die Entscheidung hat nationale und internationale Proteste hervorgerufen. Im Moment sind mehr als 5.000 Indios Kayapó zur Großen Kurve des Xingu-Flusses unterwegs, um ein Protest-Lager zur Verhinderung des Dammbaues zu errichten. Sie drohen mit Krieg.

Studien haben gezeigt, dass durch Investitionen in Energieeffizienz Brasilien den Strombedarf bis 2020 um 40% senken und 19 Milliarden Dollar einsparen könnte. Die Menge der dadurch eingesparten Energie würde 14 Staudämmen Belo Monte gleichkommen!

Die brasilianische Regierung muss noch heute von Ihnen hören. Lassen Sie sie wissen, dass die internationale Gemeinschaft nicht untätig zusehen wird, während sie das Leben der Indigenen bedrohen und einen nach dem anderen Nebenfluss des Amazonas zerstören.


Der vorgeschlagene Protestbrief:
Exzellenz,

ich schreibe Ihnen, um meine Besorgnis über die Entscheidung der brasilianischen Regierung beim Voranschreiten des Belo Monte Staudamms zum Ausdruck zu bringen. Das Projekt wird einen großen Bereich des brasilianischen Amazonas verwüsten und das Überleben der indigenen Völker bedrohen. Die indigene Bevölkerung wurde nicht ausreichend zum Projekt angehört.

Ich bin über die Art und Weise, wie die brasilianische Regierung dieses Projekt um jeden Preis vorantreibt, betroffen: mit wenig Rücksicht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren und die Rechtsvorschriften.

Ich erkläre mich solidarisch mit den indigenen Völkern des Xingu-Beckens in ihrer Ablehnung von Belo Monte und ich bitte Sie, die kürzlich getroffene Entscheidung einer vorläufigen Lizenz für das Projekt zu überprüfen.

Mit freundlichen Grüßen,

Link zur Aktion

Ilisu-Projekt soll auch ohne Genehmigungen umgesetzt werden

Kurier, 16.2.2010
Türkei beginnt mit umstrittenem Damm-Bau
Das Ilisu-Projekt soll ab April entstehen. Ankara sieht das jüngste Gerichtsurteil offenbar nicht als Hindernis an.
Mit interessanter Bilder-Galerie

Hintergrund und Protest: STOP ILISU - Rettet Hasankeyf!

Börse-Express, 2.2.2010
Nach Ausstieg aus dem Ilisu-Projekt:
Andritz kämpft um Riesenauftrag
Acht-Milliarden-Euro-Auftrag im Visier - in Brasilien entsteht das weltweit drittgrösste Staukraftwerk.

Dom Erwin gedenkt der Ermordung von Dorothy Stang vor 5 Jahren

Zum 5. Jahrestag der Ermordung von Schwester Dorothy Stang feierte Bischof Erwin Kräutler in Anapu einen Gedenkgottesdienst. In seiner Predigt würdigt er Dorothy, die zeitlebens nicht nur um die Rechte ihrer Kleinbauern und Siedler kämpfte – Dorothy liebte diese Menschen wie eine Mutter ihre Kinder. Dom Erwin übertrug die Worte des Apostel Paulus auf Sr. Dorothy: „Sie brachte den Menschen nicht nur das Evangelium von der Liebe Christi nahe, sondern sie gab ihr Leben hin für sie.“ (vgl. 1 Tess 2,7-8)

© http://jornalcidadelivre.blogspot.com/

Fünf Jahren seien seit der Ermordung vergangen, doch der Prozess ist noch immer nicht abgeschlossen. Die beiden Pistoleiros wurden zu längeren Haftstrafen verurteilt und der Fazendeiro, bei dem sie zur Zeit der Tat arbeiteten, wurde Anfang Feber wieder festgenommen. „Heute spricht aber niemand mehr vom Konsortium, das am Mord von Sr. Dorothy beteiligt war.“ beklagt Dom Erwin genauso wie Personen, die „mit Dorothy landauf und landab unterwegs waren und nun die Seiten gewechselt hätten...“


Ihr Leben lang hätte Dorothy Amazonien und seine Menschen verteidigt. Doch genau in ihrem Sterbemonat wird diesem Naturwunder ein weiterer Schlag versetzt: der geplante Staudamm Belo Monte würde für den Xingu-Fluss und die lokale Bevölkerung unvorstellbar tragische Auswirkungen mit sich bringen. „Dorothy weint in ihrem Grab über dieses Unheilsprojekt!“ sagte Dom Erwin betroffen, während in der Kirche Totenstille herrschte. Und er setzte fort: „Aber wir lassen uns in unserem Einsatz für das Leben nicht von todbringenden Projekten entmutigen! Unser Weg folgt den Spuren des Evangeliums: den Armen die Frohe Botschft bringen und alles anklagen, was sich dem Lebensvollzug in den Weg stellt!“ (vg. Lk 4, 18 f)

Homilie von Dom Erwin Kräutler vom 12.2.2010 in Bild, Ton und Text auf Portugiesisch

Ökumenische Feier in Belem zum 5. Todestag von Sr. Dorothy Stang

Quelle: G1-Noticias

Mehrere zivile Bewegungen veranstalteten vor dem Gerichtsgebäude in Belem eine ökumenischen Feier und gedachten mit Ansprachen, Gebeten und Bibliodramen dem fünften Todestag von Schwester Dorothy Stang. Sie wurde am 12. Feber 2005 in einem von ihr unterstützen Siedlungsprojekt für angepasste und nachhaltige Entwicklung in der Nähe von Anapu von Pistoleiros erschossen.
Die Teilnehmer forderten die Verurteilung der Hintermänner der Ermordung von Dorothy. Derzeit sind nur die beiden Pistoleiros hinter Gittern. Anfang Feber enschied das Oberste Gericht des Bundesstaates Para die erneute Festnahme von Bida. Als weitere Hintermänner sind Tato und Regivaldo zwar angeklagt, sie befinden sich aber auf freiem Fuß.

Indios protestieren gegen FUNAI-Umstrukturierung

Seit 2003 hoffen die indigenen Völker auf einen offenen Dialog mit der Regierung, um über die indigene Politik sowie über Funktionen der Nationalen Stiftung des Indio (FUNAI) zu verhandeln. Viele Fehler waren in der Vergangenheit passiert. Leider wurde mit der Unterzeichnung des Dekret 7.056 am 28. Dezember 2009 über die „Genehmigung der Satzungen des Vorstands“ dem Wunsch der Indios nicht entsprochen. Die Umstrukturierung sieht u.a. anstelle des FUNAI-Präsidenten ein Präsidium vor, was den Eindruck vermittelt, dass in der Indigenenpolitik niemand die Letztverantwortung übernehmen will.

