Eine der 15 eingebrachten Klagen gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte wird am Mittwoch (9.11.) dieser Woche vom regionalen Bundesgericht TRF-1 fortgesetzt. Die Staatsanwaltschaft hatte wegen der nicht stattgefundenen Anhörung der indigenen Völker eine Zivilklage im öffentlichen Interesse eingereicht und die Annullierung der Genehmigungslizenz für Belo Monte gefordert.
Die Entscheidung des TRF-1 wurde bereits zweimal verschoben und das Verfahren ist momentan unentschieden. In der ersten Sitzung akzeptierte Richterin Selene de Almeida die Argumente der Staatsanwaltschaft und erklärte die Genehmigungslizenz für Belo Monte für illegal. Der Prozess wurde damals auf Auftrag des Richters Selene de Almeida vertagt. Bei der zweiten Sitzung am 26.10. lehnte er dann eine Aufhebung der Lizenz ab.
Die Entscheidung hängt nun am 9.11. von Richterin Maria do Carmo Cardoso ab, die bei der letzten Sitzung um Verschiebung zwecks Akteneinsicht gebeten hatte.
Sollte der TRF-1 für die Annullierung der Genehmigungslizenz für Belo Monte entscheiden, müssten die Bautätigkeiten gestoppt werden, bis die Konsultaionen der Indigenen vor dem Kongress stattgefunden haben. Es besteht noch die Möglichkeit zur Berufung vor dem Höchstgericht.
Das Recht auf Anhörung indigener Völker bei großen Infrastrukturprojekten, von denen sie betroffen sind, garantieren die Bundesverfassung und die ILO-Konvention 169 (International Labour Organisation), die 2003 von Brasilien ratifiziert worden ist. Sie muss vor dem Kongress erfolgen.
O Liberal, 6.11.2011
Uma das 15 ações que tramitam na Justiça contra a implantação da Usina Hidrelétrica de Belo Monte, no Rio Xingu (PA), pode ter um desfecho esta semana. Na próxima terça-feira (9), o TRF-1 (Tribunal Regional Federal da 1ª Região) vai retomar o julgamento de uma ação do Ministério Público Federal (MPF) que questiona o decreto legislativo que autorizou a construção da hidrelétrica sem a realização de consulta prévia aos povos indígenas da região.