Die indigenen Völker wurden über keine der Veränderungen zuvor informiert und darum fordern sie die Aufhebung des Dekrets sowie den sofortigen Rücktritt des FUNAI-Präsidenten Márcio Meira und seines Teams. Nach Auffassung der Indios verletze die Herausgabe des Dekrets die Konvention 169 der ILO, die eine vorherige Beratung mit den direkt und indirekt betroffenen indigenen Völkern voraussetzt.
 

Am 12. Januar besetzten 500 Indios den Sitz der FUNAI in Brasília und demonstrierten auf der Esplanade der Ministerien.

Indios treffen in Altamira ein

© http://jornalcidadelivre.blogspot.com/

Nun trafen auch Vertreter mehrere Völker in Altamira ein, um gegen die Umstrukturierung zu demonstrieren. Für sie ist eine Reform der FUNAI notwendig, aber mit Beachtung ihrer Vorschläge. „Dieses Dekret benachteiligt uns noch mehr. Sie müssen unsere Anliegen hören. Wir wollen, dass der FUNAI-Stützpunkt in Altamira von uns selbst verwaltet wird. Der Weiße Mann hat ausgedient.“

Quelle: CIMI-Info 895 - 897

Offener Brief der indigenen Völker von Altamira gegen die Schließung des FUNAI-Stützpunktes in Altamira vom 5.2.2010 - ADITAL

ILO fordert von Brasilien Klärung zum Umleitungsprojekt am Rio São Francisco

CIMI, 03/02/2010 (engl.) - CPT-Bahia (bras.)
Eine Delegation von “Campaign Opará - Indigene Völker zur Verteidigung des Rio São Francisco, wurden am 1. Feber 2010 in Genf von UNO, ILO und Weltkirchenrat empfangen.
ILO gab bekannt, dass sie von der brasilianischen Regierung bereits eine Stellungnahme wegen Verletzung der Konvention 196 gefordert hat, die durch das Kanalprojekt am Rio São Francisco erfolgt sei.

CIMI, 26/01/2010
Indigene aus dem Nordosten Brasiliens klagen in Europa Rechtsverletzungen beim Umleitungsprojekt am Rio São Francisco an.

Hintergrund-Infos zur Flußumleitung

Informationen zum 2. Hungerstreik von Dom Luiz Cappio zur Revitalisierung des São Francisco Flusses (28.11.-20.12.2007)

Protest in Belém gegen die Vorlizenz für Belo Monte

© Plattform Belo Monte, nach Angaben von Amazonia, 5.2.2010
Belem, 4.2.2010 - In Belem, der Bundeshauptstadt von Para, protestierten zivile, indigene und Umweltorganisationen sowie Politiker von PSOL mit einem Marsch von der Basilika zum Sitz des Brasilianischen Instituts für Umwelt und natürliche erneuerbare Ressourcen (IBAMA), wo eine Kundgebung und eine Mahnwache stattfanden. Dabei wurde die von IBAMA und dem Umweltministerium vergebene Vorlizenz für das Kraftwerk Belo Monte als Schwindel und Betrug bezeichnet, weil die betroffenen indigenen und traditionellen Gemeinschaften sowie die Bundes- und Landesstaatsanwaltschaft bei den vier Audienzen zu Belo Monte nicht angehört wurden.
Vertreter der Bewegungen „Fórum da Amazônia Oriental“ (FOAR) und „Xingu Vivo para Sempre“ wollen von der Bundesstaatsanwaltschaft die Aufhebung der Vorlizenz fordern, da darin die Ingenieure selbst eingestehen, nicht genügend Zeit für die notwendigen Studien und Analysen der Unterlagen gehabt zu haben. „Die Umweltgutachten wurden von Unternehmen erstellt, die selber Interesse am Bau von Belo Monte haben, und nicht von unabhängigen Kommissionen“, sagte Marquinho Mota von FOAR.

Quelle: http://xingu-vivo.blogspot.com

Tembé-Indios waren mit Lanzen gekommen und führten vor dem Sitz des IBAMA einen rituellen Tanz auf, um auf die besonderen indigenen Rechte hinzuweisen. „Es ist ein Verbrechen, Eingeborene von Gebieten zu vertreiben, die sie seit Jahrhunderten bewohnen“, erklärt Alan Tembé.


Auch in Altamira kam es zu Protesten. Bereits am Nachmittag hatten Indios die staatlichen Indiobehörde FUNAI besetzt, die infolge von Umstrukturierungen der FUNAI geschlossen worden war.

Quelle: http://jornalcidadelivre.blogspot.com

Die Mahnwache vor dem IBAMA-Sitz in Altamira verlief friedlich. Das Polizeiaufgebot war enorm.

Quelle: http://jornalcidadelivre.blogspot.com

Belo Monte: Bundesstaatsanwaltschaft unterstützt Protestbewegung

Cimi-Info 899, 4.2.2010
Unterstützung der Bundesstaatsanwaltschaft
Am 3.2. führte Dom Erwin noch ein Gespräch mit Drª Déborah Duprat, stellvertretende Generalstaatsanwältin der Republik und den Staatsanwälten der 6. Kammer für Koordination und Revision der Bundesstaatsanwaltschaft. Diskutiert wurde die aktuelle Situation, etwa die Medienerklärung der Generalanwaltschaft des Bundes. In dieser Aussendung wird Mitgliedern der Staatsanwaltschaft mit einer Klage gedroht, falls sie den Bau des Kraftwerks zu verhindern versuchen. Die Generalstaatsanwaltschaft der Republik (PGR) und die Staatsanwaltschaft von Pará verurteilten in einer Presseerklärung „den scharfen Ton dieser Kritik“, die nicht angebracht ist, „da sich ein demokratischer Staat nicht durch direkten oder indirekten Zwang konstituiert“.

Marina Silva vergleicht Belo Monte mit Pandora

Die Brasilianische Ex-Umweltministerin Marina Silva betitelt einen Kommentar über Belo Monte auf Terra Magazine: Ist hier Pandora?
Damit nimmt sie auf den Science-Fiction-Film Avatar - Aufbruch nach Pandora von Regisseur James Cameron Bezug, der weltweit am 17. und 18. Dezember 2009 startete.

Ist hier Pandora?
Marina Silva
 - Brasília (DF) - 4.2.2010


IBAMA gewährt eine vorläufige Lizenz für den Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte. Dies ist ein sehr umstrittenes Projekt am Xingu-Fluss in Pará, in der Nähe von Altamira, einer Region, die als „Volta Grande“ (Große Kehre) des Xingu bekannt ist. Diese Bezeichnung leitet sich von der Form des Flusses an dieser Stelle ab, der von oben betrachtet einem "Hufeisen" ähnelt.


Mit Dämmen soll das Wasser des Flusses in einen Kanal geleitet werden, der die gegenüberliegenden Punkte dieses Hufeisens verbindet. Am Ende dieses Kanals wird die Energie der Bewegung des abfließenden Wassers auf die Turbinen übertragen und danach mündet das Wasser wieder in den Flussverlauf.

Wie alles in Amazonien sind die Zahlen im Kontext dieses Baus gigantisch. Für den Kanal müssen etwa 210 Millionen Kubikmeter Erde und Gestein ausgehoben und transportiert werden - etwas weniger Erdreich als dem Bau des Panama-Kanals. Und es ist unklar, was mit dieser Aushubmasse geschehen soll.

In der Regenzeit führt der Xingu eine Wassermenge von 23.000 m3/s. Das entspricht dem vierfachen Volumen der Iguaçú-Wasserfälle, ebenfalls während der Regenzeit.
Die Auswirkungen auf die Umwelt sind ebenso grandios und noch immer nicht zur Gänze erfasst. Allein die Daten über die Fauna, die während der Umweltverträglichkeitsprüfung gesammelt wurden, vermitteln uns eine Vorstellung. In der Gegend gibt es 440 Vögelarten (einige davon gefährdet, wie der blaue Ara) 259 Arten Säugetiere (40 mittlere oder große), 174 Reptilien und 387 Fische.
Die Energieeffizienz der Anlage hingegen wird nicht so groß sein. Ein gewaltiges Projekt, das sicherlich mehr als 30 Milliarden Reais kosten wird - wenn alle Ausgaben wie zum Beispiel die Kosten und die Weiterführung der Überlandleitung berücksichtigt werden. Dem steht eine durchschnittliche Stromleistung von 4.428 MW gegenüber, die aufgrund der Wassermenge des Flusses erbracht werden kann. Und nicht 11.223 MW, die fälschlicherweise versprochen werden.

Die wirklich gelieferte durchschnittliche Energie an das Verteilungsnetz liegt bei 39% der maximal leistbaren Kapazität, während die technischen Gutachten eine Effizienz von mindestens 55% angeben.
Damit Belo Monte jene Produktivität erzielt, wie in den technischen Gutachten ausgewiesen, müssten im Xingu-Becken drei weitere Staudämme zur Regulierung des Wasserstands gebaut werden. Momentan hat sich die Regierung der Errichtung dieser Anlagen entledigt, denn sie sind inmitten des Xingu-Beckens geplant, wo 40% des Landes den indigenen Völkern gehören.

Allerdings führt das sture Festklammern am Projekt in dieser Größe (obwohl auch ein alternativer Damm mit fast der Hälfte an Kapazität und knapp über 15% an Differenz zwischen maximaler und durchschnittlicher Stromerzeugung) zu einem starken Misstrauen, sowohl bei Experten wie auch bei Gemeinschaften und sozialen Bewegungen. Sie vermuten, dass der Verzicht des Baues der drei anderen Staudämme nur vorübergehend sei.
Die indigene Bevölkerung - mehr als 28 ethnische Gruppen in der Region - wird zwischen den Oberläufen der Zuflüsse des Xingu-Beckens eingekeilt, wo bereits jetzt eine starke wirtschaftliche Ausbeutung und großflächige Urwaldrodungen bestehen. Und der Damm wird nicht nur die Wanderung vieler Arten stoppen sondern auch die Eigenheit des Flusslaufes ändern.

Es ist unglaublich, dass ein Projekt mit derartigen Folgen für das sensible Ökosystem ohne entsprechende Planung hinsichtlich Nutzung und territoriales Ausmaß befürwortet werden kann. Die Lösung von Problemen mit diesen Dimensionen kann nicht nur einem Unternehmen übertragen werden, das ein spezifisches Interesse an der Nutzung der Wasserkraft hat, mit all den Einschränkungen, die aus dem Genehmigungsverfahren bekannt sind.

Bei Baubeginn werden mehr als 100.000 Menschen in der Region erwartet. Dem Ansturm der Bevölkerung, inmitten des amazonischen Regenwaldes, kann nur mit einem Besiedlungsplan und einer besseren Flächenwidmung Rechnung getragen werden. Das wiederum kann nur mit einem Plan für nachhaltige Entwicklung für die vom Kraftwerk betroffene Region erreicht werden.

Das war ein großes Versäumnis in diesem Verfahren, aber nicht das einzige. Wir kommen nicht umhin zu fragen, ob es nicht noch andere Möglichkeiten für Kraftwerke gibt, die aus Sicht der Umweltverträglichkeit oder der Energieeffizienz geeigneter wären.
Es gibt jedoch keine Projekte, zu denen abgeschlossene technische und wirtschaftliche Machbarkeitstudien vorliegen, um sie dem umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren zu unterziehen. Obwohl dieser Sachverhalt seit 2003 bekannt ist, wurden erst Mitte des vergangenen Jahres die ersten Überprüfungen des Bestands hydrografischer Becken abgeschlossen, wie das des Tapajós.

So müssen umstrittene Projekte mit umfangreichen Auswirkungen innerhalb einer Frist begutachtet werden, die in keinem Verhältnis zur erforderlichen Gründlichkeit steht und das ist wie so oft ein deutlicher Beleg, dass Umweltakte von fehlender Planung anderer Regierungssektoren betroffen sind.

Am meisten jedoch ist unsere ethische Verpflichtung angesichts der Verantwortung für die Zukunft von Völkern und Kulturen betroffen. Es wurden überhaupt keine Studien über die Folgen für die indigenen Völker durchgeführt. Nur ein Beispiel: Was bedeutet das für sie, wenn die Strömung auf einer Strecke von 100 Kilometer schwindet, weil das Wasser für den Kanal gestaut wird? Die Bedingungen [wie in der Vorgenehmigung enthalten] erwähnen genau so wenig die Regelung der zwei indigenen Gebiete (Parakanã und Arara) die bereits äußerst gefährdet sind.

Diese und andere indigene Gemeinschaften brachten ihren Unmut zum Ausdruck, weil sie nie angehört wurden, wie es die Bestimmungen der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vorsehen, die von Brasilien ratifiziert, aber nie ernsthaft umgesetzt wurde.

Brasilien verfügt über ein bedeutendes Potenzial zur Energiegewinnung aus Wasserkraft, das noch zu entwickeln ist. Die Schwierigkeiten bei der Wiederaufnahme der Planung seitens des Sektors, innerhalb eines Zeitraums, der eine Auswahl und sichere Analyse seitens des Umweltsektors ermöglich, sowie die Unlust, Vorschläge für nachhaltige Infrastrukturprojekte in Amazonien zu diskutieren, wecken den Eindruck, dass die Regierung zuwenig für die Verbesserung der Energieeffizienz (nicht nur bei der Erzeugung) und die Entwicklung alternativer Energienutzung unternimmt. All das kann heftigen Konflikten und falschen Entwicklungen führen, die vermeidbar gewesen wären.
Trotz gegenteiliger Reden folgen wir noch immer alten Mustern und betrachten die Umwelt als Hindernis für Entwicklung. Für uns gibt es noch viele Hausaufgaben, damit wir wirklich ins 21. Jahrhundert gelangen. Wer meint, die Handlung im Film Avatar könne sich nur auf einem anderen Planeten zutragen, der irrt: Pandora kann auch hier sein.

Marina Silva ist Lehrerin an einer Mittelschule, Abgeordnete (PV-AC) und ehemalige Ministerin für Umwelt in Brasilien

Übersetzung: © PlattformBeloMonte

Weitere Informationen zu Marina Silva (Quelle: Wikipedia)

Im Januar 2003 wurde sie von Lula als Umweltministerin in die Regierung berufen. Am 13. Mai 2008 trat sie zurück, da sie ihre strategischen Umweltziele nicht genügend innerhalb der Regierung durchsetzen konnte. Auslöser war der Plano Amazônia Sustentável der Bundesregierung mit den Bundesstaatsregierungen der Anlieger, der ihr trotz des Titels nicht nachhaltig genug war. Ihr Nachfolger wurde Carlos Minc, der den Plan zur Beschleunigung des Wachstums (PAC) voll unterstützt. Wegen ähnlicher politischer Differenzen verließ Marina am 19. August 2009 die PT. Von den brasilianischen Grünen wird sie als Präsidentschaftskandidatin für die Wahlen im Oktober 2010 ins Gespräch gebracht. Sie ist weiterhin für den Umweltschutz aktiv.

Dom Erwin kämpft unermüdlich für die Menschen am Xingu

Brasília, 3.2.2010 – Der Präsident des Indigenen Missionsrates (CIMI) und Bischof der Prälatur am Xingu, Dom Erwin Kräutler, traf sich am Mittwoch (3.2.) mit Roberto Messias Franco, Präsident das brasilianischen Instituts für Umwelt und natürliche erneuerbare Ressourcen (IBAMA), in Brasília.

Foto: Marcello Casal Jr/ABr

Dom Erwin ist über die Vergabe der Vorlizenz unzufrieden und stellt gegenüber der Plattform Belo Monte klar, dass dieser übereilte Schritt nichts mit Dialog und gegenseitigem Respekt zu tun habe.

"Beim Treffen am 22. Juli 2009 mit Präsident Lula versprach dieser, weiter im Gespräch bleiben zu wollen und Belo Monte nicht auf Biegen und Brechen umzusetzen. Ein halbes Jahr ist seither vergangen. Sechs Monate lang keine einzige Initiative von einem Regierungsvertreter, um diesen versprochen Dialog fortzusetzen. Keine einzige Stellungnahme zu unseren Argumenten", so Dom Erwin enttäuscht.

Vom Projektbetreiber Eletrobrás verlangte der Präsident der Republik damals die rasche Klärung bestehender Kritikpunkte, etwa die die tatsächliche Leistung des Kraftwerks, dessen wirkliche Kosten oder die Auswirkungen auf die Siedler entlang des Xingu. „Altamira wird unter Wasser stehen, und die Verantwortlichen wissen noch immer nicht, wie viele Familien davon betroffen sind und noch weniger, was mit ihnen geschehen soll“, sagt Kräutler.

"Wird das Kraftwerk trotz aller ungelöster sozialer und ökologischer Notwendigkeiten gebaut, bedeutet das Vertreibung, Entwurzelung und Verzweiflung für Tausende Kinder, Frauen und Männer. Der Mitwelt werden unheilbare Wunden zugefügt. Nicht nur für Brasilien, sonder für die ganze Welt geht ein wertvoller Teil der Schöpfung unwiederbringlich verloren." Deshalb sei er nach wie vor motiviert, alle Möglichkeiten für das Überleben der Menschen am Xingu, Siedler wie indigene Gemeinschaften, auszuschöpfen.

Leider ließ sich die brasilianische Regierung bisher nicht von Argumenten der Umweltschützer beeindrucken. Auch nicht vom Klimaforscher Philip Fearnside aus Manaus, der ausgerechnet hat, dass der Staudamm Belo Monte in den ersten zehn Jahren seines Betriebs mehr Treibhausgase erzeugen wird als die Metropole Sao Paulo.

Dom Erwin führte in Brasilia auch Gespäche mit Vertretern der Staatsanwaltschaft, die nun alle Dokumente und Gutachten für die weiteren Entscheidungsfindungen prüfen werden. Eine Annullierung der Vorlizenz wird nicht ausgeschlossen. In zehn Tagen soll ein erster Bericht erscheinen.

© Prelazia do Xingu

Am Donnerstag, 4.2.2010, organisiert das Komitee der Bewegung „Xingu Vivo para Sempre“ gleichzeitig drei Kundgebungen und Mahnwachen vor den Büros des IBAMA in Santarém, Altamira und Belem.

Weiterführend:
Deutsche Welle, 5.2.2010
Grünes Licht für Mammut-Damm am Amazonas
Nach jahrelangem Streit hat Brasiliens Regierung den Bau eines gigantischen Wasserkraftwerks im Amazonasgebiet beschlossen. Ein Schritt in Richtung grüne Großmacht? Eine ökologische Katastrophe, sagen die vielen Gegner.

Belo Monte: Das Recht der Betroffenen auf Anhörung wird missachtet

Seit Beginn der Verhandlungen über den Bau von Belo Monte haben die Verantwortlichen indigener und traditioneller Gemeinschaften wie auch Umweltorganisationen ständig auf die Verletzung ihres Rechts auf Anhörung hingewiesen. Und es fand bisher auch keine offizielle Anhörung der 14 direkt und indirekt betroffenen indigenen Völker im Einzugsgebiet von Belo Monte durch den Nationalkongress statt. Diese Verweigerung der Partizipation ist eine Missachtung der Brasilianischen Verfassung, (Artikel 231), der Konvention 169 der ILO (Artikel 6), der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der Indigenen Völker (Artikel 19).

Erst auf Drängen der indigenen Völker und von Anthropologen wurde von offizieller Seite eingeräumt, dass es im Projektgebiet von Belo Monte Höhlen gibt. Diese Stätten sind für die indigenen Gemeinschaften heilige Orte. Eine Zerstörung durch die Flutung bedeutet einen Bruch der Verfassung (Artikel 231).

Dokumente:

Verfassung der föderativen Republik Brasilien (Artikel 231, 232)

ILO-Abkommen 169

Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der Indigenen Völker (Artikel 19)

Bischof Kräutler trifft IBAMA-Präsident

Bischof Erwin Kräutler wird heute Roberto Messias Franco, Präsident des brasilianischen Instituts für Umwelt und natürliche erneuerbare Ressourcen (IBAMA) in Brasilia treffen, um sein Bedauern über die erfolgte Vorgenehmigung sowie über die anhaltende Verweigerung des Dialogs mitzuteilen.

Die Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Para, die für Belo Monte zuständig ist, hat bereits eine Klage gegen die Erteilung der umeltrechtlichen Vorlizenz eingereicht.


Kipa/Apic, 3.2.2010
Brasiliens Umweltbehörde stimmt Mammut-Staudamm zu

Belo Monte: Andritz AG "scharrt in den Startlöchern"?

Trotz jahrelanger Proteste und starker Bedenken erteilte IBAMA am 1.2.2010 eine umweltrechtliche Vorlizenz für das Kraftwerksprojekt Belo Monte.
Überschäumend ist die Freude des Energie- und Bausektors. Sie erwarten im April die Auftragsvergabe, ohne die geringste Verantwortung für betroffene Menschen und bedrohte Natur zu zeigen.

Eine Meldung der Österreichischen Wirtschaftskammer vom 26.11.2009 scheint noch aktuell zu sein: "Lieferanten wie die großen brasilianischen Baukonzerne scharren in den Startlöchern genauso wie die weltgrößten Turbinen- und Generatorenhersteller, darunter auch die Töchter der österreichischen Andritz und der deutschen Voith."

In Aussendungen und auf der Homepage betonte die WKÖ, "dass die österreichische Wirtschaft beim Projekt Belo Monte keine direkten Interessen verfolgt." In den Medien ist zu lesen: Andritz interessiert sich für brasilianisches Staudammprojekt.

Van der Bellen fordert: Österreich soll sich nicht am brasilianischen Megastaudamm beteiligen.

Aktualisierung:


Greenpeace, 05.03.2010
Kritik an Andritz-Bilanz: Zerstörung von Natur statt Umwelttechnologie

Greenpeace, 26.03.2010
Andritz AG - Kein Profit auf Kosten der Umwelt!
Zwanzig AktivistInnen von Greenpeace, GLOBAL 2000 und ECA Watch protestierten vor der Haupt­versammlung der Andritz AG, während kritische AktionärInnen in der Versammlung Auskunft über die ökologischen Kosten verlangten, die das Unternehmen zur eigenen Gewinnmaximierung verursacht.
Der Bericht auf ECA Watch

10 Bedenken von Dom Erwin Kräutler zu Belo Monte

Luiz Inácio Lula da Silva, Präsident der Bundesrepublik Brasilien, hatte beim Treffen mit Umweltorganisationen am 22. Juli 2009 in Brasilia überraschend gesagt, Belo Monte nicht um jeden Preis zu errichten, und versprach öffentliche Diskussionen über Belo Monte und die Anhörung aller Betroffenen und forderte vom Projektbetreiber Eletrobrás eine Klärung der offenen Kritikpunkte.
Da die Verhandlungen zwischen Umweltbewegungen und Energiesektor nicht voran gingen, schrieb Bischof Kräutler Ende Oktober 2009 besorgt an Präsident Luiz Inácio Lula da Silva. Er betitelte den Brief "Plan Belo Monte - Geplanter Mord" und nannte 10 Bedenken:

1. Leistung: Die prognostizierten 11.000 MW wird das Kraftwerk wegen Wasserpegelschwankungen nur 8-9 Monate im Jahr liefern können. Die unterste Leistung, die zu erwarten ist, liegt bei 1.400 MW. Die Dynamik des Xingu schwankt zwischen 25 m3/Sekunde und 400 m3/Sekunde Wasser.
2. Mehr Dämme: Weitere 3 Staudammprojekte werden am Oberlauf folgen, um die Rentabilität zu gewährleisten: Altamira, Pombal und São Felix. Das bedeutet weitere Vertreibung Indigener und Gefährdung von Reservaten und Schutzgebieten. Bislang leugnet die Regierung das Vorhaben, weitere Staudämme zu planen. Ohne diese wäre Belo Monte jedoch nicht wirtschaftlich.
3. Betroffene: Es gibt noch immer keine zuverlässigen, glaubwürdigen Zahlen über die Anzahl der betroffenen Familien. Bislang wird die Zahl stark unterschätzt. Eletrobras (Mutterfirma von Eletronorte) geht von 3.200 Familien aus, die umzusiedeln wären, Ruben Siqueira von der CPT hingegen von 20.000 Personen und weiteren 80.000 indirekt Betroffenen. 800 Betroffene stammen aus indigenen Gemeinschaften: Juruna, Arara, Xipaia, Kurunaya, Kayapó, u.a..
4. Austrocknung: Die „Große Flussschleife des Xingu“ würde beinahe trocken fallen. Der Grundwasserspiegel würde absinken, die Bewohner hätten nicht mehr genug Wasser zum Leben. Der Erdaushub allein für die dort geplanten 3 Kanäle und 5 Stauseen käme dem des Panamakanals gleich. Rückgang bzw. Aussterben von wandernden Fischpopulationen, Fischer verlieren Lebensgrundlage.
5. Zuwanderungsstrom: Starker Bevölkerungsanstieg in der Nähe der zu erwartenden Projekte durch Arbeitssuchende. Altamira ist auf die 5-fache Bevölkerung nicht vorbereitet. Es fehlt an Infrastruktur (Wohnraum, Schulen, Krankenhäuser) und die Kriminalität in der Stadt steigt.
6. Keine Öffentliche Anhörung: In 2 potentiell betroffenen Gemeinden (Senador José Porfírio und Porto de Moz) wurden keine Öffentlichen Anhörungen abgehalten. Dabei liegen gerade sie im Hauptüberflutungsbereich. Die Bevölkerung würde ihre Lebensgrundlage verlieren: Fischerei und Subsistenzlandwirtschaft wären nicht mehr möglich.
7. Kein Hafen mehr: Die Hafenstadt Vitoria do Xingu würde ihren Status als Hafenstadt am Fluss einbüßen, die Menschen würden abwandern. Es gibt keine Untersuchungen zur Betroffenheit dieser Stadt.
8. Kosten: Niemand kennt die wahren Kosten des Projekts Belo Monte. Der Eletrobras-Präsident spricht von ein bis dreitausend US-$ pro installiertem KW, in der Summe bedeutet dies 33 Mrd. US-$ oder 60 Mrd. R$.
9. Energiepreise/Steuergelder: Wegen dieser exorbitanten Kosten müsste hinterher auch der Energiepreis besonders hoch sein, um die Kosten wieder reinzuspielen. Makaber ist, dass der Industriestrom mit öffentlichen Geldern subventioniert wird. Die brasilianischen Steuerzahler unterstützen so indirekt das Projekt. Bestraft werden die brasilianischen Städte durch hohe Energiekosten.
10. Menschen: Die sozio-ökologische Dimension der bisherigen Untersuchungen (UVPs) ist unzureichend. Es wird nur über technische Möglichkeiten, nicht aber über menschliche Schicksale geschrieben.

Quelle der Zusammenfassung: Kooperation Brasilien KoBra
Der Offene Brief an Präsident Lula bei Dreikönigsaktion

IBAMA: 40 Bedingungen für Belo Monte

Vorgenehmigung für Belo Monte mit 40 Bedingungen bekannt gegeben
Quelle: IBAMA - ©Übersetzung: Plattform Belo Monte

Brasília (01/02/2010) – Das Brasilianische Institut für Umwelt und natürliche erneuerbare Ressourcen (Instituto Brasileiro do Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis – IBAMA) hat die Vorgenehmigung für das Wasserkraftwerk Belo Monte am Fluss Xingu (Pará) mit 40 Bedingungen in Bezug auf Fragen unter anderen im Zusammenhang mit Wassergüte, Fauna, sanitäre Grundeinrichtung, betroffene Bevölkerung, sozialer Ausgleiche und Wiederherstellung bereits degradierter Gebiete erlassen. Während der Vorbereitung der Genehmigung gab es größere Veränderungen des Kraftwerksprojekts, etwa die Reduzierung der überschwemmten Fläche.
Die Bedingungen berücksichtigen die entsprechenden Bekundungen seitens Gemeinden, Bundesorganen und Staatsanwaltschaft. Um Transparenz und Einhaltung der Bedingungen zu gewährleisten, sieht die Vorgenehmigung die Gründung einer interministeriellen und interinstitutionellen Arbeitsgruppe vor, um die Genehmigung zu begleiten und regelmäßige Inspektionen durchzuführen.
Das IBAMA fordert die Unterzeichnung von Verträgen zwischen dem Betreiber und Regierungseinrichtungen, zum Beispiel Präfekturen, die vorausgehende Maßnahmen zur Überwindung von infrastrukturellen Mängeln infolge der Migration der Bevölkerung festlegen. Und, um zu „garantieren, dass die sozioökonomischen Indikatoren durch die Ausarbeitung von Projekten und Programmen immer besser als Null sind“.
Laut Vorgenehmigung ist auch die Einrichtung von weiteren Schutzgebieten vorgesehen, neben denen, die in der Studie über Umweltfolgen erfasst sind: eines, nachhaltig genutzt, um das Territorium für die Reproduktion der Schildkröten zu erweitern, ein anderes, auch nachhaltig genutzt, um die Felsenlandschaft zu bewahren und eines mit ganzheitlichem Schutz in einem Gebiet, das von relevantem Interesse für die Höhlenforschung ist.

Schildkröten, Fische und Höhlen sollen besonders geschützt werden.

Die Vorgenehmigung bewilligt nicht den Baubeginn, erlaubt aber die Durchführung der Ausschreibung. Das zweitgrößte Kraftwerk des Landes und das drittgrößte der Welt wird eine Energieleistung von 11.233 MW erbringen mit zwei Staubecken über ein Gebiet von insgesamt 516 Quadratkilometer.

Referat für Kommunikation des Brasilianischen Instituts für Umwelt und erneuerbare natürliche Ressourcen (Ascom IBAMA)

Dom Erwin Kräutler: Reaktionen auf Bau von Belo Monte nicht abzusehen

"Reaktion der Indios und Siedler entlang der Flüsse hinsichtlicht des Baus des Wasserkraftwerkes am Xingu ist nicht abzusehnen", sagt Bischof
Daniel Mello, Redakteur von Agência Brasil, 01.02.2010
Quelle: Agência Brasil - ©Übersetzung: Plattform Belo Monte

São Paulo – Für den Präsidenten des Indigenen Missionsrates (CIMI), Dom Erwin Kräutler, sind die Reaktionen der indigenen Völker und der Bevölkerung entlang der Flüsse nicht abzusehen, sollte das Wasserkraftwerk Belo Monte wirklich am Xingu in Pará gebaut werden. „Diese Leute werden weinen, schreien, protestieren“, sagte der Bischof während einer Diskussion über den Bau des Projekts.

Tiefe Herzlichkeit: "Weißer Mann" und Tuíra, diese streitbare und dennoch so liebenswürdige Kayapó-Frau und Mutter. Das Evangelium schlägt Brücken zwischen allen Rassen. Liebe ist die einzige Sprache, die alle Menschen, Rassen, Völker und Nationen verstehen. (Dom Erwin Kräutler)

Dom Erwin, der auch Bischof vom Xingu ist, kann nicht ausschließen, dass die Indios und Siedler entlang der Flüsse mit Gewalt gegen die Umsiedlung aus dem Gebiet aufgrund der Überflutung ihrer Häuser protestieren. „Ich bete zu Gott, dass es nicht dazu kommt“, so der Bischof.

Die Anlage Belo Monte ist eines der Hauptprojekte im Programm für beschleunigtes Wachstum (Programa de Aceleração do Crescimento – PAC) der Bundesregierung.

Aufgrund ihrer kulturellen Beziehung mit dem Land habe die Preisgabe ihres Gebietes für die Indios weitaus mehr Folgen als für die Flusssiedler, sagte Dom Erwin. „Eine Umsiedlung von indigenen Völkern ist schrecklich“, unterstrich er. „Ein Volk von einem Ort zu entwurzeln, auf dem sie seit Tausenden Jahren leben, ist unmöglich. Sie haben nicht das Recht dazu“, fügte er hinzu.

Amazonaskinder (hanson3059, flickr)

Der Bau des Wasserkraftwerkes sei eine weitere Form der Ausbeutung der natürlichen Reichtümer des Bundesstaates, neben Bergbau, Abholzung und Viehzucht, ohne dabei die lokale Entwicklung als Ziel zu haben.
„Was gewinnt eine ganz normale paraensische Familie dadurch, jetzt, in diesem Augeblick? Ich weiß nicht wie viele Transporter mit Erz zum Hafen nach São Luís in Maranhão unterwegs sind, um die Welt mit Erz zu beliefern. Und wir merken nichts davon“, beklagte er.

Der Bischof bezweifelt auch die Schaffung von Arbeitsplätzen im Zuge des Projekts, wie die Verteidiger des Projekts behaupten. „Dieser Schacher mit den direkten und indirekten Arbeitskräften ist für mich Geschwätz, an das ich nicht glaube. Ein Bau wie dieser wird nicht allzu viele Arbeitsplätze mit sich bringen, denn alles wird von Maschinen erledigt“. Er kritisiert auch die Art, wie einige Regierungsbeauftragte das Projekt den Indios vorgestellt haben.

„Diesen Oberen fehlt es an Didaktik beim Umgang mit den indigenen Völkern. Sie meinen, sie können wie an der Fakultät für Ingenieurswesen reden“. Laut Dom Erwin war dieser Mangel an Einfühlungsvermögen einer der Gründe, warum ein Ingenieur von Eletrobrás bei einer Audienz über das Kraftwerk mit unterschiedlichen Ethnien im Mai 2008 mit einer Machete verletzt wurde.

Der Bischof zitierte auch „dämonische Kräfte“, wie Energieminister Edison Lobão die Kraftwerksgegner im September bezeichnet hatte. Für Dom Erwin ist das eine rassistische Ausdrucksweise.

Im Interesse der Großunternehmen, die das Kraftwerk bauen und der Bergbaukonzerne, die Energie beziehen werden, soll um jeden Preis ein Kraftwerk errichtet werden, obwohl es andere Optionen gibt.
„Das historische Subjekt ist das Projekt. Wo nun dieses historische Subjekt realisiert werden soll, gibt es ein indigenes Volk. Man versucht, eine Lösung für dieses Volk zu finden, aber nicht das Projekt in Frage zu stellen. Hier liegt der Fehler in der Logik“. Als Optionen verwies er auf die Nutzung von Wind- und Sonnenenergie und die Modernisierung alter Wasserkraftwerke.

Belo Monte: Werden die Bagger wirklich schon morgen anrollen?

Am 1. Feber 2010 unterzeichnete IBAMA-Präsident Roberto Messias Franco eine Vorlizenz für Bau des Wasserkraftwerks Belo Monte. Das Dokument beinhaltet 40 Bedingungen, von deren Umsetzung sowie von weiteren Bewilligungen das Projekt abhängt.
Die Schlagzeilen in Europa vermitteln den Eindruck als ob bereits morgen die Bagger und Baukräne auffahren würden:

(ORF.at) - 2.2.2010
Brasilien baut Megastaudamm
20.000 Menschen werden umgesiedelt
Mitten im brasilianischen Regenwald soll einer der größten Stauseen der Welt entstehen. Am Montag wurde der Belo-Monte-Stausee am Xingu von Brasiliens Regierung genehmigt. Seit Jahrzehnten kämpften die Amazonas-Indianer gegen das Megaprojekt.

Brasilien genehmigt Bau des drittgrößten Stausees der Welt
(AFP) – 2.2.2010
Brasilia — Im brasilianischen Amazonas-Becken soll der drittgrößte Stausee der Welt entstehen: Das Umweltministerium in Brasilia genehmigte den Baubeginn für den Stausee Belo Monte am Xingu, einem Zufluss des Amazonas im Bundesstaat Para. Die Baukosten des Staudamms, der auf eine Stromleistung von 11.000 Megawatt ausgelegt ist, sind auf elf Milliarden Dollar (knapp acht Milliarden Euro) veranschlagt.

Der Standard, 2.2.2010
Riesenstaudamm spaltet Amazonien
Brasilien plant grünes Licht für Megakraftwerk Belo Monte - Kritiker warnen vor einem "Todesprojekt"

Weiterführende brasilianische Artikel:

Folha-ONLINE, 01/02/2010
Consórcio para Belo Monte terá que investir R$ 1,5 bi em ambiente

CIMI, 02/02/2010
‘Belo Monte é mais um presente para construtoras e mineradoras’
A usina hidrelétrica de Belo Monte é obra grande, está no PAC, custará muitos milhões de dólares e vai fazer a festa das empreiteiras.

Amazônia, 02/02/2010
Belo Monte liberada
Ibama concede licenciamento para a construção da hidrelétrica no rio Xingu
Brasília - O Instituto Brasileiro de Meio Ambiente (Ibama) concedeu ontem o licenciamento ambiental prévio da usina de Belo Monte, no rio Xingu, sudoeste paraense.

EcoDebate, 3/3/2010
Lideranças sociais e moradores de Altamira criticam licença da Usina Hidrelétrica de Belo Monte
Para o presidente do Conselho Indigenista Missionário, dom Erwin Krautler, a usina não pode ser construída. O religioso, que há 40 anos é bispo de Altamira, município no qual está inserido o empreendimento, alerta que a obra vai impactar os índios, ribeirinhos e ainda os moradores da área baixa de Altamira.

IBAMA erteilt Vorlizenz für das Wasserkraftwerk Belo Monte

Luana Lourenço, Reporter von Agência Brasil, 02.02.2010
Quelle: Agência Brasil - ©Übersetzung: Belo Monte

IBAMA-Präsident Roberto Messias Franco und Umweltminister Carlos Minc stellen die Umweltauflagen für Belo Monte vor. Foto: Marcello Casal Jr/Abr

Das brasilianische Institut für Umwelt und natürliche erneuerbare Ressourcen (IBAMA) erteilte heute (1.2.2010) die Vorlizenz für das Kraftwerk Belo Monte am Xingu-Fluss (PA). Das von IBAMA-Präsident Roberto Messias Franco unterzeichnete Dokument listet 40 Bedingungen auf, die erfüllt sein müssen, damit der Betreiber die Genehmigung für die Arbeiten erhält.

Umweltminister Carlos Minc sagte, dass der Kampf gegen die Abholzung von Amazonien sowie die Umweltverträglichkeitsprüfung von Belo Monte die größten Herausforderungen seiner Administration seien. „Belo Monte hat starke Symbolkraft, es ist das größte Vorhaben des Programms für beschleunigtes Wachstum (Programa de Aceleração do Crescimento – PAC), das umstrittenste und das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, das seit mehr als 20 Jahren für Kontroversen sorgt“.

Laut Minc sehe die Genehmigung Investitionen in der Höhe von R$ 1,5 Milliarden vor, um die ökologischen und sozialen Auswirkungen zu mindern, die durch die Bautrupps verursacht werden. „Sie beinhalten ökologische Entlastung, Gegenmaßnahmen und Entschädigungen.“

Belo Monte, das größte Energieprojekt des Programms für beschleunigtes Wachstum, mit einer Energieleistung von 11.000 Megawatt, ist das zweitgrößte [Projekt] Brasiliens nach dem Wasserkraftwerk von Itaipu am Paraná-Fluß mit 14.000 Megawatt.

Heute verwies Minc auf die polemische Geschichte im Verlauf des Verfahrens der Genehmigung von Belo Monte, die vom Gericht aufgehoben wurde und er bestätigte, dass es Druck seitens des Energie- wie auch des Umweltsektors gab. „Druck und Gegendruck gehören zur Demokratie. Messias wurde von allen Seiten heimtückisch mit Pfeilen beschossen: entweder er macht irgendwie etwas sowie jetzt oder man lässt es sein“, sagte er.

Infolge des Drucks zur Genehmigung von Belo Monte sind der Direktor für Lizenzvergabe des IBAMA, Sebastião Custódio Pires, und der Generalkoordinator für die Infrastruktur im Energiebereich Leozildo Tabajara, zurückgetreten.

Der Bau des Staudamms ist seit den 1970er Jahren geplant und wird von indigenen Gemeinschaften, indigenen Vertretern und Umweltorganisationen abgelehnt.

Die Ausstellung der Vorgenehmigung ermächtigt das Ministerium für Bergbau und Energie den Termin für die Ausschreibung des Kraftwerks festzulegen. Diese wird von der Nationalen Agentur für elektrische Energie (Agência Nacional de Energia Elétrica - Aneel) durchgeführt. Der Minister für Bergbau und Energie, Edison Lobão, musste um diese Genehmigung für den Umweltbereich „betteln“, wie er sagte.

Das Unternehmen für Energieforschung (Empresa de Pesquisas Energética - EPE) schätzt die Kosten des Vorhabens auf mindestens R$ 16 Milliarden. Die Regierung dürfte an allen Konsortien, die nach der Ausschreibung Angebote einreichen werden, beteiligt sein. Bisher haben drei der größten Firmen Brasiliens Interesse am Bau von Belo Monte bekundet: Camargo Corrêa, Odebrecht und Andrade Gutierrez.

Diese Vorgenehmigung ist die erste von drei Genehmigungen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung. Wenn die Bedingungen erfüllt sind, folgt als nächster Schritt die Baugenehmigung, die den Beginn der Arbeiten erlaubt. Die letzte, für den Betrieb, gestattet die Einschaltung des Kraftwerkes.



Documentos mostram pressão sobre o Ibama
O Globo, 16/04/2010
Dia 07 de janeiro: Memorando da Diretoria de Licenciamento do Ibama, assinado pelo diretor, Pedro Alberto Bignelli, cria um "grupo de trabalho executivo", com seis analistas ambientais, para procederem "análise conclusiva" até o dia 18/01. Um dos analistas, ao receber o memorando, registra, em 12/01/2010: "até o presente momento os documentos necessários à minha análise não foram protocolados".

Ibama concede licença ambiental prévia para a usina hidrelétrica de Belo Monte
mma.gov.br
No documento, são listadas 40 condicionantes que deverão ser atendidas pelos futuros empreendedores para início das obras. Ações de mitigação aos impactos da usina podem chegar a R$ 1,5 bilhão, disse Minc

O Instituto do Meio Ambiente e dos Recursos Naturais Renováveis (Ibama) concedeu nesta segunda-feira (1º/2) licença ambiental prévia (LP) para o projeto da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, no rio Xingu (PA). "Esse licenciamento tem um simbolismo muito forte, porque [a usina de] Belo Monte é a principal obra do PAC [Programa de Aceleração do Crescimento], e será a terceira maior hidrelétrica do mundo", disse Minc, durante coletiva à imprensa.
No documento, o Ibama elenca 40 condicionantes que deverão ser atendidas pelos futuros empreendedores, para que a obra possa começar. De acordo com o ministro do Meio Ambiente, Carlos Minc, as condicionantes são "ações de mitigação aos impactos do empreendimento" e podem chegar a R$ 1,5 bilhão. "Esse valor não inclui a compensação ambiental, que também deverá ser feita pelo empreendedor." Posteriormente, 0,5% do valor total do empreendimento será destinado a esse fim.
O ministro explicou que as condicionantes incluem medidas socioambientais, como saneamento, melhoria das condições de vida da população impactada, monitoramento de florestas e adoção de Unidades de Conservação. De acordo com o diretor de Licenciamento Ambiental do Ibama, Pedro Alberto Bignelli, as 40 condicionantes são "difíceis obrigações ao empreendedor, mas todas exequíveis".
Com a LP, o governo pode preparar o leilão da usina - que ficará a cargo do Ministério de Minas e Energia. Depois do leilão, a obra precisará receber, também do Ibama, a Licença de Instalação (LI). A previsão é que a usina produza 11 mil mega-watts (MW), aproximando-se do total produzido pela usina binacional de Itaipu, que é de 14 mil MW. A área alagada será de aproximadamente 500 km². De acordo com Carlos Minc, parte dessa área já sofre alagamentos todos os anos, devido às cheias do rio Xingu.
Desafio - Para Carlos Minc, a concessão da licença prévia à usina Hidrelétrica de Belo Monte foi um dos maiores "desafios" de sua gestão no MMA. "Porque esse foi um processo lento, complicado, polêmico, com pressões de todos os lados", contou aos jornalistas.
O ministro destacou as mudanças por que o projeto inicial passou, até o licenciamento ambiental prévio ser assinado. Segundo Minc, pelo projeto original, seriam quatro usinas, e uma área alagada de 1.500 km². "Isso inviabilizaria a vida na região. Agora, é um empreendimento só e área alagada de 500 km²", comparou.
Minc também descartou a possibilidade de que o valor estimado para a contrapartida ambiental afaste investidores no leilão que deve ocorrer em breve. "Eu já ouvi falar em valores entre R$ 20 bi e R$ 30 bi. Então, R$ 1,5 bi é um percentual relativamente pequeno."
Obrigações - Entre as condições que terão de ser cumpridas pelo vencedor do leilão estão a construção de escolas e postos de saúde na região da usina e a execução de obras de saneamento básico em municípios próximos à área da barragem. Também é exigido um plano de conservação dos ecossistemas aquáticos e terrestres. E o presidente do Ibama, Roberto Messias, garante que a população local continuará a ser ouvida, em todas as etapas da obra.
Para Minc, o licenciamento de Belo Monte também se alinha aos compromissos assumidos pelo país, de redução nas emissões de CO2 até 2020, com a ampliação de fontes renováveis e limpas de energia.